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 L 
Recht am Bau

Deliktische Haftungsrisiken in Anlagenbauprojekten - Eine oft übersehene Gefahr für Planer, Anlagenbauer und Lieferanten (und eine oft ungenutzte Chance für Anlagenbetreiber ...)


(Jörn Zons)
Dokument öffnen IBR 2011, 1242 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

 L 
Wohnungseigentum

Heizkostenaufteilung bei einem Wohnungseigentümerwechsel


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 439

Zwei-Stufen-Modell entspricht herrschender Meinung
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

 B 
Zuschlagsverzögerung und BauSoll-Modifikation: Wie wird ein Nachtrag berechnet?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Grundsätzlich können in einem Nachtrag zur Abgeltung der Folgen einer Zuschlagsverzögerung im Risikobereich des Auftraggebers mit der Folge "Bauzeitverschiebung" nur Kostenänderungen mit der Kausalität "Zuschlagsverzögerung" berücksichtigt werden. Kostenänderungen, die der Auftragnehmer auch ohne Eintreten der Zuschlagsverzögerung hätte tragen müssen, gehören nicht dazu. So sind etwa jene Kosten nicht ersatzfähig, die auf eine Unterwertkalkulation zurückgehen, sie fallen grundsätzlich in den Risikobereich des Auftragnehmers, nicht des Auftraggebers; näher Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 1026, 1030 f. Der Bundesgerichtshof bringt dies im obiter dictum seiner Entscheidung "Zuschlagsverzögerung II, Autobahnlos bei N." (BauR 2009, 1901, Rdn. 42 f. = IBR 2009, 628 (Kus)) wie folgt zum Ausdruck:
Der Soll-Ist-Vergleich der für die Ursache "Zuschlagsverzögerung" habe die Differenz zu bilden zwischen den Kosten, die beim Auftragnehmer für die Ausführung der Bauleistung tatsächlich angefallen sind, und den Kosten, die bei Erbringung der Bauleistung in dem nach der Ausschreibung vorgesehenen Zeitraum hätten aufgewendet werden müssen.
Es sind demnach hypothetische Ist-Kosten auf der Soll-Seite abzubilden. Denn Kosten, die der Auftragnehmer hätte aufwenden müssen, so der BGH weiter, entsprächen "nicht notwendig den in der Angebotskalkulation angesetzten Beschaffungskosten." Für die Ermittlung der etwa durch Preissteigerungen bei der Beschaffung von Stoffen bedingten Mehrkosten könne deshalb nicht auf die Einkaufspreise abgestellt werden, die der Auftragnehmer in seine Kalkulation eingerechnet hat. Maßgebend seien vielmehr die Preise, die er bei Einhaltung der in der Ausschreibung vorgegebenen Bauzeit hätte zahlen müssen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

OLG Jena, Urt. v. 11.05.2011 - 2 U 1000/10
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Zahlung per Scheck: Verzugsende erst bei Gutschrift!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1390 (nur online)

Systematisch fehlerhaft
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Praxisfall: Zuschlagsverzögerung mit Bauzeitverschiebung - erneut Auftragnehmer ins Bockshorn gejagt
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr.-Ing. Matthias Drittler)

Vertragsstrafenklausel des VHB - Bund - Ausgabe 2008!
Leseranmerkung von Uwe Luz zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Ohne Begründung!
Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Gleiches Problem bei Sicherungsklauseln
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Begriff "Auftragssumme" mehrdeutig: Vertragsstrafenregelung intransparent!
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 629

Verzicht auf Einrede nach § 768 BGB
Leseranmerkung von Zi. 0679 Hermes Kreditversicherungs-AG zu
 R 
Bürge muss auf Einrede aus § 768 BGB verzichten: Sicherungsabrede unwirksam!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 580

A.A. völlig zu Recht OLG Düsseldorf, BauR 2010, 1594!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Leseranmerkung Boris Altrichter
Stellungnahme des Autors (Hans Christian Schwenker) zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

Senioren sind ncht per se behindert
Leseranmerkung von Boris Altrichter zu
 R 
Was bedeutet "seniorengerecht"?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 584

 B 
Einsichtnahme in Urkalkulation: Gemeinsam im Termin oder durch Aushändigung einer Kopie?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Die Preise von Nachträgen aus geänderten und zusätzlichen Leistungen sind bekanntlich aus den Grundlagen der Preisermittlung, der Urkalkulation, abzuleiten, wenn dem Bauvertrag die VOB/B zugrunde liegt. Dazu braucht der prüfende Auftraggeber Einsicht in die Urkalkulation. Wenn die Urkalkulation -- wie es in der Regel der Fall ist -- in einem verschlossenen Umschlag beim Auftraggeber hinterlegt ist und viele Nachträge im Laufe der Vertragsabwicklung zu prüfen sind, kann die regelmäßig nur gemeinsame Öffnung und Einsicht zu einem Hindernislauf werden, wenn sich die Vertragspartner für jeden Nachtrag und dessen Prüfung -- möglicherweise mehrfach -- zur Öffnung der Urkalkulation zusammenfinden. Ist das sinnvoll praktikabel?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

unzulässige Verrechnung von Werklohnanspruch und Schadenersatzanspruch
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Dachstuhlhölzer mit statischer Funktion: Mangelhaft, wenn Eignung nicht nachweisbar!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 632

Was hätte man machen müssen?
Leseranmerkung von Wolfgang Dötsch zu
 R 
Reparaturarbeiten: Mehrkosten wegen Änderungen am Sondereigentum trägt Eigentümer zum Teil!
(Marcel M. Sauren)
Dokument öffnen IMR 2011, 1072 (nur online)

AG Köln: Kollege Schmid bekommt Schützenhilfe!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Mangelbeseitigungsanspruch auch beim Wohnungseigentum unverjährbar?
(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2010, 360

Ergänzung der Eigentümerliste in der Berufungsinstanz nach BGH zulässig !
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

 L 
Recht am Bau - AGB

Die Wirksamkeitsanforderungen an Pauschalierungsklauseln des Unternehmers für den Vergütungsanspruch nach § 649 Satz 2 BGB in Allgemeinen Geschäftsbedingungen


(Hermann Luber)
Dokument öffnen IBR 2011, 1187 (nur online)

BGH
Leseranmerkung von Peter Steiniger zu
 R 
Architekt empfiehlt statt der fünfjährigen Gewährleistungsfrist "nur" VOB/B: Haftung!
(Peter Steiniger)
Dokument öffnen IBR 2010, 39

Unzutreffend verallgemeinender Leitsatz
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bauzeitpuffer gehören dem Auftragnehmer!
(Gerald Webeler)
Dokument öffnen IBR 2011, 505

Keine Inhaltskontrolle wegen § 23 Abs. 2 Nr. 5 AGBG
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Inhaltskontrolle der VOB/B
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Auslegung als "sinnvolles Ganzes" vs. vereinbarte Kollisionsregel
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Die Entscheidung des OLG Köln ist in Bezug auf den Leitsatz 1 bedenklich.
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Entscheidend ist, ob auf ein konkretes Muster verwiesen wird
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verweis auf Bürgschaftsmuster: Sicherungsabrede wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1394 (nur online)

Urteil
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Beweislast bei freier Kündigung
Leseranmerkung von Wolfgang Heinicke zu
 R 
Freie Kündigung: Pauschale Vergütung von 15% in AGB unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 449

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

Geltung nur für Verbraucherverträge ?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Verkäufer haftet grundsätzlich für Aus- und Einbaukosten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 400

Vorschuss mit Umsatzsteuer!
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Klares Fehlurteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

Ist das wirklich so neu?
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

Ergänzung: neuartiger Anspruch zuerkannt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

Vorschuss ohne Umsatzsteuer?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Notarkammer/Bauträgermodelle
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

Panikmache!
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

Ergänzung zur Leseranmerkung Seifert: siehe BauR 2011, 1078 ff.
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

Warum soll Vorlage der Eigentümerliste in der Berufung nicht möglich sein?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Rück-Anmerkung zu Urteil des LG München I vom 09.05.2011
Stellungnahme des Autors (RA Drabel) zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Anmerkung zu Urteil des LG München I vom 09.05.2011
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

 K 
Baustoffe

CE-Kennzeichnung von Bauprodukten: Bauregelliste A teilweise EU-rechtswidrig!


(Kurzaufsatz von Michael Winkelmüller)
Dokument öffnen IBR 2011, 1213 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1004 (nur online)

Wegfall der Minderung?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Ausschluss der Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Kosten?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 401

BGH, Urt.v. 19.05.2011 - IX ZR 222/08
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Trotz Insolvenzplans weiter Aufrechnung zulässig!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2009, 1081 (nur online)

Vorsatz und Unverhältnismäßigkeitseinwand: Geht das zusammen?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454

Einschränkung zu dieser Entscheidung
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Jede Abweichung von vereinbarter Leistung ist Sachmangel!
(Stefan Dausner)
Dokument öffnen IBR 2011, 454