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Zeitschriftenschau
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Leseranmerkung

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Online seit 2013

 Z 
Prozessuales

Einwendung im selbständigen Beweisverfahren unterlassen: Keine Präklusion in der Hauptsache!


Besprochener Beitrag: "Präklusion von Einwendungen im selbständigen Beweisverfahren und Hauptsacheverfahren" von RiOLG a.D. Karl Praun
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 456 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Falsche Rechtsprechung
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Mal wieder: Keine Minderung bei absehbaren Bauarbeiten!
(Dominik Leppersjohann)
Dokument öffnen IMR 2013, 320

Amtsmühlem mahlen langsam
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Rückforderung von Honorar: Verjährung beginnt mit Kenntnis des zuständigen Mitarbeiters!
(Alexander Wronna)
Dokument öffnen IBR 2013, 552

Leseranmerkung zur Entscheidung
Leseranmerkung von Dr. Henning Juntunen zu
 R 
VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 3: Umlagenanteile aus Nachträgen sind kein "anderweitiger Ausgleich"!
(Nina Wolber)
Dokument öffnen IBR 2013, 201

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Wionzeck
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Vergabefreie interkommunale Zusammenarbeit: EuGH rudert ein Stück weit zurück!
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen VPR 2013, 5

Entscheidung der Beschwerdeinstanz
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen VPR 2013, 1003 (nur online)

Gartenwasserzähler; Urteil aus Baden-Würtenberg
Leseranmerkung von Hartmut Kinzer zu
 N 
So sparen Gartenbesitzer Abwassergebühren!
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Vergabe - Grundlagen

Die Eignungsleihe: Effektives Mittel zur Beseitigung von Eignungsdefiziten!


(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen VPR 2013, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Vergabe - VOF

Richtlinie für Planungswettbewerbe RPW 2013 löst RPW 2008 ab


(Sven Grosse)
Dokument öffnen VPR 2013, 3 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Zu Anm. Klimesch
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Anfechtungsklage: Kein eigenständiges Anfechtungsrecht des einzelnen Bruchteilseigentümers!
(Axel Scheld von Alt)
Dokument öffnen IMR 2013, 1172 (nur online)

Is das denn richtig?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Anfechtungsklage: Kein eigenständiges Anfechtungsrecht des einzelnen Bruchteilseigentümers!
(Axel Scheld von Alt)
Dokument öffnen IMR 2013, 1172 (nur online)

Umfassende Informationspflicht, vgl. AG München, IMR 2013, 76
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Wahl eines neuen WEG-Verwalters: Angebote sind den Eigentümern vorher zu übersenden!
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IMR 2013, 341

Fehlende Unterscheidung
Leseranmerkung von Anja Malotki zu
 R 
Fehlerhafte Freigaben des Prüfsachverständigen entlasten den Auftragnehmer nicht!
(Peter Hammacher)
Dokument öffnen IBR 2014, 1021 (nur online)

Unzureichende Regelung durch den Gesetzgeber
Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
 R 
Möglichkeit der Insolvenzanfechtung lässt Anspruch aus BauFordSiG leerlaufen!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2013, 471

Interkommunale Zusammenarbeit,EuGH 13,6.13
Leseranmerkung von Lothar Wionzeck zu
 R 
Vergabefreie interkommunale Zusammenarbeit: EuGH rudert ein Stück weit zurück!
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen VPR 2013, 5

Sehr begrüssenswerte Entscheidung
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Vereinbarte Beschaffenheit vor üblicher Beschaffenheit!
(Peter Hammacher)
Dokument öffnen IBR 2013, 530

 L 
Gewerberaummiete

Schriftformprobleme der Gesellschaft bürgerlichen Rechts


(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen IMR 2013, 310 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 I 
Architekten & Ingenieure

HOAI 2013: Die wichtigsten Änderungen


(Interview mit Heiko Fuchs)

 B 
Vereinbarte Funktionstauglichkeit ist Teil der vereinbarten Beschaffenheit!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Selbst Oberlandesgerichte haben offensichtlich nach wie vor Schwierigkeiten mit der zutreffenden Anwendung des Mangelbegriffs des § 633 Abs.2 Satz 1 BGB und des im Wesentlichen gleichlautenden § 13 Abs.1 Satz 2 VOB/B oder des § 4 Abs.7 VOB/B. Diesen Schluss legt jedenfalls ein eben veröffentlichtes Urteil des OLG München vom 05.06.2013 (13 U 1425/12 Bau, Volltext in ibr-online) nahe.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Beide sind Antragsgegner
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bundesfernstraßenbau: Antragsgegner im Nachprüfungsverfahren?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen VPR 2013, 1003 (nur online)

 Z 
Kaufrecht

Verspätete Annahme eines Angebots: Vertragsschluss durch Schweigen!


Besprochener Beitrag: "Vertragsabschluss durch das Schweigen des Verkäufers auf die verspätete Annahme seines Angebots durch den (Unternehmer-)Verkäufer?" von Notar a.D. Prof. Dr. Rainer Kanzleiter
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 1202 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Leseranmerkung Ripke
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Doppelte Schriftformklausel: Sind mündliche Vereinbarungen wirksam?
(Bastian Hirsch)
Dokument öffnen IMR 2013, 330

Sittenwidriger Einheitspreis bei Massenmehrung
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Erhebliche Massenmehrung: 22-fach überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Jörn Jenssen)
Dokument öffnen IBR 2013, 329

Anleitung der Sachverständigen durch das Gericht
Stellungnahme des Autors (Thorsten Krull) zu
 R 
Beantwortung hypothetischer Fragen verweigert: Sachverständiger nicht befangen!
(Thorsten Krull)
Dokument öffnen IBR 2013, 499

Empfängerhorizont hilft auch nicht weiter
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 Z 
Verspätete Annahme eines Angebots: Vertragsschluss durch Schweigen!
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 1202 (nur online)

Fehlende Anleitung durch das Gericht!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Beantwortung hypothetischer Fragen verweigert: Sachverständiger nicht befangen!
(Thorsten Krull)
Dokument öffnen IBR 2013, 499

OLG München, Urt. v. 26.03.2013 - 9 U 4943/11 Bau
Leseranmerkung von Thomas Manteufel, Richter am OLG zu
 R 
Auftraggeber verklagt Generalplaner: Drittwiderklage gegen Subplaner unzulässig!
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2013, 446

Mündliche Individualabrede hat Vorrang vor AGB
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Doppelte Schriftformklausel: Sind mündliche Vereinbarungen wirksam?
(Bastian Hirsch)
Dokument öffnen IMR 2013, 330

Auslegung
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Befangenheit des Richters kann zum Prozessverlust führen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1320 (nur online)

Auftraggebereigenschaft von berufsständischen Körperschaften
Leseranmerkung von Dr. Petra Sterner zu
 R 
Ärztekammern sind keine öffentlichen Auftraggeber!
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen VPR 2013, 7

Maßgeblich ist die noch nicht gezahlte Vergütung
Leseranmerkung von Rainer Pietschmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

Einfluß der Kündigung auf das Sicherheitsverlangen
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Bauvertrag nach BGB: Unternehmer muss notwendige Zusatzleistungen nicht ausführen!


Besprochener Beitrag: "Mehrvergütung beim BGB-Werkvertrag trotz geschuldeten Werkerfolgs?" von RA Dr. Paul Popescu
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 393

 Z 
Bauinsolvenz

Insolvenzabhängige Lösungsklauseln im Bauvertragsrecht wirksam!


Besprochener Beitrag: "Das Ende von insolvenzabhängigen Lösungsklauseln für Energielieferungsverträge - Übertragbarkeit auf das Bauvertragsrecht bei Vereinbarung der VOB/B?" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Tobias Wellensiek, RA Philipp Scharfenberg
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2013, 396

 S 
Bautechnik

Mauerwerk aus großformatigen Steinen: Eine unerprobte Bauweise mit hohen Risiken?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt
Dokument öffnen IBR 2013, 391

 Z 
Bauvertrag

Fiktive Mängelbeseitigungskosten bleiben erstattungsfähig!


Besprochener Beitrag: "Werkvertraglicher Schadensersatz nur in Höhe der tatsächlichen Mängelbeseitigungskosten" von VorsRiOLG a. D. Dr. Friedhelm Weyer
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 394

 Z 
Bauvertrag

§ 648a BGB erfasst auch streitige Nachtragsforderungen!


Besprochener Beitrag: "Bauhandwerkersicherung und Nachträge" von RiLG Dr. Tobias Rodemann, RA und Notar Michael Ch. Bschorr
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 395

Störungskomplex 4 - Entschädigung bei "Schlechtwetter"
Leseranmerkung von Jens Giebner zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 406

 L 
Wohnraummiete

"Prozentjahrzahlen" = eine einfache Berechnungsmethode zur Berücksichtigung von Minderungen bei der Nebenkostenjahresabrechnung!


(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2013, 267 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Klarstellung erfolgt
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 406

Persilschein
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Befangenheit des Richters kann zum Prozessverlust führen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2013, 1320 (nur online)

Eigenbedarf für Zweitwohnung?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Eigenbedarfskündigung für Zweitwohnung?
(Kai Zehelein)
Dokument öffnen IMR 2013, 285

Zurückweisung der Nichtzulassung der Revision
Leseranmerkung von Uwe Schmidt zu
 R 
Unterschreitung der anerkannten Regeln der Technik durch Beschaffenheitsvereinbarung?
(Michael Kögl)
Dokument öffnen IMR 2009, 242

Entscheidung verdient Zustimmung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Hunde sind in der Wohnungseigentumsanlage anzuleinen!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR 2013, 298

 B 
Blockheizkraftwerk-Urteil des BGH: Verkannte Wirkung und Begründung
Von Dr. Friedhelm Weyer

Erneut werden heftige Angriffe gegen das BGH-Urteil vom 8.11.2007 (VII ZR 183/05, IBR 2008, 77-79) geführt. Sass beschäftigt sich in NZBau 2013, 132-142, breit mit dem - von ihm so bezeichneten - "Funktionstauglichkeitsdogma" in der Blockheizkraftwerk-Entscheidung. Planker macht in IBR 2013, 259, auf diesen Aufsatz aufmerksam und formuliert das Problem wie folgt:
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Inhalt der Anmerkung
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

Ausgang des Berufungsverfahrens
Leseranmerkung von Volker Schmidt zu
 R 
Maklerprovision kann auch konkludent vereinbart werden!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2012, 1038 (nur online)

Sind gleichwertige Nebenangebote Hauptangebote i.S. Art. 23?
Leseranmerkung von Urban zu
 L 
Mindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?
(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2013, 1149 (nur online)

Anmerkung zu Beitrag von Stephan Bolz, IBR 2013, 326
Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
 Z 
Die VOB/B wird praktisch nie „als Ganzes“ vereinbart!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Synopse MietRÄndG



Dokument öffnen IMR 2013, 215 Dokument öffnen Kurzaufsatz