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Rechtsprechung
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Sachverständigenbericht
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Leseranmerkung

Zeige Dokumente 4151 bis 4200 von insgesamt 5087

Online seit 2009

Zurückführung allenfalls auf die Höchstsätze, nicht auf Mindestsätze
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

 K 
Bauvertrag

Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Pflichtverletzung nicht erst bei Prüfung der Angebote
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Zuschlagserteilung an Unternehmer mit überhöhtem Angebot: Architekt haftet!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2009, 283

Entscheidung fragwürdig.
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Rechtliches Interesse, Ausforschung und Verantwortlichkeit im selbständigen Beweisverfahren
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2009, 1089 (nur online)

Hinweis auf die Entscheidung der Vorinstanz
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Auftragsvergabe kann auch ohne Einholung von Vergleichsangeboten ordnungsgemäß sein!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 171

Rechtskrafteintritt
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Abweichung des WEG-Wirtschaftsplans vom Kalenderjahr nach langjähriger Übung zulässig!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2010, 1044 (nur online)

Leseranmerkung von RA Bach zutreffend, für Anwälte aber haftungsträchtig!
Leseranmerkung von Richter am AG Dr. Mark Seibel zu
 R 
Frist für Einwendungen gegen Gutachten muss Hinweis auf Rechtsfolgen enthalten!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 302

Kein einwendungsfreier Werklohn
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Nicht jedes Ruhen des Verfahrens bedeutet Nichtbetreiben.
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Vertrauensschutz im Sonderfall?
Leseranmerkung von RA Malte Grehsin, Neubrandenburg zu
 R 
Höhere Stundensätze und Auslagenpauschalen bei Zustimmung beider Prozessparteien möglich!
(Peter Bleutge)
Dokument öffnen IBR 2009, 1060 (nur online)

Angebotszugang
Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
 R 
Angebot trotz unberechtigter Annahmeverweigerung verspätet!
(Henrik Baumann)
Dokument öffnen IBR 2009, 226

 L 
Verfahrensrecht

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Ende des Beweisverfahrens und Präklusionswirkung
Leseranmerkung von RA Hendrik Bach zu
 R 
Frist für Einwendungen gegen Gutachten muss Hinweis auf Rechtsfolgen enthalten!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 302

Berechtigte Kritik
Leseranmerkung zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Kein Neubeginn durch Anerkenntnis nach Verjährungsvollendung
Leseranmerkung zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

Laufendes Verfahren
Leseranmerkung von Moritz v. Münchhausen, Berlin zu
 R 
Darf die Vergabestelle einen offensichtlich falsch eingetragenen Einheitspreis korrigieren?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2009, 227

Werkstatt-Beitrag Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner, Muenche zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Sinn und Zweck der Verjährung verbieten einen Neubeginn nach Fristablauf
Leseranmerkung von RA Jürgen Ripke zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

 B 
Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig

Wer spekuliert, richtet sich nicht nur auf Chancen ein, er lässt sich auch auf Risiken ein. Das gilt besonders auch für die spekulative Form der sogenannten Mischkalkulation. Wird ein mischkalkuliertes Angebot im Vergabeverfahren nach den Maßgaben der VOB/A als solches entdeckt, ist es von der Vergabe auszuschließen (BGH "Mischkalkulation" vom 18.05.2004 - X ZB 7/04, NZBau 2004, 457 = BauR 2004, 1433). Soweit klar. Wie aber ist ein mischkalkuliertes Angebot zu behandeln, das Vertrag geworden ist, und bei dem die Spekulation aufgegangen ist? Darf ein überhöhter Einheitspreis vor seiner Fortschreibung bei einer "zufälligen" Mengenerhöhung (§ 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) resp. bei einer Leistungsänderung (§ 2 Nr. 5 VOB/B) nach unten korrigiert werden? Und wenn man dies in Betracht zöge: Müsste dann nicht auf der anderen Seite auch ein unterwertiger Einheitspreis nach oben korrigiert werden?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?


(Kurzaufsatz von Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1075 (nur online) Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online)

Werkstatt-Beitrag Verjährungsfalle (18.03.09): Ruhen des Verfahrens
Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner, München zu
 R 
Verjährungsfalle: Ruhen des Verfahrens!
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2009, 304

Beweisvereitelung durch auftraggeberseitige Mängelbeseitigung
Leseranmerkung zu
 R 
Ersatzvornahme ohne Mängeldokumentation: Beweisvereitelung?
(Rainer Horschitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 16

Fortsetzung der Anmerkung von Richard Wimmer
Leseranmerkung zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten
Leseranmerkung zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Autorenantwort zur Anmerkung v. Bovelett: Sinn der Rechtsprechung beachten
Stellungnahme des Autors zu
 R 
GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

Keine wirksame Einbeziehung von AGB in einen unwirksamen Vertrag
Leseranmerkung von RA Dr. Hans-Gert Bovelett zu
 R 
GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Wann ist die Verbrauchersicherheit gemäß § 632a zurückzugeben?


(Kurzaufsatz von Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 192

Teilunwirksamkeit kann nicht verallgemeinert werden
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Ausschluss von § 768 BGB
Leseranmerkung zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Unauskömmliche und spekulativ überhöhte Einheitspreise sind nicht erwünscht: Wer spekuliert ist nicht geschützt


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1426 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Sittenwirdrig überhöhte Einheitspreise sind nichtig: Gehen Spekulationen bis zu dieser Grenze auf?


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1432 (nur online)

Autorenantwort: Dähne hat Recht, ist aber zugleich ungerecht
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Antwort auf Autorenanmerkung Rohrmüller
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

 K 
Bauvertrag

Auftragnehmer darf auch auf Anordnung des Auftraggebers nicht von zwingenden Vorgaben der EnEV abweichen!


(Kurzaufsatz von Stefan Reichert)
Dokument öffnen IBR 2009, 191

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Die entprivilegierte VOB/B Teil 2: Aus der Sicht des Auftragnehmers


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1427 (nur online)

OLG Jena argumentiert dogmatisch "unsauber"!
Leseranmerkung von Richter am AG Dr. Mark Seibel zu
 R 
Abweichung von Herstellerrichtlinien: Mangel?
(Andreas Völkel)
Dokument öffnen IBR 2009, 134

Bedenkliche Rechtsprechung
Leseranmerkung von Katharina Orthmann zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

Zuständigkeit des Gerichtes?
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Übertragung des Rettungsdienstes unterliegt dem Vergaberecht
(Markus Bach)
Dokument öffnen IBR 2009, 1408 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Die entprivilegierte VOB/B Teil 1: Aus der Sicht des Auftraggebers


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1429 (nur online)

Legitimer Sport?
Leseranmerkung von C.F. Geck zu
 B 
Der neue Sport, VOB/B-Bestimmungen für AGB-widrig zu erklären: Nun auch § 13 Nr. 3 VOB/B?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Der neue Sport, VOB/B-Bestimmungen für AGB-widrig zu erklären: Nun auch § 13 Nr. 3 VOB/B?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Durch das Urteil des BGH vom 24.07.2008 - VII ZR 55/07 (IBR 2008, 557) scheint der sportliche Wettstreit, immer wieder weitere Bestimmungen der VOB/B aufzuspüren, die angeblich einer isolierten Inhaltskontrolle nicht Stand halten, neuen Auftrieb erhalten zu haben. Jetzt soll das Verdikt auch § 13 Nr.3 VOB/B treffen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Vergabe

Aufstellung eines Schlusstermins für Bieterfragen zulässig!


(Kurzaufsatz von Henrik Baumann)
Dokument öffnen IBR 2009, 190

Abnahme von Gemeinschaftseigentum
Leseranmerkung von RA Gaub zu
 R 
Bauträgervertrag: Rechtsfolgen einer unwirksamen Abnahmeklausel?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IMR 2009, 1033 (nur online)

Autorenanmerkung: Zu Dähnes Kritik an "Schlafmützen" im Bauamt
Stellungnahme des Autors (Ass.jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Spekulationspreise in Angeboten an die öffentlichen Hände
Leseranmerkung von Horst Dähne zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Richtige Entscheidung
Leseranmerkung von RA Helge Rübartsch zu
 R 
Verjährungsfalle: Jeder Mangel hat auch im selbständigen Beweisverfahren sein eigenes (Verjährungs-)Schicksal!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2009, 188

 K 
Schiedswesen

Das FIDIC Dispute Adjudication Board erstellt keine Schiedsgutachten


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2009, 1095 (nur online)

 L 
Vergabe

Vergaberechtsmodernisierungsgesetz: Endlich freie Wahl des Wettbewerblichen Dialogs für alle Sektorenauftraggeber


(Jörg Stoye; Franziska Kriener)
Dokument öffnen IBR 2009, 1446 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Immobilien

Schrottimmobilie: Kann § 17 Abs. 2a BeurkG die aktuelle Schrottimmobilienwelle verhindern?


(Kurzaufsatz von Stefan Illies)
Dokument öffnen IMR 2009, 1013 (nur online)