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Online seit 2014

 Z 
Bauvertrag

Leistung wird vor Abnahme beschädigt: Im VOB-Vertrag muss der Auftraggeber zahlen!


Besprochener Beitrag: "Erfüllung der Schutzpflichten nach § 4 V VOB/B: Vergütungsgefahr bei Auftraggeber!" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Robert Sprajcar, RA Dr. Jakob Brugger
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2014, 64 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

"Politisch nicht korrekt"
Stellungnahme des Autors (Ulrich C. Mettler) zu
 L 
Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters über politische Gesinnung und Betätigung?
(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2014, 45

Was ist "politisch nicht korrekt"?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 L 
Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters über politische Gesinnung und Betätigung?
(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2014, 45

OLG Koblenz 10 U 344/13
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Stufenvertrag: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Architekten und Ingenieure

Honorarnachträge nach § 10 HOAI 2013: Voraussetzungen und Rechtsfolgen


Besprochener Beitrag: "Das Honorar für Änderungs- und Zusatzleistungen nach der HOAI 2013" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Prof. Dr. Burkard Messerschmidt
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2014, 66

 L 
Gewerberaummiete

Aufklärungspflicht des Gewerberaummieters über politische Gesinnung und Betätigung?


(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2014, 45 Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Unsäglich !
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 R 
Kein Gerichtsstand am Ort der Baustelle für Zahlungsansprüche
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen Aufsatz

Mindermeinung im Ergebnis nicht zutreffend
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 Z 
Stufenvertrag: Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Architekten und Ingenieure

Stufenvertrag: Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestimmt anzuwendende Honorarordnung!


Besprochener Beitrag: "Zu den Auswirkungen einer HOAI-Novelle auf sukzessiv geschuldete Leistungen" von RA Christian Kuhn
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2014, 65 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Ist ja herrlich
Stellungnahme des Autors (Dr. Tobias Hänsel) zu
 R 
Wertung des Honorars nach der Mittelwertmethode problematisch
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Aufsatz

Unglückliches Beispiel
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Wertung des Honorars nach der Mittelwertmethode problematisch
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Vergabe

Sind Schwellenwerte für Auslobungsverfahren und Baukonzessionen aufgehoben?


(Kurzaufsatz von Benedikt Overbuschmann)
Dokument öffnen VPR 2014, 1026 (nur online)

Zum Füttern von Wildtieren
Leseranmerkung von Hans-Joachim Weber zu
 R 
Wohnungseigentum: Vogelhaus auf dem Balkon zulässig?
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Vergabe - Grundlagen

Landestariftreue- und Vergabegesetze


(Christopher Zeiss)
Dokument öffnen VPR 2014, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Revisionsentscheidung
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Entschädigung wegen überlangen Bauprozesses: Beweisverfahren und Hauptsache keine Einheit!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Füttern von Vögeln zulässig! (Überschrift mißverständlich)
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Wohnungseigentum: Vogelhaus auf dem Balkon zulässig?
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen Aufsatz

Eine sehr gute Frage!
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Muss eine Zugangsfläche ein Gefälle aufweisen?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

OLG nicht überzeugend wg. HOAI-Systembrüchen und BGH
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Stufenvertrag: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

Beitrag
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Muss eine Zugangsfläche ein Gefälle aufweisen?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Fehler korrigiert
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Anforderungen an die Darlegung eines Mehrvergütungsanspruchs aus § 2 Nr. 5 VOB/B
(Günther Jansen)
Dokument öffnen Aufsatz

Beitrag zu OLG Düsseldorf, Urteil vom 25.10.2013 - 22 U 21/13
Leseranmerkung von Thomas Weiler zu
 R 
Anforderungen an die Darlegung eines Mehrvergütungsanspruchs aus § 2 Nr. 5 VOB/B
(Günther Jansen)
Dokument öffnen Aufsatz

Füttern heimischer Wildtiere zulässig!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Kein Auslegen von Katzenfutter zum Anlocken von Wildkatzen!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen Aufsatz

Online seit 2013

Allgemeine Geschäftskosten ja, aber ......
Leseranmerkung von Volker Schmuck zu
 R 
Entschädigung aus § 642 BGB: Wie wird die Anspruchshöhe ermittelt?
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauvertrag

Zweckwidrige Verwendung von Baugeld


Besprochener Beitrag: "BauFordSiG: Verunsicherung statt Sicherung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Stefan Illies
(Nikolai Spieß)
Dokument öffnen IBR 2014, 1000 (nur online)

Geltendmachung des Vorauszahlungsanspruchs nach Abrechnungsreife
Leseranmerkung von RiAG Hanau Dr. Kai Zehelein zu
 R 
Umstellung von Nebenkostenvorauszahlungsklage auf Abrechnungsklage zulässig!
(Christoph Klose)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Anspruch eines Mieters gegen einen anderen Mieter wegen eines Wasserschadens an Decken und Wänden


(Christof Stellwaag)
Dokument öffnen IMR 2014, 1 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 S 
Bautechnik

Gefälleloses Flachdach: Ja, aber ... Der offensichtlich unausrottbare Streit über gefällelose Dächer


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt
Dokument öffnen IBR 2014, 1

Übertragbarkeit auf die HOAI 2013 und Tücken in der Mindestsatzberechnung
Leseranmerkung von Timo Nossek zu
 R 
Stufenvertrag: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

Zustimmmung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unberechtigte Untervermietung: Wer lügt, der fliegt!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Bewertung der zeitlichen Folge einer Anordnung zur Leistungsänderung/Zusatzleistung keinesfalls nach § 6 Abs. 4 VOB/B?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Diese Frage stellt sich mir bei der Lektüre des Aufsatzes von Breyer, Bauzeitliche Folgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen gemäß §§ 2 Abs. 5 und 2 Abs. 6 VOB/B, BauR 2013, 1924, besprochen von Bolz in IBR 2014, 2036. Zunächst: Ja, Leistungsänderungen und Zusatzleistungen können sich im Bauablauf behindernd zeigen. Das ist zwar keine zwangsläufige Folge. Aber es ist eine (vom Auftragnehmer nachzuweisende) mögliche Folge. Breyer meint jedoch, eine geänderte/zusätzliche Leistung sei nicht als Behinderung i. S. von § 6 Abs. 2, 4 VOB/B anzusehen. Meine im Titel dieses Blog-Eintrags gestellte Frage hängt sich in der Begründung dieser Auffassung Breyers am Begriff der Auftraggeberanordnung auf. Nach Breyer habe ein Auftraggeber seine Anordnung nach § 1 Abs. 3 oder 4 VOB/B immer zu "vertreten". Im Rechtssinn ist Vertreten allerdings gleichzusetzen mit Verschulden. Das führt zu einer Irritation in Breyers Sicht auf die VOB/B. So ist für mich der ...
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Übertragbarkeit auf HOAI 2013
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Stufenvertrag: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauprodukte

Umsetzung des neuen EU-Bauproduktenrecht


Besprochener Beitrag: "Das neue Bauproduktenrecht - Bekanntes, Neues, Ungeklärtes" von Prof. Dr. Claudius Eisenberg
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2014, 6

 Z 
Bauinsolvenz

§ 648a BGB-Sicherheit ist kein Insolvenzgrund!


Besprochener Beitrag: "Bauhandwerkersicherung (§ 648a BGB) als Insolvenzgrund?" von RA Frank R. Primozic, RAin Christina Brugugnone
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2014, 5

Nicht im Sinne des Leitsatzes 2 verallgemeinerungsfähige Begründung
Leseranmerkung von Timo Nossek zu
 R 
Stufenvertrag: Abrufzeitpunkt bestimmt anzuwendende Honorarordnung!
(Wolfgang Weller)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Gewerberaummietrecht

Bedeutung des § 940a Abs. 2 ZPO für Gewerberaummietverhältnisse


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2014, 3

 Z 
Bauvertrag

Änderungs- und Zusatzleistungen sind keine Behinderungen!


Besprochener Beitrag: "Bauzeitliche Folgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen gemäß §§ 2 Abs. 5 und 2 Abs. 6 VOB/B" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Wolfgang Breyer
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 4

 Z 
Sachverständige

Rechtsfragen bei der Bauteilöffnung durch Sachverständige


Besprochener Beitrag: "Bauteilöffnung durch gerichtlichen Sachverständigen: Befugnis, Anweisung und Haftung" von RiOLG a. D. Karl Praun
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR 2014, 7

Nachlesbare Vereinbarung der Parteien?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Bei Ausführungsfehlern trägt der Auftragnehmer das Systemrisiko!
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen Aufsatz

IBR 2013/678
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 R 
Bei Ausführungsfehlern trägt der Auftragnehmer das Systemrisiko!
(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen Aufsatz

Bindefrist maximal 4 Wochen?
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Bindung an Bauträgervertrag über drei Monate hinaus!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen Aufsatz

Und was gilt beim Stufenvertrag des Architekten?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Keine Bindung an Bauträgervertrag über drei Monate hinaus!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauvertrag

Beschleunigungsanordnung: Auftragnehmer schuldet keinen Beschleunigungserfolg!


Besprochener Beitrag: "Beschleunigungsvereinbarungen, Beschleunigungsanordnungen - Rechtsfolgen" von VorsRiOLG a. D. Karl-Heinz Keldungs
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2014, 3

 K 
Bauvertrag

Verkürzte Prüffrist nach § 16 VOB/B 2012: "Rückwirkung" für Altfälle gegenüber öffentlichen Auftraggebern?


(Kurzaufsatz von Günter Schmeel)
Dokument öffnen IBR 2014, 1004 (nur online)

IBR 2013, 569
Stellungnahme des Autors (Dr. Helmut Redeker) zu
 R 
Nachbarwiderspruch fünf Jahre nach Erteilung der Baugenehmigung erfolglos!
(Helmut Redeker)
Dokument öffnen Aufsatz

OVG Rheinland-Pfalz IBR 2013, 569
Leseranmerkung von Dr. Franz-Peter Gallois zu
 R 
Nachbarwiderspruch fünf Jahre nach Erteilung der Baugenehmigung erfolglos!
(Helmut Redeker)
Dokument öffnen Aufsatz

Unrealistischer Ansatz
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Bauindustrie zur Pkw-Maut: Keine Angst vor der Pkw-Maut
Dokument öffnen Nachricht

Wer suchet, wird nicht finden.
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Insolvenz während Rechtsstreits: Streitwert sinkt von 170.000 Euro auf 300 Euro!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen Aufsatz

Unzulässige Übersicherung von 8 % Gewährleistungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Keine "Kombibürgschaft" auf erstes Anfordern!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Nachtrag Zuschlagsverzögerung: Argumente für ein Kosten-Soll, das nicht automatisch Soll lt. Urkalkulation ist
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

In der Praxis sind sich die Parteien immer wieder darin uneins, wie das hypothetische Kosten-Soll lautet. Wenn der Auftragnehmer in seinem Nachweis der Mehrkosten infolge Zuschlagsverzögerung etwa anführt,
"es [würden] insbesondere die Preisänderungen ermittelt, die sich aus den Änderungen der Kosten in der Urkalkulation"
ergeben hätten, und meint, die unauskömmliche Kostengröße aus der Urkalkulation sei das Soll für den Soll-Ist-Vergleich, beißt er beim Auftraggeber regelmäßig auf Granit. Ich meine: Er beißt zu Recht auf Granit. Denn er versucht, ein in der Kalkulation angelegtes Defizit über den Nachtrag auszugleichen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Leitsatz nicht amtlich
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 B 
Mancher lernt es nie!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)