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Leseranmerkung

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Online seit 2011

Und wieder ein klares Fehlurteil...
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
"Niedrigster Preis" alleiniges Zuschlagskriterium: Nebenangebote unzulässig!
(Ulf Christiani; Ulrike Siegert)
Dokument öffnen IBR 2011, 1438 (nur online)

Keine Inhaltskontrolle wegen § 23 Abs. 2 Nr. 5 AGBG
Leseranmerkung von Stephan Bolz zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

Inhaltskontrolle der VOB/B
Leseranmerkung von HFK Rechtsanwälte LLP zu
 R 
Nachweis von AGB: Reicht die Vorlage von nur zwei Verträgen aus?
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 19

 B 
Planungsfehler und unterlassener Hinweis: Mängelhaftung mit welcher Quote?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Im August-Heft 2011 von IBR werden auf S. 459 und 460 zwei Entscheidungen besprochen, welche die erheblichen Unklarheiten und Unsicherheiten der Rechtsprechung zur Haftungsquote des Bauunternehmers in den praktisch häufigen Fällen verdeutlichen, dass der Unternehmer wegen Verletzung seiner Pflicht aus § 4 Abs.3 VOB/B, auf einen Planungsfehler hinzuweisen, nicht von der Mängelhaftung befreit ist, dem Auftraggeber aber ein Mitverschulden wegen der fehlerhaften Planung entgegenhalten kann.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Auslegung als "sinnvolles Ganzes" vs. vereinbarte Kollisionsregel
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Wenn der Rauch sich verzogen hat, sieht man wieder klar!
Leseranmerkung von Peter-Andreas Kamphausen zu
 R 
Kaufpreis liegt bereits unter Verkehrswert im mangelhaften Zustand: Dennoch Minderung?
(Stefan Illies)
Dokument öffnen IMR 2011, 374

Die Entscheidung des OLG Köln ist in Bezug auf den Leitsatz 1 bedenklich.
Leseranmerkung von S. Erdmann zu
 R 
Widersprüche im Vertrag: 5 oder 10 Jahre Gewährleistung?
(Nino Laumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 514

Entscheidend ist, ob auf ein konkretes Muster verwiesen wird
Leseranmerkung von Jürgen Ripke zu
 R 
Verweis auf Bürgschaftsmuster: Sicherungsabrede wirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1394 (nur online)

BGH zum Aufrechnungsverbot
Leseranmerkung von Frank Maiworm zu
 R 
BGH kippt AGB-Aufrechnungsverbot in Werkverträgen!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2011, 340

Urteil
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Prozessuales

Abtretung mangels Bestimmtheit unwirksam: Bedeutung und Auswirkungen im Bereich des Werkvertragsrechts


(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1149 (nur online)

Beweislast bei freier Kündigung
Leseranmerkung von Wolfgang Heinicke zu
 R 
Freie Kündigung: Pauschale Vergütung von 15% in AGB unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2011, 449

 K 
Vergabe

Energiekonzept der Bundesregierung: Änderung der VgV in Kraft getreten!


(Kurzaufsatz von Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1379 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1150 (nur online)

 L 
Vergabe

Energiekonzept der Bundesregierung: Erneute Änderung der VgV


(Hans-Peter Roth)
Dokument öffnen IBR 2011, 1150 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Auseinanderfallen der Gerichtsstände von AG und Bürgen
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Vertragserfüllungsbürgschaft: Feststellungsklage gegen Bürgen zulässig?
(Alexander Dietrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1229 (nur online)

Leitsatzjurisprudenz
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Zusatzleistung und § 2 Nr. 6 VOB/B: Auftragnehmer muss auch Nachtragshöhe ankündigen!
(Michael Gross)
Dokument öffnen IBR 2011, 506

Eine Entscheidung in die richtige Richtung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
VOF: Zulässigkeit der Aktivierung von Eignungskriterien auf der zweiten Stufe?
(Sven Grosse)
Dokument öffnen IBR 2011, 721

 L 
Prozessuales

Die notwendige Streitgenossenschaft in WEG-Anfechtungsklagen


(Theo Fleßner)
Dokument öffnen IMR 2011, 306

 L 
Immobilienrecht

Karlsruher Immobilienrechtstag am 20.05.2011 in Karlsruhe


(Norbert Schönleber)
Dokument öffnen IMR 2011, 305

Geltung nur für Verbraucherverträge ?
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Verkäufer haftet grundsätzlich für Aus- und Einbaukosten!
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 400

Vorschuss mit Umsatzsteuer!
Leseranmerkung von Alfons Schulze-Hagen zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer
Leseranmerkung von Jens Beyer zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Mängelansprüche vor Abnahme?
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 Z 
Gesetzliche Mängelansprüche beim Werkvertrag: Vor Abnahme nicht anwendbar!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 501

Klares Fehlurteil
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Fertigstellungsmitteilung und Übernahme des Gewerks: Abnahme!
(Ulrich Schwering)
Dokument öffnen IBR 2011, 1230 (nur online)

 Z 
HOAI

Baukostenvereinbarung nach § 6 Abs. 2 HOAI 2009: Was sind "nachprüfbare Kosten"?


Besprochener Beitrag: "Die Baukostenvereinbarung" von Dr. Stefan Deckers
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 502 (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Ist das wirklich so neu?
Stellungnahme des Autors (Wolfgang Dötsch) zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

AHO: Die Aufteilung nach funktional eigenständigen Objekten im Sinne des § 40 HOAI 2009 bzw. § 51 HOAI a.F. am Beispiel einer Kläranlage


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1084 (nur online)

Ergänzung: neuartiger Anspruch zuerkannt!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Ladungsfrist nicht zu wahren: Kein Anspruch auf Aufnahme in die Tagesordnung!
(Wolfgang Dötsch)
Dokument öffnen IMR 2011, 424

Eine Frage des Einzelfalls
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Nachforderung von fehlenden Erklärungen und Nachweisen zulässig?
(Werner von Beyme; Thomas Ax)
Dokument öffnen IBR 2011, 481

 K 
Wohnraummietrecht

Anspruch auf nicht gezahlte Mietnebenkostenvorauszahlungen nach einer Abrechnung nach Soll-Zahlungen?


(Kurzaufsatz von Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2011, 349

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

§ 4 Abs. 1 HOAI 2009: Die Ermittlung der anrechenbaren Kosten auf Grundlage der Kostenberechnung nach DIN 276


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1076 (nur online)

Vorschuss ohne Umsatzsteuer?
Leseranmerkung von Christian Werndl-Laue zu
 N 
ARGE Baurecht: Auftraggeber darf Vorschuss nur ohne Umsatzsteuer fordern
Dokument öffnen Nachricht

Zwangsmitgliedschaften sind nicht zeitgemäß
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 R 
Pflichtmitgliedschaft in Baukammer Berlin verfassungsrechtlich zulässig!
(Christoph Naumann)
Dokument öffnen IBR 2011, 1175 (nur online)

Notarkammer/Bauträgermodelle
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

Panikmache!
Leseranmerkung von Thomas Spirk zu
 N 
Vorsicht beim Hausbau - Hände weg von verdeckten Bauträgermodellen!
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Hilfestellungen bei der Vereinbarung eines Zuschlags nach § 35 HOAI 2009 für Leistungen im Bestand


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1072 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

Aufforderung zum Schlendrian
Leseranmerkung von DrFB zu
 N 
Schlagloch am Straßenrand bringt Motorroller ins Schleudern: Wer haftet?
Dokument öffnen Nachricht

Umfang des Schadens
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Ungewöhnlicher Farbzustand der Wohnung bei Rückgabe: Schadensersatz?
(Maik Fodor)
Dokument öffnen IMR 2011, 279

Ergänzung zur Leseranmerkung Seifert: siehe BauR 2011, 1078 ff.
Leseranmerkung von Johann Rohrmüller zu
 R 
Brandschutzplanung unwirtschaftlich: Schadensersatz!
(Heiko Fuchs)
Dokument öffnen IBR 2011, 346

Warum soll Vorlage der Eigentümerliste in der Berufung nicht möglich sein?
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Rück-Anmerkung zu Urteil des LG München I vom 09.05.2011
Stellungnahme des Autors (RA Drabel) zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Entscheidung des AGH Baden-Württemberg
Stellungnahme des Autors (Tobias Wellensiek) zu
 R 
Fachanwaltsantrag: Welche Anforderungen muss die "Fallliste" erfüllen?
(Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2011, 439

Anmerkung zu Urteil des LG München I vom 09.05.2011
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Beschlussanfechtung: Korrektur oder Ergänzung der Eigentümerliste
(Johannes Drabek)
Dokument öffnen IMR 2011, 303

Diese Verjährungsfragen sind vom BGH bereits geklärt!
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

"Die Tür wird von innen zugehalten"
Leseranmerkung von Hermanns zu
 R 
Fachanwaltsantrag: Welche Anforderungen muss die "Fallliste" erfüllen?
(Tobias Wellensiek)
Dokument öffnen IBR 2011, 439

 K 
Baustoffe

CE-Kennzeichnung von Bauprodukten: Bauregelliste A teilweise EU-rechtswidrig!


(Kurzaufsatz von Michael Winkelmüller)
Dokument öffnen IBR 2011, 1213 (nur online) Dokument öffnen IBR 2011, 1004 (nur online)

Spannende Verjährungsfragen!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Erstreckt sich die Rechtskraft eines Urteils gegen die Gesellschafter auch auf die GbR?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2012, 117

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

Zur Vergütung der Leistungen der örtlichen Bauüberwachung bei Ingenieurbauwerken und Verkehrsanlagen in der HOAI 2009


(Heinz Simmendinger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1071 (nur online)

Wegfall der Minderung?
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Mangelhafte Baumaterialien: Ausschluss der Nacherfüllung bei unverhältnismäßigen Kosten?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2011, 401

Kommunale Unternehmen dürfen mitbieten ...
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 R 
Dürfen kommunale Unternehmen mitbieten?
(Hajo Willner)
Dokument öffnen IBR 2011, 480