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Online seit 2010

Nicht zwingend und eher lästig
Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
 B 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Missachtung des Gesetzes durch "pragmatische Lösung"?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Missachtung des Gesetzes durch "pragmatische Lösung"?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Die Verjährung wird unter anderem durch "die Zustellung des Antrags auf Durchführung eines selbständigen Beweisverfahrens" gehemmt. So steht es in § 204 Abs. 1 Nr. 7 BGB. Der unbefangene Leser sollte meinen, damit seien die Voraussetzungen klar geregelt. Gleichwohl versucht nach dem OLG Karlsruhe (IBR 2007, 661) nunmehr auch das OLG Frankfurt (Urteil vom 05.11.2009 - 3 U 45/08, Volltext in ibr-online), die eindeutige gesetzliche Regelung zu relativieren.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Urkalkulation ist vorzulegen!
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

 S 
Bautechnik

Bahnenabdichtungen auf Bodenplatten: Details und grundsätzliche Anforderungen


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2010, 193 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Organisationsverschulden
Leseranmerkung von Rita Werthebach zu
 R 
Feststellbarer Mangel allein kein Indiz für Organisationsverschulden!
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen IBR 2010, 205

Bei Vorlagepflicht ist wenigstens zu Differenzieren
Stellungnahme des Autors (Wulf Stabreit) zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

 B 
Märchen oder Realität: Die Rückforderung des Vorschusses
Von Dr. Friedhelm Weyer

Mit der Überschrift seines Beitrags in der Festschrift für Jagenburg (2002, S. 371) "Rückforderung des Vorschusses? Ein Märchen!" ist Koeble eine griffige Formulierung gelungen. Schon in IBR 2003, 529 hat Schulze-Hagen sie aufgegriffen. Nun gibt das BGH-Urteil vom 14.01.2010 (VII ZR 108/08, IBR 2010, 136) ihm Anlass, darauf zurückzukommen (Vorwort zu IBR März 2010 und IBR 2010, 136).
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Offenlegung der Kalkulation nach BGH nicht unzumutbar!
Leseranmerkung von Assessor jur. Johann Rohrmüller zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

Grundrechtsdogmatik erfordert Differenzierungen
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?
(Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online)

 K 
Bauvertrag

§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?


(Kurzaufsatz von Wulf Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1222 (nur online) Dokument öffnen IBR 2010, 1462 (nur online) (Dokument öffnen 5 Leseranmerkungen)

 L 
Bauvertrag

§ 2 Nr. 5 VOB/B: Vorlagepflicht von Urkalkulationen noch verfassungsgemäß?


(Wulf Ernst Stabreit)
Dokument öffnen IBR 2010, 1462 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Entscheidungsinterpretation
Leseranmerkung von Dr. Alexander Kus zu
 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung II": Kein Nachweis der IST-Kosten, ursprüngliches Preisniveau ist fortzuschreiben!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
BGH "Zuschlagsverzögerung II": Kein Nachweis der IST-Kosten, ursprüngliches Preisniveau ist fortzuschreiben!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Höhe des Anspruchs aus § 2 Nr. 5 VOB/B ergebe sich im rechtlichen Ausgangspunkt aus der Differenz zwischen den Kosten, die bei Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum angefallen wären. So lautet eine Kernaussage in der Entscheidung BGH "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (VII ZR 152/08). Das Ergebnis dieses differenzhypothetischen Ansatzes zeigt tatsächliche Kosten; siehe Kus, IBR 2009, 628; Drittler, BauR 2010, 143, 149. Das ist keineswegs so gewollt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag - Bauforderungssicherungsgesetz

BauFordSiG: Wettlauf der Baugeldgläubiger?!


(Kurzaufsatz von Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2010, 1223 (nur online)

Stellungnahme Prof. Dr. Schmidt
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Stellungnahme des Verfassers zum Praxishinweis von Herrn Volker Hafkesbrink
Stellungnahme des Autors (RA Prof. Dr. Schmidt) zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Stellungnahme des Verfassers zur Frage von Herrn Walter Schlund
Stellungnahme des Autors (RA Prof. Dr. Schmidt) zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Beitrag
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Unternehmer muss Bauherrn auf Änderung der Vertragspläne durch Architekten hinweisen!
(Thomas Hildebrandt)
Dokument öffnen IBR 2005, 306

Offenkundigkeit einer
Leseranmerkung von Dr. Horst Dähne zu
 R 
Vergütungspflichtige Zusatzleistung? Auslegung der Leistungsbeschreibung
(Alexander Böhme)
Dokument öffnen IBR 2010, 73

Abnahme Solaranlage
Stellungnahme des Autors (Erich J. Groß) zu
 R 
Muss Solaranlage nur bei Sonnenschein abgenommen werden?
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IBR 2010, 16

ergänzende Anmerkung zu Anmerkung Thomas Wagner
Leseranmerkung von Thomas Wagner zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

Billigung als vertragsgerecht ohne vorherige Prüfmöglichkeit?
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
Muss Solaranlage nur bei Sonnenschein abgenommen werden?
(Erich J. Groß)
Dokument öffnen IBR 2010, 16

Leseranmerkung Dr. Gregor Basty
Stellungnahme des Autors (Thomas Wagner) zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

Veräußerung
Leseranmerkung von Dr. Gregor Basty zu
 R 
Pflichtwidrig versagte Zustimmung zur Veräußerung ist nichtig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 58

OLG Karlsruhe 24.11.2009 - 8 U 46/09
Leseranmerkung von Karin Herrmann zu
 R 
Herausgabe der Bürgschaftsurkunde nach Verjährung des Anspruchs gegen den Bürgen
(Georg Trapp)
Dokument öffnen IBR 2010, 26

 B 
Zuschlagsverzögerung V: BGH bestätigt Grundüberlegungen seiner Leitentscheidung
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der öffentliche Auftraggeber trägt das Risiko der Zuschlagsverzögerung, wenn sich in der Folge der Zuschlagsverzögerung die Ausführungsfristen verschieben. Die jüngste Entscheidung des BGH zur Frage der Anpassung der Ausführungsfristen und des Preises bei Verzögerung des Zuschlags ("Zuschlagsverzögerung V, Autobahbrücke bei S." vom 26.11.2009 - VII ZR 131/08) steht in völliger Übereinstimmung mit seiner Leitentscheidung. Das Gericht bestätigt wesentliche Aussagen aus "Zuschlagsverzögerung I, Tunnel Rudower Höhe" vom 11.05.2009 (VII ZR 11/08):
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Skonto nur bei vollständigem Rechnungsausgleich?
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Skonto: Fristbeginn kann an Eingang einer prüfbaren Rechnung geknüpft werden!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2010, 131

Praxishinweis
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Bewegliche Sache oder nicht?
Leseranmerkung von Hauke-Kristian Franke zu
 B 
Solardächer: Bau- oder Kaufvertrag?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Achim Olrik Vogel)

Urteil OLG Dresden , 15.12.2009- 14 U 912/08
Leseranmerkung von Walter Schlund zu
 R 
Verjährungsfrist für Glaspaneelelemente und Verjährungsbeginn bei Teillieferungen
(Jörg Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2010, 1071 (nur online)

Verzicht auf die Einrede der Vorausklage
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Verzicht auf Einrede der Aufrechenbarkeit: Sicherungsvereinbarung insgesamt unwirksam!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2010, 82

Keine Klarheit
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Wann beginnt Verjährung?
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2010, 84

Entscheidung konsequent
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Ersatzvornahme nach Abnahmeverweigerung: Keine Kostenerstattung ohne Kündigung?
(Thomas Hildebrandt)
Dokument öffnen IBR 2010, 17

Anmerkung des Autors des besprochenen Aufsatzes
Leseranmerkung von Dr. Jochen Rudolph zu
 Z 
Kaufrecht gilt auch für baubezogene Lieferverträge!
(Günther Jansen)
Dokument öffnen IBR 2010, 67

 Z 
Bauvertrag

BauFordSiG: Auch den Nachunternehmer trifft die Baugeldverwendungspflicht!


Besprochener Beitrag: "Der Nachunternehmer im Anwendungsbereich des Bauforderungssicherungsgesetzes" von RA Dr. Edgar Joussen
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IBR 2010, 68

OLG Karlsruhe vom 22.12.2009 - 17 U 50/09
Leseranmerkung von Frank Harder zu
 R 
Nochmals: Umfang des großen Schadensersatzes wegen mangelhafter Eigentumswohnung?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2010, 89

 Z 
Bauvertrag

Kaufrecht gilt auch für baubezogene Lieferverträge!


Besprochener Beitrag: "Zur Abgrenzung zwischen Kauf- und Werkvertragsrecht bei baubezogenen Lieferverträgen zwischen Nichtverbrauchern - oder: Zur Abgrenzung zwischen Rechtsanwendung und Rechtspolitik" von Dr. Jochen Rudolph
(Günther Jansen)
Dokument öffnen IBR 2010, 67 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Grds. zur Bedeutung der Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Leseranmerkung von Maic Fasold zu
 R 
Befristete § 648a BGB-Bürgschaft: Fiasko für den Auftragnehmer!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2005, 534

 L 
Bauvertrag

Mindestlohn - Bußgeldrisiken des Hauptunternehmers gemäß § 23 Abs. 2 AEntG - Strafrechtliches Bestimmtheitsgebot


(Reinhard Höß)
Dokument öffnen IBR 2010, 1463 (nur online)

Es fehlt an Nachweisen von Eigenstörungen des Auftragnehmers ...
Leseranmerkung von Frank A. Bötzkes zu
 B 
Gestörter Bauablauf: Darlegung von Behinderungsfolgen und missverstandenes "Aschenputtel"-Prinzip
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Freie Teilkündigung nur für in sich abgeschlossene Teile der Leistung?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Schadensersatzansprüche gegen Architekten: Verjährungsbeginn mit Abnahmeverweigerung!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2010, 98

Wirtschaftliches Angebot
Leseranmerkung von Johannes Stumpf zu
 N 
Teure Sanierung des Bundesbauministeriums: ZVOB fordert strengere Kontrollen im Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

VKR - Wirtschaftlichstes Angebot ?
Leseranmerkung von Rainer Reimers zu
 N 
Teure Sanierung des Bundesbauministeriums: ZVOB fordert strengere Kontrollen im Vergabeverfahren
Dokument öffnen Nachricht

Online seit 2009

§ 651 und § 950: Ein Zirkelschluss?
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Werkvertrag: Wo ist Nachbesserung zu erbringen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1106 (nur online)

§ 651
Leseranmerkung von Dr. Jochen Rudolph zu
 R 
Werkvertrag: Wo ist Nachbesserung zu erbringen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1106 (nur online)

 K 
Bauvertrag

§ 648a BGB: Künftig doppelte Klage auf Zahlung und auf Sicherheitsleistung!


(Kurzaufsatz von Edgar Joussen)
Dokument öffnen IBR 2010, 3

 B 
Schutzwirkung zugunsten Dritter nur in engen Grenzen!
Von Dr. Friedhelm Weyer

Ein Urteil des OLG Celle vom 19.11.2009 (8 U 29/09, ibr-online) wendet das von der Rechtsprechung entwickelte Institut des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter auf einen Fall kollusiver Täuschung einer Bank an. Das erscheint mir unvereinbar mit dem kürzlich vom BGH (Urteil vom 06.05.2008 - XI ZR 56/07, ibr-online = NJW 2008, 2245, 2247, Rdn.27) erneut betonten Grundsatz, dass bei Vermögensschäden eine Beschränkung dieses Instituts auf eng begrenzte Fälle geboten ist, um die vom Gesetzgeber gewollte unterschiedliche Ausgestaltung von vertraglicher und deliktischer Haftung nicht aufzugeben.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Anfrage zum Urteil des OLG Düsseldorf
Leseranmerkung von Jörg Gerlach, geb. Beigel zu
 R 
Werk- oder Werklieferungsvertrag?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2010, 1109 (nur online)

 L 
Immobilienrecht

Der Mieter zahlt nicht - Die Kündigung wegen Zahlungsverzug


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1396 (nur online)

Halbch-Velken - Trassenauskunft
Leseranmerkung von Rechtsanwälte Alfes & Partner GbR zu
 N 
Erdverlegte Leitungen: Viel Ärger um die Trassenauskunft
Dokument öffnen Nachricht