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Bauträgerrecht

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Online seit 2012

Veröffentlichung ARGE Baurecht
Leseranmerkung von Harald Kern zu
 N 
ARGE Baurecht: Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Keine Verbreitung von Irrlehren!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem weit gestreut veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 30.04.2012 (4 U 269/11, IBR 2012, 386 = NJW 2012, 2206 = NZBau 2012, 503) die unzutreffende Ansicht vertreten, die durch Rechtsgeschäft vereinbarte Schriftform, im Fall des OLG Frankfurt das von § 13 Abs.5 Nr.1 VOB/B vorausgesetzte schriftliche Mängelbeseitigungsverlangen, erfordere bei einer E-Mail eine qualifizierte elektronische Signatur. Dass dem nicht zu folgen ist, habe ich bereits in meinem Praxishinweis zu IBR 2012, 386 dargelegt. Es verwundert deshalb, dass die ARGE Baurecht am 22.08.2012 in werner-baurecht/jurion.de/news und heute in ibr-online unter der Überschrift "Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich" einen gänzlich unkritischen Hinweis eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht auf die Entscheidung des OLG Frankfurt verbreitet.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Sinn und Zweck einer Einführungsphase
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Hinweise zur bauaufsichtliche Einführung der Eurocodes zum 01.07.2012
Dokument öffnen Nachricht

Werkvertrag => zum Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei
Leseranmerkung von Urban zu
 Z 
Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497

 L 
Immobilien

Im Spannungsfeld zwischen Grundeigentum und nach DDR-Recht begründeten Nutzungsrechten - Aus der Anwendungspraxis des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes


(Gerrit Mulert)
Dokument öffnen IMR 2012, 356 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Architekten und Ingenieure

Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!


Besprochener Beitrag: "Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Planungsprozess - Zusatzhonorar für Planer?" von RA Christoph Mischok, RA Dr. Mirco Peter Hirsch
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Kein wichtiger Grund oder kein Entfall der Nacherfüllungsfrist?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Mängel in Höhe von 5% der Auftragssumme: Kündigung aus wichtigem Grund?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2012, 573

 K 
Architekten und Ingenieure

Vertragliche Regelungen zum Urheberrecht: Möglichkeiten und Grenzen?


(Kurzaufsatz von Gunther Knoche)
Dokument öffnen IBR 2012, 495

Sage ich ja, aber...
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

"Bündelung" aller Erwerberansprüche
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

Kollege Aschenbrenner hat völlig recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

Urheberrechtsfähiger Entwurf = Mangelhafte Leistung?
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
ARGE Baurecht: Urheberrechte im Architektenvertrag regeln
Dokument öffnen Nachricht

Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

Werklohn "kein einigungsrelevanter Vertragspunkt"?
Leseranmerkung von Michael Börgers zu
 R 
Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam?
(Katja Küpper)
Dokument öffnen IBR 2012, 564

Nachrricht irritiert
Leseranmerkung von Günter Göbel zu
 N 
Handwerkliche Bauleistungen von der Steuer absetzbar
Dokument öffnen Nachricht

Zweckauslegung
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam?
(Katja Küpper)
Dokument öffnen IBR 2012, 564

Vertragsstrafe ist nicht immer ein pauschalierter Schadensersatz!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Kenntnis von Angebot eines Mitbewerbers: Bieter muss 15% Vertragsstrafe zahlen!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2012, 506

Praxisfremd und schlicht unzutreffend
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Kein ausdrücklicher Hinweis auf Kontamination: Mehrvergütung für Entsorgung belasteter Böden?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 65

Anmerkung des Kollegen Dr. Fuchs
Stellungnahme des Autors (Jörn Bröker) zu
 R 
Ein Architekt muss kein Hellseher sein!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 462

Bedarfs"planung" kommt vor Grundlagenermittlung!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Ein Architekt muss kein Hellseher sein!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 462

Der kluge Parkettleger
Leseranmerkung von Prof. Thomas Thierau zu
 R 
Umfasst "1 qm Stabparkett fix und fertig" auch die Herstellung des Verlegeuntergrunds?
(Herbert Ruland)
Dokument öffnen IBR 2012, 442

Gesetze zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr
Leseranmerkung von RA Peter Erich Corcilius zu
 N 
Bauindustrie besorgt über geplante Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Zahlungsverzug
Dokument öffnen Nachricht

 K 
Bausicherheiten

Muss eine Bauherrengemeinschaft Sicherheit nach § 648a BGB stellen?


(Kurzaufsatz von Thomas Thaetner)
Dokument öffnen IBR 2012, 494

E-Mail und § 127 BGB
Leseranmerkung von O. García zu
 R 
Quasi-Neubeginn der Verjährung: Genügt Mängelbeseitigungsverlangen per E-Mail?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2012, 386

§ 648a BGB begründet eine Sicherheit und keinen Vergütungsanspruch
Leseranmerkung von Dr. Jürgen Miegel zu
 R 
Sicherheit nach § 648a BGB kann bis zur vollständigen Bezahlung verlangt werden!
(Nadim Hermes)
Dokument öffnen IBR 2012, 1361 (nur online)

Ohne sicherungsfähige Vergütungsforderung kein Anspruch auf Sicherheit
Leseranmerkung von Rainer Pietschmann zu
 R 
Sicherheit nach § 648a BGB kann bis zur vollständigen Bezahlung verlangt werden!
(Nadim Hermes)
Dokument öffnen IBR 2012, 1361 (nur online)

OLG Frankfurt 4 U 269/11
Leseranmerkung von Harald Kern zu
 R 
Quasi-Neubeginn der Verjährung: Genügt Mängelbeseitigungsverlangen per E-Mail?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2012, 386

Die Entscheidung ist bedauerlich!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Tiefbauunternehmer beschädigt Stromleitung: Keine Schadenspauschale ohne Nachweis!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2012, 393

Artenschutz kein Thema der Drittanfechtung
Leseranmerkung von Autor zu
 R 
Windenergieanlage: Abstandsflächen zu Waldgrundstück können unterschritten werden!
(Lorenz Zabel)
Dokument öffnen IBR 2014, 1146 (nur online)

Artenschutz?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Windenergieanlage: Abstandsflächen zu Waldgrundstück können unterschritten werden!
(Lorenz Zabel)
Dokument öffnen IBR 2014, 1146 (nur online)

Aufrechnung mit nach den Mängelbeseitigungskosten berechneten Anspruch
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Schadensersatzanspruch wegen Mängeln verjährt: Erwerber kann trotzdem aufrechnen!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2012, 520

Nebenleistung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Einbau von Türen: Wann liegen Besondere Leistungen nach DIN 18360 vor?
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2012, 378

Bezugnahme auf Urteil vom 17.05.1984 fragwürdig
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Mängelbeseitigung gemeinsam festgelegt: Wer muss etwaige Mehrkosten tragen?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 388

§ 127 BGB
Leseranmerkung von B. Wolff zu
 R 
Quasi-Neubeginn der Verjährung: Genügt Mängelbeseitigungsverlangen per E-Mail?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2012, 386

Antwort des Verfassers
Stellungnahme des Autors (Peter Bleutge) zu
 R 
Bezeichnung als "Bau-Sachverständiger" ist nicht irreführend!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2012, 404

Bausachverständige und sog "Wettbewerbshüter": Kehrt langsam Augenmaß ein?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Bezeichnung als "Bau-Sachverständiger" ist nicht irreführend!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2012, 404

Architektenhaftung
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
VPB rät zur Schlussbegehung vor Ende der Gewährleistungsfrist
Dokument öffnen Nachricht

PKW-Maut verfehlt das Ziel erheblich
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Bauindustrie zur Finanzierung von Bundesfernstraßen: Lkw-Gebühr ausweiten - Vignette für Pkw und leichte Lkw einführen
Dokument öffnen Nachricht

Notwendigkeit der Abgrenzung von Anspruchsgrundlagen
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB wird wie Schadensersatz berechnet!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2012, 380

Anerkenntnis Nachtrag durch Erhalt Zahlung vom eigenen AG?
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Nachunternehmer-Nachtrag an Auftraggeber weitergereicht: Anspruch dadurch anerkannt?
(Tilo Pfau)
Dokument öffnen IBR 2012, 500

Abrechnung nach § 642 BGB
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB wird wie Schadensersatz berechnet!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2012, 380

 L 
Wohnungseigentum

Die Vollmachts- und Ermächtigungsurkunde des Wohnungseigentumsverwalters


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2012, 220 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Die 5 %-Vermutung des § 649 S. 3 BGB passt nicht für den Architektenvetrag
Leseranmerkung von Jörg Peter Strasburger zu
 R 
Die 5%-Vermutung des § 649 Satz 3 BGB passt nicht für den Architektenvertrag!
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR 2014, 1133 (nur online)

Verjährungsfrist bei Lieferung für Bauwerke
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Kauf eines Heizkessels: Wann beginnt die Verjährung von Mängelansprüchen?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2010, 1409 (nur online)

Produkte ohne bauaufsichtliche Zulassung
Leseranmerkung von Dr. Marcus Dinglreiter zu
 R 
Trotz Verstoßes gegen DIN-Normen: Leistung mangelfrei!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 17

 K 
Wohnungseigentum

Gemeinschaftseigentum oder Eigentum Dritter - Die Grenzen der Beschlusskompetenz


(Kurzaufsatz von Kristina Callsen)
Dokument öffnen IMR 2012, 222

 Z 
Schiedswesen

Schiedsgerichtsvereinbarung ermöglicht Ausschluss des gesamten AGB-Rechts!


Besprochener Beitrag: "Die Abwahl des deutschen AGB-Rechts in Inlandsfällen bei Vereinbarung eines Schiedsverfahrens" von Prof. Dr. Thomas Pfeiffer
(Alexander Wronna)
Dokument öffnen IBR 2012, 312

Leitsatz 1 des Urteils missverständlich
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Können die Wohnungseigentümer zu Gunsten der Gemeinschaft die Verjährung hemmen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR 2012, 331

Widerspruch zwisxchen Plänen und LV
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Widerspruch zwischen Plänen und Leistungsverzeichnis: Was hat Vorrang?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 250

Ein nicht nachvollziehbares Urteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Vergabeverfahrensrisiko: BGH stellt Methodik zur Berechnung von NU-Mehrkosten klar!
(Ralf Leinemann)
Dokument öffnen IBR 2012, 247