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Online seit 2010

Fragwürdige Entscheidung
Leseranmerkung von Michael Stern zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

Vorsichtiger Agieren!
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Wer zahlt Aufwand für die Prüfung einer unberechtigten Mängelrüge?
(Benjamin Berding)
Dokument öffnen IBR 2011, 19

 L 
Rechtsanwälte und Notare

Die Vertretung der "übrigen Wohnungseigentümer" begründet nicht automatisch die Erhöhungsgebühr nach Nr. 1008 VV RVG!


(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2010, 499 (Dokument öffnen 5 Leseranmerkungen)

Entscheidung verdient Zustimmung
Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
 R 
VOB/B-Bauvertrag: Übertragung der Leistung an Nachunternehmer grundsätzlich unzulässig!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2010, 492

Hemmung nach § 203 BGB
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Für eine obligatorisches Mediations-oder Schlichtungsverfahren
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Schnelle Entscheidung !? - leder in Bauprozessen nicht die Regel
Leseranmerkung von Manfred Balbach zu
 N 
Hamburger Elbphilharmonie: Prozessbeginn
Dokument öffnen Nachricht

Beweislastumkehr bei fehlenden gemeinsamen Aufmaß
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG zu
 R 
Auftraggeber wirkt nach Kündigung trotz Aufforderung des Auftragnehmers nicht am gemeinsamen Aufmaß mit: Beweislastumkehr!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2010, 672

Unwirksame, unteilbare Sicherungsklausel
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Umwandlung in Gewährleistungsbürgschaft
(Edgar Joussen)
Dokument öffnen IBR 2010, 684

 K 
Bauvertrag

§ 18 Nr. 2 VOB/B 2006 - Widerspruch zwischen dogmatischer und praktischer Handhabung!


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2010, 1425 (nur online) Dokument öffnen IBR 2010, 1234 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

§ 18 Nr. 2 VOB - Widerspruch zwischen dogmatischer und praktischer Handhabung


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2010, 1234 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

OLG Braunschweig liegt daneben
Leseranmerkung von Dr. Jan-Hendrik Schmidt zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung verjährt in drei Jahren!
(Matthias Becker)
Dokument öffnen IMR 2010, 477

Zutreffende Entscheidung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Veränderung der Trittschalldämmung: Aktuelle DIN-Normen müssen eingehalten werden!
(Lothar Briesemeister)
Dokument öffnen IMR 2010, 531

Vertretenmüssen von Mängelrügen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Auftraggeber muss vor Mängelrüge nicht Verantwortlichkeit klären!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2010, 611

§ 278 BGB Vorunternehmer wann Erfüllungsgehilfe des Bauherrn
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Vorunternehmer als Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers? Besser nein!
(Uwe Liebheit)
Dokument öffnen IBR 2010, 604

 K 
Bauvertrag

Vorunternehmer als Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers? Besser nein!


(Kurzaufsatz von Uwe Liebheit)
Dokument öffnen IBR 2010, 604 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Klarer Verstoß gegen den Gesetzeswortlaut!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Streitwertfestsetzung bei Anfechtung der Verwalterwahl
(Holger Reichert)
Dokument öffnen IMR 2010, 498

Gesamtschuldnerschaft von Planer und Bauüberwacher
Leseranmerkung von Dr. Georg Trapp zu
 R 
Bauherr muss sich Fehler des planenden Architekten gegenüber bauaufsichtsführendem Architekten anrechnen lassen!
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2009, 92

Re: Beißt sich die Katze in den Schwanz?
Stellungnahme des Autors (Rechtsanwälte Heiermann, Franke, Knipp) zu
 R 
EuGH: SiGePlan bei gefährlichen Arbeiten immer erforderlich!
(Jakob Brugger)
Dokument öffnen IBR 2010, 626

 L 
VOB/A - VOB/B

Leistungsänderungen auf Wunsch der Bauunternehmer


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2010, 1233 (nur online)

Scheinwerkverträge
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Lieferung von Bauteilen "gemäß VOB": Kaufrecht!
(Alexander Leidig)
Dokument öffnen IBR 2010, 624

Etwas sehr verquer gedacht...
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Freie Kündigung bzw. Annahmeverzug: Sind abgebaute Überstunden ersparte Kosten?
(Stefan Althaus)
Dokument öffnen IBR 2009, 442

Beißt sich die Katze in den Schwanz?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
EuGH: SiGePlan bei gefährlichen Arbeiten immer erforderlich!
(Jakob Brugger)
Dokument öffnen IBR 2010, 626

Artenschutz umgangen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 N 
Stuttgart 21: Bahn darf vorerst keine Bäume mehr fällen
Dokument öffnen Nachricht

 L 
VOB/A - VOB/B

Unnötige Zulagepositionen in Leistungsverzeichnissen


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2010, 1232 (nur online)

@ Anmerkung Alpers:
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360

Anspruch auf erstmalige Herstellung ebenfalls unverjährbar?
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360

Erstmalige Herstellung ist lediglich Unterfall der Instandsetzung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung verjährt in drei Jahren!
(Matthias Becker)
Dokument öffnen IMR 2010, 477

BGH VIII ZR 104/09 nicht einschlägig (zur Anmerkung Klimesch)
Leseranmerkung von Matthias Alpers zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung verjährt in drei Jahren!
(Matthias Becker)
Dokument öffnen IMR 2010, 477

Entscheidung ist falsch!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Anspruch auf erstmalige Herstellung verjährt in drei Jahren!
(Matthias Becker)
Dokument öffnen IMR 2010, 477

Algenurteil Kommentar
Leseranmerkung von Werner Loch zu
 R 
Verfärbungen auf WDV-Fassade durch Algenbefall: Baumangel!
(Arndt Maas)
Dokument öffnen IBR 2010, 560

 K 
Bauvertrag

Mängelhaftung: Vorunternehmer ist Erfüllungsgehilfe des Auftraggebers!


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2010, 603

Sicherungsanspruch JA!
Leseranmerkung von Dietmar Scholz zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

 L 
VOB/A - VOB/B

Ansprüche der Bauunternehmer bei verzögerten Vergabeverfahren und überholten Ausführungsfristen


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2010, 1231 (nur online)

Nicht Wegfall, aber Reduzierung des Sicherungsanspruchs.
Leseranmerkung von Rechtsanwalt Walther Leitzke zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Kein Versicherungsschutz für Schäden an beigestelltem Material des AG
Leseranmerkung von Daniel Rosandic-Bruns zu
 R 
Ist ein Schaden an einer bearbeiteten fremden Sache ein Erfüllungsschaden?
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2010, 662

Ergänzung zur Anmerkung von Volker Hinkl
Leseranmerkung von RiOLG Wimmer zu
 R 
Wann liegt ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung vor?
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2010, 1385 (nur online)

Unzutreffende Mängelrüge
Leseranmerkung von Volker Hinkl zu
 R 
Wann liegt ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung vor?
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen IBR 2010, 1385 (nur online)

Beitrag/Praxishinweis
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Mängelbeseitigungskosten
Stellungnahme des Autors (Katharina Orthmann) zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

§ 648 a BGB n.F. Sicherheitsleistung trotz Vertragskündigung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

§ 648a BGB; zur Leseranmerkung
Leseranmerkung von RiOLG Richard Wimmer zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

§ 648a BGB Sicherheitsleistung vor Erbringung v. Mängelbeseitigungsarbeiten
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

 B 
Zuschlagsverzögerung und Kostennachweis: BGH gibt Rätsel auf

In seinem Beitrag vom 08.09.2010 "Wie werden Mehrkosten bei verzögertem Zuschlag berechnet?" (IBR 2010, 551) macht von Rintelen erneut darauf aufmerksam, wie sich der Bundesgerichtshof die Mehrkostenermittlung aufgrund verzögerten Zuschlags und infolge dessen verschobener Bauzeit vorstellt. Die Mehrkosten lassen sich nicht etwa durch einen bloßen Vergleich der kalkulierten Preise mit den tatsächlich gezahlten Preisen ermitteln. Sondern der interessierte Auftragnehmer muss die Differenz aus den unter der Wirkung der Zuschlagsverzögerung entstandenen tatsächlichen Kosten und den hypothetisch tatsächlichen Kosten unter Hinwegdenken des Ereignisses "Zuschlagsverzögerung" bilden. Die hypothetisch tatsächlichen Kosten sind jene, die er in dem lt. Ausschreibung vorgesehenen Ausführungszeitraum hätte aufwenden müssen.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 B 
Freie Auftraggeberkündigung: Führen abgebummelte Überstunden zu ersparten Kosten?

Kündigt der Auftraggeber eines Bauvertrags diesen in Teilen oder insgesamt ohne sogenannten wichtigen Grund wie etwa bei Terminverzug in der Ausführung, so kann dem Auftragnehmer für das gekündigte Auftragsvolumen bekanntlich die vereinbarte Vergütung abzüglich der erspaten Kosten und der Erlöse aus "echten" Füllaufträgen zustehen. Es ist umstritten, ob der Lohnkostenanteil im Preis der gekündigten Leistung im Sinne der §§ 649 BGB, 8 Abs. 1 VOB/B erspart ist, wenn und soweit der Auftragnehmer die betreffenden Arbeitnehmer in deren Arbeitszeit- und Entgeltkonten (kurz: Ausgleichskonten) angesammelte Überstunden "abbummeln" lässt. Hier ein starkes Argument, das dagegen spricht; Maurer hat es in seiner Leseranmerkung unter dem treffend zugespitzten Titel "Ersparte Aufwendungen durch Griff in fremde Ausgleichskonten?" (IBR 2009, 442) jüngst bekräftigt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

AG München bekommt Schützenhilfe!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
WEG kann Erklärung der Abnahme des Gemeinschaftseigentums an sich ziehen!
(Christoph Lichtenberg)
Dokument öffnen IMR 2010, 1139 (nur online)

Ersparte Aufwendungen durch Griff in fremde Ausgleichskonten?
Leseranmerkung von Michael Maurer zu
 R 
Freie Kündigung bzw. Annahmeverzug: Sind abgebaute Überstunden ersparte Kosten?
(Stefan Althaus)
Dokument öffnen IBR 2009, 442

Klarstellung: zum Nachteil des Vertragspartners des Verwenders!
Leseranmerkung von Daniel Rosandic-Bruns zu
 R 
Keine Verkürzung von Verjährungsfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1323 (nur online)

 B 
Gestörter Bauablauf: Wer trägt Kosten für baubetriebliches Privatgutachten?

Baubetriebsgutachten zur Darlegung etwa der zeitlichen und monetären Folgen von nach Tatsache und Dauer bewiesenen Behinderungen kommen sowohl in der außergerichtlichen Auseinandersetzung wie auch im Zivilprozess eine enorme Bedeutung zu. Eine der umstrittensten Fragen im Claimmanagement ist diese: Sind die Kosten für ein notwendiges baubetriebliches Gutachten zum Nachweis von Ansprüchen aus einem gestörten Bauablauf zu ersetzen? Muss der Auftraggeber als Anspruchsgegner die Kosten für ein Privatgutachten zum Nachweis bspw. der anspruchsausfüllenden Kaualitäten tragen, wenn und soweit er Behinderungsereignisse und deren Wirkungen in seinem Risikobereich nachweislich zu verantworten hat? Er muss! Und zwar in einer Auseinandersetzung vor Gericht und auch außerprozessual.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Wohnungseigentum

Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)