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Rechtsprechung
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Leseranmerkung

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Online seit 2012

Alternativangebote
Leseranmerkung von Hans-Georg Stein zu
 R 
Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR 2012, 1126 (nur online)

Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten? § 13 Abs. 2 VOB/A!
(Thorsten Schätzlein)
Dokument öffnen IBR 2012, 597

Veröffentlichung ARGE Baurecht
Leseranmerkung von Harald Kern zu
 N 
ARGE Baurecht: Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Keine Verbreitung von Irrlehren!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem weit gestreut veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 30.04.2012 (4 U 269/11, IBR 2012, 386 = NJW 2012, 2206 = NZBau 2012, 503) die unzutreffende Ansicht vertreten, die durch Rechtsgeschäft vereinbarte Schriftform, im Fall des OLG Frankfurt das von § 13 Abs.5 Nr.1 VOB/B vorausgesetzte schriftliche Mängelbeseitigungsverlangen, erfordere bei einer E-Mail eine qualifizierte elektronische Signatur. Dass dem nicht zu folgen ist, habe ich bereits in meinem Praxishinweis zu IBR 2012, 386 dargelegt. Es verwundert deshalb, dass die ARGE Baurecht am 22.08.2012 in werner-baurecht/jurion.de/news und heute in ibr-online unter der Überschrift "Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich" einen gänzlich unkritischen Hinweis eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht auf die Entscheidung des OLG Frankfurt verbreitet.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Sinn und Zweck einer Einführungsphase
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Hinweise zur bauaufsichtliche Einführung der Eurocodes zum 01.07.2012
Dokument öffnen Nachricht

Werkvertrag => zum Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei
Leseranmerkung von Urban zu
 Z 
Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497

 L 
Immobilien

Im Spannungsfeld zwischen Grundeigentum und nach DDR-Recht begründeten Nutzungsrechten - Aus der Anwendungspraxis des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes


(Gerrit Mulert)
Dokument öffnen IMR 2012, 356 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Auswirkungen der Entscheidung des BGH zur Kündigung wegen unberechtigter Mietminderung (IMR 2012, 362) auf die mietrechtliche Praxis


(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2012, 351 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Zahlungsverpflichtung Dritter: Sicherungsinstrument oder Zusatzzahlung für den Vermieter?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2012, 354 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Architekten und Ingenieure

Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!


Besprochener Beitrag: "Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Planungsprozess - Zusatzhonorar für Planer?" von RA Christoph Mischok, RA Dr. Mirco Peter Hirsch
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 S 
Bautechnik

Sanierung von Zinkgauben: Kleine Ursache, große Kosten!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2012, 559

Kein wichtiger Grund oder kein Entfall der Nacherfüllungsfrist?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Mängel in Höhe von 5% der Auftragssumme: Kündigung aus wichtigem Grund?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2012, 573

 Z 
Bauträger

Keine wirksame Teilabnahme von Sonder- und Gemeinschaftseigentum!


Besprochener Beitrag: "Teilabnahmen von Sonder- und Gemeinschaftseigentum im Bauträgervertrag" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Petra Sterner
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2012, 496

 S 
Bautechnik

Dränungen an Sockel: Immer notwendig? - Zur Wasserführung auf der Geländeoberfläche -


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 491

 Z 
Prozessuales

Unterlassene Zwischenfeststellungsklage: Regressrisiko!


Besprochener Beitrag: "Die Zwischenfeststellungsklage im Bauprozess" von RA RiBGH a. D. Prof. Dr. Reinhold Thode
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 498

Entscheidung überzeugt nicht
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Kein Anwaltszwang für die Streitbeitrittserklärung!
(Mark Seibel)
Dokument öffnen IBR 2012, 554

Staunen
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 N 
BGH - Selbständiges Beweisverfahren: Beitritt unterliegt nicht dem Anwaltszwang!
Dokument öffnen Nachricht

 K 
Architekten und Ingenieure

Vertragliche Regelungen zum Urheberrecht: Möglichkeiten und Grenzen?


(Kurzaufsatz von Gunther Knoche)
Dokument öffnen IBR 2012, 495

Entscheidung zwischenzeitlich rechtskräftig
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Kurzschluss auf Nachbargrundstück: Kein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch!
(Hans-Gert Bovelett)
Dokument öffnen IMR 2012, 385

Sage ich ja, aber...
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

"Bündelung" aller Erwerberansprüche
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

Kollege Aschenbrenner hat völlig recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

Urheberrechtsfähiger Entwurf = Mangelhafte Leistung?
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
ARGE Baurecht: Urheberrechte im Architektenvertrag regeln
Dokument öffnen Nachricht

Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2012, 383

 K 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Kurzaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2012, 1341 (nur online) Dokument öffnen IBR 2012, 1149 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2012, 1149 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz

Werklohn "kein einigungsrelevanter Vertragspunkt"?
Leseranmerkung von Michael Börgers zu
 R 
Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam?
(Katja Küpper)
Dokument öffnen IBR 2012, 564

Nachrricht irritiert
Leseranmerkung von Günter Göbel zu
 N 
Handwerkliche Bauleistungen von der Steuer absetzbar
Dokument öffnen Nachricht

Zweckauslegung
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Keine Einigung über den Werklohn: Werkvertrag wirksam?
(Katja Küpper)
Dokument öffnen IBR 2012, 564

Vertragsstrafe ist nicht immer ein pauschalierter Schadensersatz!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Kenntnis von Angebot eines Mitbewerbers: Bieter muss 15% Vertragsstrafe zahlen!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2012, 506

Praxisfremd und schlicht unzutreffend
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Kein ausdrücklicher Hinweis auf Kontamination: Mehrvergütung für Entsorgung belasteter Böden?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 65

Anmerkung des Kollegen Dr. Fuchs
Stellungnahme des Autors (Jörn Bröker) zu
 R 
Ein Architekt muss kein Hellseher sein!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 462

Warum einfach, wenn es auch kompliziert geht?
Leseranmerkung von Michael Eggert zu
 L 
Der Vermieter und der Stapel von Vollmachten!
(Jan-Torben Callsen)
Dokument öffnen IMR 2012, 309

 K 
Bauvertrag

Verlängerung der Verjährung nach § 13 VOB/B: Mängelbeseitigungsverlangen per E-Mail genügt!


(Kurzaufsatz von Thomas Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2012, 493

Keine Additionspflicht der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen
Leseranmerkung von Dr. Jan Jasper zu
 R 
Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen!
(Peter Kalte)
Dokument öffnen Aufsatz

Noch schöner
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 Z 
Herstellervorschriften: Bedeutung für die Mangelbeurteilung?
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen Aufsatz

Anmerkung des Autors
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 Z 
Herstellervorschriften: Bedeutung für die Mangelbeurteilung?
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen Aufsatz

Dogmatik ist schön
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 Z 
Herstellervorschriften: Bedeutung für die Mangelbeurteilung?
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen Aufsatz

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Wohnraummiete

Der Vermieter und der Stapel von Vollmachten!


(Jan-Torben Callsen)
Dokument öffnen IMR 2012, 309 Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Bedarfs"planung" kommt vor Grundlagenermittlung!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Ein Architekt muss kein Hellseher sein!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauvertrag

Herstellervorschriften: Bedeutung für die Mangelbeurteilung?


Besprochener Beitrag: "Welche Bedeutung haben Herstellervorschriften für die Baumangelbeurteilung?" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 434 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 Z 
Vergabe

Wie können Bioprodukte zum Gegenstand öffentlicher Lieferaufträge gemacht werden?


Besprochener Beitrag: "Öffentliche Lieferaufträge über fair gehandelte und Bio-Produkte" von RA Dr. Alexander Hübner
(Johannes Mosters)
Dokument öffnen IBR 2012, 436

 L 
Gewerberaummiete

Liegt ein Mangel der Mietsache vor, wenn von ihr eine Gefahr droht, die der Mieter nicht kennt?


(Christof Stellwaag)
Dokument öffnen IMR 2012, 310 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Bauinsolvenz

Insolvenz des Auftragnehmers: Was wird aus den Mängelrechten des Auftraggebers?


Besprochener Beitrag: "Mängelrechte in der Insolvenz des Bauunternehmers" von RA Dr. Stefan Matthies
(Tobias Wellensiek; Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen IBR 2012, 435

Der kluge Parkettleger
Leseranmerkung von Prof. Thomas Thierau zu
 R 
Umfasst "1 qm Stabparkett fix und fertig" auch die Herstellung des Verlegeuntergrunds?
(Herbert Ruland)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Vergabe

Vergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) erlassen


(Kurzaufsatz von Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2012, 1232 (nur online)

Leistungsfähigkeit bei Teilnahme an mehreren unabhängigen Vergabeverfahren?
Leseranmerkung von Urban zu
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Bietergemeinschaft ist nur ausnahmsweise zulässig!
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Vergabe

Bietergemeinschaft ist nur ausnahmsweise zulässig!


Besprochener Beitrag: "Bietergemeinschaftsbildung unter Prüfungsvorbehalt: Strengere kartellrechtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen qua neuer Rechtsprechungstendenz" von RA Marc Gabriel
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2012, 437 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

OLG Saarbrücken zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Unterschwellenvergabe: Bieter kann Zuschlag verhindern!
(Antje Boldt)
Dokument öffnen Aufsatz

Keine Streitverkündung im Schiedsverfahren
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
 Z 
Auch Schiedsverfahren haben Nachteile!
(Michael Gross)
Dokument öffnen Aufsatz