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Leseranmerkung

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 L 
Wohnraummiete

Kalte Räumung einer Wohnung durch den Vermieter


(Christof Stellwaag)
Dokument öffnen IMR 2012, 395 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Strafrecht

Strafrechtliches Risiko des Eigentümers bei Unterlassen der Installation von Rauchwarnmeldern?


(Ingo E. Fromm)
Dokument öffnen IMR 2012, 397 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Frage des Einzelfalls!
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Einstweilige Verfügung: Wer zu spät zustellt, den bestraft das Leben!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2012, 690

Unnötige Systembrüche
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 Z 
Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag?
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2012, 562

 Z 
Bauvertrag

Verzögerungen und Mängel vor Abnahme: Rechte des Bestellers beim BGB-Bauvertrag?


Besprochener Beitrag: "Die Rechte des Bestellers während der Herstellung des Werkes" von RiOLG a.D. Prof. Dr. Frank Peters
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2012, 562 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Eine Lost-Lost-Lost-Situation
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
WEG: Guter Glaube an das Grundbuch genügt nicht für den Erwerb von Wohnungseigentum!
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IMR 2012, 417

Anmerkung des Herrn Kollegen Schwenker
Stellungnahme des Autors (Ulrich C. Mettler) zu
 R 
Muss der Händler für Herstellerfehler einstehen?
(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IBR 2013, 1077 (nur online)

Hersteller Erfüllungsgehilfe des Verkäufers?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Muss der Händler für Herstellerfehler einstehen?
(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IBR 2013, 1077 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Nachtragsbearbeitung wird nicht vergütet!


Besprochener Beitrag: "Nachtragsbearbeitungskosten: "Dauerbrenner" in der Baupraxis" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dieter Merkens
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 561

Gedankenspiele
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Fristwahrende Rüge in Sachsen? Freitags ab 13:00 Uhr nicht mehr möglich!
(Jörg Stoye; Patrick Thomas)
Dokument öffnen IBR 2012, 1334 (nur online)

Muss die VSt fehlende Erklärungen u. Nachweise auch ein 2. Mal anfordern?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 L 
Muss die Vergabestelle fehlende Erklärungen und Nachweise auch ein zweites Mal anfordern?
(Henning Bode)
Dokument öffnen IBR 2012, 1229 (nur online)

 L 
Vergabe

Muss die Vergabestelle fehlende Erklärungen und Nachweise auch ein zweites Mal anfordern?


(Henning Bode)
Dokument öffnen IBR 2012, 1229 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 K 
Architekten und Ingenieure

Objektbetreuung (vier Jahre) kürzer als die Mängelhaftung der Unternehmer (fünf Jahre)?


(Kurzaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2012, 1340 (nur online) Dokument öffnen IBR 2012, 1228 (nur online)

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Objektbetreuung nach HOAI 2009 (vier Jahre) kürzer als die Mängelhaftung der Unternehmer (fünf Jahre)?


(Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2012, 1228 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz

Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 B 
Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt!
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Grundlegend falsch
Leseranmerkung von Urban zu
 L 
Die Gemeinkostenüber- und -unterdeckung im Rahmen der Saldierungsrechnung nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B
(Karsten Körkemeyer; Christian Ochs)
Dokument öffnen IBR 2012, 1227 (nur online)

 L 
Bauvertrag

Die Gemeinkostenüber- und -unterdeckung im Rahmen der Saldierungsrechnung nach § 2 Abs. 3 Nr. 3 VOB/B


(Karsten Körkemeyer; Christian Ochs)
Dokument öffnen IBR 2012, 1227 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

§ 642 BGB und unzutreffender 1. Leitsatz
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Honorarklausel für Bauzeitverzögerung: Was ist Mehraufwand der Objektüberwachung?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Vergabe

TVgG-NRW: Fester "Mindestlohn" bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?


(Matthias Kühn)
Dokument öffnen IBR 2012, 1226 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Bemerkenswerte Leseranmerkung Hans-Georg Stein
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen

Im öffentlichen Vergabeverfahren müssen die Angbote die geforderten Preise enthalten (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). Ein Angebot, in welchem der Bieter den Preis einer wesentlichen Position nicht angibt, ist bei der Prüfung und Wertung aus dem Vergabeverfahren auszuschließen (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A). In der Aufmerksamkeit der Vergabestellen stehen heute insbesondere Angebote mit auffällig hohen und auffällig niedrigen Einheitspreisen. Wenn mindestens zwei Einheitspreise diese Auffälligkeit zeigen, der eine hoch und der andere niedrig ist, denken die Prüfer sofort an die spekulative Form der Mischkalkulation. Ein Angebot, bei dem der Bieter Teile von Einheitspreisen einzelner Leistungspositionen in einer "Mischkalkulation" auf andere Leistungspositionen umgelegt hat, ist grundsätzlich von der Wertung auszuschließen, denn es benennt nicht die geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, so der BGH in "Mischkalkulation", BauR 2004, 1433; näher zur spekulativen Form der Mischkalkulation und dem Widerstand dagegen in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 325 ff.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Leseranmerkung Dr. Stoll
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Kein Verbrauchsgüterkauf: Verkäufer muss weder Einbau- noch Ausbaukosten tragen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Kammergericht stellt die Voraussetzungen unvollständig dar
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
"Mischkalkulation" - Vergabestelle muss nachweisen
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Ein- und Ausbaukosten über Schadensersatz?!
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Kein Verbrauchsgüterkauf: Verkäufer muss weder Einbau- noch Ausbaukosten tragen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen Aufsatz

Die Entscheidung des OLGs ist richtig!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fristlose Kündigung bei ungerechtfertigter Ausübung des Vermieterpfandrechts!
(H.-J. Binder)
Dokument öffnen Aufsatz

Alternativangebote
Leseranmerkung von Hans-Georg Stein zu
 R 
Keine Instandsetzung eines undichten Daches ohne Einholung von Vergleichsangeboten!
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen Aufsatz

Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten? § 13 Abs. 2 VOB/A!
(Thorsten Schätzlein)
Dokument öffnen Aufsatz

Veröffentlichung ARGE Baurecht
Leseranmerkung von Harald Kern zu
 N 
ARGE Baurecht: Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Keine Verbreitung von Irrlehren!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem weit gestreut veröffentlichten Hinweisbeschluss vom 30.04.2012 (4 U 269/11, IBR 2012, 386 = NJW 2012, 2206 = NZBau 2012, 503) die unzutreffende Ansicht vertreten, die durch Rechtsgeschäft vereinbarte Schriftform, im Fall des OLG Frankfurt das von § 13 Abs.5 Nr.1 VOB/B vorausgesetzte schriftliche Mängelbeseitigungsverlangen, erfordere bei einer E-Mail eine qualifizierte elektronische Signatur. Dass dem nicht zu folgen ist, habe ich bereits in meinem Praxishinweis zu IBR 2012, 386 dargelegt. Es verwundert deshalb, dass die ARGE Baurecht am 22.08.2012 in werner-baurecht/jurion.de/news und heute in ibr-online unter der Überschrift "Qualifizierte elektronische Signatur oft unentbehrlich" einen gänzlich unkritischen Hinweis eines Fachanwalts für Bau- und Architektenrecht auf die Entscheidung des OLG Frankfurt verbreitet.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Sinn und Zweck einer Einführungsphase
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Hinweise zur bauaufsichtliche Einführung der Eurocodes zum 01.07.2012
Dokument öffnen Nachricht

Werkvertrag => zum Zeitpunkt der Abnahme mangelfrei
Leseranmerkung von Urban zu
 Z 
Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Immobilien

Im Spannungsfeld zwischen Grundeigentum und nach DDR-Recht begründeten Nutzungsrechten - Aus der Anwendungspraxis des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes


(Gerrit Mulert)
Dokument öffnen IMR 2012, 356 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Auswirkungen der Entscheidung des BGH zur Kündigung wegen unberechtigter Mietminderung (IMR 2012, 362) auf die mietrechtliche Praxis


(Ulrich C. Mettler)
Dokument öffnen IMR 2012, 351 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummiete

Zahlungsverpflichtung Dritter: Sicherungsinstrument oder Zusatzzahlung für den Vermieter?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2012, 354 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Architekten und Ingenieure

Änderung der anerkannten Regeln der Technik: Planer kann Zusatzhonorar verlangen!


Besprochener Beitrag: "Änderung der anerkannten Regeln der Technik im Planungsprozess - Zusatzhonorar für Planer?" von RA Christoph Mischok, RA Dr. Mirco Peter Hirsch
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2012, 497 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 S 
Bautechnik

Sanierung von Zinkgauben: Kleine Ursache, große Kosten!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2012, 559

Kein wichtiger Grund oder kein Entfall der Nacherfüllungsfrist?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Mängel in Höhe von 5% der Auftragssumme: Kündigung aus wichtigem Grund?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauträger

Keine wirksame Teilabnahme von Sonder- und Gemeinschaftseigentum!


Besprochener Beitrag: "Teilabnahmen von Sonder- und Gemeinschaftseigentum im Bauträgervertrag" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Petra Sterner
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2012, 496

 S 
Bautechnik

Dränungen an Sockel: Immer notwendig? - Zur Wasserführung auf der Geländeoberfläche -


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 491

 Z 
Prozessuales

Unterlassene Zwischenfeststellungsklage: Regressrisiko!


Besprochener Beitrag: "Die Zwischenfeststellungsklage im Bauprozess" von RA RiBGH a. D. Prof. Dr. Reinhold Thode
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 498

Entscheidung überzeugt nicht
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Kein Anwaltszwang für die Streitbeitrittserklärung!
(Mark Seibel)
Dokument öffnen Aufsatz

Staunen
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 N 
BGH - Selbständiges Beweisverfahren: Beitritt unterliegt nicht dem Anwaltszwang!
Dokument öffnen Nachricht

 K 
Architekten und Ingenieure

Vertragliche Regelungen zum Urheberrecht: Möglichkeiten und Grenzen?


(Kurzaufsatz von Gunther Knoche)
Dokument öffnen IBR 2012, 495

Entscheidung zwischenzeitlich rechtskräftig
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Kurzschluss auf Nachbargrundstück: Kein nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch!
(Hans-Gert Bovelett)
Dokument öffnen Aufsatz

Sage ich ja, aber...
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Aufsatz

"Bündelung" aller Erwerberansprüche
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Aufsatz

Kollege Aschenbrenner hat völlig recht ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Aufsatz

Urheberrechtsfähiger Entwurf = Mangelhafte Leistung?
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
ARGE Baurecht: Urheberrechte im Architektenvertrag regeln
Dokument öffnen Nachricht

Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Vergemeinschaftung von "Nachzügler"-Ansprüchen?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen Aufsatz

 K 
Vergabe

Vergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit


(Kurzaufsatz von Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2012, 1341 (nur online) Dokument öffnen IBR 2012, 1149 (nur online)