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ProzessualesEndlich Baurichter!IBR 2018, 58 |
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ProzessualesKeine Nachträge beim Amtsgericht!IBR 2018, 57 |
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Bauvertrag - GrundlagenAb wann gilt das neue Bauvertragsrecht?IBR 2018, 1 |
Bitte nicht generalisieren Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
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Der Entschädigungsanspruch nach § 642 BGB umfasse nicht die Mehrkosten wie gestiegene Lohn- und Materialkosten, die zwar aufgrund des Annahmeverzugs des Auftraggebers infolge Unterlassens einer ihm obliegenden Mitwirkungshandlung, aber erst nach dessen Beendigung anfallen, nämlich bei Ausführung der verschobenen Werkleistung. So entschied jüngst der Bundesgerichtshof in "Vorunternehmer III" vom 26.10.2017 (VII ZR 16/17 - IBR 2017, 664). Er schließt sich einer vielfach vertretenen Auffassung an, welche § 642 BGB in erster Linie eng nach dem Wortlaut auslegt. Danach bestimmt sich die Höhe der Entschädigung unter dem hier relevanten Bemessungskriterium "nach der Dauer des Verzugs". Das heißt einer ebenfalls vielfach vertretenen Auffassung entgegen: Die monetären Folgen einer Behinderung aus (verschuldensunabhängigem) Annahmeverzug des Auftraggebers, die Folgen, die sich etwa erst in der behinderungsveranlasst verlängerten Bauzeit zeigen, sollen dem Auftragnehmer unter dem Recht des § 642 BGB nicht entschädigt werden.
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Bauablaufbezogene Darstellung für § 642 BGB erforderlich? Leseranmerkung von christian sienz zu
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BGH, Urteil v. 26.10.17 - VII ZR 16/17: Keine bauablaufbezogene Darstellung Leseranmerkung von Dr. Ralph Bartsch zu
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Sachverhalte zu vermischen kann einen falschen Eindruck hinterlassen Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
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Wärmedämm-Verbundsysteme (WDVS) und deren Funktion Leseranmerkung von Hans-Peter Füg zu
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wer kennt den Weg? Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
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WohnraummieteEigenbedarfskündigung: Krankheit des Mieters als besondere Härte?IMR 2017, 471 Kurzaufsatz |
"a.S.d.T." ist falsch und hilft auch nicht weiter! Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
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BautechnikAnerkannte Regel der Technik (a.R.d.T.): Ein Begriff - drei BedeutungenSachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäude, Neustadt/Weinstraße IBR 2017, 601 ( 2 Leseranmerkungen) |
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GrundlagenGilt die Ausschlussfrist für Nachprüfungsanträge von 30 Kalendertagen auch nach Änderungsbekanntmachungen?VPR 2018, 10 |
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Vergabe - GrundlagenDie "vergaberechtsfreie" Auftragsänderung – Chancen, Risiken und NebenwirkungenVPR 2017, 207 Kurzaufsatz |
Hamburg Leseranmerkung von Hermann Summa zu
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Stellungnahme zur Anmerkung RA FAMuW Klimesch Stellungnahme des Autors (RA Binder (Verfasser des Beitrags)) zu
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Kein Sicherungsanspruch für noch nicht verhandelte Nachtragsforerungen Leseranmerkung von S. Erdmann zu
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a.A. LG München I - kann man auch anders sehen ... Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Angebot war vollständig Leseranmerkung von Christian Meier zu
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Das Angebot hätte als unvollständig ausgeschlossen werden müssen Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
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ZwangsvollstreckungNachtragsverteilungen nach Freigabe einer Immobilie durch den Insolvenzverwalter – Wem steht ein freier Erlösanteil zu?IVR 2017, 85 Kurzaufsatz |
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ZwangsvollstreckungDie Eigentümergrundschuld in der Insolvenz des GrundstückseigentümersIVR 2017, 81 Kurzaufsatz |
Andere Auffassung gut vertretbar Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
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PachtPachtrecht (Teil 2: Typische Erscheinungsformen)IMR 2017, 429 Kurzaufsatz |
Rechtsschutzversicherung kein Erheblichkeitskriterium Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
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VergabeNeue Vergaberechtsregelungen in NiedersachsenVPR 2017, 1020 (nur online) |
Mängelliste nicht zwingend Stellungnahme des Autors (Harald Eimler) zu
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Verjährungshemmung Leseranmerkung von Hauke-Kristian Franke zu
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BauvertragDer "neue" § 8 Abs. 4 und 5 VOB/B 2016 – ein Papiertiger?IBR 2017, 1037 (nur online) Kurzaufsatz |
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VergabeEignungsprüfung: Wie muss ein Auftraggeber die Eignung seiner Bieter überprüfen?VPR 2017, 1035 (nur online) |
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VergabeNachweis der Eignung durch Eintragung in das PräqualifizierungsregisterVPR 2017, 1019 (nur online) |
Alles wie früher: es kommt wieder auf den OLG-Bezirk an... Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
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Alles wie früher: es kommt wieder auf den OLG-Bezirk an... Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
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GrundlagenAngebote in nicht verschlossenem Umschlag: Ausschluss ja oder nein?VPR 2017, 165 |
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ProzessualesViel Feind, viel Ehr! - Die Anfechtung von Beschlüssen der UntergemeinschaftIMR 2017, 345 Kurzaufsatz |
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BauvertragAGB-Sicherungsklauseln: Summierungseffekt kontra TeilunwirksamkeitIBR 2017, 1041 (nur online) Kurzaufsatz |
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PachtPachtrecht (Teil 1: Abgrenzung zur Miete)IMR 2017, 385 Kurzaufsatz |
BGH vom 20.7.2017 - VII ZR 259/16 Leseranmerkung von Dirk Buhlmann zu
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Bemessungsgrundlage der Entschädigung nach § 642 BGB sind die dem Auftragnehmer entstandenen verzögerungsbedingten Mehrkosten, deren maßgebliche Preisbestandteile anhand der vereinbarten Vergütung zu ermitteln sind. Diese Kosten sind um einen Deckungsbeitrag für die Allgemeinen Geschäftskosten und einen Gewinnanteil zu erhöhen, soweit solche Zuschläge in der vereinbarten Vergütung enthalten waren. So entschieden vom Kammergericht in "Entschädigung ausnahmsweise ohne verleichende bauablaufbezogene Darstellung" vom 10.01.2017 - 21 U 14/16, IBR 2017, 128, 129 = BauR 2017, 1204. Mit dem Einbezug des ggf. in der Auftragskalkulation des Urpreises eingebundenen Zuschlags für Wagnis + Gewinn (W+G, synonym für "Gewinn") weicht das Kammergericht von BGH "Vorunternehmer II" vom 21.10.1999 - VII ZR 185/98, IBR 2000, 217 = NZBau 2000, 187, 188, ab. Die Frage "W+G Bestandteil von Entschädigung?" hat der BGH zur Revision angenommen (VII ZR 16/17).
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ZwangsversteigerungFeststellung des geringsten Gebots bei der Teilungsversteigerung eines Grundstücks mit unterschiedlich belasteten Miteigentumsanteilen auf Antrag mehrerer TeilhaberIVR 2017, 41 Kurzaufsatz |
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BauträgerDer Bauträgervertrag – und zuletzt haftet der NotarIBR 2017, 1040 (nur online) Kurzaufsatz |
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BauvertragWas sind tatsächlich erforderliche Kosten gem. § 650c BGB?IBR 2017, 1039 (nur online) Kurzaufsatz |
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ZwangsräumungVerwertung beweglicher Sachen in der RäumungsvollstreckungIVR 2017, 45 Kurzaufsatz |
Messaufwand häufig unwirtschaftlich Leseranmerkung von Dipl.-Ing. Gerhard H. Müller zu
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Merkantiler Minderwert - eine Schadensposition mit vielen Fragenzeichen Stellungnahme des Autors (Thomas Manteufel) zu
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Mieter-Arbeiten: Gut gemeint, schlecht gemacht! Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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BautechnikWie lange ist "dauerhaft"? Beispiel: Übergänge von AbdichtungenSachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße IBR 2017, 479 |
Merkantiler Minderwert - doch keine Chimäre? Leseranmerkung von Matthias Zöller zu
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Bloße Erkennbarkeit der technischen Notwendigkeit reicht nicht aus! Leseranmerkung von Kerstin Irl zu
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