Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.

Treffervorschau

Treffer Pfeil
Architekten- &
Ingenieurrecht
Recht
am Bau
Bauträger-
recht
Versiche-
rungsrecht
Öffentl. Bau- &
Umweltrecht
Vergabe-
recht
Sachverstän-
digenrecht
Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG
Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
[Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche


Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
Rechtsprechung
 K 
Kurzaufsatz
 L 
Langaufsatz
 S 
Sachverständigenbericht
 Z 
Zeitschriftenschau
 I 
Interview
Siehe auch
Aktuelles
Meistgelesen
Verstoß gegen Bauordnungsrecht ist ein Baumangel!
OLG Brandenburg, 07.11.2024 - 12 U 162/23
Dokument öffnen Volltext
Architekt muss Verlegung von 3.000 qm Teppichboden überwachen!
OLG Frankfurt, 16.09.2024 - 29 U 61/23
Dokument öffnen Volltext
Gesamtvergabe ist und bleibt die Ausnahme!
OLG Düsseldorf, 21.08.2024 - Verg 6/24
Dokument öffnen Volltext
Mängel stehen Bezugsfertigkeit nicht entgegen!
OLG Düsseldorf, 16.03.2023 - 5 U 39/21
Dokument öffnen Volltext
Bauunternehmer insolvent: Anspruch auf Schlussrechnung?
BGH, 07.11.2024 - IX ZR 179/23
Dokument öffnen Volltext
Baufirma pleite: Insolvenzverwalter muss keine Schlussrechnung erteilen
Dokument öffnen Nachricht (Online seit gestern)

In Ferienwohnungen wird nicht gewohnt!
VGH Bayern, 25.10.2024 - 15 ZB 24.1346
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
OLG München:
Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
ZIA zu neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: "Wohnungsbau anzukurbeln muss eine Top-Aufgabe für die neue Regierung werden"
Dokument öffnen Nachricht (Online seit 19. November)

OLG Zweibrücken:
Mängel vor Abnahme: Keine Beweislastumkehr durch Abrechnungsverhältnis!
Dokument öffnen IBR-Beitrag
BGH:
Kein Schadensersatz wegen Behinderungen durch Vorunternehmer!
Dokument öffnen IBR 2024, 616
DAV fordert Neufassung der §§ 650b und 650c BGB
Dokument öffnen mehr…

OLG Frankfurt:
Wohnungsleerstand: Unterlassene regelmäßige Kontrolle gefährdet Versicherungsschutz
Dokument öffnen IMR 2024, 480
BGH:
Behinderung ist keine Bauzeitanordnung!
Dokument öffnen IBR 2024, 614
Hinweis
Hier veröffentlichen wir nahezu täglich neue Beiträge. Eine Auswahl von ihnen wird allmonatlich in den Zeitschriften IBR, IMR und IVR veröffentlicht.

Neue Beiträge in allen Sachgebieten

Zeige Beiträge 1 bis 50 von insgesamt 147

Online seit heute

 R 
Bauvertrag

Sicherheit nach 650f BGB: Schlüssiger Vortrag zur Anspruchshöhe ausreichend


OLG Frankfurt, Urteil vom 24.06.2024 - 29 U 100/22 (nicht rechtskräftig)
(Maximilian R. Jahn)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Durch einen Fördermittelbescheid wird man kein öffentlicher Auftraggeber!


VK Niedersachsen, Beschluss vom 19.06.2024 - VgK-11/2024
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Umnutzung von Wohnung als Praxis ist genehmigungspflichtig und kann untersagt werden!


VGH Bayern, Beschluss vom 01.10.2024 - 15 CS 24.1320
(Peter Henningsen)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit gestern

 R 
Bauvertrag

Bindet Vergleich zwischen AG und Hauptunternehmer auch den Nachunternehmer?


OLG Celle, Urteil vom 22.09.2022 - 5 U 142/21; BGH, Beschluss vom 10.07.2024 - VII ZR 179/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Georg Rehbein)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Mangelhafte Referenzen sind keine fehlenden Unterlagen!


VK Bund, Beschluss vom 23.07.2024 - VK 1-64/24
(Henning Bode)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Verboten ist (und bleibt) verboten!


VGH Bayern, Beschluss vom 21.10.2024 - 1 CS 24.1295
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Unwirksamkeit von Rückgabeklauseln in Wohnraummietverträgen


LG Berlin II, Urteil vom 13.02.2024 - 67 S 186/23
(Michael Selk)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Trotz Untergemeinschaften: Beschluss der Gesamt-WEG über Nachschüsse muss sein!


LG Saarbrücken, Urteil vom 26.04.2024 - 5 S 6/23
(Johannes Hogenschurz)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Arbeitsüberlastung = Fristverlängerung?


BGH, Beschluss vom 23.10.2024 - IV ZB 20/24
(Harald Eimler)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 25. November

 R 
Versicherungen

Im Fall eines Leerstands sind Wasserleitungen zu entleeren und abzusperren


OLG Frankfurt, Urteil vom 07.08.2024 - 7 U 251/20
(Ulrich A. Nastold)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Bauvertrag

Kein Widerspruch, kein Anspruch!


OLG Bamberg, Urteil vom 20.07.2023 - 12 U 9/22; BGH, Beschluss vom 07.08.2024 - VII ZR 167/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bausicherheiten

Sicherungshypothek bei einem gekündigten Pauschalpreisvertrag!


OLG Brandenburg, Urteil vom 18.09.2024 - 4 U 34/24
(Johannes Scholz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Werkvertragsrecht

Ingebrauchnahme nach Aufbau: Gerüstbauarbeiten abgenommen!


LG Darmstadt, Urteil vom 08.11.2024 - 19 O 98/22 (nicht rechtskräftig)
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Keine Gleichbehandlung für Drittstaaten-Unternehmen?


EuGH, Urteil vom 22.10.2024 - Rs. C-652/22
(Susanne Mertens)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Vergabe

Tod der Gesamtvergabe im Bau und Unterhalt der Bundesfernstraßen?


OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21.08.2024 - Verg 6/24
(Katharina Merz)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Mietpreisbremse: Inhaltliche Anforderungen an die Rüge des Mieters


LG Berlin II, Urteil vom 16.04.2024 - 67 S 39/24
(Hubert Fleindl)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Vorgetäuschter Eigenbedarf: Ex-Mieter hat Anspruch auf Auskunft über neue Miete


LG Berlin II, Urteil vom 28.02.2024 - 66 S 178/22
(Jochen Neumann)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Insolvenz und Zwangsvollstreckung

Mietzahlungen als Bargeschäft


BGH, Urteil vom 17.10.2024 - IX ZR 244/22
(Claudia R. Cymutta)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Anforderungen an wirksame Klageerhebung


BGH, Urteil vom 11.10.2024 - V ZR 261/23
(Cornelius Vowinckel)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 22. November

 R 
Bauvertrag

Abrechnung direkt mit der Versicherung vereinbart: Auftraggeber ist nicht "aus allem raus"!


OLG Koblenz, Urteil vom 23.07.2024 - 3 U 245/24
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bausicherheiten

Typengemischter Vertrag: Anspruch auf Bauhandwerkersicherheit?


KG, Beschluss vom 29.10.2024 - 21 U 52/24
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Vergabe

Zugriff des Bieters auf benannte Mitarbeiter zweifelhaft: Angebot ist auszuschließen!


VK Bund, Beschluss vom 12.09.2024 - VK 2-77/24
(Markus Lindner)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Immobilien

Auch im digitalen Zeitalter: In Papierform eingereichter Aufteilungsplan größer DIN A3 kein Eintragungshindernis


OLG München, Beschluss vom 04.09.2024 - 34 Wx 224/24
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Besteller muss nur das Mangelsymptom beschreiben!


OLG Hamm, Urteil vom 21.08.2024 - 12 U 13/23
(Joachim Seus)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 21. November

 R 
Bauvertrag

40-jährige Garantie umfasst (hier) nur die "statische Grundkonstruktion"!


OLG München, Urteil vom 11.09.2024 - 27 U 6864/22 Bau
(Barbara Münch)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Bauleitung ≠ Bauüberwachung!


OLG Frankfurt, Urteil vom 11.05.2023 - 22 U 19/22; BGH, Beschluss vom 15.05.2024 - VII ZR 118/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Schäden durch vertragswidrigen Gebrauch


AG Schöneberg, Urteil vom 15.10.2024 - 17 C 33/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Abmahnung nur durch Vertreter der Gemeinschaft


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 10.10.2024 - 2-13 S 612/23
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wohnungseigentümer kann gegen Mieter eines anderen Eigentümers vorgehen!


OLG München, Urteil vom 31.01.2024 - 7 U 7576/21
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilienmakler

Aufwendungsersatz umfasst nicht anteilige Gemeinkosten des Maklers!


OLG Frankfurt, Urteil vom 23.10.2024 - 19 U 134/23
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Allgemeines Zivilrecht

Schriftform vereinbart: WhatsApp-Nachricht reicht!


OLG München, Urteil vom 11.11.2024 - 19 U 200/24
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Online seit 20. November

 R 
Bauvertrag

Kein Schadensersatz wegen Nutzungsausfalls bei überwiegendem Mitverschulden des Bestellers!


OLG Oldenburg, Urteil vom 05.11.2024 - 2 U 93/24
(Marc Plücker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauvertrag

"Festpreisgarantie" ist unwirksame Preisanpassungsklausel!


OLG Koblenz, Urteil vom 10.10.2024 - 2 U 41/24 (nicht rechtskräftig)
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 L 
Bauvertrag

Gebäudetyp-E-Gesetz – es wird ernst


(Anne Baureis; Florian Dressel)
Dokument öffnen Langaufsatz

 R 
Vergabe

Auftraggeber darf Vergabeunterlagen nachträglich ändern!


OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20.09.2024 - 15 Verg 9/24
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen VPR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Zivilrechtliches Grundverhältnis gestört: Folgen für die Baulast?


OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 18.04.2024 - 1 A 10137/24
(Rainer Voß)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Kündigung: Karlsruhe sticht Berlin! Keine Schonfristzahlung bei ordentlicher Kündigung


BGH, Urteil vom 23.10.2024 - VIII ZR 106/23
(Ulf Börstinghaus)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnraummiete

Schönheitsreparaturen, Mängelprotokoll


AG Schöneberg, Urteil vom 15.10.2024 - 17 C 33/24
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Durchsetzung von Wohngeldansprüchen bei verwalterloser Gemeinschaft


LG Frankfurt/Main, Urteil vom 10.10.2024 - 2-13 S 612/23
(Hans-Joachim Weber)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wer haftet für Schäden wegen unterlassener Instandsetzungsmaßnahmen?


LG München I, Urteil vom 14.03.2024 - 1 S 8212/23 WEG
(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Immobilienmakler

Verstoß gegen § 656d BGB führt nur zur Teilnichtigkeit der Abwälzungsvereinbarung


OLG Köln, Urteil vom 27.06.2024 - 24 U 132/23 (nicht rechtskräftig)
(Detlev Fischer)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Prozessuales

Hinweispflicht: Auf einen nach § 283 ZPO nachgelassenen Schriftsatz?


OLG Brandenburg, Beschluss vom 07.10.2024 - 1 W 45/24
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Online seit 19. November

 R 
Bauvertrag

Aufforderung zur "schnellstmöglichen" Mängelbeseitigung nach vorheriger "Absprache": Wann tritt Verzug ein?


OLG Oldenburg, Urteil vom 05.11.2024 - 2 U 93/24
(Marc Plücker)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Bauvertrag

Mängel vor Abnahme: Keine Beweislastumkehr durch Abrechnungsverhältnis!


OLG Zweibrücken, Urteil vom 13.06.2023 - 5 U 116/22
(Tobias Friedhoff)
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 R 
Bausicherheiten

Drohende Eintragung einer Vormerkung kann durch Bürgschaft verhindert werden!


OLG Hamm, Beschluss vom 17.10.2024 - 17 W 14/24
(Jan Christian Fischer)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Werkvertragsrecht

Eigenkontrolle = Abnahmeverzicht!


OLG Hamm, Urteil vom 19.04.2024 - 12 U 9/23
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Architekten und Ingenieure

Architektenurheberrecht: Eigentum sticht!


OLG Brandenburg, Urteil vom 22.10.2024 - 6 U 58/22
(Stefan Bruinier)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Öffentliches Baurecht

Werbeanlage darf auch auf nicht überbaubaren Grundstücksflächen errichtet werden!


VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 18.10.2024 - 5 S 154/23
(Johannes Hörnicke)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Wann ist die Entlastung der Verwaltung nicht ordnungsgemäß?


LG Hamburg, Urteil vom 26.06.2024 - 318 S 51/23
(Walter Möhrle)
Dokument öffnen IMR-Beitrag

 R 
Wohnungseigentum

Planung/Gestattung u. a. von PV-Anlagen bei Untergemeinschaften?


AG Hamburg-St. Georg, Urteil vom 01.03.2024 - 980b C 27/23 WEG
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR-Beitrag