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Bauträgerrecht

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Online seit 2011

Auch aus anderen Gründen nicht interessengerecht
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Einwand des venire contra factum proprium!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Bauträgervertrag: Muss Erwerber in seiner Wohnung Nachbesserungsarbeiten für Nachbarwohnung dulden?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 217

Verlust von Sachmängelansprüchen
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Bauträgervertrag: Muss Erwerber in seiner Wohnung Nachbesserungsarbeiten für Nachbarwohnung dulden?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 217

Gesamtwirkung des Gläubigerverzugs!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Bauträgervertrag: Muss Erwerber in seiner Wohnung Nachbesserungsarbeiten für Nachbarwohnung dulden?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 217

 B 
Der neue Preis -- Diskussion um Mechanismus der Preisbildung bei Nachträgen

Auf dem Baugerichtstag in Hamm am 7. / 8. Mai 2010 und in dessen Vorbereitung wurde für ein neu zu gestaltendes gesetzliches Bauvertragsrecht über den Preisanpassungsmechanismus bei Nachträgen diskutiert, die rechtlich als Anspruch auf Vergütung festgestellt sind; siehe "Baugerichtstag will für Nachträge Loslösung von Ursprungskalkulation" (mein Blog-Eintrag vom 10.05.2010). Die zentrale Frage lässt sich auf diesen Punkt bringen: Soll der Nachtragspreis aus dem Ur-Preis nach dem Vorbild des § 2 VOB/B unter Fortschreibung des Vertragspreisniveaus gebildet werden, oder als ortsüblicher Preis in freier Vereinbarung nach dem Muster des § 632 Abs. 2 BGB?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Klimesch hat Unrecht
Stellungnahme des Autors (Dr. A. Olrik Vogel) zu
 R 
Bauträgervertrag: Muss Erwerber in seiner Wohnung Nachbesserungsarbeiten für Nachbarwohnung dulden?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 217

Verlust von Gewährleistungsansprüchen?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Bauträgervertrag: Muss Erwerber in seiner Wohnung Nachbesserungsarbeiten für Nachbarwohnung dulden?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 217

Gilt auch nicht für Verbraucher als Versender
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Baustellenverhandlungsprotokoll als kaufmännisches Bestätigungsschreiben!
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2011, 190

Bestreiten mit Nichtwissen
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Erkundigungspflicht des Bürgen und Bestreiten mit Nichtwissen
Leseranmerkung von Rembert Rechtsanwälte zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Keine Erkundigungspflicht des Bürgen
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Einzelfallentscheidung
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Wann gerät Bürge in Zahlungsverzug?
(Kai-Uwe Hunger)
Dokument öffnen IBR 2011, 210

Baubesprechung keine Vertragsverhandlung!
Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll, FA Bau-+ArchR zu
 R 
Baustellenverhandlungsprotokoll als kaufmännisches Bestätigungsschreiben!
(Uwe Luz)
Dokument öffnen IBR 2011, 190

Ergänzung: Zur Relevanz eines Zahlungsplanes
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Warum darf der Besteller einen Werkvertrag "frei" kündigen?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 255

Sondervergütung für Verwalter im Kostenfestsetzungsverfahren
Leseranmerkung von VRiLG Weber zu
 R 
Anfechtungsverfahren: Kostenfestsetzung auch für Sondervergütung des Verwalters?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2010, 402

Praxishinweis richtig
Stellungnahme des Autors (Dr. Dr. Claus & A. Olrik Schmitz & Vogel) zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

Lastenfreistellung beim Bauträgervertrag
Leseranmerkung von Dr. Gregor Basty zu
 R 
Bauträgervertrag: Verwahrung der Lastenfreistellungserklärung durch den Notar kann zulässig sein!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2011, 89

Zutreffende Entscheidung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Fotografien von Bauwerken und Gärten: Verwertungsrecht des Eigentümers
(Yves Daniel Krog)
Dokument öffnen IMR 2011, 249

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Analoge Anwendung von § 82 InsO
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Schutz des guten Glaubens bei Leistung an Insolvenzverwalter trotz Freigabe
(Mirko Ehrich)
Dokument öffnen IBR 2010, 1281 (nur online)

Urteil ist nicht überzeugend
Leseranmerkung von Svenja Arndt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

Gesamtschuldnerische Haftung
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 R 
Muss Bauherr sich vorrangig aus einer Gewährleistungsbürgschaft des Bauunternehmers bedienen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 221

BauFordSiG und InsO
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
BauFordSiG: Referentenentwurf des BMVBS und Stellungnahme des HDB
Dokument öffnen Nachricht

Unklare Rangfolge von § 11 (1) Satz 2 vs. § 11 (2)
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
HOAI 2009: Zum Verhältnis von § 11 Abs. 1 Satz 2 und 3 zu § 11 Abs. 2 HOAI 2009
(Heiko Randhahn)
Dokument öffnen IBR 2010, 1431 (nur online)

Bitteres Urteil?
Leseranmerkung von Martin Braukmann zu
 R 
Abnahme - Ersatzvornahme - Vertragsstrafe
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 1209 (nur online)

BGH: Zuschlag mit Hinweisen auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot
Stellungnahme des Autors (Dr. Claus von Rintelen) zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

Begründung des Urteils überzeugt nicht und lässt Fragen offen
Leseranmerkung von Dr. Thomas Badelt zu
 R 
10%-Vertragserfüllungsbürgschaft und 90% Abschlagszahlung in AGB des AG: Unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 138

 K 
Immobilien

Sorgfältiges Vorgehen bei der Übertragung der Verkehrssicherungspflicht auf Dritte!


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 85

VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein mod. Angebot
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
VOB/A-Vergabe: Zuschlag mit Hinweis auf neue Bauzeit ist kein modifiziertes Angebot!
(Claus von Rintelen)
Dokument öffnen IBR 2011, 65

OLG Dresden, Urteil vom 23.02.2010 - 9 U 2043/08
Leseranmerkung von Dieter Schäffner zu
 R 
"Einschlafen von Verhandlungen": Wann endet Verjährungshemmung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 18

Unterlassene Mitwirkung des AG wegen Nichtbewirkens besseren Wetters?
Leseranmerkung von Dr. Pirmin Schmid zu
 R 
Verzögerung bauseitiger Vorleistungen wegen Schlechtwetters: Entschädigung gemäß § 642 BGB?
(Ernst Wilhelm)
Dokument öffnen IBR 2010, 260

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

Verzugszinsen bei Altverträgen
Leseranmerkung von Helmut Aschenbrenner zu
 R 
Forderung bereits vor 01.05.2000 fällig: Nur 4% Verzugszinsen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 193

Zusammenfassung über Anrechnung von Nutzungsvorteilen
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Rückabwicklung eines Bauträgervertrags: Welche Nutzungsvorteile werden angerechnet?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 411

10% VEB + 10% Sicherheitseinbehalt AGB-unwirksam, Skonto nachfordern!
Leseranmerkung von Dr. Hubert Bauriedl zu
 N 
BGH: Vertragserfüllungsbürgschaft: Höhe von 10% der Brutto-Auftragssumme bei 90% Abschlagszahlung unzulässig!
Dokument öffnen Nachricht

… oder auch nicht?!
Stellungnahme des Autors (Dr. Barbara Schellenberg) zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Nach BGH ist Verjährung eingetreten!
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Widersprüchliches Verhalten wird im Einzelfall geprüft
Stellungnahme des Autors (Dr. Gunter Reiff) zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

WEG-Anfechtung trotz Zustimmung
Leseranmerkung von RA Rudolf Kremling zu
 R 
Keine Anfechtungsbefugnis bei Zustimmung zu Eigentümerbeschluss!
(Gunter Reiff)
Dokument öffnen IMR 2011, 62

Verjährung der Bürgschaftsforderung / Konsequenzen der Entscheidung des OLG
Leseranmerkung von Ulrich Volk zu
 R 
Gewährleistungsbürgschaft: Verjährung beginnt erst, wenn Auftraggeber Zahlung der Mängelkosten verlangt!
(Barbara Schellenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 83

Der Schwerpunkt liegt auf § 2 Abs. 3 VOB/B
Leseranmerkung von RR Dr. Henning Juntunen, Schweinfurt zu
 R 
Nullpositionen: Vergütung wie nach freier Kündigung!
(Dietrich Mandelkow)
Dokument öffnen IBR 2011, 66

Schwarzarbeit
Leseranmerkung von RIchard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Schwarzarbeit: Darf Auftraggeber erbrachte Leistungen unentgeltlich behalten?
(Christian Schliemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 67

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Kostenberechnung: Änderung der anrechenbaren Kosten bei der Objekt- und Fachplanung (zu § 7 Abs. 5 HOAI)


(Roland Seufert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1008 (nur online)

Thermische Dehnung
Leseranmerkung von Maria Dilanas zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

Gesamtschuldausgleich zwischen Unternehmer und bauüberwachendem Architekten
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Gesamtschuldnerausgleich: Mithaftung des bauüberwachenden Architekten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 150

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Ein Vorschlag zur Honorierung von Planungsleistungen im Bereich der Fernwärmeversorgung


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1007 (nur online)

Gefälligkeitsleistungen von Architekten
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Teure Gefälligkeit: Architekt haftet auch ohne Honorar für leichte Fahrlässigkeit!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IBR 2011, 149

Offene Fragen zu Mängeln bei Kündigung
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 648a BGB n.F. - Keine isolierte Sicherheitsklage ohne Vorleistungsrisiko!
(Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2010, 566

Bezugnahme auf Kalkulation nicht zielführend
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
§ 2 Nr. 5 VOB/B: Auch der Insolvenzverwalter muss zur Urkalkulation vortragen!
(Marco Röder)
Dokument öffnen IBR 2011, 7

Zweiter Begründungssatz der Entscheidung verfehlt
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Werkvertragliche Erfolgshaftung: Prüfungspflicht auch in Bezug auf Nachfolgegewerke!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 1105 (nur online)