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Vergaberecht
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Online seit 2014
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Vergabe - GrundlagenLandestariftreue- und Vergabegesetze![]() ![]() |
Online seit 2013
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Wichtiger Praxishinweis Leseranmerkung von Urban zu
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Nebenangebot ungleich Variante Leseranmerkung von Urban zu
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Vergabe - Bau & ImmobilienZwei-Umschlag-Verfahren: Ein Modell für die Wertung von Bau- und Lieferleistungen?![]() ![]() ![]() |
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Änderung von Zuschlagskriterien Leseranmerkung von René M. Kieselmann zu
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Kein Leitsatz des Gerichts Leseranmerkung von Michael Mayer zu
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Erster Leitsatz des OLG Dresden m.E. irreführend Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
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Vergabe - GrundlagenKorruption und Compliance in der Vergaberechtspraxis![]() ![]() |
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Vergabe - NachprüfungsverfahrenRügeobliegenheit: Was müssen Bewerber und Bieter beachten?![]() ![]() |
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VergabeBeschaffung energieverbrauchsrelevanter Produkte: Energieeffizienz ist zu berücksichtigen!Besprochener Beitrag: "Ökologische Kriterien in der Vergabeentscheidung - Eine Hilfe zur vergaberechtskonformen nachhaltigen Beschaffung" von RD Michael Gaus ![]() |
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Nebenangebote sind nicht das gleiche wie Varianten! Leseranmerkung von Urban zu
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Antwort des Verfassers auf die Leseranmerkung Wionzeck Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
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Entscheidung der Beschwerdeinstanz Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
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Vergabe - GrundlagenDie Eignungsleihe: Effektives Mittel zur Beseitigung von Eignungsdefiziten!![]() ![]() |
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Vergabe - VOFRichtlinie für Planungswettbewerbe RPW 2013 löst RPW 2008 ab![]() ![]() |
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Interkommunale Zusammenarbeit,EuGH 13,6.13 Leseranmerkung von Lothar Wionzeck zu
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Beide sind Antragsgegner Leseranmerkung von Urban zu
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Auftraggebereigenschaft von berufsständischen Körperschaften Leseranmerkung von Dr. Petra Sterner zu
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Vielfalt der Ausschreibungplattformen Leseranmerkung von Dr. Ronald Schelb zu
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VergabeMindestanforderungen an Nebenangebote: Eine sinnvolle Regelung bei der Vergabe von Bauverträgen?![]() ![]() ![]() |
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BGH-Urteil Kontaminationsangaben Leseranmerkung von Prof. Dr. Klaus Englert zu
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Nichtigkeit von Verträgen bei Verletzung der Informationspflicht (Sachsen) Leseranmerkung von Dr. Markus Bach zu
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Vergabe - SektVONeue VOB/A: Die Zulassung von Nebenangeboten bei Bauausschreibungen nach VOB/A EG 2012![]() |
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"Bestimmungsfreiheit" des AG? Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
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Problematischer, als es scheint Leseranmerkung von Urban zu
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Rechtsprechung - oder doch nur Ideologie? Leseranmerkung von Dieter Carmesin zu
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Verwunderung Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
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Online seit 2012
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VergaberechtVertragsstrafen für die Verletzung von Nebenpflichten in Landesvergabegesetzen - Rechtliche Einordnung und deren Folgen![]() ![]() |
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Fragwürdig: Fehlende Unterscheidung hoheitliche und fiskalische Tätigkeit Leseranmerkung von Urban zu
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Praktisch bedeutungsloses Urteil des EuGH? Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
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Das Urteil ist richtig! Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
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Anrechenbare Kosten Leseranmerkung von Urban zu
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Urheberrechtliche Werke ohne Vereinbarung der Urheberrechtsfähigkeit Leseranmerkung von Urban zu
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Nach dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) kann ein unterlegener Bieter mit §§ 102 ff. GWB den beabsichtigten Zuschlag an einen anderen Bieter überprüfen lassen. Nachprüfungsverfahren (§ 115 GWB) erfordern eine Verlängerung der Binde- und Zuschlagsfrist von oft mehreren Monaten. Der Geber des GWB als sozusagen Hüteinstanz über faire Wettbewerbsbedingungen hat es versäumt, auf dieses Problem abgestimmte Regelungen zu schaffen. Seit etwa einem Jahrzehnt bemühen sich die Gerichte darum, die Regelungslücke mit den Mitteln der Vertragsauslegung zu schließen. Zentrale Frage: Wie kann bei im (durch die Überprüfung der Vergabeentscheidung verzögerten) Zuschlagszeitpunkt die notwendige Anpassung der obsoleten Ausführungsfristen und die Anpassung der Vergütung im Vertrag untergebracht werden bei einem Vergabeverfahren, das kein Verhandeln und damit schlicht keine Änderung an den Bedingungen der Ausschreibung zulassen darf und grundsätzlich mit einem einfachen Zuschlag abschließen muss? Immer wieder kam die mit der Entscheidung OLG Hamm "Zuschlagsverzögerung, Stahlpreiserhöhung" (BauR 2007, 878) bekannt gewordene Vertragsschluss-Theorie mit ihrem bestechend wirkenden vertragsrechtlichen, aber auch vor dem Hintergrund der Besonderheiten einer öffentlichen Auftragsvergabe problematischen Lösungsansatz in den Fokus der Aufmerksamkeit. Die von vielen schon tot geglaubte Vertragsschluss-Theorie hat der Bundesgerichtshof in einer taufrischen Entscheidung wieder aufleben lassen (Urteil vom 06.09.2012 - VII ZR 193/10).
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Gedankenspiele Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
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VergabeMuss die Vergabestelle fehlende Erklärungen und Nachweise auch ein zweites Mal anfordern?![]() ![]() ![]() |
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Zuschlagsverzögerung: Die Vertragsschluss-Theorie lebt! Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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VergabeTVgG-NRW: Fester "Mindestlohn" bei Tätigkeit für mehrere Auftraggeber?![]() ![]() |
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Im öffentlichen Vergabeverfahren müssen die Angbote die geforderten Preise enthalten (§ 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A). Ein Angebot, in welchem der Bieter den Preis einer wesentlichen Position nicht angibt, ist bei der Prüfung und Wertung aus dem Vergabeverfahren auszuschließen (§ 16 Abs. 1 Nr. 1 VOB/A). In der Aufmerksamkeit der Vergabestellen stehen heute insbesondere Angebote mit auffällig hohen und auffällig niedrigen Einheitspreisen. Wenn mindestens zwei Einheitspreise diese Auffälligkeit zeigen, der eine hoch und der andere niedrig ist, denken die Prüfer sofort an die spekulative Form der Mischkalkulation. Ein Angebot, bei dem der Bieter Teile von Einheitspreisen einzelner Leistungspositionen in einer "Mischkalkulation" auf andere Leistungspositionen umgelegt hat, ist grundsätzlich von der Wertung auszuschließen, denn es benennt nicht die geforderten Preise im Sinne von § 13 Abs. 1 Nr. 3 VOB/A, so der BGH in "Mischkalkulation", BauR 2004, 1433; näher zur spekulativen Form der Mischkalkulation und dem Widerstand dagegen in Drittler, Nachträge und Nachtragsprüfung, Rdn. 325 ff.
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Kammergericht stellt die Voraussetzungen unvollständig dar Leseranmerkung von Urban zu
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Maßstab für die Gleichwertigkeit von Nebenangeboten Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
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VergabeVergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit![]() ![]() |
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VergabeVergabe von Planungsaufträgen: Auftragswert, Umbauzuschlag, Auskömmlichkeit![]() ![]() ![]() |
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Keine Additionspflicht der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen Leseranmerkung von Dr. Jan Jasper zu
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VergabeVergabeverordnung für die Bereiche Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) erlassen![]() |
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OLG Saarbrücken zum Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte Leseranmerkung von Dr. Matthias Krist zu
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Niedrigster Preis als alleiniges Zuschlagskriterium zulässig! UNTERSCHWELLE Leseranmerkung von Fett, Dresden zu
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Vergabe juristischer Beratungsleistungen Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
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Eindeutige und erschöpfende Beschreibung? Leseranmerkung von René Kieselmann zu
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Keine Addition der Auftragswerte von Planungs- und Bauleistungen Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
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