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Recht am Bau | Bauvertrag

Zeige Dokumente 1101 bis 1150 von insgesamt 2163 - (5094 in Alle Sachgebiete)

Online seit 2013

 B 
Blockheizkraftwerk-Urteil des BGH: Verkannte Wirkung und Begründung
Von Dr. Friedhelm Weyer

Erneut werden heftige Angriffe gegen das BGH-Urteil vom 8.11.2007 (VII ZR 183/05, IBR 2008, 77-79) geführt. Sass beschäftigt sich in NZBau 2013, 132-142, breit mit dem - von ihm so bezeichneten - "Funktionstauglichkeitsdogma" in der Blockheizkraftwerk-Entscheidung. Planker macht in IBR 2013, 259, auf diesen Aufsatz aufmerksam und formuliert das Problem wie folgt:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Inhalt der Anmerkung
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Sicherungsfähige Ansprüche gemäß § 648a BGB nach Vertragskündigung
(Thomas Krebs)
Dokument öffnen IBR 2013, 1190 (nur online)

Anmerkung zu Beitrag von Stephan Bolz, IBR 2013, 326
Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
 Z 
Die VOB/B wird praktisch nie „als Ganzes“ vereinbart!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 326

 Z 
Bauvertrag

Stundenlohnarbeiten sind auf kalkulatorischer Grundlage zu vergüten!


Besprochener Beitrag: "Stundenlohnarbeiten - übliche Vergütung oder Berücksichtigung der Preisermittlungsgrundlagen?" von RA Dr. Peter Hammacher
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2013, 325

 Z 
Bauvertrag

Die VOB/B wird praktisch nie "als Ganzes" vereinbart!


Besprochener Beitrag: "Vereinbarung der VOB/B ohne inhaltliche Abweichungen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB" von Prof. Dr. Jens C. Dammann, RiLG Dr. Andy Ruzik
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 326 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

OLG Naumburg Erkundungspflichten Tiefbauunternehmer
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 R 
Tiefbauunternehmer darf Angaben des Auftraggebers nicht vertrauen!
(Thomas J. Michalczyk)
Dokument öffnen IBR 2013, 346

 L 
Bauvertrag

Preisfortschreibungen bei auffällig überhöhten Einheitspreisen


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2013, 1150 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

BGH-Urteil Kontaminationsangaben
Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
 N 
BGH - Keine Angaben zu Kontaminationen: Bieter darf von schadstofffreiem Boden ausgehen!
Dokument öffnen Nachricht

Zustimmung und Ergänzung
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 B 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht: Rechtsfolgen?
Von Dr. Friedhelm Weyer

In IBR 2013, 196 referiert Lailach unter der Überschrift "Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!" einen Aufsatz von Peters in NZBau 2013, 129-132, dessen Titel "Der funktionale Mängelbegriff" lautet. Lailach meint, Peters komme unter Verweis auf den Begriff der Verschlechterung (nicht Mangelhaftigkeit) in § 645 BGB sowie die allgemein bei Nebenpflichtverletzungen geltenden schuldrechtlichen Regeln "zu bedenkenswerten Ergebnissen, die von der aktuellen Rechtsprechung zum 'funktionalen Mangelbegriff' (z.B. 'Blockheizkraftwerk' - BGH, IBR 2008, 77) abweichen." Die Überlegungen von Peters sind jedoch im Kern eher alt, weil von ihm schon öfter vorgetragen, und kaum noch bedenkenswert, weil er Kritik daran nach wie vor schlicht übergeht. Zudem hält der Aufsatz nicht, was sein Titel verspricht.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Wie wird der neue Preis der geänderten Leistung berechnet?

Der BGH nimmt Anlauf. In der ersten einer Reihe erwarteter Entscheidungen zur Preisfindung nach § 2 Abs. 5 VOB/B sagt der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 14.03.2013 (VII ZR 142/12) dieses:
Gehen die Parteien übereinstimmend davon aus, dass die Berechnung des neuen Preises im Wege einer Fortschreibung der dem Vertrag zugrunde liegenden Kalkulation des Auftragnehmers (und nicht anhand tatsächlicher oder üblicher Kosten) zu erfolgen hat, ist das Gericht daran gebunden. Die Ermittlung der Vergütung für eine geänderte Leistung erfolgt in diesem Fall in der Weise, dass - soweit wie möglich - an die Kostenelemente der Auftragskalkulation angeknüpft wird.
Soweit klar: Sind beide Seiten der gleichen Auffassung, besteht also kein Streit, gibt es - jedenfalls grundsätzlich - keinen von außen kommenden Regelungsbedarf.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Zuschlagsverzögerung: Wie sind die Mehrkosten zu berechnen?

In der kürzlich veröffentlichten Entscheidung des OLG Dresden vom 28.06.2012 (16 U 831/11) führt das Gericht für einen Fall "Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung in der Folge" plastisch aus, wie der Auftragnehmer die Mehrkosten aus Nachunternehmervergabe unter dem Recht des § 2 Abs. 5 VOB/B vorzutragen hat: Er müsse die während der tatsächlichen Bauausführung entstandenen Kosten einerseits und diejenigen (hypothetischen) Kosten andererseits, die ihm bei Einhaltung der ursprünglich geplanten Bauzeit entstanden wären, darlegen und nachweisen. Zur Darlegung der hypothetischen Kosten reiche es nicht aus, allein auf die dem Angebot zu Grunde gelegte Kalkulation für die Nachunternehmerleistung zu verweisen. Der Auftragnehmer müsse vielmehr beweisen können, dass er für die kalkulierten Preise über verbindliche Preiszusagen verfügt. Bei der Fortschreibung der ursprünglichen Preiskalkulation blieben auch die Vergabegewinne bzw. -verluste des Auftragnehmers grundsätzlich betragsmäßig erhalten. So werde sichergestellt, dass der Auftragnehmer über den Nachtrag weder einen nichtkalkulierten zusätzlichen Gewinn erzielt noch einen zusätzlichen Verlust erleidet.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 S 
Bautechnik

Neue Schallschutzklassen in VDI 4100: Haben sich die Anforderungen verschärft?


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2013, 257

 Z 
Bauvertrag

Auftragnehmer haftet für Mängel nicht "grenzenlos"!


Besprochener Beitrag: "Das Funktionstauglichkeitsdogma in der "Blockheizkraftwerk"-Entscheidung" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Wolfgang Sass
(Markus Planker)
Dokument öffnen IBR 2013, 259

 B 
Behinderung in der Bauabwicklung: Baubetrieblicher Nachweis des Verzugs

Behinderungen im Bauablauf wirken sich zumeist auf die Bauzeit aus. Bauzeit ist ein wesentlicher Kosten- und Preisfaktor. Verlängert sich die Bauzeit, kann's teurer werden. Das ist heute Allgemeingut, prominente Beispiele lassen grüßen.

Fällt die Ursache für eine Behinderung in den Risikobereich des Auftraggebers, kann der Auftragnehmer unter Umständen Ersatzansprüche haben. Wird dafür die Entschädigungsregel des § 642 BGB in Betracht genommen, gilt dieses:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Dammbruch im Bauproduktenrecht
Leseranmerkung von Martin Kuschel zu
 R 
Zulassungspraxis des Deutschen Instituts für Bautechnik rechtswidrig!
(Michael Winkelmüller)
Dokument öffnen IBR 2013, 283

 L 
Recht am Bau

Minimale Normierung - maximale Haftung?


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2013, 1031 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Gefährdungshaftung für Kanäle nach § 2 HPflG
Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
 R 
Kanalbauarbeiten: Gemeinde haftet für Gebäudeschäden ohne Amtshaftungsprivileg!
(Thomas J. Michalczyk)
Dokument öffnen IBR 2013, 276

Dogmatik zum ersten, zweiten und ...
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 Z 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!
(Martin Lailach)
Dokument öffnen IBR 2013, 196

 S 
Bautechnik

Dünne Kalkschlämme als Oberputz - Rohbau wie Sichtmauerwerk!


Sachverständigenbericht von Prof. Dr.-Ing. Manfred Puche, ö.b.u.v. Sachverständiger, Berlin
Dokument öffnen IBR 2013, 193

§ 241 Abs. 2 BGB untaugliche Anknüpfungsnorm!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 Z 
Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!
(Martin Lailach)
Dokument öffnen IBR 2013, 196

 Z 
Bauvertrag

Verletzung der Prüf- und Hinweispflicht führt zu Schadensersatz-, nicht zu Mängelansprüchen!


Besprochener Beitrag: "Der funktionale Mängelbegriff" von RiOLG a.D. Prof. Frank Peters
(Martin Lailach)
Dokument öffnen IBR 2013, 196 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 Z 
Bauvertrag

Welche Folgen haben "unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen"?


Besprochener Beitrag: "Unvereinbare Beschaffenheitsvereinbarungen - Voraussetzungen und Rechtsfolgen" von RA und FA für Bau- und Architektenrecht Dr. Martin Ludgen
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 195

Einspruch Euer Ehren,
Leseranmerkung von Klaus Stefan Scharlemann zu
 R 
Leistungsbeschreibung unklar: Auftragnehmer erhält keine Mehrvergütung!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2013, 197

a. A. wohl der BGH
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 3: Umlagenanteile aus Nachträgen sind kein "anderweitiger Ausgleich"!
(Nina Wolber)
Dokument öffnen IBR 2013, 201

LG Karlsruhe, Urteil vom 04.07.2012 - 5 O 157/10
Leseranmerkung von Thomas Hofbauer zu
 R 
VOB/B § 2 Abs. 3 Nr. 3: Umlagenanteile aus Nachträgen sind kein "anderweitiger Ausgleich"!
(Nina Wolber)
Dokument öffnen IBR 2013, 201

 K 
Internationales Baurecht

FIDIC: Auftragskalkulation und Nachtragskalkulation folgen eigenen Regeln!


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2014, 1026 (nur online) Dokument öffnen IBR 2013, 1028 (nur online)

 L 
Internationales Baurecht

Vergabevorbereitung, Angebots- und Nachtragskalkulation nach FIDIC 1999 und dem FIDIC Gold Book


(Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2013, 1028 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz Dokument öffnen Kurzaufsatz

VOB/B nicht als Ganzes vereinbart - Inhaltskontrolle war eröffnet!
Leseranmerkung von RA René Ritter zu
 R 
Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet!
(René Ritter)
Dokument öffnen IBR 2013, 204

Korrektur eigener Leseranmerkung
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet!
(René Ritter)
Dokument öffnen IBR 2013, 204

Treu und Glauben
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Schlusszahlungseinrede unwirksam: Vorsorglich erklärter Vorbehalt schadet!
(René Ritter)
Dokument öffnen IBR 2013, 204

sprungbereit
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Beweisverfahren und BGB-Reform 2002: Neubeginn der Verjährung trotz Beinahe-Ablaufs?
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IBR 2013, 185

Vertiefung: BGH, IMR 2012, 343
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
Beweisverfahren und BGB-Reform 2002: Neubeginn der Verjährung trotz Beinahe-Ablaufs?
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IBR 2013, 185

Nicht einmal DIN Normen sind stets anerkannte Regeln der Technik!
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Zum Umgang mit Regeln bei der Beurteilung ausgeführter Bauleistungen am Beispiel bewitterter Treppen
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen IBR 2013, 127

Kein Mehrhonorar für Koordination nach § 8 Abs. 2 S. 3 HOAI!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 N 
ARGE Baurecht: Aufgaben und Honorierung der Planer vertraglich regeln
Dokument öffnen Nachricht

 S 
Bautechnik

Zum Umgang mit Regeln bei der Beurteilung ausgeführter Bauleistungen am Beispiel bewitterter Treppen


Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße
Dokument öffnen IBR 2013, 127 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Abgrenzung zu BGH?
Leseranmerkung von B. Wolff zu
 N 
Schwarzgeldabrede für Handwerkerleistungen: Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen!
Dokument öffnen Nachricht

Unnötig schwer
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Mangelhafte Leistung abgenommen: Frist zur Mängelbeseitigung "verbraucht"!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2013, 208

 Z 
Bauvertrag

Ohne Mängelbeseitigung kein Schadensersatz in Höhe der Mängelbeseitigungskosten!


Besprochener Beitrag: "Grundstrukturen des bauvertraglichen Schadensersatzes" von RiBGH Claus Halfmeier
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2013, 130 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Anmerkung des Autors
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

Die Abnahme ist kein Vertrag
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

Keine rechtsgeschäftliche Erklärung?
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

abweichende Vereinbarung?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

Zustimmung
Leseranmerkung von B. Wolff zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

Rechtsgeschäftliche Erklärung?
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Gewährleistungsfrist durch Vereinbarung im Abnahmeprotokoll verkürzt!
(Olaf Steckhan)
Dokument öffnen IBR 2013, 140

 Z 
Bauvertrag

Es gibt kein spezifisches Baugrundrisiko!


Besprochener Beitrag: "Die Beschaffenheit des Baugrundes als Rechtsproblem bei der Abwicklung von Bauverträgen" von Prof. Stefan Leupertz
(Tilman Rosse)
Dokument öffnen IBR 2013, 129

Vertragsstrafe für Zwischenfristen in AGB so gut wie
Leseranmerkung von Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Vertragsstrafe für Zwischentermin muss auf anteiligen Auftragswert begrenzt sein!
(Andreas Berger)
Dokument öffnen IBR 2013, 69

Ein schwarzer Tag für die Bauwirtschaft
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Risse im Innen- und Außenputz: Wie hoch ist der merkantile Minderwert nach Mängelbeseitigung?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2013, 70

Willensentschlüsse des Verletzten
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Mängel beseitigt: Auftragnehmer muss Kosten für nachfolgende Kontrolle nicht erstatten!
(Christian Meier)
Dokument öffnen IBR 2013, 144

Auftragnehmer muss Kosten für nachfolgende Kontrolle nicht erstatten!
Stellungnahme des Autors (Christian Meier) zu
 R 
Mängel beseitigt: Auftragnehmer muss Kosten für nachfolgende Kontrolle nicht erstatten!
(Christian Meier)
Dokument öffnen IBR 2013, 144