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Online seit 2014

Wirksamkeit der Sicherungsabrede trotz Verzicht auf § 770 Abs. 2 BGB!
Leseranmerkung von Oliver Koos zu
 R 
Ausschluss von § 770 Abs. 2 BGB: Sicherungsabrede für Mängelansprüche unwirksam!
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2013, 740

Wirksamkeit der Sicherungsabrede trotz Verzicht auf § 770 Abs. 2 BGB!
Leseranmerkung von Oliver Koos zu
 R 
Mängelbürgschaft und Ausschluss von § 770 Abs. 2 BGB: Sicherungsabrede unwirksam?
(Claus Schmitz)
Dokument öffnen IBR 2013, 26

Anmerkung zur Entscheidung LG Stuttgart 5 S 203/13
Leseranmerkung von Dr. Marcus Brößkamp zu
 R 
Ablösung des Gewährleistungseinbehalts (nur) durch Bürgschaft und Ausschluss von § 17 Abs. 3, 6 VOB/B in AGB ist wirksam!
(Jörg Mayr)
Dokument öffnen IBR 2014, 1114 (nur online)

OLG Celle, Urt. v. 2.2.2012 - 8 U 205/11
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Ist die Bauleistungsversicherung eine Vollkaskoversicherung für Bauleistungen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2014, 1179 (nur online)

OLG Celle, Urt. v. 2.2.2012 - 8 U 205/11
Leseranmerkung von Hans Christian Schwenker zu
 R 
Ist die Bauleistungsversicherung eine Vollkaskoversicherung für Bauleistungen?
(Hans Christian Schwenker)
Dokument öffnen IBR 2014, 1179 (nur online)

§§ 232 ff. BGB nur bei gesetzlichem Anspruch auf Sicherheit anwendbar?
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Ablösung des Gewährleistungseinbehalts (nur) durch Bürgschaft und Ausschluss von § 17 Abs. 3, 6 VOB/B in AGB ist wirksam!
(Jörg Mayr)
Dokument öffnen IBR 2014, 1114 (nur online)

Vermieter: Besser nicht warten
Leseranmerkung von Urban zu
 N 
Schlüsselfrage im Mietrecht - Wer muss bei Verlust zahlen?
Dokument öffnen Nachricht

Korrekturen von offensichtlichen Angebotsfehlern nach Submission zulässig!
Leseranmerkung von Dr. Christof Schwabe zu
 R 
Preiskorrektur im Verhandlungsverfahren bei offensichtlichen Fehlern möglich!
(Tobias Osseforth)
Dokument öffnen VPR 2014, 251

Der Versuchdie Antworten auf obige Fragen dogmatisch zu begründen
Leseranmerkung von RiLG Matthias Löhde zu
 L 
Wohlverhalten des Mieters nach einer Kündigung wegen nachhaltiger Hausfriedensstörung
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2014, 135

Der Versuchdie Antworten auf obige Fragen dogmatisch zu begründen
Leseranmerkung von RiLG Matthias Löhde zu
 L 
Wohlverhalten des Mieters nach einer Kündigung wegen nachhaltiger Hausfriedensstörung
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2014, 135

aussichtsloser Kampf?
Stellungnahme des Autors (Malotki) zu
 R 
Preissteigerungen bei Bauzeitverzögerung: Nur der tatsächliche Mehraufwand ist zu erstatten!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

@Malotki
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Preissteigerungen bei Bauzeitverzögerung: Nur der tatsächliche Mehraufwand ist zu erstatten!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Behinderung kann nachweislich kausal für Unterdeckung von Allgemeinen Geschäftskosten sein

Wenn Allgemeine Geschäftskosten (AGK) beim Auftragnehmer (AN) nachweislich in der Folge einer bestimmten Behinderung aus dem Risikobereich des Auftraggebers (AG) nicht in dem Umfang gedeckt werden wie ohne diese Behinderung, ist diese Behinderung kausal für die Unterdeckung. Der Ausgleich der betreffenden Unterdeckung von AGK kann dann Gegenstand einer berechtigten Ersatzforderung des AN sein. Die Ansicht des LG Bonn im Urteil vom 10.03.2014 - 1 O 360/12, ein Anspruch auf Erstattung unterdeckter AGK scheide sowohl als Schadensersatz- (VOB/B § 6 Abs. 6) wie auch als Entschädigungsanspruch (BGB § 642) aus, weil AGK im Betrieb des AN als Ganzes losgelöst von der Entwicklung eines konkreten Auftrags entstehen - soweit noch zutreffend -, und eine Behinderung "insoweit nie kausal für deren Anfall sein" könne, überzeugt nicht. Das Landgericht bezweifelt den Anspruch grundsätzlich, weil es an dem Zusammenhang "Behinderung ist kausal für verminderte AGK-Deckung" immer fehle, diese Kausalität "nie" nachgewiesen werden könne. Das trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu, denn:
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Fehlschluss
Leseranmerkung von Urban zu
 B 
Behinderung kann nachweislich kausal für Unterdeckung von Allgemeinen Geschäftskosten sein
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Milchmädchenrechnung
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine Erstattung "entgangener Allgemeiner Geschäftskosten" bei Bauzeitverschiebung!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

@ Malotki
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Keine Erstattung "entgangener Allgemeiner Geschäftskosten" bei Bauzeitverschiebung!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

Differenzierung zwischen "Entstehung" und "Deckung" von AGK´s geboten
Leseranmerkung von Malotki zu
 R 
Keine Erstattung "entgangener Allgemeiner Geschäftskosten" bei Bauzeitverschiebung!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

Behinderungen können kausal für AGK-Unterdeckung sein
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 R 
Keine Erstattung "entgangener Allgemeiner Geschäftskosten" bei Bauzeitverschiebung!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Pathologische Schiedsvereinbarungen
Von Dr. Friedhelm Weyer

In Dispute Resolution - Das Online Magazin, Ausgabe 1/2014 vom 21.03.2014 (www.disputeresolution-magazin.de) berichtet Foerster unter der Überschrift Kreativität (un)erwünscht über eine Veranstaltung von vier führenden Schiedsinstitutionen am 17.01.2014 in Stockholm. Jedes Jahr organisieren danach das Schiedsinstitut der Stockholmer Handelskammer (SCC), die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit (DIS) , das Vienna International Arbitral Center (VIAC) und die Camera Arbitrale Milano (MCC) ein gemeinsames Seminar zu aktuellen Fragen des Schiedsverfahrensrechts. Thema der diesjährigen Veranstaltung in Stockholm war der Umgang mit pathologischen Schiedsklauseln. Solche misslungene Schiedsvereinbarung sind, wie nicht zuletzt zahlreiche in IBR veröffentlichte Entscheidungen verdeutlichen, immer wieder Anlass zu Streitigkeiten, die bei sorgfältigerer Vertragsgestaltung vermeidbar wären.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Immer Zweck der Ablaufanalyse entscheidend!
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Bauzeitverzögerung: Erneute Absage an baubetrieblich abstrakte Berechnung!
(Anja Malotki)
Dokument öffnen Aufsatz

nicht eindeutig
Leseranmerkung von VRLG Martin Ihle zu
 R 
Erhöhte Überwachungspflichten im Bereich des Schallschutzes!
(Rainer Schönlau)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnraummiete

Fristlose Kündigung wegen Kautionsrückstands: Ein Appell an eine weite Auslegung!


(Michael Sommer)
Dokument öffnen IMR 2014, 139 Dokument öffnen Kurzaufsatz

Anekdote zum Thema: Trau keinem Politiker ...
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Kappungsgrenze anwendbar ab Zugang des Mieterhöhungsverlangens!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen Aufsatz

und die HOAI 2013 macht es nicht leichter....
Leseranmerkung von Malotki zu
 R 
Nachträge als Bestandteil des Kostenanschlags?
(Werner Seifert)
Dokument öffnen Aufsatz

Einschränkung: Der Mieter unternimmt rechtliche Schritte gegen den Störer
Leseranmerkung von Urban zu
 L 
Wohlverhalten des Mieters nach einer Kündigung wegen nachhaltiger Hausfriedensstörung
(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2014, 135

Kausalitätsproblem
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Keine Neubauplanung ohne Baugrundgutachten!
(Johann Peter Hebel)
Dokument öffnen Aufsatz

AGB wirklich zulässig?
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 R 
Einseitige formlose Anpassung der Nebenkostenvorauszahlungen per AGB?
(Olaf Riecke)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Prozessuales

Streitverkündung: Beifügen von Ablichtungen nicht notwendig, aber zweckmäßig


Besprochener Beitrag: "Müssen einer Streitverkündungsschrift zur Angabe der "Lage des Rechtsstreits" Ablichtungen aus den Gerichtsakten beigefügt werden?" von RiOLG Dr. Mark Seibel
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2014, 195

@Bach
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Annahmeverzug setzt keine Bauzeitverlängerung voraus
Leseranmerkung von Hendrik Bach zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


 Z 
Bauvertrag

Darlegung von Bauzeitverlängerungsansprüchen mit dem Adaptionsverfahren


Besprochener Beitrag: "Ist das Bauzeitlabyrinth ein Irrgarten?" von Dr.-Ing. Michael Mechnig, Dipl.-Ing. Britta Völker, Dipl.-Ing. Daniel Mack, Dipl.-Ing. Harald Zielke
(Gerhard Girmscheid)
Dokument öffnen IBR 2014, 194

 L 
Wohnraummiete

Wohlverhalten des Mieters nach einer Kündigung wegen nachhaltiger Hausfriedensstörung


(Ralf Schulze Steinen)
Dokument öffnen IMR 2014, 135 Dokument öffnen Kurzaufsatz (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

Ergänzung des Verfassers
Leseranmerkung von Hermann Summa zu
 L 
Die HOAI im VOF-Verfahren
(Hermann Summa)
Dokument öffnen VPR 2014, 217

Nichtigkeit von Beschlüssen zur Berufungseinlegung im Anfechtungsprozess
Leseranmerkung von Stephan Scharlach zu
 R 
Beschlussfassung über Rechtsmittel: Keine Beschlusskompetenz der WEG!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen Aufsatz

@Drittler
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Kus
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Drittler
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Kus
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


 L 
Wohnraummiete

Neue Mietnebenkosten - Wann ist eine Umlegung möglich?


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2014, 143 Dokument öffnen Kurzaufsatz

@Drittler
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Kus
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Drittler
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Kus
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


@Drittler
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Luftgeld
Leseranmerkung von Dr. Matthias Drittler zu
 Z 
Umgang mit Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf
(Markus Planker)
Dokument öffnen Aufsatz

@Urban
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 Z 
Umgang mit Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf
(Markus Planker)
Dokument öffnen Aufsatz

 B 
Gestörter Bauablauf, Puffer und die Nachweise zum Anspruch auf Ersatz der Nachteile des "behinderten" Auftragnehmers

Wenn ein Jurist fragt: "Sechs Monate und vier Wochen sind vereinbart, sechs Monate und fünf Wochen braucht der AN - und soll Anspruch auf zwei Wochen Bauleiterkosten als Schadensersatz bzw. Vergütung von zwei Wochen Bauzeitverlängerung nach § 642 BGB haben?" (Leseranmerkung von Langen/Kus, IBR 2014, 2458), kann man verstehen: Es ist etwas falsch an der Schlussfolgerung, denn es wird scheinbar ja nicht konkret nachgewiesen, wie es der Bundesgerichtshof für gestörte Bauabläufe seit der Entscheidung "Äquivalenkostenverfahren" aus 1986 (BauR 1986, 347) verlangt.
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

Durchaus denkbar
Leseranmerkung von Urban zu
 Z 
Umgang mit Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf
(Markus Planker)
Dokument öffnen Aufsatz

Fallbeispiel NZBau 2014, 94
Leseranmerkung von Dr. Werner Langen zu
 Z 
Umgang mit Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf
(Markus Planker)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauvertrag

Umgang mit Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf


Besprochener Beitrag: "Zeitreserven ("Puffer") im gestörten Bauablauf" von RA Dr. Jochen Markus
(Markus Planker)
Dokument öffnen IBR 2014, 193 (Dokument öffnen 4 Leseranmerkungen)