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 K 
Bauträger

Bauträgerrecht: Abnahme als zusätzliche Voraussetzung für Fälligkeit der letzten Rate"nach vollständiger Fertigstellung"


(Kurzaufsatz von Thomas Karczewski)
Dokument öffnen IBR 2012, 1144 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 L 
Wohnraummietrecht

In dubio pro "Betriebskostenabrechnung"?


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IMR 2012, 135 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 B 
Fuktionaler Mangelbegriff: Warum die vereinbarte Funktionstauglichkeit Bestandteil der vereinbarten Beschaffenheit ist
Von Dr. Friedhelm Weyer

Im Anschluss an die Entscheidung Dückervermessung des BGH vom 29.09.2011 (VII ZR 87/11, IBR 2011, 694 = NZBau 2011, 746) macht Gartz sich in NZBau 2012, 90-93 Gedanken zur dogmatischen Einordnung der fehlenden Funktionstauglichkeit in den "abgestuften Mängelbegriff" des § 633 Abs.2 Satz 1 und 2 BGB, welchen § 13 Abs.1 Satz 2 und 3 VOB/B im Wesentlichen wörtlich übernommen hat. Um das Ergebnis des BGH zu bestätigen, meint Gartz, die Funktionstauglichkeit müsse in die Beschaffenheitsvereinbarung "hineingelesen" werden. Dieses Ergebnis kann jedoch überzeugender hergeleitet werden.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Haftung für die Freigabe der Planung des ausführenden Unternehmens
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Teilauftrag über Leistungsphasen 5 - 9: Haftung für "fremde" Planung!
(Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2012, 155

Armierungsarbeiten untergeordnet?
Leseranmerkung von A.Zander zu
 R 
Kleinere Nachunternehmergewerke bei Großbauvorhaben vor dem Aus?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen IBR 2012, 159

Funktionaler Leistungserfolg und Ohnehinkosten
Leseranmerkung von Prof. Thomas Thierau zu
 R 
Was ist Leistungsumfang? Vertragsauslegung geht Schlüsselfertigkeitsklausel vor!
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen IBR 2012, 66

Vorlage der Urkalkulation = unangemessene Benachteiligung i.S.d. § 307 BGB
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

Übliche Vergütung
Leseranmerkung von Markus Valerius zu
 Z 
Ende der Preisfortschreibung bei Nachträgen: Preisermittlung anhand tatsächlicher Kosten!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 125

 Z 
Bauvertrag

Vertragsstrafen auf Zwischenfristen: AGB-rechtlich wirksam?


Besprochener Beitrag: "Vertragsstrafen auf Zwischenfristen - wirkungslos, wenn AGB-wirksam?" von Dr. Andreas Berger
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2012, 126

Mangelnde Transparenz
Leseranmerkung von Dr. Andreas Schmidt-Gayk zu
 Z 
Ende der Preisfortschreibung bei Nachträgen: Preisermittlung anhand tatsächlicher Kosten!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 125

 Z 
Bauvertrag

Ende der Preisfortschreibung bei Nachträgen: Preisermittlung anhand tatsächlicher Kosten!


Besprochener Beitrag: "Nachtragskalkulation in Zukunft - Das Ende der Preisfortschreibung!?" von RAin und FAin für Bau- und Architektenrecht Dr. Birgit Franz
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2012, 125 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 Z 
Öffentliches Baurecht

Rechtsschutz gegen genehmigungsfreie Vorhaben: Drittschützende Wirkung entscheidet!


Besprochener Beitrag: "Rechtsschutz gegen genehmigungsfreie Bauvorhaben" von Prof. Dr. Christian-W. Otto
(Markus Thiel)
Dokument öffnen IBR 2012, 128

Wie wäre die Sachlage bei einem Deutschen?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unauffällige Parabolantenne ist zulässig!
(Lars Kölling)
Dokument öffnen IMR 2012, 106

Parabolantenne
Leseranmerkung von RiOLG München Richard Wimmer zu
 R 
Unauffällige Parabolantenne ist zulässig!
(Lars Kölling)
Dokument öffnen IMR 2012, 106

 S 
Bautechnik

Holzdächer mit Abdichtungen: Nun auch ohne Luftschicht nachweisfrei?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2012, 123

Ja, ja, der Schimmelpilz... immer mal wieder aufs Neue!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Dauerbrenner Schimmel: Wann darf der Mieter mindern?
(Thorsten-H. Meyer)
Dokument öffnen IMR 2012, 100

Gleichsetzung mit Aufdach Photovoltaik(PV)-Anlagen
Leseranmerkung von Andreas Steenkolk zu
 R 
Mängel an Freiland-Photovoltaikanlage: Gewährleistungsfrist fünf Jahre!
(Lars Ritterhoff)
Dokument öffnen IBR 2012, 390

Unverzüglichkeit einer dem Angebot beigefügten Rüge
Leseranmerkung von Gretel Schulte zu
 R 
Rüge mit Angebotsunterlagen abgegeben: Noch rechtzeitig!
(Martin Hupfer)
Dokument öffnen IBR 2012, 220

Pflicht des Mieters zur individuellen Beheizung und Lüftung
Leseranmerkung von Stephan Scharlach zu
 R 
Dauerbrenner Schimmel: Wann darf der Mieter mindern?
(Thorsten-H. Meyer)
Dokument öffnen IMR 2012, 100

An der Praxis vorbei.
Leseranmerkung von Holger Detjen zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

Jahrestag des Kriegsendes
Leseranmerkung von Rainer Thesen zu
 R 
Schriftsatz geht am "Jahrestag des Kriegsendes" ein: Richter befangen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 122

OLG Stuttgart liegt richtig
Leseranmerkung von Martin Ihle zu
 B 
Auswirkungen einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik auf die Mängelhaftung des Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Verstehe ich nicht
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 B 
Auswirkungen einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik auf die Mängelhaftung des Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Auswirkungen einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik auf die Mängelhaftung des Auftragnehmers
Von Dr. Friedhelm Weyer

Seine soeben in BauR 2012, 151 ff veröffentlichten Überlegungen zu den Auswirkungen einer Änderung der anerkannten Regeln der Technik auf die Vergütung des Werkunternehmers knüpft Miernik an ein Urteil des OLG Hamm vom 27.10.2006 (12 U 47/06, IBR 2009, 266 = BauR 2009, 861, dort nur Leitsatz) und an den von mir in IBR 2011, 697 besprochenen Beschluss des OLG Stuttgart vom 14.09.2011 (10 W 9/11 = NZBau 2012, 42) an. Dabei bemerkt er in Fußnote 8 zutreffend, dass IBR 2009, 266 die Entscheidung des OLG Hamm falsch wiedergibt. Soweit Miernik jedoch meint, die Erwägungen des OLG Stuttgart könnten dessen Entscheidung nicht tragen, ist Widerspruch anzumelden.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

VOB/B eine technische Vorschrift?
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Ist die Frage nach Bedenken und Hinweisen zulässig?
(Georg Sturmberg)
Dokument öffnen IBR 2012, 306

Hier konkret: "Verbot" einer Nachforderung!
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
VOL/A: Kein Anspruch auf Nachforderung fehlender Erklärungen!
(Uwe-Carsten Völlink)
Dokument öffnen IBR 2012, 165

Bis wann kann der Beklagte Verweisung an die KfH beantragen?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Wie lange kann der Beklagte Verweisung an die Kammer für Handelssachen beantragen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 1269 (nur online)

 L 
Wohnraummietrecht

Rückwirkende Minderung trotz vorbehaltloser Mietzahlung: Kommt § 814 BGB zur Anwendung?


(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2012, 93 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 K 
Wohnraummietrecht

Geringere Wohnfläche durch vergrößerten Balkon?


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2012, 96

 L 
Wohnraummietrecht

Die Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats zum preisfreien Wohnraum 2011 (Teil 2)


(Marc Dickersbach)
Dokument öffnen IMR 2012, 85 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 Z 
Bauträger

Wie lässt sich die "Nachzüglerproblematik" beim Bauträgervertrag lösen?


Besprochener Beitrag: "Die Nachzüglerproblematik beim Bauträgervertrag" von Dr. Gregor Basty
(Marco Röder)
Dokument öffnen IBR 2012, 127

Wassernutzung aus eigenem Brunnen
Leseranmerkung von Fritz Trapper zu
 N 
Das "eigene" Wasser: Hauseigentümer durfte es zum Wäschewaschen verwenden
Dokument öffnen Nachricht

Verzug 30 Tage nach Rechnungszugang
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Eintritt der Fälligkeit erst nach zwei Monaten: § 16 Nr. 3 VOB/B ist AGB-widrig!
(Thomas Blatt)
Dokument öffnen IBR 2012, 131

BGH, Urt. v 18.07.2011 - AnwZ (Brfg) 18/10
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Kann eine Rechtsanwaltsgesellschaft als GmbH & Co. KG betrieben werden?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1198 (nur online)

 B 
Zu geringe Wohnfläche: Im Kauf- und Werkvertragsrecht immer ein Mangel!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Mit "Prozentsätzen als Auslegungskriterium des BGH" in sehr unterschiedlichen Rechtsgebieten hat sich Beyer (NJW 2010, 1025-1030) eingehend auseinandergesetzt. Dabei ist er auch auf ein BGH-Urteil vom 11.07.1997 (V ZR 246/96, IBR 1997, 409 = BauR 1997, 1030) zum Werkvertragsrecht eingegangen. Dieses Urteil dient nunmehr ebenfalls dem von Rodemann in IMR 2012, 76 besprochenen Urteil des OLG Saarbrücken vom 01.12.2011 (8 U 450/10, Volltext in ibr-online) als Beleg dafür, dass es auf eine Erheblichkeitsschwelle von 10% nicht ankommt.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

netto muss hier brutto sein
Leseranmerkung von Martin Ihle zu
 L 
Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen: Steuerfalle für den Auftraggeber!
(Thomas Ziegler)
Dokument öffnen IBR 2012, 1016 (nur online)

Wertung von Unterangeboten
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Zuschlag darf auch auf ein Unterkostenangebot erfolgen!
(Christof Schwabe)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummietrecht

Die Rechtsprechung des VIII. Zivilsenats zum preisfreien Wohnraum 2011 (Teil 1)


(Marc Dickersbach)
Dokument öffnen IMR 2012, 46 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnraummietrecht

Wird es jetzt ernst mit der Mietrechtsänderung?


(Thomas Hannemann)
Dokument öffnen IMR 2012, 43 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Vor Gericht und auf hoher See ...
Leseranmerkung von Thomas Weiler zu
 R 
Kein ausdrücklicher Hinweis auf Kontamination: Mehrvergütung für Entsorgung belasteter Böden?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Mühlen arbeiten weiter nicht
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen Aufsatz

§ 29 ZPO i.V.m. §§ 269, 270 BGB Werklohnklage - gerichtliche Zuständigkeit
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Werklohnklage des Bauunternehmers: Welches Gericht ist örtlich zuständig?
(Oliver Elzer)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Steuerrecht

Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen: Steuerfalle für den Auftraggeber!


(Thomas Ziegler)
Dokument öffnen IBR 2012, 1016 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Entgegen Luz und Drittler: Keine abstrakte Schadenserberechnung möglich!
Leseranmerkung von Dr. A. Olrik Vogel zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen Aufsatz

Falsche Richtung !
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Erstattung des merkantilen Minderwerts auch bei objektiv unbegründetem Mängelverdacht!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen Aufsatz

Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Krämer
Stellungnahme des Autors (A. Abramenko) zu
 R 
Anfechtungsklage: Immer gegen die übrigen Eigentümer!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Vergabe

Konzernverbundene Unternehmen können an der gleichen Ausschreibung teilnehmen!


Besprochener Beitrag: "Neue Anforderungen an Konzernunternehmen bei deren Beteiligung an einer Ausschreibung" von RAin Prof. Dr. Antje Boldt, RAin Julia Zerwell
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2012, 63

Kein Wasser auf die Mühlen
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
Dokument öffnen Aufsatz

Kritische Prüfung angezeigt
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 Z 
Bauzeitverlängerung: Wann werden ungedeckte Allgemeine Geschäftskosten erstattet?
(Ralph Bartsch)
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Praxishinweis in IBR 2012, 26
Leseranmerkung von Thomas Karczewski zu
 R 
Mängel am Gemeinschaftseigentum: Kann Wohnungserwerber Rückabwicklung verlangen?
(Hans-Egon Pause)
Dokument öffnen Aufsatz