Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Kündigungsvergütung ist umsatzsteuerpflichtig!
EuGH, 28.11.2024 - Rs. C-622/23
Dokument öffnen Volltext
Überwachungsfehler kann ohne "Überwachungstagebuch" nicht widerlegt werden!
OLG Köln, 11.01.2024 - 7 U 39/23
Dokument öffnen Volltext
Sonderwissen schadet nicht!
BayObLG, 11.12.2024 - Verg 7/24
Dokument öffnen Volltext
Zum Ersterrichtungsanspruch beim steckengebliebenen Bau
Dokument öffnen Nachricht (Online seit gestern)

Auch eine unrichtige Schussrechnung ist prüfbar!
BGH, 20.11.2024 - VII ZR 191/23
Dokument öffnen Volltext
Wissensvorsprung ist auszugleichen!
OLG Düsseldorf, 11.12.2024 - Verg 24/24
Dokument öffnen Volltext
Auf falschem Höhenniveau errichtete Straße ist funktionstauglich!
OLG Düsseldorf, 05.09.2022 - 23 U 230/21
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
Zeitschriftenschau:
Architekt hat Bauunternehmen zu koordinieren!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
VK Baden-Württemberg:
Fehlerhaft festgestellte Eignung schützt nicht vor nachträglichem Ausschluss!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
BGH:
BGH zur bauablaufbezogenen Darstellung
Dokument öffnen IBR-Beitrag
Bundesregierung beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 12. Dezember)

LG Kempten:
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
Dokument öffnen IBR 2024, 561
Neues zum Asbest in der GefStoffV - neue Pflichten am Bau und beim Kauf!
Dokument öffnen IBR 2024, 1063 (nur online)
OLG Düsseldorf:
Tod der Gesamtvergabe im Autobahnbau?
Dokument öffnen IBR 2025, 34
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 51 bis 100 von insgesamt 139




Online seit 3. Dezember

 R 
Vergabe

Keine Dringlichkeitsvergabe bei Langzeitvertrag!


VK Niedersachsen, Beschluss vom 25.06.2024 - VgK-12/2024
(Christoph Zinger)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Keine Zweckentfremdung, wenn weniger als acht Wochen jährlich Fremdenbeherbergung


VGH Bayern, Beschluss vom 30.08.2024 - 12 CS 24.1190
(Helmut Redeker)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Bestimmtheitsanforderungen von Beschlüssen zu Vertragsabschluss und Sonderumlage!


AG Hamburg-Blankenese, Urteil vom 19.06.2024 - 539 C 2/24
(Michael Krolla)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Jahresabrechnung- es zählt das Ergebnis!


AG Dortmund, Urteil vom 18.01.2024 - 514 C 98/23
(Olaf Linke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Verwertung eines "fremden" Gutachtens setzt Beweisbeschluss voraus!


OLG Brandenburg, Beschluss vom 15.10.2024 - 6 U 149/19
(Sascha Scheikholeslami-Sabzewari)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 2. Dezember

 R 
Architekten und Ingenieure

Personenzertifizierung berechtigt in NRW nicht zum Aufstellen von Brandschutzkonzepten


LG Bochum, Urteil vom 05.11.2024 - 18 O 42/24
(Alexander Petschulat; Caroline Schmülling)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Auch Flächennutzungspläne können funktionslos werden!


VGH Bayern, Beschluss vom 29.10.2024 - 1 ZB 23.1194
(Theresa Verfers)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Nach WEG-Reform ist nur die Falschberechnung der Vor- und Nachschüsse anfechtbar!?


AG Köln, Urteil vom 19.03.2024 - 204 C 100/23
(Meike Klüver)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Notwegerecht für Häuser im Außenbereich?


LG Köln, Urteil vom 11.11.2024 - 15 O 2/23 (nicht rechtskräftig)
(Ralf Jürging)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 29. November

 R 
Immobilien

Verjährung bei Verletzung erbbaurechtsvertraglicher Pflichten


BGH, Urteil vom 27.09.2024 - V ZR 21/24
(Lorris Densow)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 28. November

 R 
Prozessuales

Keine Ausforschung im selbständigen Beweisverfahren!


LAG Hamm, Beschluss vom 28.10.2024 - 9 Ta 319/24
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 27. November

 R 
Vergabe

Durch einen Fördermittelbescheid wird man kein öffentlicher Auftraggeber!


VK Niedersachsen, Beschluss vom 19.06.2024 - VgK-11/2024
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 25. November

 R 
Werkvertragsrecht

Ingebrauchnahme nach Aufbau: Gerüstbauarbeiten abgenommen!


LG Darmstadt, Urteil vom 08.11.2024 - 19 O 98/22 (nicht rechtskräftig)
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Insolvenz und Zwangsvollstreckung

Mietzahlungen als Bargeschäft


BGH, Urteil vom 17.10.2024 - IX ZR 244/22
(Claudia R. Cymutta)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 22. November

 R 
Vergabe

Zugriff des Bieters auf benannte Mitarbeiter zweifelhaft: Angebot ist auszuschließen!


VK Bund, Beschluss vom 12.09.2024 - VK 2-77/24
(Markus Lindner)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 21. November

 R 
Wohnraummiete

Schäden durch vertragswidrigen Gebrauch


AG Schöneberg, Urteil vom 15.10.2024 - 17 C 33/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Abmahnung nur durch Vertreter der Gemeinschaft


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 10.10.2024 - 2-13 S 612/23
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 20. November

 L 
Bauvertrag

Gebäudetyp-E-Gesetz – es wird ernst


(Anne Baureis; Florian Dressel)
Dokument öffnen Langaufsatz

 R 
Öffentliches Baurecht

Zivilrechtliches Grundverhältnis gestört: Folgen für die Baulast?


OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18.04.2024 - 1 A 10137/24
(Rainer Voß)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Schönheitsreparaturen, Mängelprotokoll


AG Schöneberg, Urteil vom 15.10.2024 - 17 C 33/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Durchsetzung von Wohngeldansprüchen bei verwalterloser Gemeinschaft


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 10.10.2024 - 2-13 S 612/23
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wer haftet für Schäden wegen unterlassener Instandsetzungsmaßnahmen?


LG München I, Urteil vom 14.03.2024 - 1 S 8212/23 WEG
(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 19. November

 R 
Bausicherheiten

Drohende Eintragung einer Vormerkung kann durch Bürgschaft verhindert werden!


OLG Hamm, Beschluss vom 17.10.2024 - 17 W 14/24
(Jan Christian Fischer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Werbeanlage darf auch auf nicht überbaubaren Grundstücksflächen errichtet werden!


VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.10.2024 - 5 S 154/23
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wann ist die Entlastung der Verwaltung nicht ordnungsgemäß?


LG Hamburg, Urteil vom 26.06.2024 - 318 S 51/23
(Walter Möhrle)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 18. November

 R 
Bauvertrag

Außer-Geschäftsraumvertrag nur bei gleichzeitiger Anwesenheit!


OLG Brandenburg, Urteil vom 10.10.2024 - 12 U 114/23
(Grete Langjahr)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauvertrag

Preisabrede "zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer" ist Nettopreisabrede!


OLG Brandenburg, Urteil vom 10.10.2024 - 10 U 102/23
(Winfried Eggers)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Bewerber darf auf eine bestätigte Eignung vertrauen - wenn er zutreffende Angaben macht


VK Nordbayern, Beschluss vom 07.06.2024 - RMF-SG21-3194-9-10
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Gehört eine Baulücke am Ortsrand zum Innen- oder zum Außenbereich?


VGH Bayern, Beschluss vom 18.09.2024 - 1 ZB 23.2080
(Peter Henningsen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Aufnahme einer Öffnungsklausel in die Gemeinschaftsordnung


KG, Beschluss vom 01.02.2024 - 1 W 378 - 402/23
(Andreas C. Brinkmann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 15. November

 R 
Bauvertrag

Handschriftliche Eintragung im Verhandlungsprotokoll keine AGB?


OLG Bamberg, Urteil vom 20.07.2023 - 12 U 9/22; BGH, Beschluss vom 07.08.2024 - VII ZR 167/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 R 
Vergabe

Längere Gewährleistungsfrist ist zulässiges Zuschlagskriterium!


VK Bund, Beschluss vom 27.09.2024 - VK 2-69/24 (nicht bestandskräftig)
(Oskar Maria Geitel)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

Online seit 14. November

 R 
Bauvertrag

Arbeitseinstellung zwecks Nachtragsdurchsetzung ist ein Kündigungsgrund!


OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.04.2023 - 15 U 101/22; BGH, Beschluss vom 13.03.2024 - VII ZR 94/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Birgitta Bergmann-Streyl)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Keine Beschlusskompetenz für Änderungen der Fälligkeitsregelung aus Teilungserklärung


LG Lüneburg, Beschluss vom 10.06.2024 - 3 S 13/24
(Florian Ernst)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 13. November

 R 
Bauvertrag

Wann liegt eine Bürgschaft "im Original" vor?


OLG Koblenz, Urteil vom 10.10.2024 - 2 U 41/24
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Immobilien

Fernwärme: Kunde muss Widerspruch gegen Preisanpassungsklausel aktiv halten!


BGH, Urteil vom 25.09.2024 - VIII ZR 20/22
(Lorenz Zabel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 12. November

 R 
Wohnraummiete

Mietpreisbremse und Modernisierung: LG Berlin fordert klare Nachweise für Mieterhöhungen


LG Berlin II, Urteil vom 28.06.2024 - 65 S 198/23
(Fabian Bagusche)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 6. November

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Keine Rechnung, keine Zahlung?


OLG Köln, Urteil vom 27.08.2024 - 4 U 54/23
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 4. November

 R 
Steuerrecht

Vorsteuerabzug aus Photovoltaikanlage bei Mieterstrombelieferung möglich


BFH, Urteil vom 17.07.2024 - XI R 8/21
(Winfried Eggers)
Dokument öffnen IMR-Beitrag