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Leseranmerkung

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Online seit 2019

Anmerkung zur Leseranmerkung Summa
Stellungnahme des Autors (Ralf Schmitz) zu
 R 
Erneute Teilnahme nach außerordentlicher Kündigung möglich?
(Ralf Schmitz)
Dokument öffnen VPR 2019, 236

Es wurde nichts falsch verstanden. Klartext ist angebracht.
Leseranmerkung von Norbert Deul zu
 R 
Gebäude nach DIN 4108, Ausgabe 1969, gebaut? Achtung vor anfänglichen Baumängeln!
(Alexander Tauchert)
Dokument öffnen IMR 2019, 414

Nachfolgeklausel
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 R 
Erneute Teilnahme nach außerordentlicher Kündigung möglich?
(Ralf Schmitz)
Dokument öffnen VPR 2019, 236

 L 
Wohnraummiete

Der Auskunftsanspruch im Wohnraummietrecht – Anspruchsgrundlagen und praktische Fallgruppen


(Kai-Uwe Agatsy)
Dokument öffnen IMR 2019, 391 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 B 
Von der Auftragskalkulation losgelöste Bildung des neuen Preises
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Mit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Preisbildung bei einer Mengenmehrung über 10 % des Vordersatzes, der Entscheidung vom 08.08.2019 (VII ZR 34/18), ändert sich Grundlegendes. Dies im Schlepptau des an der Preisbildung von BauSoll-Modifikationen grundanders ansetzenden § 650c BGB?

Für die Bestimmung des neuen Preises (Menge-Ist > 110 % der Menge-Soll) gelte das Synallagma von Leistung und Gegenleistung, welches die Vertragsparteien bei Vertragsschluss für angemessen hielten, nicht mehr. Das Vertragspreisgefüge gilt nicht mehr. So kann - entgegen alter und seit BGH "Mengenänderung V, tats. erforderl. Kosten" (a.a.O.) überkommener - Auffassung grundsätzlich nicht mehr beansprucht werden, der neue Preis sei vorkalkulatorisch unter Erhalt des Vertragspreisniveaus fortzuschreiben. Deshalb hat der Auftragnehmer auch keinen Anspruch auf Gewinn im neuen Preis, der sich bei den relevanten Mehrmengen aus im Vergleich zur Urkalkulation günstiger eingekauften Nachunternehmerleistungen ergibt; BGH a.a.O., Rn. 34. Kurz:
Kein Anspruch auf Fortschreibung von Vergabegewinn im neuen Preis der Mengenmehrung > 110 % der Menge-Soll
Der neue Einheitspreis ist selbständig und losgelöst von der Auftragskalkulation zu bestimmen; BGH a.a.O., Rn. 35. Er ist mit den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge für Baustellengemeinkosten, Allgemeine Geschäftskosten und Wagnis + Gewinn zu bilden, wenn und soweit sich die Parteien nicht bereits bei Vertragsschluss oder später im Bemühen um eine Lösung, aber letztlich im gescheiterten Bemühen, nicht schon über einen neuen Preis oder Teilelemente der Preisbildung verständigt haben (Vorrang der Verständigung); BGH a.a.O., Rn. 29 - 36.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Hier wurde etwas falsch verstanden
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gebäude nach DIN 4108, Ausgabe 1969, gebaut? Achtung vor anfänglichen Baumängeln!
(Alexander Tauchert)
Dokument öffnen IMR 2019, 414

Kritik an Retzlaff und OLG Hamm (21. Zivilsenat) zutreffend!
Leseranmerkung von Dr. Mark Seibel zu
 R 
HOAI ist weiter anwendbar - aber nur zwischen Privaten!
(Robin van der Hout)
Dokument öffnen IBR 2019, 564

(Nur) bei öffentlicher Vergabe Zeichnungen nachrangig
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
Text vor Plan oder Plan vor Text? Mal so, mal so!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2019, 600

Kein Regel-Ausnahmeverhältnis zwischen LV und Zeichnung
Leseranmerkung von RD Jonny Müns-Mang zu
 R 
Text vor Plan oder Plan vor Text? Mal so, mal so!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2019, 600

Ist Altersdiskriminierung Direktwirkung?
Leseranmerkung von VRiKG Björn Retzlaff zu
 R 
HOAI ist weiter anwendbar - aber nur zwischen Privaten!
(Robin van der Hout)
Dokument öffnen IBR 2019, 564

Mangold, Honeywell und Kücükdeveci
Leseranmerkung von Ulrich Kühne zu
 R 
HOAI ist weiter anwendbar - aber nur zwischen Privaten!
(Robin van der Hout)
Dokument öffnen IBR 2019, 564

Fehlurteil! Gericht folgte fragwürdigem Gutachten
Leseranmerkung von Norbert Deul zu
 R 
Gebäude nach DIN 4108, Ausgabe 1969, gebaut? Achtung vor anfänglichen Baumängeln!
(Alexander Tauchert)
Dokument öffnen IMR 2019, 414

Es geht um horizontale Direktwirkung - und um den Schutzbereich der DLR
Leseranmerkung von VRiKG Björn Retzlaff zu
 R 
HOAI ist weiter anwendbar - aber nur zwischen Privaten!
(Robin van der Hout)
Dokument öffnen IBR 2019, 564

Realitätsverweigerung
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

Viel mehr als ein Weckruf ...
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Abwehrklausel sticht Bieteranschreiben!
(Ralf Leinemann)
Dokument öffnen Aufsatz

nicht eindeutig
Leseranmerkung von VRLG Ihle zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

 Z 
Architekten und Ingenieure

Vor der Abnahme: Allgemeines Leistungsstörungsrecht!


Besprochener Beitrag: "Die Verjährung von Ansprüchen des Bauherrn wegen der Verletzung von Hauptleistungspflichten aus dem Architektenvertrag" von RA und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, FA für Vergaberecht Martin Steiner
(Rainer Fahrenbruch)
Dokument öffnen IBR 2020, 1003 (nur online)

Falsch - auch EuGH lehnt unmittelbare Wirkung gegen Private ab!
Leseranmerkung von Dr. Thomas Michael Pfeiffer zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

Richtigstellung: Preisrahmen auch zwischen Privaten unverbindlich!
Leseranmerkung von Prof. Dr. Heiko Fuchs zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

Viel mehr als ein Weckruf ...
Leseranmerkung von Oliver Weihrauch zu
 R 
Abwehrklausel sticht Bieteranschreiben!
(Ralf Leinemann)
Dokument öffnen Aufsatz

Unzulässige Preissanierung
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

Keine Befürchtungen wegen unzulässiger Preissanierung
Leseranmerkung von Jonny Müns-Mang zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

Anmerkung zum Thema "Realitätsverweigerung"
Leseranmerkung von Dr. Thomas Michael Pfeiffer zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

Veröffentlichungs- und Entscheidungsdatum
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 R 
EuGH vs. HOAI: Das Preisrecht schlägt zurück!
(Philipp Scharfenberg)
Dokument öffnen Aufsatz

Schluss mit der Realitätsverweigerung!
Leseranmerkung von Dr. Maximilian Jahn zu
 L 
HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)
(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online)

 L 
Architekten und Ingenieure

EuGH vs. HOAI: Höchst- und Mindestsatz


(Michael Wiesner)
Dokument öffnen IBR 2019, 1146 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Kein Anspruch auf Mehrvergütung, obwohl Parteien dem Grunde nach sind???
Leseranmerkung von Klaus Depold zu
 R 
Angeordnete Beschleunigungsmaßnahmen werden nicht im Stundenlohn vergütet!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Wasser Weg vom Bau - eine anerkannte Regel der Technik?
Leseranmerkung von Prof. Matthias Zöller zu
 R 
"Sonderkonstruktion" ≠ Sonderkonstruktion
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen Aufsatz

Paukenschlag aus Karlsruhe ist nicht vom Himmel gefallen
Leseranmerkung von Andreas Steenkolk zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

Fortsetzung der Gedankenspiele
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Architekten und Ingenieure

HOAI: Wo stehen wir? (Anmerkung zu OLG Celle, Urteil vom 14.08.2019 – 14 U 198/18)


(Thomas Pfeiffer)
Dokument öffnen IBR 2019, 1145 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 10 Leseranmerkungen)

Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschrei
Leseranmerkung von Jonny Müns-Mang zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

 B 
BGH klärt Preisbildung im VOB/B-Vertrag vorerst nur für Mengenmehrungen über 10%
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Der Bundesgerichtshof äußert sich zur Preisbildung bei einer Mengenmehrung über 10 % des Vordersatzes. Die VOB/B ist vereinbart und darunter § 2 Abs. 3 Nr. 2 ohne Änderung. So gilt für die Bildung des neuen Preises: "Für die über 10 v. H. hinausgehende Überschreitung des Mengenansatzes ist auf Verlangen ein neuer Preis unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten zu vereinbaren." Der klagende Auftragnehmer verlangte, die Parteien verständigten sich nicht und der BGH erkannte und entschied am 08.08.2019 (VII ZR 34/18):
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Man beachte Randnummer 28 - das ist Fortschreibung der Urkalkulation!
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 N 
Paukenschlag aus Karlsruhe: BGH kassiert vorkalkulatorische Preisfortschreibung!
Dokument öffnen Nachricht

Die Anforderungen einer 15 cm hohen Türschwelle gab es damals nicht.
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Abdichtungsarbeiten müssen besonders intensiv überwacht werden!
(Thomas Käseberg)
Dokument öffnen Aufsatz

Der Begriff des anfänglichen Baumangels ist mit Leben zu füllen
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gebäude nach DIN 4108, Ausgabe 1969, gebaut? Achtung vor anfänglichen Baumängeln!
(Alexander Tauchert)
Dokument öffnen Aufsatz

Die hier gerügte Bauweise (PMBC auf Beton) ist bewährt
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Kombinationsabdichtung entspricht nicht den anerkannten Regeln der Technik!
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen Aufsatz

Wasser Weg vom Bau - eine anerkannte Regel der Technik
Leseranmerkung von Dr. Thomas Müller zu
 R 
"Sonderkonstruktion" ≠ Sonderkonstruktion
(Matthias Zöller)
Dokument öffnen Aufsatz

Unterschwellenbereich Nachprüfungsbehörden Sachsen
Leseranmerkung von Moritz Rauch zu
 R 
Unangemessen niedriger Preis: Keine Beurteilung ohne Preisermittlungsgrundlagen möglich
(Christian Meier)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 

Zwickmühle des Zwangsverwalters bei der Einkommensteuerzahlung


(Carolin Eisner)
Dokument öffnen IVR 2019, 84 Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 

Der Schutz des Verbrauchers vor missbräuchlichen Vertragsklauseln


(Stephanie Englert-Dougherty)
Dokument öffnen IVR 2019, 81 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Zu den Anmerkungen des Herrn Rauch
Stellungnahme des Autors (Christian Meier) zu
 R 
Unangemessen niedriger Preis: Keine Beurteilung ohne Preisermittlungsgrundlagen möglich
(Christian Meier)
Dokument öffnen Aufsatz

Praxishinweis "kleines Nachprüfungsverfahren"
Leseranmerkung von Moritz Rauch zu
 R 
Unangemessen niedriger Preis: Keine Beurteilung ohne Preisermittlungsgrundlagen möglich
(Christian Meier)
Dokument öffnen Aufsatz

Datumskorrektur
Leseranmerkung von Moritz Rauch zu
 R 
Unangemessen niedriger Preis: Keine Beurteilung ohne Preisermittlungsgrundlagen möglich
(Christian Meier)
Dokument öffnen Aufsatz

Lebensdauer ist im Einzelfall zu schätzen
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Flachdach nach 12 Jahren Nutzung saniert: Wie hoch ist der Abzug "neu für alt"?
(Stefan Wenkebach)
Dokument öffnen Aufsatz

Kontinuierliche Verschlechterung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Auf einem Parkplatz muss man parken können!
(Thomas Karczewski)
Dokument öffnen Aufsatz

Fehlerhafter Link
Leseranmerkung von Oliver-André Urban zu
 N 
Leitfaden "Das wirtschaftlichste Angebot" aktualisiert
Dokument öffnen Nachricht

Leseranmerkung zur OLG Braunschweig, Urteil vom 20.6.2019 - 8U 62/18
Stellungnahme des Autors (Prof. Thomas Karczewski) zu
 R 
Auf einem Parkplatz muss man parken können!
(Thomas Karczewski)
Dokument öffnen Aufsatz

Allgemein anerkannte Regeln der Bequemlichkeit?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Auf einem Parkplatz muss man parken können!
(Thomas Karczewski)
Dokument öffnen Aufsatz

Wieder mal LG Berlin ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gartenpflege übertragen: Darf Mieter Bäume fällen?
(Stefan Große)
Dokument öffnen Aufsatz