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Anderer Lösungsansatz
Leseranmerkung von Urban zu
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Mehrere Mieter: Begrenzung der Einstandspflicht des kündigenden und ausgezogenen Mitmieters möglich?
(Niki Ruge)
IMR 2012, 439
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Prüfbar != Begründet
Leseranmerkung von Urban zu
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Trotz geprüfter Schlussrechnung: Auftragnehmer kann keine Zahlung verlangen! (Birgit Franz)
Aufsatz
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Richtlinienkonforme Auslegung des § 439 Abs. 1 BGB
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Kein Verbrauchsgüterkauf: Verkäufer muss weder Einbau- noch Ausbaukosten tragen! (Hans Christian Schwenker)
Aufsatz
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Prozessuales
Neues zur Zustellung!
(Kurzaufsatz von Michael Drasdo)
IMR 2012, 442
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Vorbringen im ersten Termin ist niemals verspätet!?
Leseranmerkung von Meurer zu
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Vorbringen im ersten Termin ist niemals verspätet! (Hans Christian Schwenker)
Aufsatz
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Leseranmerkung zu Praxishineis
Leseranmerkung von Thomas Karczewski zu
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EnEV 2002 vereinbart: Bei der Mängelbeseitigung sind die Vorgaben der EnEV 2009 einzuhalten! (Thomas Karczewski)
Aufsatz
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Bautechnik
Zweischaliges Mauerwerk: Entwässern? Zur Fehlertoleranz von Sichtmauerwerk
Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
IBR 2012, 625
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Worauf kann der Auftragnehmer sich verlassen?
Stellungnahme des Autors (Gregor Heiland) zu
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Auftraggeber fachkundig: Keine Prüfungs- und Hinweispflicht! (Gregor Heiland)
Aufsatz
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Der Besteller darf nicht entgegen der EnEV bauen
Leseranmerkung von Urban zu
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EnEV 2002 vereinbart: Bei der Mängelbeseitigung sind die Vorgaben der EnEV 2009 einzuhalten! (Thomas Karczewski)
Aufsatz
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Annahmefiktion ist kein Vorbehalt i.S.d. §308 (1) BGB!
Leseranmerkung von Urban zu
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Wettbewerbsverstoß durch Verwendung einer unwirksamen AGB (Hans Christian Schwenker)
Aufsatz
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Urheberrechtliche Werke ohne Vereinbarung der Urheberrechtsfähigkeit
Leseranmerkung von Urban zu
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Keine Überprüfung urheberrechtlicher Ansprüche im VOF-Verfahren! (Tobias Hänsel)
Aufsatz
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Wie fachkundig ist "fachkundig"?
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
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Auftraggeber fachkundig: Keine Prüfungs- und Hinweispflicht! (Gregor Heiland)
Aufsatz
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Architekten und Ingenieure
§ 20 Abs. 3 VOF als Anspruchsgrundlage für Honorarforderungen: Vorhang auf!
Besprochener Beitrag: "Es gibt sie doch: Vergütung von Akquisitionsleistungen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Matthias Orlowski (Ulrich Eix)
IBR 2012, 628
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Keine Prüfungs- und Hinweispflicht bei fachkundigen Auftraggebern?
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
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Auftraggeber fachkundig: Keine Prüfungs- und Hinweispflicht! (Gregor Heiland)
Aufsatz
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Bauvertrag
Kein zweites Sicherungsverlangen nach Kündigung gemäß § 648a BGB!
Besprochener Beitrag: "Der Umgang mit Mängeln nach Kündigung des Bauvertrags nach § 648a BGB" von RAin Dr. Iris Oberhauser (Heiko Fuchs)
IBR 2012, 627
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Öffentliches Baurecht
Einzelhandelsgroßprojekte: Verkaufsflächen sind durch städtebaulichen Vertrag steuerbar!
Besprochener Beitrag: "Bebauungspläne und Verkaufsflächensteuerung" von RA und FA für Verwaltungsrecht Dr. Matthias Hellriegel (Hannes Kopf)
IBR 2012, 629
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Entscheidung ist nicht verallgemeinerbar
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
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Fertigungsliste weicht von Ausschreibung ab: Freigabe kann Änderungsanordnung sein! (Axel Bowmann)
Aufsatz
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
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Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) kann ein unterlegener Bieter mit §§ 102 ff. GWB den beabsichtigten Zuschlag an einen anderen Bieter überprüfen lassen. Nachprüfungsverfahren (§ 115 GWB) erfordern eine Verlängerung der Binde- und Zuschlagsfrist von oft mehreren Monaten. Der Geber des GWB als sozusagen Hüteinstanz über faire Wettbewerbsbedingungen hat es versäumt, auf dieses Problem abgestimmte Regelungen zu schaffen. Seit etwa einem Jahrzehnt bemühen sich die Gerichte darum, die Regelungslücke mit den Mitteln der Vertragsauslegung zu schließen. Zentrale Frage: Wie kann bei im (durch die Überprüfung der Vergabeentscheidung verzögerten) Zuschlagszeitpunkt die notwendige Anpassung der obsoleten Ausführungsfristen und die Anpassung der Vergütung im Vertrag untergebracht werden bei einem Vergabeverfahren, das kein Verhandeln und damit schlicht keine Änderung an den Bedingungen der Ausschreibung zulassen darf und grundsätzlich mit einem einfachen Zuschlag abschließen muss? Immer wieder kam die mit der Entscheidung OLG Hamm "Zuschlagsverzögerung, Stahlpreiserhöhung" (BauR 2007, 878) bekannt gewordene Vertragsschluss-Theorie mit ihrem bestechend wirkenden vertragsrechtlichen, aber auch vor dem Hintergrund der Besonderheiten einer öffentlichen Auftragsvergabe problematischen Lösungsansatz in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die von vielen schon tot geglaubte Vertragsschluss-Theorie hat der Bundesgerichtshof in einer taufrischen Entscheidung wieder aufleben lassen (Urteil vom 06.09.2012 - VII ZR 193/10).
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Blog-Eintrag
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Differenzieren
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Planung mangelhaft: Keine Kündigung ohne Nachfrist! (Benjamin Gartz)
Aufsatz
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stereotyp
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Mangelhafte Bauüberwachung: Architekt darf nachbessern! (Jörg Schmidt)
Aufsatz
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Abweichung von üblicher/vereinbarter Bauzeit: § 642 BGB oder § 313 BGB!
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
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Honorarklausel für Bauzeitverzögerung: Was ist Mehraufwand der Objektüberwachung? (Johann Rohrmüller)
Aufsatz
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Frist zur Nacherfüllung musste nicht gesetzt werden!
Leseranmerkung von Mathias Preussner zu
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Mangelhafte Bauüberwachung: Architekt darf nachbessern! (Jörg Schmidt)
Aufsatz
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Abnahme des Gemeinschaftseigentums durch WEG?
Leseranmerkung von christian sienz zu
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WEG kann mit Mehrheitsbeschluss die Abnahme des Gemeinschaftseigentums erklären! (Tobias Schneider)
Aufsatz
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Bauvertrag
Streitbeilegungsklauseln in Subunternehmerverträgen sind grundsätzlich wirksam!
(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
IBR 2012, 1358 (nur online)
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Bauzeiten und Budgets lassen sich einhalten durch Baukybernetik
Leseranmerkung von Friedhelm Lütz zu
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Bauzeit- und Baubudgetüberschreitungen sind kein Schicksal
Nachricht
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a.a.R.d.T. sind nur Mindeststandard
Leseranmerkung von Euler Hermes Deutschland zu
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Abweichung von anerkannten Regeln der Technik: Architekt muss umfassend aufklären! (Stephan Bolz)
Aufsatz
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Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung
Leseranmerkung von Dr. Briesemeister zu
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WEG: Guter Glaube an das Grundbuch genügt nicht für den Erwerb von Wohnungseigentum! (Lothar Briesemeister)
Aufsatz
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Strafrecht
Strafrechtliches Risiko des Eigentümers bei Unterlassen der Installation von Rauchwarnmeldern?
(Ingo E. Fromm)
IMR 2012, 397 Kurzaufsatz
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Frage des Einzelfalls!
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
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Einstweilige Verfügung: Wer zu spät zustellt, den bestraft das Leben! (Florian Krause-Allenstein)
Aufsatz
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Unnötige Systembrüche
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
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Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag? (Michael Gross)
Aufsatz
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Bauvertrag
Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag?
Besprochener Beitrag: "Die Rechte des Bestellers während der Herstellung des Werkes" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters (Michael Gross)
IBR 2012, 562 ( 3 Leseranmerkungen)
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Eine Lost-Lost-Lost-Situation
Leseranmerkung von Urban zu
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WEG: Guter Glaube an das Grundbuch genügt nicht für den Erwerb von Wohnungseigentum! (Lothar Briesemeister)
Aufsatz
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Anmerkung des Herrn Kollegen Schwenker
Stellungnahme des Autors (Ulrich C. Mettler) zu
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Muss der Händler für Herstellerfehler einstehen? (Ulrich C. Mettler)
Aufsatz
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Hersteller Erfüllungsgehilfe des Verkäufers?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Muss der Händler für Herstellerfehler einstehen? (Ulrich C. Mettler)
Aufsatz
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Bauvertrag
Nachtragsbearbeitung wird nicht vergütet!
Besprochener Beitrag: "Nachtragsbearbeitungskosten: "Dauerbrenner" in der Baupraxis" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dieter Merkens (Stephan Bolz)
IBR 2012, 561
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Gedankenspiele
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
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Fristwahrende Rüge in Sachsen? Freitags ab 13:00 Uhr nicht mehr möglich! (Jörg Stoye; Patrick Thomas)
Aufsatz
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Muss die VSt fehlende Erklärungen u. Nachweise auch ein 2. Mal anfordern?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Blog-Eintrag
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Grundlegend falsch
Leseranmerkung von Urban zu
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Die Gemeinkostenüber- und -unterdeckung im Rahmen der Saldierungsrechnung nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
(Karsten Körkemeyer; Christian Ochs)
IBR 2012, 1227 (nur online)
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§ 642 BGB und unzutreffender 1. Leitsatz
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Honorarklausel für Bauzeitverzögerung: Was ist Mehraufwand der Objektüberwachung? (Johann Rohrmüller)
Aufsatz
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Bemerkenswerte Leseranmerkung Hans-Georg Stein
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
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Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten! (Hans-Joachim Weber)
Aufsatz
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