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Online seit 2011

Sondervergütung für Verwalter im Kostenfestsetzungsverfahren
Leseranmerkung von VRiLG Weber zu
 R 
Anfechtungsverfahren: Kostenfestsetzung auch für Sondervergütung des Verwalters?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2010, 402

Praxishinweis richtig
Stellungnahme des Autors (Dr. Dr. Claus & A. Olrik Schmitz & Vogel) zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

Lastenfreistellung beim Bauträgervertrag
Leseranmerkung von Dr. Gregor Basty zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

 L 
Vergabe

Pauschalpreisnebenangebote sind nicht wertungsfähig


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1014 (nur online)

VK-Entscheidung durch OLG Schleswig geändert
Leseranmerkung von Ralf Schneider zu
 R 
Falsche Menge im Kurz-LV: Ausschluss!
(Christa Asam)
Dokument öffnen IBR 2011, 162

Zutreffende Entscheidung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Fotografien von Bauwerken und Gärten: Verwertungsrecht des Eigentümers
(Yves Daniel Krog)
Dokument öffnen IMR 2011, 249

Hinweis auf VK Baden-Württemberg, Beschluss vom 07.08.2009 - 1 VK 35/09
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
Ausschluss des Angebots trotz rechtzeitigen Eingangs bei der Vergabestelle!
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen IBR 2011, 1035 (nur online)

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Analoge Anwendung von § 82 InsO
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Schutz des guten Glaubens bei Leistung an Insolvenzverwalter trotz Freigabe
(Mirko Ehrich)
Dokument öffnen IBR 2010, 1281 (nur online)

Urteil ist nicht überzeugend
Leseranmerkung von Svenja Arndt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

Gesamtschuldnerische Haftung
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Muss Bauherr sich vorrangig aus einer Gewährleistungsbürgschaft des Bauunternehmers bedienen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 221

Kollegin Parbs-Neumann hat völlig recht!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

BauFordSiG und InsO
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
BauFordSiG: Referentenentwurf des BMVBS und Stellungnahme des HDB
Dokument öffnen Nachricht

Für eine Abschaffung der Tatbestandsberichtigung
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Unklare Rangfolge von § 11 (1) Satz 2 vs. § 11 (2)
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
HOAI 2009: Zum Verhältnis von § 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 zu § 11 Abs. 2 HOAI 2009
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2010, 1431 (nur online)

Verpflichtung zur Aufklärung des Nebenangebots nach VOB/A 2009
Leseranmerkung von Dr. Andreas Völkel zu
 R 
Anforderungen an ein korrektes Nebenangebot
(Markus Lindner)
Dokument öffnen IBR 2011, 153

Bitteres Urteil?
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Abnahme - Ersatzvornahme - Vertragsstrafe
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1209 (nur online)

"Klarstellung" zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

BGH: Zuschlag mit Hinweisen auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus von Rintelen) zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

(örtliche) Bauüberwachung nicht gleich Bauüberwachung!
Leseranmerkung von Ass. jur. Rohrmüller zu
 N 
Gesetzliche Klarstellung zur Schätzung des Auftragswerts bei Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

Begründung des Urteils überzeugt nicht und lässt Fragen offen
Leseranmerkung von Dr. Thomas Badelt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

 K 
Immobilien

Sorgfältiges Vorgehen bei der Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf Dritte!


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 85

VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein mod. Angebot
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

Auch ständige Rechtsprechung des AG München (ZMR 2009, 456)!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gebührenstreitwert bei Klage auf künftige Nutzungsentschädigung?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 123

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 32/10
Leseranmerkung von Dr. Sascha Haremza zu
 R 
Überlange Verfahrensdauer eines Zivilprozesses: Hohe Hürden für Amtshaftung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 118

OLG Dresden, Urteil vom 23.02.2010 - 9 U 2043/08
Leseranmerkung von Dieter Schäffner zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Unterlassene Mitwirkung des AG wegen Nichtbewirkens besseren Wetters?
Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
 R 
Verzögerung bauseitiger Vorleistungen wegen Schlechtwetters: Entschädigung gemäß § 642 BGB?
(Ernst Wilhelm)
Dokument öffnen IBR 2010, 260

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

 L 
Vergabe

Laufzeiten von Entsorgungsverträgen sind von den konkreten Umständen abhängig!


(Thomas Ax; Katrin Ottenströer)
Dokument öffnen IBR 2011, 1013 (nur online)

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

"Alle" Mängel sind doch hinreichend substanziiert
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Streitverkündung muss begründet werden!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 183

Zusammenfassung über Anrechnung von Nutzungsvorteilen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Rückabwicklung eines Bauträgervertrags: Welche Nutzungsvorteile werden angerechnet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 411

10% VEB + 10% Sicherheitseinbehalt AGB-unwirksam, Skonto nachfordern!
Leseranmerkung von Dr. Hubert Bauriedl zu
 N 
BGH: Vertragserfüllungsbürgschaft: Höhe von 10% der Brutto-Auftragssumme bei 90% Abschlagszahlung unzulässig!
Dokument öffnen Nachricht

Keine Änderung bei Schwellenwertänderung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

 L 
Vergabe

Vorbehalt der Los- oder Gesamtvergabe


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1012 (nur online)

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!
(Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online)

Mietnomaden
Leseranmerkung von Sandor Szili zu
 N 
Gutachten im Auftrag des Bundesbauministeriums stellt fest: Rund 200 Mietnomadenfälle in den letzten 5 Jahren
Dokument öffnen Nachricht

Angabe von Kündigungsgründen
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Kündigungsgründe sind bloße Obliegenheit!
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR 2011, 49

 K 
Vergabe

Keine Änderung bei Schwellenwertermittlung nach VOF 2009!


(Kurzaufsatz von Anette Rosenkötter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1481 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 L 
Vergabe

Keine Antragsbefugnis bei fehlender europaweiter Bekanntmachung!


(Thomas Ax; Katrin Ottenströer)
Dokument öffnen IBR 2011, 1011 (nur online)

… oder auch nicht?!
Stellungnahme des Autors (Dr. Barbara Schellenberg) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

 L 
Sachverständige

Handwerkliche Unregelmäßigkeiten bei der Bauausführung und die Aufgabe des Sachverständigen


(Gerhard Gasser)
Dokument öffnen IBR 2011, 1010 (nur online)

Nach BGH ist Verjährung eingetreten!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Widersprüchliches Verhalten wird im Einzelfall geprüft
Stellungnahme des Autors (Dr. Gunter Reiff) zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

WEG-Anfechtung trotz Zustimmung
Leseranmerkung von RA Rudolf Kremling zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Verjährung der Bürgschaftsforderung / Konsequenzen der Entscheidung des OLG
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Kollege Lehmann verweist zu Recht auf das Gewicht der Argumente!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Der Schwerpunkt liegt auf § 2 Abs. 3 VOB/B
Leseranmerkung von RR Dr. Henning Juntunen, Schweinfurt zu
 R 
Nullpositionen: Vergütung wie nach freier Kündigung!
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2011, 66

Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur ganz h.M.
Stellungnahme des Autors (Dr. Felix Lehmann) zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung ist zu begrüßen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 N 
BGH: Vorbehaltlose Erstattung des sich aus einer Betriebskostenabrechnung ergebenden Guthabens ist kein Schuldanerkenntnis
Dokument öffnen Nachricht