Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
J'accuse!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
Vertrag über Montage einer Einbauküche ist Bauvertrag!
OLG Zweibrücken, 25.06.2024 - 5 U 38/23
Dokument öffnen Volltext
Wann verjährt der Entschädigungsanspruch aus § 642 BGB?
LG Kempten, 27.09.2024 - 11 O 1705/23 Bau
Dokument öffnen Volltext
Leistungsverzeichnisse sind im geforderten Dateiformat einzureichen!
OLG Köln, 07.02.2024 - 11 U 118/20
Dokument öffnen Volltext
Auftraggeber darf keine Ausschließlichkeitssituation herbeiführen!
Generalwalt beim EuGH, 26.09.2024 - Rs. C-578/23
Dokument öffnen Volltext
Arbeitsschutzpflichten verletzt: Arbeitgeber (auch) strafrechtlich verantwortlich!
LG Hildesheim, 14.05.2024 - 20 Qs 55/23
Dokument öffnen Volltext
Immobilienkäufe sollen digital vollzogen werden
Dokument öffnen Nachricht (Online seit gestern)


Neueste Leseranmerkungen
VK Bund:
Gesamtvergabe Straßenbauarbeiten - auf die Straße kommt es an!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Braunschweig/BGH:
Was bedeutet "schlüsselfertig"?
Dokument öffnen IBR 2024, 6
J'accuse!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
KG:
Bauzeitverschiebung aufgrund Annahmeverzugs ist "andere Anordnung" des Auftraggebers!
Dokument öffnen IBR 2024, 504
OLG Düsseldorf:
Abdichtungs- und Isolierungsarbeiten sind intensiv zu überwachen!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
LG Berlin II:
Abgrenzung der modernisierenden Instandsetzung von der baulichen Veränderung!
Dokument öffnen IMR 2024, 424
OLG Hamm:
Auftraggeber kann Gewährleistungsbürgschaft beliebig befristen: Sicherungsabrede unwirksam!
Dokument öffnen IBR 2024, 516
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 1 bis 50 von insgesamt 159

Online seit heute

 R 
Prozessuales

Klage auf Zustimmung zur Mieterhöhung: Die anerkannten Darlegungs- und Beweislastregeln sind zu achten!


VerfGH Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 21.06.2024 - VGH B 7/24
(Oliver Butz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit gestern

 Z 
Bausicherheiten

Angemessene Frist für Stellung einer Bauhandwerkersicherung ist einzelfallabhängig!


Besprochener Beitrag: "Der Umgang mit der Bauhandwerkersicherung in der Praxis" von RAin Carolin Droop, RA Dr. David Mattern
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Der aufgeschobene Vertragsschluss...


OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.12.2023 - 19 U 103/22; BGH, Beschluss vom 10.07.2024 - VII ZR 9/24 (Gegenvorstellung zurückgewiesen)
(Frank Steeger)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Recht

Vorzeitiger Maßnahmenbeginn ist förderschädlich!


VGH Bayern, Beschluss vom 13.05.2024 - 12 ZB 22.1790
(Michael Pilarski)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Rechtzeitiger Mieteingang beim Vermieter: Vorfälligkeitsklausel ist unwirksam!


AG Schöneberg, Urteil vom 11.07.2024 - 105 C 21/24
(Melanie Ramm)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Ungültigerklärung setzt rechnerisch fehlerhafte Jahresabrechnung voraus!


BGH, Urteil vom 20.09.2024 - V ZR 195/23
(Thomas Pöpel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Kostentragung der Balkonreinigung benachteiligt Wohnungseigentümer nicht unangemessen


AG Wiesbaden, Urteil vom 12.01.2024 - 922 C 1990/23
(Patrick Schmitz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Räumungsschutz im Berufungsverfahren gem. § 712 ZPO und § 719 ZPO


LG Freiburg, Beschluss vom 15.12.2023 - 9 S 32/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 7. Oktober

 R 
Bauvertrag

Bauvertrag mit Verbraucher: Keine fiktive Abnahme nach VOB/B!


OLG Brandenburg, Urteil vom 15.08.2024 - 10 U 100/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauträger

Keine Aufforderung, keine (fiktive) Abnahme!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2023 - 21 U 90/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 K 
Architekten und Ingenieure

Vergaberechtstransformation für Planer!


(Kurzaufsatz von Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Pflichten des Auftraggebers beim Ausschluss nach § 124 Abs. 1 Nr. 7 GWB


VK Berlin, Beschluss vom 19.07.2024 - VK B 1-19/23
(Sebastian Weirauch)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Keine Kostenfreistellung bei nichtigem Beschluss der Sonderumlage


LG Schwerin, Urteil vom 26.06.2023 - 2 O 335/22
(Julian R. Urban)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

§ 650f BGB: Streitwert bei gerichtlicher Durchsetzung


KG, Beschluss vom 14.08.2023 - 21 W 12/23
(Oskar Maria Geitel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 4. Oktober

 R 
Bauvertrag

Einwand unverhältnismäßiger Mängelbeseitigung (mal wieder) erfolglos!


OLG Oldenburg, Urteil vom 08.11.2022 - 2 U 10/22; BGH, Beschluss vom 10.04.2024 - VII ZR 226/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Jörn Bröker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauträger

"Vollständige Fertigstellung" ≠ Abnahmereife!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2023 - 21 U 90/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Berufspflichten der ÖbVI: Keine nachträgliche Vermessungsgenehmigung für Fachkräfte


OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 10.09.2024 - 21 A 828/23
(Alexander Petschulat)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Kein "in-camera-Verfahren" bei Dokumentationsfehlern!


VK Bund, Beschluss vom 31.07.2024 - VK 1-56/24
(Alexander Kus)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Kein Ausgleich von Mietzahlungen nach Auflösung einer nichtehelichen Gemeinschaft


LG Bochum, Urteil vom 13.06.2024 - 8 O 269/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wechsel im Prozessvortrag: Rechtsmissbrauch?


BGH, Urteil vom 20.09.2024 - V ZR 235/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Kann die Gemeinschaft Erhaltungsmaßnahmen am Sondereigentum beschließen?


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 19.01.2024 - 980b C 15/23 WEG
(David Greiner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Kein Rechtsschutzbedürfnis bei insolventem Antragsgegner!


LG Karlsruhe, Beschluss vom 16.05.2024 - 6 OH 15/16
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 2. Oktober

 R 
Bauträger

Verkauf sanierter Altbauwohnung: Werkvertragsrecht anwendbar!


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2023 - 21 U 90/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Stephan Kleinjohann)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Alles wird teurer, nur die Kostenberechnung (das Honorar) bleibt gleich!


OLG Schleswig, Urteil vom 17.07.2024 - 12 U 149/20
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Rechtsanwälte

Zeithonorarklausel: Hinweis auf den Zeitaufwand notwendig?


BGH, Urteil vom 12.09.2024 - IX ZR 65/23
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Welche Räumlichkeiten sind vermietet?


LG Kiel, Urteil vom 28.05.2024 - 1 S 119/23
(Ramon Danner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Insolvenz und Zwangsvollstreckung

Kein Nachweis der Räumungsunfähigkeit mit unsubstanziiertem Attest


AG Staufen, Beschluss vom 07.12.2023 - 7 M 909/23
(Christian Göpper)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Zweit-Vorschuss-Beschluss: Wann ist er ordnungsmäßig?


BGH, Urteil vom 20.09.2024 - V ZR 235/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Haftung des WEG-Verwalters im Rahmen einer erfolgreichen Beschlussanfechtung


LG München I, Urteil vom 21.12.2023 - 36 S 659/22 WEG
(Periklis Antoniou)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Schneefanggitter und Warnschilder im Ruhrgebiet nicht erforderlich!


OLG Hamm, Beschluss vom 29.02.2024 - 7 U 72/22
(Nele Rave)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 1. Oktober

 R 
Bauträger

Fertigstellungsanspruch gegen Bauträger: Naturerfüllung und Teilklagen ohne Baufortschrittsnachweis zulässig!


KG, Urteil vom 16.07.2024 - 21 U 131/23
(Vladislava Zdesenko)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Nicht alle Grundleistungen erbracht: Leistungsphase kann voll zu vergüten sein!


OLG Schleswig, Urteil vom 17.07.2024 - 12 U 149/20
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Minischweine gehören nicht ins Wohngebiet!


VG Neustadt, Urteil vom 11.09.2024 - 5 K 427/24
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Wem gehört die vor Eigentumswechsel fällig gewordene Miete?


LG Kiel, Urteil vom 28.05.2024 - 1 S 119/23
(Ramon Danner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Strenge Anforderungen an Anwaltsvollmachten!


LG Berlin II, Beschluss vom 01.02.2024 - 66 S 103/23
(Dominik Leppersjohann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Nichtladung eines Wohnungseigentümers: Folgen für die Beschlüsse?


BGH, Urteil vom 20.09.2024 - V ZR 235/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Kein Aufzug ohne erforderliche Baugenehmigung


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 01.08.2024 - 2-13 S 581/23
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 30. September

 L 
Bauvertrag

Widerruf von Handwerker- und Bauverträgen


(Markus Vogelheim)
Dokument öffnen Langaufsatz

 R 
Werkvertragsrecht

Nachträglicher Einbau eines Batteriespeichers unterliegt Kaufvertragsrecht!


OLG Saarbrücken, Urteil vom 06.08.2024 - 2 U 75/23
(Daniel Schulte zur Oven)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Beschlusskompetenz umfasst Erst- und Zweitbeschluss!


BGH, Urteil vom 20.09.2024 - V ZR 235/23
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Weiter Ermessensspielraum bei der Beschlussersetzungsklage?


LG Hamburg, Urteil vom 20.12.2023 - 318 S 91/19
(Fabienne Dörner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Beschlussersetzungsklage ersetzt nicht Ermessensentscheidung


AG München, Urteil vom 17.05.2024 - 1295 C 19815/23 WEG
(Anne Schlosser)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 27. September

 R 
Vergabe

Mühe lohnt sich - zur Dokumentation von Konzeptbewertungen


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 22.03.2023 - Verg 24/22
(Jacqueline Ahlbach)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Wann löst eine Aufschüttung Abstandsflächen aus?


OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 05.09.2024 - 2 L 147/23
(Marian Klepper)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Anforderungen an Bestimmtheit eines Beschlusses


LG Düsseldorf, Urteil vom 08.12.2023 - 19 S 35/23
(Jens Oliver Lohrengel)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilien

Auseinandersetzung einer beendeten Bruchteilsgemeinschaft


OLG Dresden, Urteil vom 16.07.2024 - 4 U 1582/23
(Andreas C. Brinkmann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

Online seit 26. September

 R 
Architekten und Ingenieure

Mutter- oder Tochtergesellschaft, wer wird Auftraggeberin?


OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.12.2021 - 23 U 81/21
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Erlöse aus Krankenhausleistungen - öffentliche Finanzierung i.S.d. § 99 Nr. 2 a GWB?


OLG Celle, Beschluss vom 27.08.2024 - 13 Verg 3/24
(Nicole Glaser)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Gewerberaummiete

Vormietrecht: Keine Ausübung bei Änderungsverlangen!


OLG Hamm, Urteil vom 14.06.2024 - 30 U 99/22
(Rainer Burbulla)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Kündigung: Keine erleichterte Kündigung bei Mietverträgen nach mehr als 30 Jahren


LG Berlin II, Urteil vom 30.05.2024 - 65 S 189/23
(Ulf Börstinghaus)
Dokument öffnen IMR-Beitrag