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Recht am Bau | Bauvertrag
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Zurückweisung der Nichtzulassung der Revision Leseranmerkung von Uwe Schmidt zu
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Erneut werden heftige Angriffe gegen das BGH-Urteil vom 8.11.2007 (VII ZR 183/05, IBR 2008, 77-79) geführt. Sass beschäftigt sich in NZBau 2013, 132-142, breit mit dem - von ihm so bezeichneten - "Funktionstauglichkeitsdogma" in der Blockheizkraftwerk-Entscheidung. Planker macht in IBR 2013, 259, auf diesen Aufsatz aufmerksam und formuliert das Problem wie folgt:
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Inhalt der Anmerkung Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
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Anmerkung zu Beitrag von Stephan Bolz, IBR 2013, 326 Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
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BauvertragStundenlohnarbeiten sind auf kalkulatorischer Grundlage zu vergüten!Besprochener Beitrag: "Stundenlohnarbeiten - übliche Vergütung oder Berücksichtigung der Preisermittlungsgrundlagen?" von RA Dr. Peter Hammacher IBR 2013, 325 |
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BauvertragDie VOB/B wird praktisch nie "als Ganzes" vereinbart!Besprochener Beitrag: "Vereinbarung der VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB" von Prof. Dr. Jens C. Dammann, RiLG Dr. Andy Ruzik IBR 2013, 326 ( 1 Leseranmerkung) |
OLG Naumburg Erkundungspflichten Tiefbauunternehmer Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
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BauvertragPreisfortschreibungen bei auffällig überhöhten EinheitspreisenIBR 2013, 1150 (nur online) Kurzaufsatz |
BGH-Urteil Kontaminationsangaben Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
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Zustimmung und Ergänzung Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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In IBR 2013, 196 referiert Lailach unter der Überschrift "Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!" einen Aufsatz von Peters in NZBau 2013, 129-132, dessen Titel "Der funktionale Mängelbegriff" lautet. Lailach meint, Peters komme unter Verweis auf den Begriff der Verschlechterung (nicht Mangelhaftigkeit) in § 645 BGB sowie die allgemein bei Nebenpflichtverletzungen geltenden schuldrechtlichen Regeln "zu bedenkenswerten Ergebnissen, die von der aktuellen Rechtsprechung zum 'funktionalen Mangelbegriff' (z.B. 'Blockheizkraftwerk' - BGH, IBR 2008, 77) abweichen." Die Überlegungen von Peters sind jedoch im Kern eher alt, weil von ihm schon öfter vorgetragen, und kaum noch bedenkenswert, weil er Kritik daran nach wie vor schlicht übergeht. Zudem hält der Aufsatz nicht, was sein Titel verspricht.
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Der BGH nimmt Anlauf. In der ersten einer Reihe erwarteter Entscheidungen zur Preisfindung nach § 2 Abs. 5 VOB/B sagt der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14.03.2013 (VII ZR 142/12) dieses:
Blog-Eintrag Gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation des Auftragnehmers (und nicht anhand tatsächlicher oder üblicher Kosten) zu erfolgen hat, ist das Gericht daran gebunden. Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt in diesem Fall in der Weise, dass - soweit wie möglich - an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird.Soweit klar: Sind beide Seiten der gleichen Auffassung, besteht also kein Streit, gibt es - jedenfalls grundsätzlich - keinen von außen kommenden Regelungsbedarf. [mehr ...] |
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In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden vom 28.06.2012 (16 U 831/11) führt das Gericht für einen Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung in der Folge" plastisch aus, wie der Auftragnehmer die Mehrkosten aus Nachunternehmervergabe unter dem Recht des § 2 Abs. 5 VOB/B vorzutragen hat: Er müsse die während der tatsächlichen Bauausführung entstandenen Kosten einerseits und diejenigen (hypothetischen) Kosten andererseits, die ihm bei Einhaltung der ursprünglich geplanten Bauzeit entstanden wären, darlegen und nachweisen. Zur Darlegung der hypothetischen Kosten reiche es nicht aus, allein auf die dem Angebot zu Grunde gelegte Kalkulation für die Nachunternehmerleistung zu verweisen. Der Auftragnehmer müsse vielmehr beweisen können, dass er für die kalkulierten Preise über verbindliche Preiszusagen verfügt. Bei der Fortschreibung der ursprünglichen Preiskalkulation blieben auch die Vergabegewinne bzw. -verluste des Auftragnehmers grundsätzlich betragsmäßig erhalten. So werde sichergestellt, dass der Auftragnehmer über den Nachtrag weder einen nichtkalkulierten zusätzlichen Gewinn erzielt noch einen zusätzlichen Verlust erleidet.
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BautechnikNeue Schallschutzklassen in VDI 4100: Haben sich die Anforderungen verschärft?Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße IBR 2013, 257 |
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BauvertragAuftragnehmer haftet für Mängel nicht "grenzenlos"!Besprochener Beitrag: "Das Funktionstauglichkeitsdogma in der "Blockheizkraftwerk"-Entscheidung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Wolfgang Sass IBR 2013, 259 |
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Behinderungen im Bauablauf wirken sich zumeist auf die Bauzeit aus. Bauzeit ist ein wesentlicher Kosten- und Preisfaktor. Verlängert sich die Bauzeit, kann's teurer werden. Das ist heute Allgemeingut, prominente Beispiele lassen grüßen.
Blog-Eintrag Fällt die Ursache für eine Behinderung in den Risikobereich des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer unter Umständen Ersatzansprüche haben. Wird dafür die Entschädigungsregel des § 642 BGB in Betracht genommen, gilt dieses: [mehr ...] |
Dammbruch im Bauproduktenrecht Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
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Recht am BauMinimale Normierung - maximale Haftung?IBR 2013, 1031 (nur online) Kurzaufsatz |
Gefährdungshaftung für Kanäle nach § 2 HPflG Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
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Dogmatik zum ersten, zweiten und ... Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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BautechnikDünne Kalkschlämme als Oberputz - Rohbau wie Sichtmauerwerk!Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin IBR 2013, 193 |
§ 241 Abs. 2 BGB untaugliche Anknüpfungsnorm! Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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BauvertragVerletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!Besprochener Beitrag: "Der funktionale Mängelbegriff" von RiOLG a.D. Prof. Frank Peters IBR 2013, 196 ( 2 Leseranmerkungen) |
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BauvertragWelche Folgen haben "unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen"?Besprochener Beitrag: "Unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen - Voraussetzungen und Rechtsfolgen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Martin Ludgen IBR 2013, 195 |
Einspruch Euer Ehren, Leseranmerkung von Klaus Stefan Scharlemann zu
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a. A. wohl der BGH Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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LG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2012 - 5 O 157/10 Leseranmerkung von Thomas Hofbauer zu
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Internationales BaurechtFIDIC: Auftragskalkulation und Nachtragskalkulation folgen eigenen Regeln!IBR 2014, 1026 (nur online) IBR 2013, 1028 (nur online) |
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Internationales BaurechtVergabevorbereitung, Angebots- und Nachtragskalkulation nach FIDIC 1999 und dem FIDIC Gold BookIBR 2013, 1028 (nur online) Kurzaufsatz Kurzaufsatz |
VOB/B nicht als Ganzes vereinbart - Inhaltskontrolle war eröffnet! Leseranmerkung von RA René Ritter zu
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Korrektur eigener Leseranmerkung Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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Treu und Glauben Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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sprungbereit Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Vertiefung: BGH, IMR 2012, 343 Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
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Nicht einmal DIN Normen sind stets anerkannte Regeln der Technik! Leseranmerkung von S. Erdmann zu
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Kein Mehrhonorar für Koordination nach § 8 Abs. 2 S. 3 HOAI! Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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BautechnikZum Umgang mit Regeln bei der Beurteilung ausgeführter Bauleistungen am Beispiel bewitterter TreppenSachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße IBR 2013, 127 ( 1 Leseranmerkung) |
Abgrenzung zu BGH? Leseranmerkung von B. Wolff zu
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Unnötig schwer Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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BauvertragOhne Mängelbeseitigung kein Schadensersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten!Besprochener Beitrag: "Grundstrukturen des bauvertraglichen Schadensersatzes" von RiBGH Claus Halfmeier IBR 2013, 130 ( 1 Leseranmerkung) |
Anmerkung des Autors Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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Die Abnahme ist kein Vertrag Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
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Keine rechtsgeschäftliche Erklärung? Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
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abweichende Vereinbarung? Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
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Zustimmung Leseranmerkung von B. Wolff zu
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Rechtsgeschäftliche Erklärung? Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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BauvertragEs gibt kein spezifisches Baugrundrisiko!Besprochener Beitrag: "Die Beschaffenheit des Baugrundes als Rechtsproblem bei der Abwicklung von Bauverträgen" von Prof. Stefan Leupertz IBR 2013, 129 |
Vertragsstrafe für Zwischenfristen in AGB so gut wie Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
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Ein schwarzer Tag für die Bauwirtschaft Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
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Willensentschlüsse des Verletzten Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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