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Leistungsänderung: Vergleichsrechnung auf der Grundlage der für den Hauptvertrag maßgebenden Kalkulation
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In einem VOB/B-Vertrag ist der neue Preis einer Änderung des Bauentwurfs im Sinne des § 2 Abs. 5 VOB/B unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu bilden. Das OLG Köln stellt in seiner Entscheidung "Preisniveaufortschreibung, Vergleichsrechnung" vom 26.10.2015 - 19 U 42/15 bekannte Anforderungen an die Nachweisführung heraus ... und weist die - ansich plausible - Mehrkostenforderung der klagenden Auftragnehmerin zurück. Die Anforderungen an den Nachweis:
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Blog-Eintrag
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Gibt es den Grundsatz "schlechter Preis bleibt schlechter Preis" wirklich?
Leseranmerkung von Volker Hinkl zu
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Nachtrag wegen geänderter Leistung: Mehrkosten sind aus der Urkalkulation fortzuschreiben! (Stephan Bolz)
IBR 2016, 385
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Nicht zielführend
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
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Makler gehen in die Offensive! Das LG Berlin verdichtet Rechtsprechungstendenz (Marc Volino; Andre Wrede)
IMR 2016, 253
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Nur leichtes Zurückrudern
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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Auftraggeber haftet für fehlerhafte Planfreigaben! (Jörn Jenssen)
IBR 2016, 389
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Bauvertragsrecht wird begrüßt
Leseranmerkung von Bauherren-Schutzbund e.V. zu
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Gesetzentwurf zur Reform des Bauvertragsrechts in den Bundestag eingebracht
Nachricht
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Wirklich gut vertretbar?
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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Auftraggeber haftet für fehlerhafte Planfreigaben! (Jörn Jenssen)
IBR 2016, 389
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Auch ein schuldloser Mieter kann fristlos gekündigt werden
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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Nächtliche Schreie sind ein Kündigungsgrund! (Thomas Wagner)
IMR 2016, 236
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Klare und wahre Worte in der Anmerkung
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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Beschluss über einen Umlageschlüssel für Verwaltungskosten: Worauf ist er zu stützen? (Oliver Elzer)
IMR 2016, 243
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Übertriebene Einzelfallgerechtigkeit
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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Bereits vorhandene Rauchwarnmelder sind bei der Beschlussfassung zu berücksichtigen! (Ralf Schulze Steinen)
IMR 2016, 246
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Eine falsche Entscheidung des Amtsgerichts Schöneberg
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
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Keine Selbstjustiz in der Gemeinschaft! (Hans-Joachim Weber)
IMR 2016, 249
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Dogmatik trifft auf Praxis
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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Verstoß gegen DIN-Normen: Trotzdem kein Schadensersatz?! (Mark Seibel)
IBR 2016, 390
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Haftungsbefreiung auch ohne Bedenkenhinweis?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
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Verstoß gegen DIN-Normen: Trotzdem kein Schadensersatz?! (Mark Seibel)
IBR 2016, 390
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Rechtsanwendung vor Baubetriebslehren !
Leseranmerkung von Thomas Stritter zu
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Keine Entschädigung aus § 642 BGB ohne konkrete bauablaufbezogene Darstellung! (Stephan Bolz)
IBR 2016, 330
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Es kommt auf die Rechnungsbegründung an ...
Leseranmerkung von Urban zu
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Keine Entschädigung aus § 642 BGB ohne konkrete bauablaufbezogene Darstellung! (Stephan Bolz)
IBR 2016, 330
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Im Zweifel für die Vertragsfreiheit
Leseranmerkung von Dr. Sebastian Schattenfroh zu
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HOAI-Honorar bei von der HOAI abweichenden Leistungsbeschreibungen - Eine Entgegnung auf Kniffka, BauR 2015, 883 ff.
(Sebastian Schattenfroh)
IBR 2016, 1071 (nur online)
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Behinderung aus Sachnachtrag als Vergütung abzurechnen
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
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Keine Entschädigung aus § 642 BGB ohne konkrete bauablaufbezogene Darstellung! (Stephan Bolz)
Aufsatz
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Auslegungssache!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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HOAI-Honorar bei von der HOAI abweichenden Leistungsbeschreibungen - Eine Entgegnung auf Kniffka, BauR 2015, 883 ff.
(Sebastian Schattenfroh)
IBR 2016, 1071 (nur online)
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§ 8 Abs. 2 HOAI darf nicht ausgehebelt werden!
Leseranmerkung von Mathias Preussner zu
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HOAI-Honorar bei von der HOAI abweichenden Leistungsbeschreibungen - Eine Entgegnung auf Kniffka, BauR 2015, 883 ff.
(Sebastian Schattenfroh)
IBR 2016, 1071 (nur online)
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Kein Missverständnis
Leseranmerkung von Dr. Sebastian Schattenfroh zu
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HOAI-Honorar bei von der HOAI abweichenden Leistungsbeschreibungen - Eine Entgegnung auf Kniffka, BauR 2015, 883 ff.
(Sebastian Schattenfroh)
IBR 2016, 1071 (nur online)
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Das Urteil ist rechtskräftig.
Leseranmerkung von Mario Garbuio von Au zu
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Keine Vertragserfüllungssicherheit über 10% für Mängelansprüche nach Abnahme! (Oliver Moufang)
Aufsatz
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Harsche Kritik an Kniffka unberechtigt
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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HOAI-Honorar bei von der HOAI abweichenden Leistungsbeschreibungen - Eine Entgegnung auf Kniffka, BauR 2015, 883 ff.
(Sebastian Schattenfroh)
IBR 2016, 1071 (nur online)
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§ 8 Abs. 4 Nr. 2 lit. b) VOB/B wirft viele Fragen auf!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
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Summierungseffekt
Leseranmerkung von Oliver Koos zu
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Unwirksame Abnahmeklausel gefährdet Sicherungsabrede für Mängelrechte! (Oliver Koos)
Aufsatz
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Summierungseffekt zusammenwirkender AGB-Klauseln
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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Unwirksame Abnahmeklausel gefährdet Sicherungsabrede für Mängelrechte! (Oliver Koos)
Aufsatz
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Wagnis + Gewinn: Zwei, die sich nicht trennen lassen
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Der Bundesgerichtshof erkennt an: Bei der Abrechnung eines frei gekündigten Werkvertrages, und hier bei der Abrechnung des in der Folge der Kündigung nicht mehr auszuführenden Vertragsteils, ist der kalkulierte Zuschlag für Wagnis nicht als ersparte Aufwendung von der Vergütung nach § 649 Satz 2 BGB, § 8 Nr. 1 Abs. 2 VOB/B (2006) in Abzug zu bringen. Denn mit Wagnis solle das allgemeine unternehmerische Risiko abgesichert werden; siehe BGH, "Freie Kündigung, Wagnis II", Urteil vom 24.03.2016 -- VII ZR 201/15. Um es vorweg zu nehmen: Die Entscheidung ist richtig. Damit grenzt sich das Gericht von seiner früheren Entscheidung BGH "Freie Kündigung, Wagnis I" aus dem Jahre 1997 (VII ZR 222/96, BauR 1998, 185 = IBR 1998, 50) ab, nach welcher noch gelten sollte: Ein kalkulatorisches Wagnis, das sich mangels Ausführung der Leistung nicht realisieren kann, ist grds. als ersparter Preisbestandteil von der vereinbarten Vergütung abzuziehen; soweit noch zutreffend, aber dann: Dazu zähle auch der Wagnis-Anteil im gemeinsamen Kalkulationszuschlag Wagnis + Gewinn.
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Blog-Eintrag
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durchaus zutreffend
Leseranmerkung von Urban zu
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Absturzsicherung wird nicht besonders vergütet! (Christian Leesmeister)
Aufsatz
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Nebenleistung nach ATV der VOB/C
Stellungnahme des Autors (Dr. Christian Leesmeister) zu
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Absturzsicherung wird nicht besonders vergütet! (Christian Leesmeister)
Aufsatz
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Eigentlich trivial ...
Leseranmerkung von Urban zu
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Absturzsicherung wird nicht besonders vergütet! (Christian Leesmeister)
Aufsatz
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Pressemitteilung des BMWi zur Vergaberechtseform
Leseranmerkung von Dr. Ulrich Dieckert zu
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Vergaben werden digital - größte Reform des Vergaberechts tritt in Kraft
Nachricht
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Abgrenzung Beschaffungsgegenstand - Ausführungsbedingungen
Stellungnahme des Autors (Henning Bode) zu
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Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers: Wo verlaufen die vergaberechtlichen Grenzen? (Henning Bode)
Aufsatz
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Kein Fall der Beschaffungsfreiheit
Leseranmerkung von Urban zu
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Bestimmungsfreiheit des Auftraggebers: Wo verlaufen die vergaberechtlichen Grenzen? (Henning Bode)
Aufsatz
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Zutreffende Entscheidung zu einer in der Literatur umstrittenen Frage
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
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Wann verjährt der Anspruch auf Erhalt einer § 648a BGB-Sicherheit? (Hans Peter Gunkel)
Aufsatz
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Stellungnahme des Autors zur Leseranmerkung Fuchs
Leseranmerkung von Dr. Wolfgang Kau zu
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Minderungshöhe richtet sich nach den Netto-Mängelbeseitigungskosten! (Wolfgang Kau)
Aufsatz
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Bautechnik
Merkantiler Minderwert?
Sachverständigenbericht von Prof. Dipl.-Ing. Matthias Zöller, Architekt und ö.b.u.v. Sachverständiger, Neustadt/Weinstraße
IBR 2016, 263 ( 1 Leseranmerkung)
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BGH: Kein Erklärungwert in Übergabe und Entgegennahme einer Bürgschaft
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
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Unwirksame Sicherungsabrede wird durch Bürgschaftsübergabe nicht geheilt! (Helmut Miernik)
Aufsatz
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