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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1301 bis 1350 von insgesamt 2140 - (5039 in Alle Sachgebiete)

Online seit 2011

BGH vom 23.03.2011, IBR 2011, 315
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Auch keine Vertragserfüllungssicherheit
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Kombination aus 5% Vertragserfüllungs- und 5% Gewährleistungssicherheit: Wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 409

 B 
BauSoll-Modifikation: Vorteile aus Urkalkulation verbleiben ebenso beim Auftragnehmer wie deren Nachteile
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Wenn bei einem Nachtrag aus einer BauSoll-Modifikation (geänderte oder zusätzliche Leistung) -- insbesondere öffentliche -- Auftraggeber den Nachweis der tatsächlichen Aufwendungen und Kosten verlangen und das Mehr (oder Minder) aus dem Nachtragereignis als Differenz zu den kalkulierten Kosten bestimmen wollen, verstoßen sie gegen ein Grundprinzip der VOB/B. Eine Nachtragsprüfung auf der Grundlage von Ist-Kosten ist unzulässig; ausführlich in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 287 m.w.N. Sie wird aber immer wieder versucht, denn tatsächlich geschlossene Verträge und in die Buchhaltung eingegangene Abrechnungsbelege einerseits und Angaben aus der Ur-Kalkulation -- hinreichende Transparenz vorausgesetzt -- andererseits liefern wenigstens konkrete, handhabbare Größen. Dagegen liefern anzustellende hypothetische Überlegungen zum Ist und zum Soll oft eher unsichere Ergebnisse, Ergebnisse aus den im rechtlichen Ausgangspunkt anzustellenden Überlegungen zur Bestimmung des Ist, welches in der Folge des Nachtragsereignisses entstanden ist, und Überlegungen des Soll, welches ohne das Nachragsereignis entstanden wäre. Ohne dies lässt sich das Prinzip der Vertragspreis-Niveau-Fortschreibung, das nach der bisher herrschenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur gilt, allerdings kaum umsetzen. Gewinn, auch verkappter Gewinn, aus der Urkalkulation muss im Grundsatz ebenso beim Auftragnehmer verbleiben wie ursprünglich kalkulierter und verkappter Verlust.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 L 
Bauvertrag

Die unvollständige Leistungsbeschreibung - Vergütungsansprüche für nicht beschriebene, aber zwingend erforderliche Leistungen


(Hendrik Bach)
Dokument öffnen IBR 2011, 1059 (nur online)

zum Urteil des LG Frankfurt, 14 O 69/10
Leseranmerkung von christian sienz zu
 R 
AGB: Kumulation von Vertragsstrafe und Verzugs-Schadensersatz unwirksam!
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2011, 323

Skonto bei unwirksamer Regelung zur Prüffrist
Leseranmerkung von Stephan Lengnick zu
 R 
Zwei-Monats-Schlusszahlungsfrist gemäß § 16 Nr. 3 VOB/B ist unwirksam!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 396

 K 
Bauvertrag

Ressourcenschonende Immobilienversorgung: Der rechtliche Rahmen


(Kurzaufsatz von Andreas Gabler)
Dokument öffnen IBR 2011, 389

So macht man erst Menschen kaputt,
Leseranmerkung von Unbekannter Absender zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Gestörter Bauablauf: Produktivitätsverluste und baubegleitende Dokumentation
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Eine qualifizierte baubegleitende Dokumentation steigert die Durchsetzungschance von Nachträgen aus vom Auftraggeber gestörtem Bauablauf -- wenn das keine beflügelnde Nachricht ist. Ohne dies gelingen konkrete Nachweise von Produktivitätsverlusten indessen praktisch nicht. Allgemeine Darlegungen, wie etwa: "infolge von Verzögerungen im Planungs- oder Planlieferprozess haben Arbeitsumstellungen stattgefunden und in deren Folge haben Fehl-, Warte- und Neueinarbeitungszeiten zu erhöhtem Aufwand geführt", genügen der Darlegungs- und Beweislast des Auftragnehmers nicht; BGH "Behinderung II, 1. Teil -- Klinik in G.", BauR 2002, 1249, 1251.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Vertragliche Rahmenbedingungen für energieeffizientes Bauen


(Kurzaufsatz von Ines Rauhut)
Dokument öffnen IBR 2011, 388

Bitter
Leseranmerkung von RA Seidel / Stuttgart zu
 N 
Projektleiter von Stuttgart 21 wirft hin
Dokument öffnen Nachricht

Wieder ein "ungutes" Gefühl zur Preisfindung !
Leseranmerkung von Volker Abel zu
 R 
Extrem überhöhter Einheitspreis und extreme Mengenmehrung: Wegfall der Geschäftsgrundlage!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 315

Leseranmerkung II
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autoreenanmerkung
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Leseranmerkung
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 B 
Gestörter Bauablauf: Von Beliebigkeiten und Wunschvorstellungen
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Forderungen aus Behinderung im Risikobereich des Auftraggebers scheitern allzu häufig. Wenn die Nachweisanforderungen auch hoch sind: Ersatzforderungen müssten nicht scheitern.

Eine Mehrkostenberechnung ist aber nutzlos, wenn ihr nicht die Aufklärung der Ursachen und deren Ursprung im Behinderungsereignis vorausgeht. Es geht um Kausalität: Kausalitätsnachweis, das ist der Nachweis, dass bspw. Kosten einer Bauzeitverlängerung auf das (notwendigerweise) dem Risikobereich des Auftraggebers zuzuordnende Ereignis zurückzuführen sind.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam!
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 379

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Autorenanmerkung
Stellungnahme des Autors (Schwering) zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

Bauvertrag - keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Forderung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Keine Aufrechnung mit nur vorläufiger Gegenforderung!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1134 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Der Nachunternehmer- und Lieferantenvertrag am Bau


(Werner Koppmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1018 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Beweislast
Leseranmerkung von Frank Steeger zu
 R 
Beschaffenheitsvereinbarung "nach unten": Wer trägt Beweislast?
(Alexander Backes)
Dokument öffnen IBR 2011, 325

Verjährungsfristen
Leseranmerkung von Tobias Voggel zu
 R 
Gravierender Mangel führt nicht automatisch zu Organisationsverschulden!
(Carolin Parbs-Neumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 224

"Stand der Technik" und "Allgemein anerkannte Regeln der Baukunst"
Leseranmerkung von Joachim Homann zu
 N 
ARGE Baurecht: DIN-Normen nicht automatisch Stand der Technik
Dokument öffnen Nachricht

 B 
Mitwirkung bei der Mängelbeseitigung: Lieferung einer Sanierungsplanung oder einer nachgebesserten Ausführungsplanung?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Das OLG Hamm vertritt in seinem Urteil vom 16.02.2011 (12 U 82/10, IBR 2011, 260) nach dem dort unter 1. abgedruckten Leitsatz die Ansicht, der Auftragnehmer habe, wenn Mängel seiner Leistung auf Planungsmängel des vom Auftraggeber beauftragten Architekten zurückzuführen sind, einen Anspruch auf Vorlage einer entsprechenden Sanierungsplanung. Eine Begründung für diese, soweit es die Art der Mitwirkung - Lieferung einer Sanierungsplanung - betrifft, zweifelhafte These fehlt nicht nur in dem IBR-Beitrag, sondern ebenso im Volltext der Entscheidung des OLG Hamm in ibr-online. Damit ignoriert das Gericht den höchst streitigen aktuellen Diskussionsstand.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Wiederum macht ein Auftragnehmer in einem Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung" Bereitschaftskosten für leer laufende Ressourcen geltend, die er während der Zeit der Baustartverschiebung in der Folge der Zuschlagsverzögerung hat hinnehmen müssen. Der Auftraggeber lehnt den Nachtrag zum weit größeren Teil bereits dem Grunde nach ab. Der Auftragnehmer habe das Risiko etwaiger Kostenänderungen bis zum Zeitpunkt des tatsächlichen Zuschlags selbst zu tragen. Mehrkosten dürfe der Auftragnehmer erst mit Beginn der verschobenen Bauzeit beanspruchen. Diese Ablehnungsbegründung wird von der Rechtsprechung des BGH nicht getragen.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

§ 2 Abs. 5/ 6 sind nur für EP-Verträge und Selbstausführung geeignet
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Keine Ersatzvornahmekostenanspruch ohne wirksame Teilkündigung
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
VOB-Vertrag: Wann ist eine Teilkündigung möglich?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 570

 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - Nicht ins Bockshorn jagen lassen!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

In einem Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung" macht der Auftragnehmer in seinem Nachtrag N 01 u.a Bereitschaftskosten für während der Zeit der Baustartverschiebung leer laufende Ressourcen geltend, ferner Mehrkosten aus verteuertem Stoffeinkauf. Der Prüfer beim Auftraggeber lehnt den Nachtrag bereits dem Grunde nach ab. Zur Vergütung stünden allenfalls Mehrkosten ab dem tatsächlichen Baustart an, soweit er sich durch die Zuschlagsverspätung verschoben hat. Weil der Auftragnehmer als damaliger Bieter dem Antrag auf Bindefristverlängerung aber vorbehaltlos zugestimmt habe, trage er bis zum Ablauf der verlängerten Binde- und Zuschlagsfrist das Risiko für Kostenänderungen. Nach der Rechtsprechung des BGH habe der Bieter die Möglichkeit, von seinem Angebot Abstand zu nehmen, wenn er ein erhöhtes Kostenrisiko nicht tragen wolle, so der Auftraggeber. Mindestens zwei Gründe sprechen gegen die Ablehnung.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Was ist der "ortsübliche" Preis ?
Leseranmerkung von Volker Abel zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Preisbildung bei Nachträgen
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Preisbildung bei Nachträgen
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Auch aus anderen Gründen nicht interessengerecht
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Auf dem Baugerichtstag in Hamm am 7. / 8. Mai 2010 und in dessen Vorbereitung wurde für ein neu zu gestaltendes gesetzliches Bauvertragsrecht über den Preisanpassungsmechanismus bei Nachträgen diskutiert, die rechtlich als Anspruch auf Vergütung festgestellt sind; siehe "Baugerichtstag will für Nachträge Loslösung von Ursprungskalkulation" (mein Blog-Eintrag vom 10.05.2010). Die zentrale Frage lässt sich auf diesen Punkt bringen: Soll der Nachtragspreis aus dem Ur-Preis nach dem Vorbild des § 2 VOB/B unter Fortschreibung des Vertragspreisniveaus gebildet werden, oder als ortsüblicher Preis in freier Vereinbarung nach dem Muster des § 632 Abs. 2 BGB?
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Gilt auch nicht für Verbraucher als Versender
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Baustellenverhandlungsprotokoll als kaufmännisches Bestätigungsschreiben!
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2011, 190

Bestreiten mit Nichtwissen
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Erkundigungspflicht des Bürgen und Bestreiten mit Nichtwissen
Leseranmerkung von Rembert Rechtsanwälte zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Keine Erkundigungspflicht des Bürgen
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Einzelfallentscheidung
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Baubesprechung keine Vertragsverhandlung!
Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll, FA Bau-+ArchR zu
 R 
Baustellenverhandlungsprotokoll als kaufmännisches Bestätigungsschreiben!
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2011, 190

Ergänzung: Zur Relevanz eines Zahlungsplanes
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Warum darf der Besteller einen Werkvertrag "frei" kündigen?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 255

 S 
Bautechnik

Mauerkronen - Ohne Blech und trotzdem schadensfrei?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2011, 185

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Analoge Anwendung von § 82 InsO
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Schutz des guten Glaubens bei Leistung an Insolvenzverwalter trotz Freigabe
(Mirko Ehrich)
Dokument öffnen IBR 2010, 1281 (nur online)

Urteil ist nicht überzeugend
Leseranmerkung von Svenja Arndt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

BauFordSiG und InsO
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
BauFordSiG: Referentenentwurf des BMVBS und Stellungnahme des HDB
Dokument öffnen Nachricht

Bitteres Urteil?
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Abnahme - Ersatzvornahme - Vertragsstrafe
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1209 (nur online)

BGH: Zuschlag mit Hinweisen auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus von Rintelen) zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

Begründung des Urteils überzeugt nicht und lässt Fragen offen
Leseranmerkung von Dr. Thomas Badelt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

 K 
Immobilien

Sorgfältiges Vorgehen bei der Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf Dritte!


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 85