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Zeige Dokumente 4301 bis 4350 von insgesamt 5112

Online seit 2008

.....weil diese im Einzelfall erforderlich sein können! (Teil 2)
Stellungnahme des Autors (T. Faber und M. Werner) zu
 Z 
 Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631

.....weil diese im Einzelfall erforderlich sein können! (Teil 1)
Stellungnahme des Autors (T. Faber und M. Werner) zu
 Z 
 Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631

Qualität richterlicher Entscheidungen in Bausachen: Ab OLG alles gut?
Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
 R 
 Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 55

Weniger ist manchmal mehr.
Leseranmerkung von Moritz Lembcke zu
 R 
 Schiedsgerichts- oder Schiedsgutachtenvereinbarung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 55

a.R.d.T. und a.a.R.d.T. = Synonyme!
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel, Richter am AG zu
 B 
 Zur richtigen Verwendung baurechtlicher Fachbegriffe: Die anerkannten Regeln der Technik
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

§ 632a BGB n.F.
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
 B 
 FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

Zustimmung
Leseranmerkung von Rechtsanwalt Michael Franz zu
 B 
 Zur richtigen Verwendung baurechtlicher Fachbegriffe: Die anerkannten Regeln der Technik
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

VOF - 0,01 Euro für Besondere Leistungen ist nicht zu beanstanden!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Mathias Preussner zu
 R 
 VOF: 0,01 Euro für Besondere Leistungen ist nicht zu beanstanden!
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen IBR 2008, 763

Urkalkulatorisch ist etwas anderes...
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
 Verzögerte Vergabe: Wie wird Mehrvergütung berechnet?
(Eva-Dorothee Leinemann)
Dokument öffnen IBR 2009, 9

 Z 
 Vergabe

Vergabepflicht bei Immobilienverkäufen?


Besprochener Beitrag: "Die Vergabepflicht von Grundstücksverkäufen der öffentlichen Hand - eine europarechtliche Notwendigkeit" von RA Thomas Schotten
(Olaf Otting)
Dokument öffnen IBR 2009, 1050 (nur online)

Contra: Kein Unterschied feststellbar!
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel, Richter am AG zu
 B 
 Zur richtigen Verwendung baurechtlicher Fachbegriffe: Die anerkannten Regeln der Technik
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Inhouse-Geschäft und Kollektivkontrolle statt Individualkontrolle ...
Leseranmerkung von ROR Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
 In-House-Geschäft und Kollektivkontrolle statt Individualkontrolle bei einer gemeinsamen Ausübung der Kontrolle
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2009, 1001 (nur online)

Unbestimmte NU-Leistungen
Leseranmerkung von Volker Nierychlo zu
 R 
 Zwingender Angebotsausschluss bei unbestimmten Angaben zu Nachunternehmer-Leistungen!
(Ralf Averhaus)
Dokument öffnen IBR 2009, 47

Was heißt "Wertzuwachs"?
Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
 B 
 FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Alfons Schulze-Hagen)

 B 
Zur richtigen Verwendung baurechtlicher Fachbegriffe: Die anerkannten Regeln der Technik
Von Dr. Friedhelm Weyer

Einen wesentlichen Teil der Arbeit von Juristen stellt die Auslegung von Texten dar, weil nicht eindeutig ist, was mit Formulierungen in Gesetzen, Verträgen usw. gemeint ist. Deshalb sollten die Juristen darauf achten, dass von ihnen selbst benutzte Begriffe klar, also nicht wiederum auslegungsbedürftig sind. Das gilt auch für Baurechtler, soweit sie baurechtliche Fachbegriffe benutzen.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Keine Abschlagszahlungen bei wesentlichen Mängeln? Diskutieren Sie mit!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Vorbild für die Neuregelung der Abschlagszahlungen in § 632a Abs. 1 BGB n.F. war die Abschlagszahlungsregelung in § 16 Nr. 1 VOB/B. Seit Jahrzehnten billigt die Rechtsprechung dem Auftragnehmer auch bei Vorliegen von wesentlichen Mängeln Abschlagszahlungsansprüche zu, wobei der Auftraggeber jedoch wegen der erforderlichen Mängelbeseitigungskosten einen Einbehalt in Höhe des 2- bis 3-Fachen der zu erwartenden Mängelbeseitigungskosten vornehmen darf (BGH vom 21.04.1988 - VII ZR 65/87). Dies scheint mit dem Wortlaut des § 632a Abs. 1 Satz 2, 3 BGB n.F. nicht vereinbar:
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 B 
FoSiG - Der neue § 632a BGB: Was heißt "Wertzuwachs"? Diskutieren Sie mit!
Von Dr. Alfons Schulze-Hagen

Ein Kernstück des zum 01.01.2009 in Kraft tretenden Forderungssicherungsgesetzes ist die Neuregelung des Abschlagszahlungsanspruchs des Werkunternehmers in § 632a BGB. Die alte Regelung des § 632a BGB ("Abschlagszahlung nur für in sich abgeschlossene Teile des Werks") war vollkommen missglückt und spielte in der Praxis keine Rolle. Ziel der Neuregelung war eine Angleichung des Abschlagszahlungsanspruchs an § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B. Aber ist dies gelungen? Wirft die Neuregelung nicht wiederum mehr Probleme auf als sie zu lösen beansprucht? § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB n.F. lautet:
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Probleme noch nicht erkannt!!!!
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller, Ass. jur.,VD zu
 B 
 Fortschreibung des Preisniveaus bei Nachträgen unter einem VOB/B-Vertrag: JA oder NEIN? Diskutieren Sie mit!
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Vergabe einer Dienstleistunskonzes. n. d. Grunds. eines Inhouse-Geschäfts ?
Leseranmerkung von ROR Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
 Vergabe einer Dienstleistungskonzession nach den Grundsätzen eines In-House-Geschäfts?
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2008, 1283 (nur online)

Irrweg des "richtigen" Nachtrags
Leseranmerkung von Moritz Lembcke (Hamburg) zu
 B 
 Fortschreibung des Preisniveaus bei Nachträgen unter einem VOB/B-Vertrag: JA oder NEIN? Diskutieren Sie mit!
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 L 
 Bauvertrag

Preisfortschreibung nach § 2 Nr. 5 und 6 VOB/B mittels Bezugsleistungen?


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1367 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 B 
Fortschreibung des Preisniveaus bei Nachträgen unter einem VOB/B-Vertrag: JA oder NEIN? Diskutieren Sie mit!

Die Praxis der Fortschreibung des Vertragspreisniveaus im Nachtrag trifft hier und da auf Kritik. Worum geht es? Der neue Preis im Regelungsbereich des § 2 Nr. 3, Nrn. 5 - 7, Nr. 8 Abs. 2 VOB/B muss ein aus dem alten mit allen seinen Über- und Unterwerten abgeleiteter sein. So will es jedenfalls die eherne Korbion-Formel:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
 Vergabe

Vergabe öffentlicher Aufträge in Polen - Chancen für mittelständische Unternehmen aus Deutschland


(Steffen Braun)
Dokument öffnen IBR 2008, 1366 (nur online)

Bestätigung des vorgenannten Beschlusses durch das OLG München
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 Beeinträchtigt Kaminofenanschluss die übrigen Wohnungseigentümer?
(Hermann Kahlen)
Dokument öffnen IMR 2008, 421

Eindeutiger Wortlaut als Auslegungsgrenze!
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 B 
 Der künftige § 632a BGB: Abschlagszahlungen für den Nachunternehmer?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Restriktive Auslegung des Begriffs "Gegenstand"!
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 R 
 FoSiG: Anspruch aus § 648a Abs. 1 BGB ein scharfes Schwert?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 701

Fingiertes Zugeständnis i.S.v. § 138 ZPO muss keine Haftung auslösen!
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 R 
 FoSiG: Anspruch aus § 648a Abs. 1 BGB ein scharfes Schwert?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 701

 S 
 Sachverständige

"Wasser weg vom Bau": Eine empirische Weisheit wird immer aktueller!


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz
Dokument öffnen IBR 2008, 707

 S 
 Sachverständige

Oberflächenversickerung anstelle Kanal: Die Folgen für Böden und Fenster in Kellern


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2008, 705

Kein Vermögensschaden bei solventem Unternehmer
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Haftung des rechnungsprüfenden Architekten auch bei Rückzahlungsanspruch gegen Bauunternehmer!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 744

Ergänzung zu Neumeister
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Haftet der Architekt im Verhältnis zum Bauhandwerker für Ausführungsmängel?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2008, 282

 K 
 Bauvertrag

Das neue BauFordSiG: Was General- und Hauptunternehmer wissen müssen!


(Kurzaufsatz von Andreas Stammkötter)
Dokument öffnen IBR 2008, 699

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Wie wird der Anspruch auf Sicherheitsleistung aus § 648a Abs. 1 BGB gerichtlich durchgesetzt?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 702

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Anspruch aus § 648a Abs. 1 BGB ein scharfes Schwert?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 701 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Rückgriff des BU auf den bauleitenden Architekten für Ausführungsmängel
Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
 R 
 Haftet der Architekt im Verhältnis zum Bauhandwerker für Ausführungsmängel?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2008, 282

Praxishinweis
Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
 R 
 Haftung des rechnungsprüfenden Architekten auch bei Rückzahlungsanspruch gegen Bauunternehmer!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 744

Bemessung der Frist nach § 648a BGB
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 § 648a BGB: Kurze Fristsetzung und Treuwidrigkeit eines Sicherungsverlangens
(Norbert Heier; Johannes Gerberding)
Dokument öffnen IBR 2008, 735

Quasi-Unterbrechung AGB-fest?
Leseranmerkung von Schwenker zu
 R 
 § 13 Nr. 5 VOB/B: Quasi-Unterbrechung ist wirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2008, 732

§ 649 BGB nach FoSiG
Leseranmerkung von RA Martin Kuschel zu
 B 
 Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Vermögensschaden durch Einigungsgebühr?
Leseranmerkung von RA Jens Beyer zu
 R 
 Prozessvergleich trotz Zahlungsunfähigkeit: Strafbarer Betrug?
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2008, 63

Sicherungsumfang Vorauszahlungsbürgschaft
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
 Vorauszahlungsbürgschaft sichert grundsätzlich keine Mängelansprüche!
(Martin Graf)
Dokument öffnen IBR 2008, 437

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Vereinfachung der Abrechnung einer frei gekündigten Leistung: Oder bleibt (fast) alles beim Alten?


(Kurzaufsatz von Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 700

 L 
 Recht am Bau - Bauvertrag

Fristsetzungserfordernis und Treuwidrigkeit eines Sicherungsverlangens nach § 648a BGB


(Norbert Heier; Johannes Gerberding)
Dokument öffnen IBR 2008, 1365 (nur online)

BGH-Rechtsprechung nicht konsequent berücksichtigt
Leseranmerkung von Bernd Knipp zu
 R 
 Klausel für Honoraranpassung bei Bauzeitverlängerung wirksam?
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR 2007, 376

Zur Anmerkung von Leitzke
Stellungnahme des Autors (Martin Neumann) zu
 R 
 Bindungswirkung des Architekten an Teilschlussrechnungen!
(Martin Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 1164 (nur online)

Vergütungsanspruch nach § 649 BGB nach FoSiG
Leseranmerkung von RA Thomas Fochler zu
 B 
 Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?

Das am 01.01.2009 inkraftgetretene Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) sieht unter vielen gesetzgeberischen Maßnahmen eine Abrechnungsvereinfachung für die Fälle der freien Kündigung vor. Der Gesetzgeber will dem Auftragnehmer Marscherleichterung verschaffen durch folgende Ergänzung des § 649 BGB:

"Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der vereinbarten noch nicht verdienten Vergütung zustehen."
Das soll das Ergebnis aus dem Ansatz ...
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Wie hat sich der Auftraggeber "eingerichtet"?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Bindungswirkung des Architekten an Teilschlussrechnungen!
(Martin Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 1164 (nur online)

 B 
Der künftige § 632a BGB: Abschlagszahlungen für den Nachunternehmer?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) hat gerade die parlamentarischen Hürden überwunden, ist aber noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt erst am ersten Tag des auf diese Verkündgung folgenden dritten Monats in Kraft (Art. 5 FoSiG). Auch dann ist der neue § 632a BGB nur auf Verträge anzuwenden, die nach diesem Tag geschlossen werden (Art. 2 FoSiG: Art. 229 § 12 Abs. 1 EGBGB). Gleichwohl wird bereits in Zweifel gezogen, ob nach § 632a BGB in seiner künftigen Fassung Nachunternehmer einen Anspruch auf Abschlagszahlungen gegen ihren Auftraggeber haben.
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 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Abschlagszahlungen nach dem neuen § 632a BGB: Alte und neue Zweifelsfragen!


(Kurzaufsatz von Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 627

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