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BGH, IBR 2008, 40

IBR 04/2025 - Inhaltsverzeichnis (aktuelles Heft)


Übersicht nach Sachgebieten:

Bauhaftung Bausicherheiten Bautechnik Bauvertrag Werkvertragsrecht


 FORUM

Bautechnik

161
Schwarz-weiße Wanne: Handwerkliche Fehler vermeiden! Eine Kritik zur traditionellen Ausführung
Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
(Manfred Puche)
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Bauvertrag

163
Gekündigt oder nicht gekündigt - das ist hier die Frage
Besprochener Beitrag: "Die vorzeitige Beendigung des Bauvertrags durch Kündigung" von VorsRiOLG Hans-Joachim Rast
(Stephan Bolz)
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Bauvertrag

Grundlagen

165
Schriftformerfordernis für Nachträge = Eingriff in die VOB/B!
OLG Nürnberg, Beschluss vom 14.01.2025 - 2 W 2077/24 Bau
(Stephan Bolz)
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166
Absprache zwischen Auftraggeber und Hersteller ist für den Auftragnehmer (hier) verbindlich!
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.03.2023 - 21 U 15/22; BGH, Beschluss vom 21.08.2024 - VII ZR 69/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Harald Eimler)
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Vergütung und Zahlung

167
Planfreigabe = Leistungsänderung?
OLG Frankfurt, Urteil vom 17.01.2022 - 29 U 30/21; BGH, Beschluss vom 07.08.2024 - VII ZR 20/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Harald Eimler)
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168
Das Baugrundrisiko trägt der Auftragnehmer, wenn er es (vertraglich) übernommen hat!
OLG Hamburg, Urteil vom 06.11.2024 - 4 U 89/21
(Stephan Bolz)
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169
Nachlass auf Nachträge ist wirksam vereinbart!
KG, Urteil vom 11.02.2025 - 21 U 89/23
(Stephan Bolz)
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170
Kosten für die Bauwesenversicherung können nicht pauschal umgelegt werden!
KG, Urteil vom 11.02.2025 - 21 U 89/23
(Stephan Bolz)
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171
Rechnungsversand per E-Mail nur mit End-to-End-Verschlüsselung!
OLG Schleswig, Urteil vom 18.12.2024 - 12 U 9/24
(Sven Marco Hartwig)
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Mängel

172
Was ungeeignet ist, ist mangelhaft!
OLG Celle, Urteil vom 03.07.2023 - 6 U 69/22; BGH, Beschluss vom 09.10.2024 - VII ZR 152/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Karczewski)
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173
GEG-Vorschriften gehören zur Soll-Beschaffenheit!
OLG Naumburg, Urteil vom 10.10.2024 - 2 U 69/23
(Frederik Ulbrich)
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174
Mängel werden bestritten: Keine Fristsetzung erforderlich!
OLG Dresden, Urteil vom 18.04.2023 - 14 U 1678/22; BGH, Beschluss vom 10.04.2024 - VII ZR 96/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Frederic Jürgens)
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175
An eine Mängelbeseitigungsfrist muss sich auch der Auftraggeber halten!
OLG Köln, Beschluss vom 27.11.2023 - 16 U 13/23; BGH, Beschluss vom 20.11.2024 - VII ZR 246/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Wolfgang Kau)
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176
Mängelbeseitigung wird verweigert: Auftraggeber muss Fristablauf nicht abwarten!
OLG Köln, Beschluss vom 02.05.2022 - 19 U 98/21; BGH, Beschluss vom 20.11.2024 - VII ZR 105/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Birgitta Bergmann-Streyl)
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177
Den Letzten beißen die Hunde!
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.03.2023 - 21 U 15/22; BGH, Beschluss vom 21.08.2024 - VII ZR 69/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Harald Eimler)
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178
Schadensersatz wegen Mangelfolgeschaden kann bereits vor der Abnahme verjähren!
OLG Schleswig, Urteil vom 20.12.2024 - 1 U 85/22
(Oliver Moufang)
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Bauhaftung

179
Einsatz eines Gasbrenners spricht für späteren Brand!
OLG München, Urteil vom 04.02.2025 - 9 U 2443/24 Bau (nicht rechtskräftig)
(Till Fischer)
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180
Über Existenz und Verlauf von Rohrleitungen hat sich der Tiefbauer zu erkundigen!
OLG München, Urteil vom 20.01.2025 - 17 U 8292/21
(Markus Vogelheim)
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Bausicherheiten

181
Wann ist eine "Kombi"-Bürgschaft herauszugeben?
OLG Frankfurt, Urteil vom 06.03.2023 - 21 U 15/22; BGH, Beschluss vom 21.08.2024 - VII ZR 69/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Jürgen Ripke)
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Werkvertragsrecht

183
Wer viel zu viel bezahlt, kann sein Geld zurückverlangen!
OLG Brandenburg, Urteil vom 29.08.2024 - 12 U 3/24
(Stephan Bolz)
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