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Online seit 2011

Tat- und Rechtsfragen und das Gesetz müsste man kennen...!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen IMR 2011, 482

Anwendungsbereich § 273 BGB verkannt
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Kein Anspruch des Mieters auf Zugang zum Wasserzähler!
(Nele Rave)
Dokument öffnen IMR 2011, 449

 Z 
Vergabe

Unterschwellenvergaben: Effektiver Rechtsschutz durch einstweilige Verfügung!


Besprochener Beitrag: "Rechtsschutz bei Vergaben unterhalb der Schwellenwerte" von VorsRiBGH a.D. Uwe Scharen
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2011, 623

 L 
Recht am Bau

Deliktische Haftungsrisiken in Anlagenbauprojekten - Eine oft übersehene Gefahr für Planer, Anlagenbauer und Lieferanten (und eine oft ungenutzte Chance für Anlagenbetreiber ...)


(Jörn Zons)
Dokument öffnen IBR 2011, 1242 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnungseigentum

Heizkostenaufteilung bei einem Wohnungseigentümerwechsel


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 439

Vollstreckung der gem. § 648 a BGB zu leistenden Sicherheit
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
§ 648a BGB n.F.: Kein Abzug wegen streitiger Mängel oder Minderleistungen!
(Thomas Stritter)
Dokument öffnen IBR 2011, 1480 (nur online)

Zwei-Stufen-Modell entspricht herrschender Meinung
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag


 B 
Zuschlagsverzögerung und BauSoll-Modifikation: Wie wird ein Nachtrag berechnet?

Grundsätzlich können in einem Nachtrag zur Abgeltung der Folgen einer Zuschlagsverzögerung im Risikobereich des Auftraggebers mit der Folge "Bauzeitverschiebung" nur Kostenänderungen mit der Kausalität "Zuschlagsverzögerung" berücksichtigt werden. Kostenänderungen, die der Auftragnehmer auch ohne Eintreten der Zuschlagsverzögerung hätte tragen müssen, gehören nicht dazu. So sind etwa jene Kosten nicht ersatzfähig, die auf eine Unterwertkalkulation zurückgehen, sie fallen grundsätzlich in den Risikobereich des Auftragnehmers, nicht des Auftraggebers; näher Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 1026, 1030 f. Der Bundesgerichtshof bringt dies im obiter dictum seiner Entscheidung "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (BauR 2009, 1901, Rdn. 42 f. = IBR 2009, 628 (Kus)) wie folgt zum Ausdruck:
Der Soll-Ist-Vergleich der für die Ursache "Zuschlagsverzögerung" habe die Differenz zu bilden zwischen den Kosten, die beim Auftragnehmer für die Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum hätten aufgewendet werden müssen.
Es sind demnach hypothetische Ist-Kosten auf der Soll-Seite abzubilden. Denn Kosten, die der Auftragnehmer hätte aufwenden müssen, so der BGH weiter, entsprächen "nicht notwendig den in der Angebotskalkulation angesetzten Beschaffungskosten." Für die Ermittlung der etwa durch Preissteigerungen bei der Beschaffung von Stoffen bedingten Mehrkosten könne deshalb nicht auf die Einkaufspreise abgestellt werden, die der Auftragnehmer in seine Kalkulation eingerechnet hat. Maßgebend seien vielmehr die Preise, die er bei Einhaltung der in der Ausschreibung vorgegebenen Bauzeit hätte zahlen müssen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

Streitwertfestsetzung zu niedrig beantragt?
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Streitwertangabe zu niedrig: Betrug zum Nachteil der Landeskasse!
(Oliver Kraft)
Dokument öffnen IBR 2011, 678

 L 
Vergabe

Die kommunale Einkaufskooperation: Zulässigkeit und Vergaberechtsschutz


(Thomas Ax; Katrin Ottenströe)
Dokument öffnen IBR 2011, 1236 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Die VOB/B ist keine sichere Grundlage für Nachträge!


Besprochener Beitrag: "Ist die VOB/B eine sichere Grundlage für Nachträge?" von VorsRiBGH Prof. Dr. Rolf Kniffka
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 621

 L 
Bau-ARGE

Ist die Bauarbeitsgemeinschaft wirklich eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts?


(Ulrich Schwering; Thomas Nicklisch)
Dokument öffnen IBR 2011, 1216 (nur online)

OLG Jena, Urt. v. 11.05.2011 - 2 U 1000/10
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zahlung per Scheck: Verzugsende erst bei Gutschrift!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1390 (nur online)

Systematisch fehlerhaft
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Vertragsstrafenklausel des VHB - Bund - Ausgabe 2008!
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

 L 
Vergabe

Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit


(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1215 (nur online)

 Z 
Steuerrecht

Minderung der Vergütung: Änderung der Bemessungsgrundlage für Umsatzsteuer!


Besprochener Beitrag: "Werkvertragliche Mängelrechte und Umsatzsteuer" von RA Dr. Alexander Zahn
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 624

Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

 S 
Bautechnik

Niveaugleiche Türschwellen - Praxiserfahrungen und Lösungsansätze


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2011, 559

Ohne Begründung!
Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Umsetzung der EU-R für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherh.
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit
(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1381 (nur online)

 K 
Vergabe

Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit


(Kurzaufsatz von Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1381 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Prozessuales

Fristversäumnis im selbständigen Beweisverfahren: Keine Präklusion im Hauptprozess!


Besprochener Beitrag: "Zur Präklusion von Einwendungen zwischen selbständigem Beweisverfahren und nachfolgendem Hauptsacheprozess" von RiLG Dr. Mark Seibel
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IBR 2011, 562

Die Entscheidung war zu erwarten
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Schlusspunkt: Das Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
(Bernd Knipp)
Dokument öffnen IBR 2011, 591

Gleiches Problem bei Sicherungsklauseln
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Verzicht auf Einrede nach § 768 BGB
Leseranmerkung von Zi. 0679 Hermes Kreditversicherungs-AG zu
 R 
Bürge muss auf Einrede aus § 768 BGB verzichten: Sicherungsabrede unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 580

OLG München, Urteil vom 22.02.2011 -13 U 4056/10
Leseranmerkung von RiOLG Dr. Thomas Eckert zu
 R 
Hersteller garantiert Funktionstauglichkeit: Muss der Architekt Bedenken haben?
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR 2011, 595

Schuldet der Architekt ein Bautagebuch?
Leseranmerkung von Werner Seifert zu
 R 
Bautagebuch zur Vertragserfüllung nicht erforderlich!
(Anke Eich)
Dokument öffnen IBR 2010, 341

A.A. völlig zu Recht OLG Düsseldorf, BauR 2010, 1594!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Leseranmerkung Boris Altrichter
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Anforderungen an Substantiierung
Leseranmerkung von Jutta Wittler zu
 R 
Beginn der Architektentätigkeit schon vor schriftlichem Vertrag: Worin liegt Auftragserteilung iSv § 4 HOAI a.F.?
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 279

Senioren sind ncht per se behindert
Leseranmerkung von Boris Altrichter zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Das Ergebnis war zu erwarten
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 N 
BVerfG: Kopplungsverbot ist nicht verfassungswidrig!
Dokument öffnen Nachricht

HOAI 2009
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Wann ist eine Bausumme als Beschaffenheit des Architektenwerks vereinbart?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1303 (nur online)

 B 
Einsichtnahme in Urkalkulation: Gemeinsam im Termin oder durch Aushändigung einer Kopie?

Die Preise von Nachträgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen sind bekanntlich aus den Grundlagen der Preisermittlung, der Urkalkulation, abzuleiten, wenn dem Bauvertrag die VOB/B zugrunde liegt. Dazu braucht der prüfende Auftraggeber Einsicht in die Urkalkulation. Wenn die Urkalkulation -- wie es in der Regel der Fall ist -- in einem verschlossenen Umschlag beim Auftraggeber hinterlegt ist und viele Nachträge im Laufe der Vertragsabwicklung zu prüfen sind, kann die regelmäßig nur gemeinsame Öffnung und Einsicht zu einem Hindernislauf werden, wenn sich die Vertragspartner für jeden Nachtrag und dessen Prüfung -- möglicherweise mehrfach -- zur Öffnung der Urkalkulation zusammenfinden. Ist das sinnvoll praktikabel?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Immobilien

Die aktuelle spanische Immobiliensituation


(Burckhardt Löber; Alexander Steinmetz)
Dokument öffnen IMR 2011, 395 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

unzulässige Verrechnung von Werklohnanspruch und Schadenersatzanspruch
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Dachstuhlhölzer mit statischer Funktion: Mangelhaft, wenn Eignung nicht nachweisbar!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 632

weiteres Zitat
Leseranmerkung von a zu
 R 
Wann liegt eine Überraschungsentscheidung vor?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1269 (nur online)

Was hätte man machen müssen?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Reparaturarbeiten: Mehrkosten wegen Änderungen am Sondereigentum trägt Eigentümer zum Teil!
(Marcel M. Sauren)
Dokument öffnen IMR 2011, 1072 (nur online)

Lieber Herr Weyand, Ihr Wort in Gottes Ohr!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Die Vergabebaustelle der Unverzüglichkeit der Rügeverpflichtung: Kein Abschluss in Sicht!
(Rudolf Weyand)
Dokument öffnen IBR 2011, 606

AG Köln: Kollege Schmid bekommt Schützenhilfe!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360

Immer das gleiche Thema
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Leistungen ohne Auftrag: Muss kommunales Unternehmen (nie) zahlen?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 568

 L 
Immobilienrecht

Versicherungsrechtliche Besonderheiten bei der Veräußerung von Immobilien


(Kai-Jochen Neuhaus)
Dokument öffnen IMR 2011, 350

Gesetzliche Mängelrechte beim Werkvertrag: vor Abnahme anwendbar!
Leseranmerkung von Dr. Andreas Ott zu
 Z 
Gesetzliche Mängelansprüche beim Werkvertrag: Vor Abnahme nicht anwendbar!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 501

Ergänzung der Eigentümerliste in der Berufungsinstanz nach BGH zulässig !
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

 L 
Recht am Bau - AGB

Die Wirksamkeitsanforderungen an Pauschalierungsklauseln des Unternehmers für den Vergütungsanspruch nach § 649 Satz 2 BGB in Allgemeinen Geschäftsbedingungen


(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2011, 1187 (nur online)

 Z 
Bauvertrag

Gestörter Bauablauf: Kein Anspruch auf Ersatz ungedeckter Geschäftskosten!


Besprochener Beitrag: "Zur Geltendmachung von Ansprüchen wegen ungedeckter Allgemeiner Geschäftskosten im Rahmen des § 6 Abs. 6 VOB/B" von Eschenbruch/Fandrey
(Matthias Drittler)
Dokument öffnen IBR 2011, 561

 L 
Vergabe

Fristen im Offenen und Nichtoffenen Vergabeverfahren


(Thomas Ax; Karin Ottenströer)
Dokument öffnen IBR 2011, 1185 (nur online)

 K 
Vergabe

Tariftreue Gesetz NRW 2011 kontra Vergaberechtsmodernisierungsgesetz?!


(Kurzaufsatz von Matthias Schneider)
Dokument öffnen IBR 2011, 1194 (nur online)