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Architekten- und Ingenieurrecht
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BauvertragWann ist der Auftraggeber verpflichtet, Mängel vor (!) Abnahme zu rügen? IBR 2009, 370
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Nachdem das Urteil im Volltext bei ibr-online steht (VII ZR 11/08), Herr Kus die wesentlichen Inhalte der Entscheidung BGH "Bindefristverlängerung, Tunnel Rudower Höhe" sehr anschaulich in IBR 2009, 310, IBR 2009, 311 und IBR 2009, 312 zusammengefasst hat und jetzt auch Herr Kniffka taufrisch in Kniffka, ibr-online-Kommentar Bauvertragsrecht, Stand 26.05.2009, § 631 Rz. 33 ff. einige weitere Erwägungen kommentiert, zeichnen sich die Grundzüge für die dem Gericht vorgegebene Fallkonstellation "Zuschlag unverändert auf das Angebot mit obsoleten bauzeitlichen Grundlagen bei vorbehaltloser Zustimmung zur Bindefristverlängerung" inzwischen recht scharf ab. Zeit für eine Zusammenfassung und eine erste Bewertung.
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nachgereichte Fundstellenangabe Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
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OLG Zweibrücken Urteil v. 04.12.08 - 4 U 137/07 Leseranmerkung von Wolfgang Zepp zu
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Ein Urteil des OLG Zweibrücken vom 04.12.2008 - 4 U 137/ 07 (IBR 2009, 138), welches bislang nicht (Reichert, IBR 2009, 138) oder lediglich ganz vorsichtig (Weise/Hänsel, NJW-Spezial 2009, 78) auf Kritik gestoßen ist, fordert dem gegenüber ganz entschiedenen Widerspruch geradezu heraus.
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Verzugszins 8 %? Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
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Kein Verjährungsneubeginn nach Ablauf der Verjährungsfrist Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
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§ 648a Abs. 7 BGB Leseranmerkung von RA v. Lindeiner-Wildau zu
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Zeithonorar immer möglich ?! Leseranmerkung von RA u.FA Heinz Rudolf Jürgens, Kö zu
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Ja, Minderkostenthese wird vom BGH gestützt Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
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Forsthausfall des OLG München U. v. 27.05.2008 nach Zurückverweisung an OLG Leseranmerkung von Gerd Motzke zu
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Auch Minderkosten sind zu berücksichtigen Leseranmerkung von Frank A. Bötzkes zu
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Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Der Bieter und spätere Auftragnehmer hat grundsätzlich einen Mehrvergütungsanspruch aus einer Bauzeitverschiebung nach einem verzögerten Vergabeverfahren. Die Vergütung ist nach § 2 Nr. 5 VOB/B anzupassen. Weil § 2 Nr. 5 VOB/B eine in zwei Richtungen befahrbare Straße ist - es sind ausdrücklich nicht nur Mehr-, sondern auch die Minderkosten zu berücksichtigen - stellt sich die Frage: Kann auch der Auftraggeber eine Preisanpassung "nach unten" verlangen? Denkbar wäre dies etwa dann, wenn sich die Ausführung aufgrund einer Bindefrisverlängerung aus ungünstiger Jahreszeit in eine günstigere Jahreszeit verschiebt.
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Architekten & IngenieureKonsequenzen aus dem Glasfassaden-Urteil: Kann der Objektüberwacher auch bei Ausführungsfehlern mitwirkendes Verschulden des Bauherrn einwenden? IBR 2009, 1398 (nur online)
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Einschränkung von § 309 Nr. 3 BGB Leseranmerkung von Dr. Benjamin Berding zu
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Autorenantwort Leseranmerkung von Johann Rohrmüller, Assessor jur. zu
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BauvertragAnwendungsbereich des neuen BauFordSiG ist nicht unbegrenzt! IBR 2009, 1165 (nur online)
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BauvertragBauFordSiG: Wie hat der Baugeldempfänger das erhaltene Baugeld zu schützen? IBR 2009, 1085 (nur online)
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BauvertragFür den Anspruch auf Sicherheit nach § 648a BGB ist das Urkundsverfahren nicht statthaft! IBR 2009, 1084 (nur online)
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BauvertragZum rechtsgeschäftlichen Inhalt der Preisanpassungsvereinbarung nach § 2 Nr. 3 VOB/B und dem Problem spekulativ überhöhter Einheitspreise IBR 2009, 1449 (nur online)
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In-Kraft-Treten der EnEV 2009 Leseranmerkung von RA Dr. A. Schulze-Hagen zu
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Bürgschaftsherausgabe Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
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o.g. Urteil Leseranmerkung von RA Harald Kern, Düsseldorf zu
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Beitrag LG Hamburg Leseranmerkung von RA u. FA Jörg-Peter Alfes zu
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IBR 2009,266 Leseranmerkung von Dr. Helmut Miernik zu
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OLG Köln 22 U 77/08 Leseranmerkung von RAinDr. Petra Christiansen-Geiss zu
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Architekten und IngenieureDie neue HOAI (Entwurf vom 18./19.03.2009) IBR 2009, 249
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BauvertragFreie Kündigung: Sind "abgebummelte" Überstunden ersparte Kosten? IBR 2009, 250
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Ausschluss des § 4 I Nr. 6 Abs. 3 AHB greift Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke, Hannover zu
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Ausbildung der jungen Leute - man darf ja mal träumen Leseranmerkung von Wilfried Kunze zu
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Keine Rechtsmißbräuchlichkeit Leseranmerkung von Wulf Stabreit zu
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BauvertragAb wann sind die Anforderungen der (künftigen) EnEV 2009 vertraglich geschuldet? IBR 2009, 252 ( 1 Leseranmerkung)
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BauvertragDie Baugeldverwendungspflicht nach § 1 BauFG: Ein unlösbares Dilemma? IBR 2009, 1448 (nur online)
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VergabeKorbion'sche Faustformel greift auch bei spekulativen Preisen! Spekulationspreise auch für Mehrmengen? IBR 2009, 1395 (nur online)
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BauvertragDie Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit! IBR 2009, 307 IBR 2009, 1447 (nur online) ( 2 Leseranmerkungen)
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Bauvertrag - Vergütung und ZahlungReicht die Kalkulationsfreiheit bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit? IBR 2009, 1447 (nur online) Kurzaufsatz
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Leistungsbezogene Anwendung der HOAI überdenkenswert Leseranmerkung von RA Heinz Rudolf Jürgens zu
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Begrenzung auf die Höchstsätze Leseranmerkung von RA Wulf Stabreit zu
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Kurzaufsatz Dr. Weyer v. 31.3.09 Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid, RA und FA zu
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War auch Korbion "interessensgelenkt"? Leseranmerkung von Ass.jur. Johann Rohrmüller zu
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Anmerkung zu Ripke und Knipp: Stellungnahme des Autors (Dr. Achim Olrik Vogel) zu
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Unwirksamkeit Sicherungsabrede Leseranmerkung von Knipp Bernd zu
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Zurückführung allenfalls auf die Höchstsätze, nicht auf Mindestsätze Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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BauvertragBesteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern? IBR 2009, 1074 (nur online) ( 2 Leseranmerkungen)
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Pflichtverletzung nicht erst bei Prüfung der Angebote Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Kein einwendungsfreier Werklohn Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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VerfahrensrechtPrivilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG IBR 2009, 1397 (nur online) Kurzaufsatz
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Kein Neubeginn durch Anerkenntnis nach Verjährungsvollendung Leseranmerkung zu
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Sinn und Zweck der Verjährung verbieten einen Neubeginn nach Fristablauf Leseranmerkung von RA Jürgen Ripke zu
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Wer spekuliert, richtet sich nicht nur auf Chancen ein, er lässt sich auch auf Risiken ein. Das gilt besonders auch für die spekulative Form der sogenannten Mischkalkulation. Wird ein mischkalkuliertes Angebot im Vergabeverfahren nach den Maßgaben der VOB/A als solches entdeckt, ist es von der Vergabe auszuschließen (BGH "Mischkalkulation" vom 18.05.2004 - X ZB 7/04, NZBau 2004, 457 = BauR 2004, 1433). Soweit klar. Wie aber ist ein mischkalkuliertes Angebot zu behandeln, das Vertrag geworden ist, und bei dem die Spekulation aufgegangen ist? Darf ein überhöhter Einheitspreis vor seiner Fortschreibung bei einer "zufälligen" Mengenerhöhung (§ 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) resp. bei einer Leistungsänderung (§ 2 Nr. 5 VOB/B) nach unten korrigiert werden? Und wenn man dies in Betracht zöge: Müsste dann nicht auf der anderen Seite auch ein unterwertiger Einheitspreis nach oben korrigiert werden?
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