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Zivilprozess und Schiedswesen

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Online seit 2011

 K 
Prozessuales

Entscheidung über die Kosten des selbständigen Beweisverfahrens nach einer Forderungsabtretung


(Kurzaufsatz von Mark Seibel)
Dokument öffnen IBR 2012, 1061 (nur online)

Advent, Advent, das Christkind kommt...mit einem Befangenheitsantrag
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

Zeit der Stille und Besinnlichkeit.
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

schon wieder Befangenheit mal anders
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Ladung geht am 24.12. zu: Keine Befangenheit wegen Störung des Weihnachtsfriedens!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1282 (nur online)

Befangenheit einmal anders
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Sachverständiger benutzt Toilette einer Partei: Keine Befangenheit!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1046 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Adjudikation

Die "Bauverfügung": Effizienter als Mediation und Adjudikation?


(Moritz Lembcke; Matthias Sundermeier)
Dokument öffnen IBR 2011, 1281 (nur online)

So einfach ist es nicht!
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen IMR 2011, 482

Ladung des Privatsachverständigen?
Leseranmerkung von Ihle zu
 R 
Privatsachverständiger vs. Gerichtsgutachter: Gericht muss Widersprüche aufklären!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 737

 L 
Recht am Bau - Adjudikation

Vereinbarkeit eines gesetzlich normierten Adjudikationsverfahrens mit dem Justizgewährleistungsanspruch


(Inga Marquardt)
Dokument öffnen IBR 2011, 1244 (nur online)

Tat- und Rechtsfragen und das Gesetz müsste man kennen...!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen IMR 2011, 482

OLG Celle 7 U 26/07
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Quasi-Unterbrechung nach VOB/B ist AGB-fest!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2007, 610

Streitwertfestsetzung zu niedrig beantragt?
Leseranmerkung von Mirko Zebisch zu
 R 
Streitwertangabe zu niedrig: Betrug zum Nachteil der Landeskasse!
(Oliver Kraft)
Dokument öffnen IBR 2011, 678

Nachreichung einer aktuellen Eigentümerliste in der Berufungsinstanz
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

Ohne Begründung!
Leseranmerkung von Susanne Tank, Fachanwältin für Miet- und Wohnungseigentumsre zu
 R 
Anfechtungsklage: Heilung ungenügender Beklagtenbezeichnung in Berufung möglich!
(Andrik Abramenko)
Dokument öffnen IMR 2011, 390

 L 
Schiedswesen

Das kombinierte Mediations-/Adjudikationsverfahren


(Christian Stubbe)
Dokument öffnen IBR 2011, 1186 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

 L 
Prozessuales

Die notwendige Streitgenossenschaft in WEG-Anfechtungsklagen


(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2011, 306

Diese Verjährungsfragen sind vom BGH bereits geklärt!
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Spannende Verjährungsfragen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

Sachverständige und "Schätzer": Ende einer Realsatire?
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Zeitangaben für Gutachtenerstellung sind grundsätzlich richtig!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1360 (nur online)

BGH, Urt. v. 11.06.2010 - V ZR 85/09
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310

 B 
Urteilsgründe: Theorie und Praxis
Von Dr. Friedhelm Weyer

Zu Form und Inhalt erstinstanzlicher Urteile bestimmen die §§ 313 Abs. 3, 495 ZPO, dass die Entscheidungsgründe "eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen, auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht", enthalten. Und in § 540 Abs. 1 Satz 1 ZPO werden die Begründungsanforderungen an ein Berufungsurteil weiter minimiert. Anstelle von Entscheidungsgründen wird "eine kurze Begründung" für die Abänderung, Aufhebung oder Bestätigung der angefochtenen Entscheidung verlangt. Das ist die Theorie. An diese gesetzlichen Vorgaben hält sich die Praxis leider nur sehr eingeschränkt. Ein neues - abschreckendes - Beispiel ist das gerade in IBR 2011, 324 besprochene Urteil des OLG Köln vom 30.11.2010 - 15 U 77/10.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Beitragsgegenstand: Sachliche Erwägungen des OLG Nürnberg
Stellungnahme des Autors (Dr. Martin Ludgen) zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

§ 486 IV ZPO kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Kein Anwaltszwang im selbständigen Beweisverfahren!
(Martin Ludgen)
Dokument öffnen IBR 2011, 446

Das "ungeliebte" Schiedsgutachten
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Schiedsgutachtenklausel in Bauverträgen über Doppelhaushälfte unwirksam!
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 379

BGH, Beschl. v. 11.12.2003 - VII ZB 14/03
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Insolvenz unterbricht selbständiges Beweisverfahren nicht!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2004, 111

Bedenklicher Standpunkt
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Keine Einwendungen im Beweisverfahren: Präklusion im Hauptsacheprozess!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 310

Der Dritte, "Schweizer Käse" und § 144 ZPO
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Beweisaufnahme: Duldungspflicht Dritter betreffend sachverständige Untersuchungen
(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 384

Folgeentscheidung KG
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Prozesskostenhilfe auch für juristische Personen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1471 (nur online)

Sondervergütung für Verwalter im Kostenfestsetzungsverfahren
Leseranmerkung von VRiLG Weber zu
 R 
Anfechtungsverfahren: Kostenfestsetzung auch für Sondervergütung des Verwalters?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2010, 402

Anmerkung zum Beitrag
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Verjährungshemmung durch selbständiges Beweisverfahren: Reicht formlose Zustellung?
(Alfons Schulze-Hagen)
Dokument öffnen IBR 2011, 263

Kollegin Parbs-Neumann hat völlig recht!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Für eine Abschaffung der Tatbestandsberichtigung
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Unrichtiger Tatbestand im Urteil: Ernst nehmen!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1025 (nur online)

Auch ständige Rechtsprechung des AG München (ZMR 2009, 456)!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Gebührenstreitwert bei Klage auf künftige Nutzungsentschädigung?
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 123

BGH, Urteil vom 04.11.2010 - III ZR 32/10
Leseranmerkung von Dr. Sascha Haremza zu
 R 
Überlange Verfahrensdauer eines Zivilprozesses: Hohe Hürden für Amtshaftung!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 118

"Alle" Mängel sind doch hinreichend substanziiert
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Streitverkündung muss begründet werden!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 183

Kollege Lehmann verweist zu Recht auf das Gewicht der Argumente!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung steht nicht im Widerspruch zur ganz h.M.
Stellungnahme des Autors (Dr. Felix Lehmann) zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

Entscheidung steht im Widerspruch zur ganz h.M.!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Keine Beschwerde gegen Ablehnung einer einstweiligen Verfügung bei geringem Streitwert!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2012, 1381 (nur online)

 K 
Schiedswesen

FIDIC Red Book Weltbank Version 2010


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2011, 1332 (nur online)

Online seit 2010

 K 
Schiedswesen

Präjudizien spielen in der internationalen Bauschiedsgerichtsbarkeit eine große Rolle


(Kurzaufsatz von Götz-Sebastian Hök)
Dokument öffnen IBR 2011, 1333 (nur online)

Leseranmerkung zur Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

Lag zulässige Beschwerde vor?
Leseranmerkung von Walther Leitzke zu
 R 
Wann ist der Streitbeitritt eines Streitverkündungsempfängers wirksam?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2011, 1143 (nur online)

§ 648 a BGB n.F. Sicherheitsleistung trotz Vertragskündigung
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Neuer § 648a BGB und Zwangsvollstreckung
(Reinhold Hesse)
Dokument öffnen IBR 2011, 20

Verbot der reformation in peius gilt im Beschwerdeverfahren nach § 4 JVEG!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Sachverständige: Geringere Vergütung durch Beschwerde!
(Felix Lehmann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1096 (nur online)

Beendigung der Hemmung der Verjährung durch dasselbständige Beweisverfahren
Leseranmerkung von Richard Wimmer zu
 R 
Wann ist das selbständige Beweisverfahren beendet?
(Christoph Zarth)
Dokument öffnen IBR 2011, 58

Wer zahlt den Vorschuss?
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Wann muss das Gericht Zweitgutachten einholen?
(Helmut Miernik)
Dokument öffnen IBR 2008, 247

Erzeugung von Aufmerksamkeit ist legitim.
Leseranmerkung von Sebastian Schäller zu
 R 
Rechtsanwalt haftet für fehlerhafte Rechtsansichten des Gerichts!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1402 (nur online)

IBR eher defensiv!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Rechtsanwalt haftet für fehlerhafte Rechtsansichten des Gerichts!
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2010, 1402 (nur online)