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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1301 bis 1350 von insgesamt 2163 - (5094 in Alle Sachgebiete)

Online seit 2011

Die Entscheidung des OLG Köln ist in Bezug auf den Leitsatz 1 bedenklich.
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Entscheidend ist, ob auf ein konkretes Muster verwiesen wird
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verweis auf Bürgschaftsmuster: Sicherungsabrede wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1394 (nur online)

Urteil
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Beweislast bei freier Kündigung
Leseranmerkung von Wolfgang Heinicke zu
 R 
Freie Kündigung: Pauschale Vergütung von 15% in AGB unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 449

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

Leitsatzjurisprudenz
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Zusatzleistung und § 2 Nr. 6 VOB/B: Auftragnehmer muss auch Nachtragshöhe ankündigen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2011, 506

Geltung nur für Verbraucherverträge ?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Verkäufer haftet grundsätzlich für Aus- und Einbaukosten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 400

Vorschuss mit Umsatzsteuer!
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Klares Fehlurteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

Vorschuss ohne Umsatzsteuer?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Ergänzung zur Leseranmerkung Seifert: siehe BauR 2011, 1078 ff.
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

 K 
Baustoffe

CE-Kennzeichnung von Bauprodukten: Bauregelliste A teilweise EU-rechtswidrig!


(Kurzaufsatz von Michael Winkelmüller)
Dokument öffnen IBR 2011, 1213 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1004 (nur online)

Wegfall der Minderung?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Ausschluss der Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Kosten?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 401

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Trotz Insolvenzplans weiter Aufrechnung zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1081 (nur online)

Vorsatz und Unverhältnismäßigkeitseinwand: Geht das zusammen?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

Einschränkung zu dieser Entscheidung
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

 S 
Bautechnik

Zuverlässige Flachdächer: Immer mit Gefälle?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2011, 385

Brandschutzplanung als Grundleistungen?
Leseranmerkung von Werner Seifert zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Werklohnsicherheit nach § 648a BGB: Trumpfkarte der Bauhandwerker!


(Andreas Belke)
Dokument öffnen IBR 2011, 1070 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

I.d.R. keine Wettbewerbswidrigkeit bei Handel mit Produkten mit Ü-Zeichen
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Fehlende CE-Kennzeichnung von Bauprodukten wettbewerbswidrig!
(Michael Winkelmüller; Andreas Okonek)
Dokument öffnen IBR 2011, 434

 K 
Bauvertrag

Neufassung der EU-Zahlungsverzugsrichtlinie: Erste Gedanken zur Ausstrahlung auf das Bau- und Architektenrecht


(Kurzaufsatz von Günter Schmeel)
Dokument öffnen IBR 2011, 387

BGH vom 23.03.2011, IBR 2011, 315
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 409

 B 
BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile

Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Bauvertrag

Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen


(Hendrik Bach)
Dokument öffnen IBR 2011, 1059 (nur online)

zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam!
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2011, 323

Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
 R 
Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 396

 K 
Bauvertrag

Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen


(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
Dokument öffnen IBR 2011, 389

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Gestörter Bauablauf: Produktivitätsverluste und baubegleitende Dokumentation

Eine qualifizierte baubegleitende Dokumentation steigert die Durchsetzungschance von Nachträgen aus vom Auftraggeber gestörtem Bauablauf -- wenn das keine beflügelnde Nachricht ist. Ohne dies gelingen konkrete Nachweise von Produktivitätsverlusten indessen praktisch nicht. Allgemeine Darlegungen, wie etwa: "infolge von Verzögerungen im Planungs- oder Planlieferprozess haben Arbeitsumstellungen stattgefunden und in deren Folge haben Fehl-, Warte- und Neueinarbeitungszeiten zu erhöhtem Aufwand geführt", genügen der Darlegungs- und Beweislast des Auftragnehmers nicht; BGH "Behinderung II, 1. Teil -- Klinik in G.", BauR 2002, 1249, 1251.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragliche Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen


(Kurzaufsatz von Ines Rauhut)
Dokument öffnen IBR 2011, 388

Bitter
Leseranmerkung von RA Seidel / Stuttgart zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Wieder ein "ungutes" Gefühl zur Preisfindung !
Leseranmerkung von Volker Abel zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Leseranmerkung II
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autoreenanmerkung
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Leseranmerkung
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 B 
Gestörter Bauablauf: Von Beliebigkeiten und Wunschvorstellungen

Forderungen aus Behinderung im Risikobereich des Auftraggebers scheitern allzu häufig. Wenn die Nachweisanforderungen auch hoch sind: Ersatzforderungen müssten nicht scheitern.

Eine Mehrkostenberechnung ist aber nutzlos, wenn ihr nicht die Aufklärung der Ursachen und deren Ursprung im Behinderungsereignis vorausgeht. Es geht um Kausalität: Kausalitätsnachweis, das ist der Nachweis, dass bspw. Kosten einer Bauzeitverlängerung auf das (notwendigerweise) dem Risikobereich des Auftraggebers zuzuordnende Ereignis zurückzuführen sind.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam!
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 379

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autorenanmerkung
Stellungnahme des Autors (Schwering) zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Der Nachunternehmer- und Lieferantenvertrag am Bau


(Werner Koppmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1018 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Beweislast
Leseranmerkung von Frank Steeger zu
 R 
Beschaffenheitsvereinbarung "nach unten": Wer trägt Beweislast?
(Alexander Backes)
Dokument öffnen IBR 2011, 325

Verjährungsfristen
Leseranmerkung von Tobias Voggel zu
 R 
Gravierender Mangel führt nicht automatisch zu Organisationsverschulden!
(Carolin Parbs-Neumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 224

"Stand der Technik" und "Allgemein anerkannte Regeln der Baukunst"
Leseranmerkung von Joachim Homann zu
 N 
ARGE Baurecht: DIN-Normen nicht automatisch Stand der Technik
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Mitwirkung bei der Mängelbeseitigung: Lieferung einer Sanierungsplanung oder einer nachgebesserten Ausführungsplanung?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das OLG Hamm vertritt in seinem Urteil vom 16.02.2011 (12 U 82/10, IBR 2011, 260) nach dem dort unter 1. abgedruckten Leitsatz die Ansicht, der Auftragnehmer habe, wenn Mängel seiner Leistung auf Planungsmängel des vom Auftraggeber beauftragten Architekten zurückzuführen sind, einen Anspruch auf Vorlage einer entsprechenden Sanierungsplanung. Eine Begründung für diese, soweit es die Art der Mitwirkung - Lieferung einer Sanierungsplanung - betrifft, zweifelhafte These fehlt nicht nur in dem IBR-Beitrag, sondern ebenso im Volltext der Entscheidung des OLG Hamm in ibr-online. Damit ignoriert das Gericht den höchst streitigen aktuellen Diskussionsstand.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt

Wiederum macht ein Auftragnehmer in einem Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung" Bereitschaftskosten für leer laufende Ressourcen geltend, die er während der Zeit der Baustartverschiebung in der Folge der Zuschlagsverzögerung hat hinnehmen müssen. Der Auftraggeber lehnt den Nachtrag zum weit größeren Teil bereits dem Grunde nach ab. Der Auftragnehmer habe das Risiko etwaiger Kostenänderungen bis zum Zeitpunkt des tatsächlichen Zuschlags selbst zu tragen. Mehrkosten dürfe der Auftragnehmer erst mit Beginn der verschobenen Bauzeit beanspruchen. Diese Ablehnungsbegründung wird von der Rechtsprechung des BGH nicht getragen.
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§ 2 Abs. 5/ 6 sind nur für EP-Verträge und Selbstausführung geeignet
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
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