Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Keine fiktive Abnahme bei Bauverträgen mit Verbrauchern!
OLG Brandenburg, 15.08.2024 - 10 U 100/23
Dokument öffnen Volltext
Kostenvorschuss trotz Minderung!
BGH, 22.08.2024 - VII ZR 68/22
Dokument öffnen Volltext
Was beweist eine öffentliche Urkunde?
BGH, 28.08.2024 - XII ZR 62/22
Dokument öffnen Volltext
Rechte der Untergemeinschaften müssen beachtet werden!
AG Hamburg-St. Georg, 01.03.2024 - 980b C 27/23 WEG
Dokument öffnen Volltext
Sicherster Weg: Im Zweifel müssen Anwälte mit dem Schlimmsten rechnen
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 27. September)


Neueste Leseranmerkungen
VK Bund:
Gesamtvergabe Straßenbauarbeiten - auf die Straße kommt es an!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Braunschweig/BGH:
Was bedeutet "schlüsselfertig"?
Dokument öffnen IBR 2024, 6
KG:
Bauzeitverschiebung aufgrund Annahmeverzugs ist "andere Anordnung" des Auftraggebers!
Dokument öffnen IBR 2024, 504
OLG Düsseldorf:
Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Berlin II:
Abgrenzung der modernisierenden Instandsetzung von der baulichen Veränderung!
Dokument öffnen IMR 2024, 424
OLG Hamm:
Auftraggeber kann Gewährleistungsbürgschaft beliebig befristen: Sicherungsabrede unwirksam!
Dokument öffnen IBR 2024, 516
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 51 bis 100 von insgesamt 140




Online seit 18. September

 R 
Architekten und Ingenieure

Planungsfehler sind kein Kündigungsgrund!


OLG Schleswig, Urteil vom 17.07.2024 - 12 U 149/20
(Frederik Ulbrich)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Zugang zur Wertungsbegründung bezüglich des eigenen Angebots!


VGH Bayern, Urteil vom 21.06.2024 - 5 BV 22.1295
(Alexander Kus)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Wann ist eine Baugenehmigung hinreichend bestimmt?


BVerwG, Beschluss vom 23.07.2024 - 4 B 20.23
(Peter Henningsen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Zwei offene Monatsmieten = wichtiger Kündigungsgrund (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BGB)


LG Bamberg, Urteil vom 28.03.2024 - 45 O 600/23 Miet
(Michael E. Freudenreich)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Kündigung wegen Zahlungsverzugs: Wie lange kann sich der Vermieter hierfür Zeit lassen?


AG Karlsruhe, Urteil vom 22.07.2024 - 7 C 2109/23
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Mietrecht

Tiefgaragentor defekt: 50% Mietminderung


AG Frankfurt/Main, Urteil vom 12.07.2024 - 33052 C 89/24
(Andreas C. Brinkmann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 17. September

 R 
Wohnungseigentum

Erhaltungsrücklage: Kann sie ohne konkreten Anlass durch Sonderumlage erhöht werden?


LG Karlsruhe, Urteil vom 26.07.2024 - 11 S 82/23
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Gegenbeweis gegen EB & eEB?


OLG Düsseldorf, Urteil vom 26.05.2023 - 22 U 161/22
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 16. September

 R 
Öffentliches Baurecht

Bis zu welchen räumlichen Schwellenwerten darf ein B-Plan im beschleunigten Verfahren aufgestellt werden?


OVG Niedersachsen, Urteil vom 07.08.2024 - 1 KN 161/21
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Nachbarrecht

Videokamera darf Nachbargrundstück nicht erfassen!


AG Gelnhausen, Urteil vom 04.03.2024 - 52 C 76/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Streitverkündungsschrift muss Parteien erkennen lassen!


OLG Frankfurt, Urteil vom 20.06.2024 - 15 U 230/22
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 13. September

 R 
Bausicherheiten

Zweifel bei der Auslegung einer Bürgschaftserklärung gehen zu Lasten des Gläubigers!


LG Wiesbaden, Urteil vom 11.07.2024 - 7 O 226/23
(Jürgen Ripke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 12. September

 R 
Öffentliches Baurecht

Vorprüfungspflichtige Bebauungspläne sind auch UVP-pflichtig!


BVerwG, Urteil vom 24.04.2024 - 4 CN 2.23
(Theresa Verfers)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 11. September

 R 
Wohnungseigentum

Dienstbarkeit begründet Anspruch auf Beseitigung eines eingeschränkten Fahrrechts!


LG Stuttgart, Urteil vom 01.08.2024 - 53 O 80/24 (nicht rechtskräftig)
(Svenja Riedling)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Erfüllungsgehilfeneigenschaft setzt keinen Vertrag voraus!


OLG Celle, Urteil vom 31.07.2024 - 14 U 104/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Überzeugung des Gerichts durch Parteianhörung


LG Konstanz, Urteil vom 11.12.2023 - A 61 S 37/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 10. September

 L 
Bauvertrag

Unwirksamkeit einer WhatsApp-Mängelrüge-Nachricht für die Hemmung der Verjährung im VOB/B-Vertrag


(Ali Artik; Alexander Luchini)
Dokument öffnen Langaufsatz

 R 
Prozessuales

Der Richter rechnet sehr wohl!


OLG Hamm, Beschluss vom 06.06.2024 - 18 W 32/23
(Svenja Riedling)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 9. September

 R 
Wohnraummiete

Mietvertragsergänzung schließt Eigenbedarf aus: Kein Vertrag zu Lasten Dritter!


LG Berlin II, Urteil vom 16.05.2024 - 64 S 198/22
(H.-J. Binder)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Nutzungsuntersagung einer formell rechtswidrigen Ferienwohnung ist verhältnismäßig


OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 08.08.2024 - 1 MB 8/24
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 6. September

 R 
Bauvertrag

Besteht das Risiko eines Gefahreintritts, ist die Leistung mangelhaft!


OLG Stuttgart, Urteil vom 18.09.2023 - 10 U 15/23; BGH, Beschluss vom 24.4.2024 - VII ZR 186/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauträger

Verzugseintritt kann nicht durch AGB hinausgeschoben werden!


OLG Frankfurt, Urteil vom 26.10.2022 - 29 U 62/21; BGH, Beschluss vom 24.04.2024 - VII ZR 205/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Bauherr muss Bauüberwacher mangelfreie Pläne übergeben!


LG Karlsruhe, Urteil vom 08.05.2024 - 6 O 300/17
(Thomas Karczewski)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Übernahme laufender Kosten kann als Indiz für einen Mietvertrag zu bewerten sein!


LG Essen, Urteil vom 25.06.2024 - 2 O 51/23
(Kai-Uwe Agatsy)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 5. September

 R 
Architekten und Ingenieure

Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!


OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.09.2022 - 23 U 209/21
(Friedrich Schütter)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 8 Leseranmerkungen)

 R 
Versicherungen

Wann hemmt eine Feststellungsklage des Versicherers die Verjährung?


OLG Koblenz, Beschluss vom 09.02.2022 - 2 U 619/21
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Sachverständigenablehnung eilt!


OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.07.2024 - 3 W 24/24
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 4. September

 R 
Prozessuales

Es kann nur einen (Streitwert) geben!


LG Trier, Beschluss vom 15.05.2024 - 4 T 20/23
(Filiz Sütcü)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 3. September

 R 
Öffentliches Baurecht

Beseitigungsverfügung bedarf keiner Fristsetzung!


OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26.06.2024 - 8 A 10427/23
(Markus Johlen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Indexmiete nur nach oben ist immer unwirksam


LG Berlin II, Beschluss vom 20.06.2024 - 67 S 83/24
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Delegation von Verkehrssicherungspflichten Inhalt und Umfang des Winterdienstes


LG Saarbrücken, Urteil vom 13.06.2024 - 13 S 96/23
(Klaus Forster)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 30. August

 R 
Öffentliches Recht

Verwertung asbesthaltigen Bauschutts ist verboten!


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.04.2024 - 20 A 726/20
(Harald Freise)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 29. August

 R 
Öffentliches Recht

Unbelasteter Bodenaushub ist kein Abfall!


VGH Bayern, Beschluss vom 13.09.2023 - 12 ZB 22.1814
(Harald Freise)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Im Einzelfall können auch Bewachungskosten Kosten ordnungsbehördlicher Räumung sein


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.04.2024 - 2 A 143/22
(Helmut Redeker)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 28. August

 R 
Architekten und Ingenieure

Architekt soll Baugenehmigung einholen: Leistungsphasen 1 bis 4 beauftragt?


OLG Karlsruhe, Urteil vom 28.10.2022 - 4 U 142/20; BGH, Beschluss vom 14.02.2024 - VII ZR 221/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Mathias Preussner)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 26. August

 R 
AGB

Hinweis auf AGB reicht unter Kaufleuten aus!


BayObLG, Beschluss vom 14.08.2024 - 102 AR 84/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Flächennutzungsplan mit standortbezogener Aussage schließt privilegiertes Vorhaben aus!


VGH Bayern, Urteil vom 05.07.2024 - 9 B 23.679
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Was genehmigt werden soll, muss vor der Beschlussfassung feststehen!


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 01.12.2023 - 980b C 20/23 WEG
(Arnim Krause)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 23. August

 R 
Wohnraummiete

Vermieter muss umfassende Belegeinsicht vor Ort ermöglichen


AG Hamburg, Urteil vom 11.07.2024 - 49 C 410/23
(Carl M. Mang)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 22. August

 R 
Wohnraummiete

Kommunale Wohnungsunternehmen unterliegen besonderen Kündigungsbeschränkungen!


AG Hamburg-Wandsbek, Urteil vom 24.07.2024 - 711 C 17/24 (nicht rechtskräftig)
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 21. August

 R 
Beruf, Handwerk und Gewerbe

Anzeigepflicht dient nur der wirksamen Gewerbeüberwachung!


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.08.2024 - 4 A 594/23
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Steuerrecht

Qualifizierter Mietspiegel ist ausreichende Grundlage für Zweitwohnungssteuer


VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 01.02.2024 - 2 S 1338/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 19. August

 R 
Bauhaftung

Regressverzicht greift nicht bei grober Fahrlässigkeit!


KG, Urteil vom 30.06.2023 - 7 U 94/21; BGH, Beschluss vom 15.05.2024 - VII ZR 154/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Feuerwehr beschädigt Eingangstür: Wer muss zahlen?


AG Hildburghausen, Urteil vom 22.05.2024 - 21 C 133/23
(H.-J. Binder)
Dokument öffnen IMR-Beitrag