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Online seit 2008

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Anspruch aus § 648a Abs. 1 BGB ein scharfes Schwert?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2008, 701 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Rückgriff des BU auf den bauleitenden Architekten für Ausführungsmängel
Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
 R 
 Haftet der Architekt im Verhältnis zum Bauhandwerker für Ausführungsmängel?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2008, 282

Praxishinweis
Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
 R 
 Haftung des rechnungsprüfenden Architekten auch bei Rückzahlungsanspruch gegen Bauunternehmer!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 744

Bemessung der Frist nach § 648a BGB
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 § 648a BGB: Kurze Fristsetzung und Treuwidrigkeit eines Sicherungsverlangens
(Norbert Heier; Johannes Gerberding)
Dokument öffnen IBR 2008, 735

Quasi-Unterbrechung AGB-fest?
Leseranmerkung von Schwenker zu
 R 
 § 13 Nr. 5 VOB/B: Quasi-Unterbrechung ist wirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2008, 732

§ 649 BGB nach FoSiG
Leseranmerkung von RA Martin Kuschel zu
 B 
 Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Vermögensschaden durch Einigungsgebühr?
Leseranmerkung von RA Jens Beyer zu
 R 
 Prozessvergleich trotz Zahlungsunfähigkeit: Strafbarer Betrug?
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2008, 63

Sicherungsumfang Vorauszahlungsbürgschaft
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
 Vorauszahlungsbürgschaft sichert grundsätzlich keine Mängelansprüche!
(Martin Graf)
Dokument öffnen IBR 2008, 437

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Vereinfachung der Abrechnung einer frei gekündigten Leistung: Oder bleibt (fast) alles beim Alten?


(Kurzaufsatz von Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 700

 L 
 Recht am Bau - Bauvertrag

Fristsetzungserfordernis und Treuwidrigkeit eines Sicherungsverlangens nach § 648a BGB


(Norbert Heier; Johannes Gerberding)
Dokument öffnen IBR 2008, 1365 (nur online)

BGH-Rechtsprechung nicht konsequent berücksichtigt
Leseranmerkung von Bernd Knipp zu
 R 
 Klausel für Honoraranpassung bei Bauzeitverlängerung wirksam?
(Werner Seifert)
Dokument öffnen IBR 2007, 376

Zur Anmerkung von Leitzke
Stellungnahme des Autors (Martin Neumann) zu
 R 
 Bindungswirkung des Architekten an Teilschlussrechnungen!
(Martin Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 1164 (nur online)

Vergütungsanspruch nach § 649 BGB nach FoSiG
Leseranmerkung von RA Thomas Fochler zu
 B 
 Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Freie Kündigung: Abrechnungsvereinfachung im FoSiG - Interesse des AN hinlänglich gewahrt?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Das am 01.01.2009 inkraftgetretene Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) sieht unter vielen gesetzgeberischen Maßnahmen eine Abrechnungsvereinfachung für die Fälle der freien Kündigung vor. Der Gesetzgeber will dem Auftragnehmer Marscherleichterung verschaffen durch folgende Ergänzung des § 649 BGB:

"Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der vereinbarten noch nicht verdienten Vergütung zustehen."
Das soll das Ergebnis aus dem Ansatz ...
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Wie hat sich der Auftraggeber "eingerichtet"?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
 Bindungswirkung des Architekten an Teilschlussrechnungen!
(Martin Neumann)
Dokument öffnen IBR 2008, 1164 (nur online)

 B 
Der künftige § 632a BGB: Abschlagszahlungen für den Nachunternehmer?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) hat gerade die parlamentarischen Hürden überwunden, ist aber noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt erst am ersten Tag des auf diese Verkündgung folgenden dritten Monats in Kraft (Art. 5 FoSiG). Auch dann ist der neue § 632a BGB nur auf Verträge anzuwenden, die nach diesem Tag geschlossen werden (Art. 2 FoSiG: Art. 229 § 12 Abs. 1 EGBGB). Gleichwohl wird bereits in Zweifel gezogen, ob nach § 632a BGB in seiner künftigen Fassung Nachunternehmer einen Anspruch auf Abschlagszahlungen gegen ihren Auftraggeber haben.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
 Bauvertrag

FoSiG: Abschlagszahlungen nach dem neuen § 632a BGB: Alte und neue Zweifelsfragen!


(Kurzaufsatz von Gregor Heiland)
Dokument öffnen IBR 2008, 627

Eine schöne Geschichte
Stellungnahme des Autors (Michael Probst) zu
 R 
 Dachstuhlerneuerung ohne Wetterschutz: Russisches Roulette mit Ladehemmung!
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2008, 494

Schöne Geschichte
Leseranmerkung von Dr. Michael Scheffelt zu
 R 
 Dachstuhlerneuerung ohne Wetterschutz: Russisches Roulette mit Ladehemmung!
(Michael Probst)
Dokument öffnen IBR 2008, 494

Verzögerter Zuschlag: Mehrvergütungsanspruch !
Leseranmerkung von RA P.A. Rienau, Hamburg zu
 R 
 Verzögerter Zuschlag: Mehrvergütungsanspruch?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2008, 559

 L 
 Recht am Bau - Bauvertrag

Bauforderungssicherungsgesetz 2009 (früher GSB): Die wichtigsten Neuerungen


(Andreas Stammkötter)
Dokument öffnen IBR 2008, 630

 K 
 Bauvertrag

Bedeutung der Vordersatzmenge für Preisfortschreibung anhand der Urkalkulation


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 703 Dokument öffnen IBR 2008, 1302 (nur online)

 L 
 Bauvertrag

Zur Bedeutung der Vordersatzmenge bei Preisfortschreibungen auf der Basis der Urkalkulation und zum Problem spekulativ hoher Einheitspreise


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1302 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
 Bauvertrag

Mischkalkulation, Spekulation und Nachtragsforderung


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 704

 K 
 Bauvertrag

Mischkalkulation, Spekulation und öffentliches Haushaltsrecht


(Kurzaufsatz von Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2008, 1204 (nur online)

 K 
 Bauvertrag

Ausnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1203 (nur online) Dokument öffnen IBR 2008, 1364 (nur online)

Keine schematische Auslegung nach dem Motto "immer zu Lasten des Auftragnehmers"
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Gegen Inhaltskontrolle von Preisen
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 L 
 Bauvertrag

Ausnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 1364 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Chancen und Risiken für beide Seiten
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Einseitige Wahrnehmung von Verhaltensmustern der Protagonisten?
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Ist der Auftragnehmer wirklich benachteiligt?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Auch der nicht spekulierende, nur zweite Bieter ist der Dumme!
Leseranmerkung von Ass. jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
 Unsorgfältige Leistungsbeschreibung - Einladung zur Mischkalkulation?
(Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2008, 1

Lädt Sorglosigkeit bei der Leistungsbeschreibung zur Spekulation ein?
Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
 B 
 Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Von Spekulanten und ins Blaue kalkulierenden Bietern
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Das Schlagwort "Spekulation" ist heute in aller Munde. Da ist die Rede nicht nur von den grassierenden Formen der Mischkalkulation. Mit einer Mischkalkulation tritt ein Bieter mit dem Ziel auf, im Wettbewerb mit einem kleinen Preis zu bestehen und die dabei spekulativ (scheinbar) "hingegebenen" Nachteile in der Abrechnung wettzumachen oder gar noch mehr gut zu machen. Die Rede ist auch von "ins Blaue" kalkulierenden Bietern und späteren Auftragnehmern (BGH "Großflächenschalung" - VII ZR 107/86) oder vom "frivolen" Bieter, welcher Fehler in der Leistungsbeschreibung gar bewusst zu seinen Gunsten ausnutzt (BGH "Frivolität" - VII ZR 310/86).
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Dem Autor ist zuzustimmen
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 B 
 Verfehlte Konsequenzen aus der Frist zur Verwendung eines gezahlten Mängelbeseitigungskostenvorschusses
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Warum so komplizierte Umwege?
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 Z 
 Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631

Beurkundung der Baubeschreibung
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
 Baubeschreibung ist mit zu beurkunden!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IBR 2008, 579

Verbrauchereigenschaft einer WEG; Inhaltskontrolle von Verwalterverträgen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
 Verwaltervertrag - Abschluss durch den Beirat und Inhaltskontrolle
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2008, 383

 Z 
 Bauvertrag

Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllungshandlungen?


Besprochener Beitrag: "Hemmung der Verjährung durch werkvertragliche Nacherfüllung" von RA Tobias Faber, Dipl.-Jurist Matthias Werner
(Tobias Faber; Matthias Werner)
Dokument öffnen IBR 2008, 631 (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)

Was ist "Gegenstand" des künftigen "Anspruchs" aus § 648a BGB
Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
 R 
 Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!
(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629

 B 
Verfehlte Konsequenzen aus der Frist zur Verwendung eines gezahlten Mängelbeseitigungskostenvorschusses
Von Dr. Friedhelm Weyer

In seinem Urteil vom 17.04.2008 (8 U 2/08) bestätigt das OLG Oldenburg im wesentlichen die Entscheidung des Landgerichts. Dieses hatte einen Bauherrn zur Rückzahlung des gegen einen Bauunternehmer aufgrund eines Urteils vom 14.05.2004 erstrittenen und am 30.07.2004 erhaltenen Mängelbeseitigungskostenvorschusses verurteilt.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
 Verfahrensrecht

Anspruchsverfolgung auf Sicherheitsleistung im Urkundenprozess unzulässig


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
 Bauvertrag

Klage auf Sicherheitsleistung nicht im Urkundenprozess!


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2008, 629 Dokument öffnen IBR 2008, 1305 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

BGH vom 10.06.2008 IBR 2008, 588 - Nachunternehmererklärung
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
 Bieterpflicht zur Benennung der Nachunternehmer bereits im Angebot in der Regel unzumutbar!
(Jörg Stoye)
Dokument öffnen IBR 2008, 588

Replik Wagner zu Anmerkungen Dr. Prechtel und Leidig
Leseranmerkung von RA & Notar Thomas Wagner zu
 R 
 Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

Verschulden ist der Maßstab
Leseranmerkung von RA Björn Wolff, Berlin zu
 B 
 Schadenersatz wegen unberechtigten Mängelbeseitigungsverlangens trotz Symptom-Rechtsprechnung?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Verspätung nicht - aber § 412 ZPO?
Leseranmerkung von RA Björn Wolff, Berlin zu
 R 
 Selbständiges Beweisverfahren: Einwände im Hauptsacheverfahren verspätet?
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2008, 623

Anmerkung von Herrn RA & Notar Thomas Wagner
Stellungnahme des Autors (Alexander Leidig) zu
 R 
 Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

Anmerkung Wagner
Leseranmerkung von Dr. Prechtel zu
 R 
 Beitritt eines Streitverkündeten im selbständigen Beweisverfahren beim Landgericht: Anwaltszwang!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2008, 490

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