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Leseranmerkung

Zeige Dokumente 3351 bis 3400 von insgesamt 5087

Online seit 2011

Anmerkung des Kollegen Krämer
Stellungnahme des Autors (Babo von Rohr) zu
 R 
Nachträgliche Aufhebung des Kaufvertrags: Fälligkeit der Maklerprovision?
(Babo von Rohr)
Dokument öffnen IMR 2011, 343

Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 409

 B 
BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile

Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Urteilsgründe: Theorie und Praxis
Von Dr. Friedhelm Weyer

Zu Form und Inhalt erstinstanzlicher Urteile bestimmen die §§ 313 Abs. 3, 495 ZPO, dass die Entscheidungsgründe "eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht", enthalten. Und in § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Begründungsanforderungen an ein Berufungsurteil weiter minimiert. Anstelle von Entscheidungsgründen wird "eine kurze Begründung" für die Abänderung, Aufhebung oder Bestätigung der angefochtenen Entscheidung verlangt. Das ist die Theorie. An diese gesetzlichen Vorgaben hält sich die Praxis leider nur sehr eingeschränkt. Ein neues - abschreckendes - Beispiel ist das gerade in IBR 2011, 324 besprochene Urteil des OLG Köln vom 30.11.2010 - 15 U 77/10.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Bestand der Maklerprovision trotz Wegfalles des Grundstückskaufvertrages
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Nachträgliche Aufhebung des Kaufvertrags: Fälligkeit der Maklerprovision?
(Babo von Rohr)
Dokument öffnen IMR 2011, 343

 L 
Immobilienrecht - Wohnraummiete

Schimmel und kein Ende? Ein Phänomen im Lichte der Rechtsprechung


(Thomas Ax; Werner v. Beyme)
Dokument öffnen IMR 2011, 1480 (nur online)

Ergänzende Leseranmerkung
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

zur Leseranmerkung :
Stellungnahme des Autors (Dr. Klaus Englert) zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

 L 
Bauvertrag

Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen


(Hendrik Bach)
Dokument öffnen IBR 2011, 1059 (nur online)

Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig ! ?
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Günstigster Preis einziges Zuschlagskriterium: Nebenangebote zulässig!
(Günther Schalk)
Dokument öffnen IBR 2011, 351

Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

§ 486 IV ZPO kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

 K 
Architekten und Ingenieure

Neue Musterversicherungsbedingungen für die Berufshaftpflichtversicherung


(Kurzaufsatz von Doreen Bracher)
Dokument öffnen IBR 2011, 390

zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam!
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2011, 323

Nichtzulassungsbeschwerde
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Standsicherheit: Objektplaner muss von "worst-case-Szenario" ausgehen!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 345

Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
 R 
Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 396

 K 
Bauvertrag

Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen


(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
Dokument öffnen IBR 2011, 389

"Bauträger-Mafia" und "Heuschrecke" keine Beleidigung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2011, 244

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Gestörter Bauablauf: Produktivitätsverluste und baubegleitende Dokumentation

Eine qualifizierte baubegleitende Dokumentation steigert die Durchsetzungschance von Nachträgen aus vom Auftraggeber gestörtem Bauablauf -- wenn das keine beflügelnde Nachricht ist. Ohne dies gelingen konkrete Nachweise von Produktivitätsverlusten indessen praktisch nicht. Allgemeine Darlegungen, wie etwa: "infolge von Verzögerungen im Planungs- oder Planlieferprozess haben Arbeitsumstellungen stattgefunden und in deren Folge haben Fehl-, Warte- und Neueinarbeitungszeiten zu erhöhtem Aufwand geführt", genügen der Darlegungs- und Beweislast des Auftragnehmers nicht; BGH "Behinderung II, 1. Teil -- Klinik in G.", BauR 2002, 1249, 1251.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragliche Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen


(Kurzaufsatz von Ines Rauhut)
Dokument öffnen IBR 2011, 388

Bitter
Leseranmerkung von RA Seidel / Stuttgart zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Zirkelschluss
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant!
(Henning Hauschke)
Dokument öffnen IBR 2011, 343

Vereinbarung des Umbauzuschlags nach Auftragserteilung und Mindesthonorar
Stellungnahme des Autors (Dr. Hauschke Henning) zu
 R 
Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant!
(Henning Hauschke)
Dokument öffnen IBR 2011, 343

Verdinglichte Meinung
Leseranmerkung von Dr. Thomas Fuchs zu
 R 
Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2011, 244

Entscheidung verstößt evident gegen Grundrechte!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Darf ein Wohnungseigentümer Miteigentümer auf Plakaten beleidigen?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR 2011, 244

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

"Kostenberechnung" als maßgebende Honorarbemessungsgrundlage bei der Tragwerksplanung?


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1056 (nur online)

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

HOAI 2009: Die Zuordnung der Technischen Anlagen für die Objekt- und Fachplanung Technische Ausrüstung am Beispiel einer Kläranlage


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1057 (nur online)

Wieder ein "ungutes" Gefühl zur Preisfindung !
Leseranmerkung von Volker Abel zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Leseranmerkung II
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autoreenanmerkung
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Leseranmerkung
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 B 
Gestörter Bauablauf: Von Beliebigkeiten und Wunschvorstellungen

Forderungen aus Behinderung im Risikobereich des Auftraggebers scheitern allzu häufig. Wenn die Nachweisanforderungen auch hoch sind: Ersatzforderungen müssten nicht scheitern.

Eine Mehrkostenberechnung ist aber nutzlos, wenn ihr nicht die Aufklärung der Ursachen und deren Ursprung im Behinderungsereignis vorausgeht. Es geht um Kausalität: Kausalitätsnachweis, das ist der Nachweis, dass bspw. Kosten einer Bauzeitverlängerung auf das (notwendigerweise) dem Risikobereich des Auftraggebers zuzuordnende Ereignis zurückzuführen sind.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Rechtsanwälte

Anwaltsvergütung bei Einstweiligem Rechtsschutz zur Unterschwellenvergabe


(Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2011, 1055 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam!
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 379

Eidesstattliche Versicherung im Vergabeverfahren
Leseranmerkung von Mark Eichert zu
 R 
Konzernverbundene Unternehmen als Bieter: Wie wird Geheimwettbewerb gewahrt und nachgewiesen?
(Antje Boldt)
Dokument öffnen IBR 2011, 287

Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro !
Leseranmerkung von Norbert Fiedler zu
 N 
Bremen: Kein Zuschlag bei Stundenlohn unter 8,50 Euro!
Dokument öffnen Nachricht

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autorenanmerkung
Stellungnahme des Autors (Schwering) zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 L 
Sachverständige

Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen


(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1019 (nur online)

Autoreenanmerkung
Stellungnahme des Autors (Dr. Ulrich Schwering) zu
 R 
Verlängerte Planungs- und Bauzeit: Bekommt der Architekt mehr Honorar?
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1063 (nur online)

Störung der Geschäftsgrundlage?
Leseranmerkung von Hendrik Dohrmann zu
 R 
Verlängerte Planungs- und Bauzeit: Bekommt der Architekt mehr Honorar?
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1063 (nur online)

BGH, Beschl. v. 11.12.2003 - VII ZB 14/03
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Insolvenz unterbricht selbständiges Beweisverfahren nicht!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2004, 111

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Der Nachunternehmer- und Lieferantenvertrag am Bau


(Werner Koppmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1018 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Umbauzuschlag kann auch nach Auftragserteilung vereinbart werden
Leseranmerkung von Dr. Peter Fischer zu
 R 
Umbau- und Modernisierungszuschlag mindestsatzrelevant!
(Henning Hauschke)
Dokument öffnen IBR 2011, 343

Beweislast
Leseranmerkung von Frank Steeger zu
 R 
Beschaffenheitsvereinbarung "nach unten": Wer trägt Beweislast?
(Alexander Backes)
Dokument öffnen IBR 2011, 325

Neue Technik - altes Recht
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
StreetView darf Haus von der Straße aus fotografieren!
(Stefan Pützenbacher)
Dokument öffnen IMR 2011, 205

Verjährungsfristen
Leseranmerkung von Tobias Voggel zu
 R 
Gravierender Mangel führt nicht automatisch zu Organisationsverschulden!
(Carolin Parbs-Neumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 224

Entscheidung des BGH vom 11.03.2009, Az. VIII ZR 184/08 (NJW 2009, 1673f.)
Stellungnahme des Autors (Theo Fleßner) zu
 R 
Die Nichtverzinsung einer Mietkaution benachteiligt den Mieter unangemessen!
(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2011, 222