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Vielfalt der Ausschreibungplattformen
Leseranmerkung von Dr. Ronald Schelb zu
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Vielfalt an Ausschreibungsplattformen erschwert Recherche für KMU
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BGH-Urteil Kontaminationsangaben
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
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BGH - Keine Angaben zu Kontaminationen: Bieter darf von schadstofffreiem Boden ausgehen!
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Wohnraummiete
Fremdvergabe der Treppenhausreinigung und/oder des Winterdienstes trotz mietvertraglicher Abwälzung auf den Mieter?
(Ralf Schulze Steinen)
IMR 2013, 263 Kurzaufsatz
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Umbauzuschlag unter den Mindestsätzen
Leseranmerkung von Mathias Preussner zu
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Umbauzuschlag nach § 35 HOAI auch auf Erweiterungsbauten? (Heiko Fuchs)
IBR 2012, 310
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Ist das so?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Ab welchem Rückstand ist ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs möglich? (Hubert Blank)
IMR 2013, 4
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Zustimmung und Ergänzung
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)
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Kündigungsrisiko für Mieter und Haftungsrisiko für Prozessbevollmächtigtem
Leseranmerkung von Ulrich Schulte-Spechtel zu
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Ab welchem Rückstand ist ordentliche Kündigung wegen Zahlungsverzugs möglich? (Hubert Blank)
IMR 2013, 4
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![Dr. Friedhelm Weyer](/bilder/staff/WeyerFriedhelm.jpg) |
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Von Dr. Friedhelm Weyer ![Profil](/bilder/profil.gif) |
In IBR 2013, 196 referiert Lailach unter der Überschrift "Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!" einen Aufsatz von Peters in NZBau 2013, 129-132, dessen Titel "Der funktionale Mängelbegriff" lautet. Lailach meint, Peters komme unter Verweis auf den Begriff der Verschlechterung (nicht Mangelhaftigkeit) in § 645 BGB sowie die allgemein bei Nebenpflichtverletzungen geltenden schuldrechtlichen Regeln "zu bedenkenswerten Ergebnissen, die von der aktuellen Rechtsprechung zum 'funktionalen Mangelbegriff' (z.B. 'Blockheizkraftwerk' - BGH, IBR 2008, 77) abweichen." Die Überlegungen von Peters sind jedoch im Kern eher alt, weil von ihm schon öfter vorgetragen, und kaum noch bedenkenswert, weil er Kritik daran nach wie vor schlicht übergeht. Zudem hält der Aufsatz nicht, was sein Titel verspricht.
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Blog-Eintrag
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Unterschätzte Bedeutung der Grundlagenermittlung!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Architekt muss nach Budget des Bauherrn fragen! (Mathias Preussner)
IBR 2013, 284
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Wohnraummiete
Einstweilige Verfügung auf Duldung und Unterlassung der Untervermietung einer Wohnung
(Michael J. Schmid)
IMR 2013, 172 Kurzaufsatz
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Wohnraummiete
Kann der Vermieter eine Modernisierungsmietanhebung vornehmen, wenn der Mieter den Mietzins in Form von Dienstleistungen schuldet?
(Christof Stellwaag)
IMR 2013, 171 Kurzaufsatz
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![Dr.-Ing. Matthias Drittler](/bilder/staff/Drittler.png) |
Wie wird der neue Preis der geänderten Leistung berechnet?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler ![Profil](/bilder/profil.gif) |
Der BGH nimmt Anlauf. In der ersten einer Reihe erwarteter Entscheidungen zur Preisfindung nach § 2 Abs. 5 VOB/B sagt der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14.03.2013 (VII ZR 142/12) dieses: Gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation des Auftragnehmers (und nicht anhand tatsächlicher oder üblicher Kosten) zu erfolgen hat, ist das Gericht daran gebunden. Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt in diesem Fall in der Weise, dass - soweit wie möglich - an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird. Soweit klar: Sind beide Seiten der gleichen Auffassung, besteht also kein Streit, gibt es - jedenfalls grundsätzlich - keinen von außen kommenden Regelungsbedarf.
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Blog-Eintrag
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Sachverständige
"Mangel" ist ein Rechtsbegriff, keine Tatsache!
Besprochener Beitrag: "Die Leitung der Tätigkeit des Bausachverständigen durch das Gericht" von RiLG Dr. Mark Seibel (Stephan Bolz)
IBR 2013, 260
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Bautechnik
Neue Schallschutzklassen in VDI 4100: Haben sich die Anforderungen verschärft?
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
IBR 2013, 257
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Bauvertrag
Auftragnehmer haftet für Mängel nicht "grenzenlos"!
Besprochener Beitrag: "Das Funktionstauglichkeitsdogma in der "Blockheizkraftwerk"-Entscheidung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Wolfgang Sass (Markus Planker)
IBR 2013, 259
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AGB
Aufhebung der Vormundschaft über den kaufmännischen Geschäftsverkehr im AGB-Recht?
(Kurzaufsatz von Günter Schmeel)
IBR 2013, 1148 (nur online)
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Mindestzinsen?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
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Zinsantrag "8% Zinsen über Basiszinssatz": (Keine) Haftungsfalle! (Hans Christian Schwenker)
IBR 2013, 318
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Pauschale Bezugnahmen auf Anlagen können ausreichen
Leseranmerkung von Rudolf Kutz zu
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Pauschale Bezugnahme auf Anlagen: Klage unschlüssig! (Oliver Elzer)
IBR 2013, 321
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Nichtigkeit von Verträgen bei Verletzung der Informationspflicht (Sachsen)
Leseranmerkung von Dr. Markus Bach zu
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Dammbruch im Bauproduktenrecht
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
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Zulassungspraxis des Deutschen Instituts für Bautechnik rechtswidrig! (Michael Winkelmüller)
IBR 2013, 283
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Wann darf die Miete wegen Schimmel gemindert werden
Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Gerhard H. Müller zu
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Wann darf die Miete wegen Schimmel gemindert werden?
Nachricht
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Gefährdungshaftung für Kanäle nach § 2 HPflG
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
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Kanalbauarbeiten: Gemeinde haftet für Gebäudeschäden ohne Amtshaftungsprivileg! (Thomas J. Michalczyk)
IBR 2013, 276
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Präklusion von Einwendungen im Hauptsacheprozess?
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
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Wohnraummiete
Die Pflicht des Mieters zur Belegeinsicht als vorbereitende Prozesshandlung
(Michael Gerhards)
IMR 2013, 129 Kurzaufsatz
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Dogmatik zum ersten, zweiten und ...
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen! (Martin Lailach)
IBR 2013, 196
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Bautechnik
Dünne Kalkschlämme als Oberputz - Rohbau wie Sichtmauerwerk!
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
IBR 2013, 193
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§ 241 Abs. 2 BGB untaugliche Anknüpfungsnorm!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen! (Martin Lailach)
IBR 2013, 196
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Bauvertrag
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!
Besprochener Beitrag: "Der funktionale Mängelbegriff" von RiOLG a.D. Prof. Frank Peters (Martin Lailach)
IBR 2013, 196 ( 2 Leseranmerkungen)
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Bauvertrag
Welche Folgen haben "unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen"?
Besprochener Beitrag: "Unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen - Voraussetzungen und Rechtsfolgen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Martin Ludgen (Stephan Bolz)
IBR 2013, 195
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Einspruch Euer Ehren,
Leseranmerkung von Klaus Stefan Scharlemann zu
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Leistungsbeschreibung unklar: Auftragnehmer erhält keine Mehrvergütung! (Stephan Bolz)
IBR 2013, 197
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a. A. wohl der BGH
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 3: Umlagenanteile aus Nachträgen sind kein "anderweitiger Ausgleich"! (Nina Wolber)
IBR 2013, 201
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Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung von Martin Klimesch
Leseranmerkung von RA Möhrle zu
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Nicht ganz unproblematisch
Leseranmerkung von Urban zu
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Stufenweise Beauftragung: Bei Abruf nach dem 17.08.2009 gilt die HOAI 2009! (Wolfgang Weller)
IBR 2013, 293
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Wo bleibt die Streitvermeidung?
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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BGH: Privatgutachterkosten auch im selbständigen Beweisverfahren erstattungsfähig!
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LG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2012 - 5 O 157/10
Leseranmerkung von Thomas Hofbauer zu
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VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 3: Umlagenanteile aus Nachträgen sind kein "anderweitiger Ausgleich"! (Nina Wolber)
IBR 2013, 201
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Vergabe - SektVO
Neue VOB/A: Die Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen nach VOB/A EG 2012
(Kurzaufsatz von Michael Sitsen)
IBR 2014, 1025 (nur online)
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VOB/B nicht als Ganzes vereinbart - Inhaltskontrolle war eröffnet!
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
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Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet! (René Ritter)
IBR 2013, 204
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Korrektur eigener Leseranmerkung
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet! (René Ritter)
IBR 2013, 204
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Treu und Glauben
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet! (René Ritter)
IBR 2013, 204
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