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Architekten- und Ingenieurrecht
Zeige Dokumente 1301 bis 1350 von insgesamt 1748 - (5061 in Alle Sachgebiete)
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BauvertragPreisfortschreibung des guten Preises auch bei Mischkalkulation bzw. Mengenspekulation?![]() |
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Drittler verkennt rechtliche Kriterien Leseranmerkung von Assessor Johann Rohrmüller zu
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BauvertragSpekulativ überhöhte Einheitspreise? Vertrag bleibt Vertrag!![]() ![]() |
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.....weil diese im Einzelfall erforderlich sein können! (Teil 2) Stellungnahme des Autors (T. Faber und M. Werner) zu
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.....weil diese im Einzelfall erforderlich sein können! (Teil 1) Stellungnahme des Autors (T. Faber und M. Werner) zu
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§ 632a BGB n.F. Leseranmerkung von RA Helmut Aschenbrenner zu
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Urkalkulatorisch ist etwas anderes... Leseranmerkung von Urban zu
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Was heißt "Wertzuwachs"? Leseranmerkung von Dr. Friedhelm Weyer zu
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Vorbild für die Neuregelung der Abschlagszahlungen in § 632a Abs. 1 BGB n.F. war die Abschlagszahlungsregelung in § 16 Nr. 1 VOB/B. Seit Jahrzehnten billigt die Rechtsprechung dem Auftragnehmer auch bei Vorliegen von wesentlichen Mängeln Abschlagszahlungsansprüche zu, wobei der Auftraggeber jedoch wegen der erforderlichen Mängelbeseitigungskosten einen Einbehalt in Höhe des 2- bis 3-Fachen der zu erwartenden Mängelbeseitigungskosten vornehmen darf (BGH vom 21.04.1988 - VII ZR 65/87). Dies scheint mit dem Wortlaut des § 632a Abs. 1 Satz 2, 3 BGB n.F. nicht vereinbar:
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Ein Kernstück des zum 01.01.2009 in Kraft tretenden Forderungssicherungsgesetzes ist die Neuregelung des Abschlagszahlungsanspruchs des Werkunternehmers in § 632a BGB. Die alte Regelung des § 632a BGB ("Abschlagszahlung nur für in sich abgeschlossene Teile des Werks") war vollkommen missglückt und spielte in der Praxis keine Rolle. Ziel der Neuregelung war eine Angleichung des Abschlagszahlungsanspruchs an § 16 Nr. 1 Abs. 1 VOB/B. Aber ist dies gelungen? Wirft die Neuregelung nicht wiederum mehr Probleme auf als sie zu lösen beansprucht? § 632a Abs. 1 Satz 1 BGB n.F. lautet:
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Probleme noch nicht erkannt!!!! Leseranmerkung von Johann Rohrmüller, Ass. jur.,VD zu
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Irrweg des "richtigen" Nachtrags Leseranmerkung von Moritz Lembcke (Hamburg) zu
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BauvertragPreisfortschreibung nach § 2 Nr. 5 und 6 VOB/B mittels Bezugsleistungen?![]() ![]() |
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Die Praxis der Fortschreibung des Vertragspreisniveaus im Nachtrag trifft hier und da auf Kritik. Worum geht es? Der neue Preis im Regelungsbereich des § 2 Nr. 3, Nrn. 5 - 7, Nr. 8 Abs. 2 VOB/B muss ein aus dem alten mit allen seinen Über- und Unterwerten abgeleiteter sein. So will es jedenfalls die eherne Korbion-Formel:
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Eindeutiger Wortlaut als Auslegungsgrenze! Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
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Restriktive Auslegung des Begriffs "Gegenstand"! Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
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Fingiertes Zugeständnis i.S.v. § 138 ZPO muss keine Haftung auslösen! Leseranmerkung von Gregor Heiland zu
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Sachverständige"Wasser weg vom Bau": Eine empirische Weisheit wird immer aktueller!Sachverständigenbericht von Dipl.-Ing. (FH) Michael Probst, Architekt, ö.b.u.v. Sachverständiger für Bauschäden, Mainz ![]() |
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SachverständigeOberflächenversickerung anstelle Kanal: Die Folgen für Böden und Fenster in KellernSachverständigenbericht von Dipl.-Ing. Matthias Zöller, ö.b.u.v. Sachverständiger für Schäden an Gebäuden, Neustadt/Weinstraße ![]() |
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Kein Vermögensschaden bei solventem Unternehmer Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Ergänzung zu Neumeister Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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BauvertragDas neue BauFordSiG: Was General- und Hauptunternehmer wissen müssen!![]() |
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BauvertragFoSiG: Wie wird der Anspruch auf Sicherheitsleistung aus § 648a Abs. 1 BGB gerichtlich durchgesetzt?![]() |
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BauvertragFoSiG: Anspruch aus § 648a Abs. 1 BGB ein scharfes Schwert?![]() ![]() |
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Rückgriff des BU auf den bauleitenden Architekten für Ausführungsmängel Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
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Praxishinweis Leseranmerkung von RA u. FA Dr. Achim Neumeister zu
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Bemessung der Frist nach § 648a BGB Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
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Quasi-Unterbrechung AGB-fest? Leseranmerkung von Schwenker zu
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§ 649 BGB nach FoSiG Leseranmerkung von RA Martin Kuschel zu
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Vermögensschaden durch Einigungsgebühr? Leseranmerkung von RA Jens Beyer zu
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Sicherungsumfang Vorauszahlungsbürgschaft Leseranmerkung von Dr. Achim Mundt zu
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BauvertragFoSiG: Vereinfachung der Abrechnung einer frei gekündigten Leistung: Oder bleibt (fast) alles beim Alten?![]() |
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Recht am Bau - BauvertragFristsetzungserfordernis und Treuwidrigkeit eines Sicherungsverlangens nach § 648a BGB![]() |
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BGH-Rechtsprechung nicht konsequent berücksichtigt Leseranmerkung von Bernd Knipp zu
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Zur Anmerkung von Leitzke Stellungnahme des Autors (Martin Neumann) zu
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Vergütungsanspruch nach § 649 BGB nach FoSiG Leseranmerkung von RA Thomas Fochler zu
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Das am 01.01.2009 inkraftgetretene Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) sieht unter vielen gesetzgeberischen Maßnahmen eine Abrechnungsvereinfachung für die Fälle der freien Kündigung vor. Der Gesetzgeber will dem Auftragnehmer Marscherleichterung verschaffen durch folgende Ergänzung des § 649 BGB:
"Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der vereinbarten noch nicht verdienten Vergütung zustehen."Das soll das Ergebnis aus dem Ansatz ... [mehr ...] ![]() |
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Wie hat sich der Auftraggeber "eingerichtet"? Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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Das Forderungssicherungsgesetz (FoSiG) hat gerade die parlamentarischen Hürden überwunden, ist aber noch nicht im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt erst am ersten Tag des auf diese Verkündgung folgenden dritten Monats in Kraft (Art. 5 FoSiG). Auch dann ist der neue § 632a BGB nur auf Verträge anzuwenden, die nach diesem Tag geschlossen werden (Art. 2 FoSiG: Art. 229 § 12 Abs. 1 EGBGB). Gleichwohl wird bereits in Zweifel gezogen, ob nach § 632a BGB in seiner künftigen Fassung Nachunternehmer einen Anspruch auf Abschlagszahlungen gegen ihren Auftraggeber haben.
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BauvertragFoSiG: Abschlagszahlungen nach dem neuen § 632a BGB: Alte und neue Zweifelsfragen!![]() |
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Eine schöne Geschichte Stellungnahme des Autors (Michael Probst) zu
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Schöne Geschichte Leseranmerkung von Dr. Michael Scheffelt zu
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Verzögerter Zuschlag: Mehrvergütungsanspruch ! Leseranmerkung von RA P.A. Rienau, Hamburg zu
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Recht am Bau - BauvertragBauforderungssicherungsgesetz 2009 (früher GSB): Die wichtigsten Neuerungen![]() |
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BauvertragBedeutung der Vordersatzmenge für Preisfortschreibung anhand der Urkalkulation![]() ![]() |
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BauvertragZur Bedeutung der Vordersatzmenge bei Preisfortschreibungen auf der Basis der Urkalkulation und zum Problem spekulativ hoher Einheitspreise![]() ![]() |
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BauvertragMischkalkulation, Spekulation und öffentliches Haushaltsrecht![]() |
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BauvertragAusnahme von der Bindung an den alten Preis für Mehrmengen nach § 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B![]() ![]() |
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Keine schematische Auslegung nach dem Motto "immer zu Lasten des Auftragnehmers" Stellungnahme des Autors (Dr. Matthias Drittler) zu
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Gegen Inhaltskontrolle von Preisen Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
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