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Architekten- und Ingenieurrecht
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Online seit 2009
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BauvertragAuftragnehmer darf auch auf Anordnung des Auftraggebers nicht von zwingenden Vorgaben der EnEV abweichen!![]() |
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Recht am Bau - BauvertragDie entprivilegierte VOB/B Teil 2: Aus der Sicht des Auftragnehmers![]() |
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OLG Jena argumentiert dogmatisch "unsauber"! Leseranmerkung von Richter am AG Dr. Mark Seibel zu
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Recht am Bau - BauvertragDie entprivilegierte VOB/B Teil 1: Aus der Sicht des Auftraggebers![]() |
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Legitimer Sport? Leseranmerkung von C.F. Geck zu
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Durch das Urteil des BGH vom 24.07.2008 - VII ZR 55/07 (IBR 2008, 557) scheint der sportliche Wettstreit, immer wieder weitere Bestimmungen der VOB/B aufzuspüren, die angeblich einer isolierten Inhaltskontrolle nicht Stand halten, neuen Auftrieb erhalten zu haben. Jetzt soll das Verdikt auch § 13 Nr.3 VOB/B treffen.
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Autorenanmerkung: Zu Dähnes Kritik an "Schlafmützen" im Bauamt Stellungnahme des Autors (Ass.jur. Johann Rohrmüller) zu
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Spekulationspreise in Angeboten an die öffentlichen Hände Leseranmerkung von Horst Dähne zu
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Gefahr der Doppelzahlung für den AG Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll zu
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Sonstiges ZivilrechtSind Gebietskörperschaften zuverlässige Vertragspartner? - Zivilrechtliche Anmerkungen zur Ausgliederung von Kommunalunternehmen![]() |
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Stahlpreiserhöhung - Wegfall der Geschäftsgrundlage Leseranmerkung von Dr. Georg Trapp zu
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c.i.c.: Bieter versteckt sein in Wahrheit höheres Preisniveau Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
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cic und Vergaberecht Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
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Vorrang Leistung? Stellungnahme des Autors (RA Stefan Reichert) zu
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Irl in bester Gesellschaft - auch Leinemann irrt! Stellungnahme des Autors (Johann Rohrmüller, Ass. jur.) zu
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Autorenanmerkung zum Leserbeitrag: Der öffentliche AG ist kein Freiwild! Stellungnahme des Autors (Johann Rohrmüller, Ass. jur.) zu
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Volltexte bestätigen Bedenken Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Keine vorvertragliche Hinweispflicht des Auftragnehmers Leseranmerkung von RAin Kerstin Irl zu
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Vorrang Leistung? Leseranmerkung von Winnefeld, Ahaus zu
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Recht am Bau - BauvertragZur Korbion'schen Faustformel vom "guten Preis, der gut bleibt"![]() |
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Erwiderung auf Simon Leseranmerkung von Dr. Tilman Rosse zu
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Prüfungspflicht bei Rückverankerung Leseranmerkung von RA Michael Simon zu
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Schadensersatzanspruch gegen Architekten: Kein Feststellungsantrag zulässig Leseranmerkung von Dr. Achim Neumeister zu
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Bauvertrag"Bereinigende Preisfortschreibung": Enge Grenzen für nachträgliche Vertragsänderungen!![]() |
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BauvertragSpekulationspreise auch für Mehrmengen?![]() |
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BautechnikStillstand eines barocken Karussells: Was sind die Gründe?Sachverständigenbericht von Dr.-Ing. Klaus Bingenheimer, Architekt, freier Sachverständiger, Darmstadt ![]() |
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Recht am Bau - BauvertragTaktik der Vertragsverhandlung - Wege zur Individualvereinbarung -![]() |
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Der neue § 632a BGB sorgt unvermindert für kühne Gedankenspiele und nicht ausgeräumte Unklarheiten. Diesen Eindruck muss jedenfalls der interessierte Leser gewinnen, wenn nahezu gleichzeitig zwei Partner ein und derselben bekannten baurechtlichen Anwaltssozietät sich unter anderem zu der Frage zu Wort melden, ob Abschlagszahlungen wegen wesentlicher Mängel verweigert werden können. Denn ihre Ergebnisse könnten widersprüchlicher nicht sein.
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BautechnikNeuzeitlicher Leichtputz auf historischem Putzgrund: Den letzten beißen die Hunde!Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz ![]() |
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Gute Gründe für Feststellungsantrag Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
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Es ist seit langem anerkannt, dass einem Grundstückseigentümer ein Schadensersatzanspruch aus Amtshaftung zustehen kann, wenn die Baugenehmigungsbehörde den Bauantrag nicht zeitnah bearbeitet bzw. der Fall einer faktischen Bausperre unterliegt (hierzu: OLG Hamburg, Urteil vom 25.02.2005 - 1 U 54/01; BGH NVwZ 1992, 1119). Besonders heikel ist die Situation, wenn zwar die Baugenehmigungsbehörde ebenso wie alle am Baugenehmigungsverfahren beteiligten Fachbehörden einem Bauantrag zustimmt oder einen Bauvorbescheid erteilt, die oberste Bauaufsichtsbehörde jedoch anordnet, diesen Verwaltungsakt zurückzunehmen. Es liegt auf der Hand, dass in einem solchen Fall widersprüchlicher Auffassungen mehrerer mit dem Bauantrag befasster Bauaufsichtsbehörden die Rechte des Grundstückseigentümers beeinträchtigt werden können - viele Köche verderben den Brei! Der Weisung der obersten Bauaufsichtsbehörde ist jedoch von der Baugenehmigungsbehörde grundsätzlich Folge zu leisten.
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Recht am BauDer Verbrauchervertrag für Bauleistungen nach ZDB/Haus & Grund - Eine Lösung für Handwerker?![]() |
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Tritt Fälligkeit erst zwei Monate nach Rechnungsstellung ein? Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Überschrift zu weitreichend Leseranmerkung von RA Helge Rübartsch, Dresden zu
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Zitierfehler Leseranmerkung von Peter Koeleman zu
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Die verjährungshemmende Wirkung der Vorschussklage aus § 637 Abs. 3 BGB, § 13 Nr. 5 Abs. 2 VOB/B ist nicht auf den eingeklagten Betrag beschränkt, deckt vielmehr auch spätere Erhöhungen des Vorschussanspruchs ab, sofern sie den selben Mangel betreffen (BGH IBR 2005, 364). Eine zusätzliche Feststellungsklage wurde deshalb bislang grundsätzlich für entbehrlich gehalten, jedoch dringend angeraten, wenn die Selbstvornahme voraussichtlich zeitaufwendig sein wird und die Gefahr besteht, dass sie vor dem Ende der restlichen Verjährungsfrist nicht abgeschlossen werden kann (Weyer in Kapellmann/Messerschmidt, VOB, 2. Aufl., § 13 VOB/B Rdn. 161). Letzteres gilt nicht mehr.
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Allg. unternehmerisches Wagnis überhaupt nicht ersparbar Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
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Online seit 2008
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Auslegung des § 632a BGB n.F. Leseranmerkung von RA Stefan Grasshoff, Schwerin zu
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Organisationsverschulden ist keine fortgesetzte Gewährleistung Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
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Ausführungen zur Mindestsatzunterschreitung überzeugen nicht Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Die Vereinbarung eines Einheitspreises, der den üblichen Preis um das Achthundertfache übersteigt, verstößt gegen die guten Sitten und ist unwirksam. So lautet der Tenor einer brandaktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 18.12.2008 - VII ZR 201/06. In der ersten Mitteilung des Bundesgerichtshofs heißt es:
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BauvertragErspartes Wagnis erfordert keinen anderweitigen Erwerb![]() ![]() |
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Anspruchsgrundlage §§ 633 ff BGB, § 13 VOB/B i.V.m. § 242 BGB Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
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Meinungsaustauch ist nicht "erforderlich" Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Nach wie vor sorgen die BGH-Urteile VII ZR 42/07 und VII ZR 140/07 vom 24.04.2008 für Bewegung im (bau-)rechtlichen Blätterwald. So äußert sich jüngst in BauR 2008, 1963 ff Orlowski gemäß dem Untertitel seines Aufsatzes: "Zu den Rechtsfolgen einer 'Ohne-Rechnung-Abrede'".
Orlowski (a.a.O., 1965/1966) problematisiert die Anspruchsgrundlage der Mängelansprüche, welche dem Besteller/Auftraggeber nach den beiden BGH-Entscheidungen trotz Gesamtnichtigkeit des Bauvertrags zustehen, wenn der Unternehmer/Auftragnehmer seine Bauleistung mangelhaft erbracht hat (VII ZR 42/07) oder sich die mangelhafte Vermessungsleistung eines Ingenieurs im Bauwerk bereits verkörpert hat (VII ZR 140/07). Er meint - wie zu zeigen sein wird - etwas voreilig, die direkte Anwendung der §§ 633 ff BGB scheide mangels wirksamen Werkvertrags aus. [mehr ...] ![]() |
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Auslegung des § 632a Abs. 1 BGB gegen seinen Wortlaut? Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
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Keine uneingeschränkte Spekulation Leseranmerkung von Urban zu
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Urteil LG München I, AZ. 18 o 2325/08 Leseranmerkung von Dr. Joachim Muffler zu
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BautechnikHydrogeologischer Einfluss auf Feuchtigkeitsschäden an einem WohnhausSachverständigenbericht von Jürgen Czech, Diplom-Geologe, freier Sachverständiger, Kelkheim ![]() |
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BautechnikBodenaustausch mit Schotter: Vorsicht vor den Launen des Grundwassers!Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz ![]() |