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Online seit 2011

Nachträgliches Verhalten bei feststehendem Auslegungsergebnis?
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 R 
Nachtrag nicht bis zur Abnahme gestellt: Kein Anspruch auf Zusatzvergütung!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 70

Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte
Leseranmerkung von Bernhard Fett zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte
Dokument öffnen Nachricht

Neue EU-Schwellenwerte endlich veröffentlicht !
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte?
Dokument öffnen Nachricht

 L 
Wohnraummiete

Das Verschulden bei einem Verstoß gegen den Wirtschaftlichkeitsgrundsatz


(Michael J. Schmid)
Dokument öffnen IMR 2012, 1

 B 
Geänderte Leistung: Wie wird die Höhe des Anspruchs nachgewiesen?
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler

Zum notwendigen Vortrag eines Nachtragsanspruchs bei Anordnung einer Leistungsänderung hat das OLG München wichtige Anforderungen herausgestellt. Über die Entscheidungsgründe aus 28 U 3805/08 vom 14.07.2009 hat bereits Althaus unter dem Titel "Bauzeitverzögerung: Keine Zusatzvergütung ohne Darlegung der Mehr- und Minderkosten" berichtet (IBR 2012, 11). Nach den Entscheidungsgründen ergab die ergänzende Vertragsauslegung zwar einen Anspruch des Auftragnehmers auf Preisanpassung in Anlehnung an § 2 Abs. 5 VOB/B unter Berücksichtigung der Mehr- oder Minderkosten. An der Festlegung des neuen Preises scheiterte das Gericht jedoch aus Mangel an geeignetem Vortrag des klagenden Auftragnehmers. Der Auftragnehmer trug zur Höhe seiner geltend gemachten Forderung trotz wiederholten Hinweises nur unzureichend vor. Die Ausführungen des Gerichts sind interessant, weil gerade diese Anforderungen in Nachtragsbegründungen der Praxis allzu oft vernachlässigt werden. Was sagt das Gericht?
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Neue EU-Schwellenwerte
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte?
Dokument öffnen Nachricht

Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 N 
Ab 2012 neue EU-Schwellenwerte?
Dokument öffnen Nachricht

Individuelle Vereinbarung
Leseranmerkung von Anton Bernhard Hilbert zu
 R 
Formularvertragliche Verlängerung der Verjährungsfrist unzulässig!
(Hans-Bernd Hülsmann)
Dokument öffnen IMR 2011, 494

Leistungen der Leistungsphase 8 und 9 nicht abnahmefähig
Leseranmerkung von Dr. Andreas Ott zu
 Z 
Objektüberwachung und Objektbetreuung: Vollendung statt Abnahme?
(Christoph Lichtenberg)
Dokument öffnen IBR 2011, 682

§ 16 IV WEG Kostenspaltung bei Instandsetzungsmaßnahmen
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Instandsetzungskosten für einen Balkon trägt Sondereigentümer!
(Gabriele Hufer)
Dokument öffnen IMR 2011, 509

Instandsetzungskosten für einen Balkon trägt Sondereigentümer!
Leseranmerkung von Michaela Kusdogan zu
 R 
Instandsetzungskosten für einen Balkon trägt Sondereigentümer!
(Gabriele Hufer)
Dokument öffnen IMR 2011, 509

 L 
Gewerberaummiete

Die BGH-Rechtsprechung zur Gewerberaummiete im Jahr 2011


(Henrike Butenberg)
Dokument öffnen IMR 2011, 483

Argument der willkürlichen Ungleichbehandlung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 L 
Der Anwendungsbereich des § 16 Abs. 6 WEG
(Wiebke Först)
Dokument öffnen IMR 2011, 485

Einschränkung der Vorabinformationspflicht
Leseranmerkung von Hendrik Dohrmann zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Wohnungseigentum

Der Anwendungsbereich des § 16 Abs. 6 WEG


(Wiebke Först)
Dokument öffnen IMR 2011, 485 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 Z 
Vergabe

Vergabeverzögerung: Mehrvergütungsansprüche können vermieden werden!


Besprochener Beitrag: "Achtung: Mehrvergütungsfalle! Auswege in der Vergabekonzeption und ihre Grenzen" von RA Dr. Karsten Kayser, RAin Dr. Valeska Pfarr, M.L.E.
(Birgit Franz)
Dokument öffnen IBR 2011, 683

Vermeidbare Missverständnisse vermeiden!
Leseranmerkung von Dr. Johannes Hogenschurz zu
 R 
Auch modernisierende Anbauten (hier: Balkone) bedürfen eines einstimmigen Beschlusses!
(Janos Dohr)
Dokument öffnen Aufsatz

Es zeigt sich, dass die Väter der Vergabeordnung ...
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Rahmenvereinbarung: Ungewöhnliche Wagnisse nach VOL/A 2009 nicht verboten!
(Hans-Peter Kulartz)
Dokument öffnen Aufsatz

Leseranmerkung des Herrn Krug
Leseranmerkung von Michael Mayer zu
 B 
Akquise durch Hinweis auf Beratungsbedarf: Dann aber auch zutreffende!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Mitteilungen der ARGE Baurecht
Leseranmerkung von RA Andreas Krug zu
 B 
Akquise durch Hinweis auf Beratungsbedarf: Dann aber auch zutreffende!
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

Bundesländer mit Vorabinformationspflicht
Leseranmerkung von Ralf Schneider zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Kaufrecht

Kaufvertrag zwischen Unternehmern: Kein Anspruch auf Ersatz von Aus- und Einbaukosten!


Besprochener Beitrag: "Werkvertragsähnliche Nacherfüllungspflicht des Verkäufers zum Aus- und Wiedereinbau der Kaufsache" von RA Dr. Paul Popescu
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2011, 684

Hinweispflicht und Mängelhaftung
Leseranmerkung von Ralf Schneider zu
 R 
Abkehr von der Erfolgshaftung im Werkvertragsrecht bei Teilbarkeit der Leistung?
(Peter Pohl)
Dokument öffnen Aufsatz

Rahmenvereinb.: Unzuläs. ungewöhnl. Wagnis bei fehl. Mindestabnahmemenge!
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Rahmenvereinbarung: Unzulässiges ungewöhnliches Wagnis bei fehlender Mindestabnahmemenge!
(Nicole Glaser-Lüß)
Dokument öffnen Aufsatz

Arbeitsteilige Ausführung eines Gesamtwerkes durch einzelne Unternehmern
Leseranmerkung von Reinhard Krämer zu
 R 
Abkehr von der Erfolgshaftung im Werkvertragsrecht bei Teilbarkeit der Leistung?
(Peter Pohl)
Dokument öffnen Aufsatz

Schadensersatz ist Ausnahmefall
Leseranmerkung von Carolin Parbs-Neumann zu
 R 
Unberechtigte Mängelrüge ist keine Anordnung einer zusätzlichen Leistung!
(Iris Oberhauser)
Dokument öffnen Aufsatz

Leistungen im Bestand
Leseranmerkung von Dr. Peter Fischer zu
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HOAI aktuell: Abschlussbericht der Evaluierung liegt jetzt vor
(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1282 (nur online)

LG Cottbus (IBR 2010, 260)
Leseranmerkung von Volker Hafkesbrink zu
 Z 
Unvorhergesehene Witterungsverhältnisse: Auftragnehmer kann Entschädigung verlangen!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Sicht des AG München
Leseranmerkung von N.Meier zu
 R 
Psychisch Kranker randaliert: Kündigung?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Handelsregister bei öffentlichen Auftraggebern nutzlos
Leseranmerkung von Krämer zu
 N 
ARGE Baurecht: Architekten sollten vor Vertragsabschluss Handelsregister prüfen
Dokument öffnen Nachricht

 Z 
Bauvertrag

Unvorhergesehene Witterungsverhältnisse: Auftragnehmer kann Entschädigung verlangen!


Besprochener Beitrag: "Gesetzliche Entschädigung nach § 642 BGB im VOB-Vertrag unter besonderer Berücksichtigung der Schlechtwetterproblematik" von RA Dr. Uwe Diehr
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2011, 681 (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 L 
Sachverständige

Befangenheit des gerichtlichen Sachverständigen


(Jürgen Ulrich)
Dokument öffnen IBR 2011, 1291 (nur online)

Rechtschutz unter der Schwelle
Leseranmerkung von k.A. k.A. zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen Aufsatz

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.09.2011 - Verg 80/11
Leseranmerkung von John Richard Eydner zu
 R 
Untertarifliche Entlohnung: Angebotsausschluss?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen Aufsatz

Vorabinformation in Thüringen
Leseranmerkung von Dr. Konstantin Pohlmann zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen Aufsatz

Unterschwellenwertvergabe durch einstweilige Verfügung gestoppt
Leseranmerkung von Bernhard Fett, Dresden zu
 R 
Unterschwellenvergabe kann durch einstweilige Verfügung gestoppt werden!
(Konstantin Pohlmann)
Dokument öffnen Aufsatz

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 08.09.2011 - VII-Verg 80/11
Leseranmerkung von Rudolf Weyand zu
 R 
Untertarifliche Entlohnung: Angebotsausschluss?
(John Richard Eydner)
Dokument öffnen Aufsatz

Nachtrag: Nachdenkliches
Stellungnahme des Autors (Martin Klimesch) zu
 R 
Psychisch Kranker randaliert: Kündigung?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Gebrauchmachen von Öffnungsklauseln - VOB/B noch "als Ganzes" vereinbart?
Leseranmerkung von * MKRG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zu
 R 
Abnahmeverweigerung unberechtigt: Fälligkeit der Vergütung!
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen Aufsatz

Leseranmerkung Michael Krolla
Stellungnahme des Autors (Martin Klimesch) zu
 R 
Psychisch Kranker randaliert: Kündigung?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

Problem ist nicht die fehlende Mindestabnahmemenge, sondernd die Abruffrist
Leseranmerkung von Urban zu
 R 
Anforderungen an Ausschreibung von Rahmenverträgen zur Lieferung von Tausalz!
(Stefan Geheeb)
Dokument öffnen Aufsatz

LG Heidelberg, Urteil vom 15.04.2011
Leseranmerkung von Michael Wiesner zu
 R 
Psychisch Kranker randaliert: Kündigung?
(Martin Klimesch)
Dokument öffnen Aufsatz

 L 
Architekten & Ingenieure - HOAI

HOAI aktuell: Abschlussbericht der Evaluierung liegt jetzt vor


(Janis Heiliger)
Dokument öffnen IBR 2011, 1282 (nur online) (Dokument öffnen 1 Leseranmerkung)

 L 
Recht am Bau - Adjudikation

Die "Bauverfügung": Effizienter als Mediation und Adjudikation?


(Moritz Lembcke; Matthias Sundermeier)
Dokument öffnen IBR 2011, 1281 (nur online)

Leseranmerkung Martin Klimesch
Leseranmerkung von Dr. Andreas Ott zu
 R 
Eigentümerversammlung: Eigentümer hat Anspruch auf Aufnahme eines bestimmten Tagesordnungspunkts!
(Andreas Ott)
Dokument öffnen Aufsatz

Gesamtinteresse der Wohnungseigentümer nicht Voraussetzung!
Leseranmerkung von Martin Klimesch zu
 R 
Eigentümerversammlung: Eigentümer hat Anspruch auf Aufnahme eines bestimmten Tagesordnungspunkts!
(Andreas Ott)
Dokument öffnen Aufsatz

 Z 
Bauvertrag

Aus- und Einbaukosten beim Kaufvertrag: Verkäufer haftet verschuldensunabhängig!


Besprochener Beitrag: "Gibt es im Kauf- und Werkvertragsrecht einen verschuldensunabhängigen Anspruch auf Ersatz der Aus- und Einbaukosten mangelhafter Baustoffe" von RiLG Dr. Tobias Rodemann, RA Hans Christian Schwenker
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2012, 1018 (nur online)

Bedrohung auf der Arbeitsstelle
Leseranmerkung von Ricky zu
 N 
Bedrohung und Beleidigung gegenüber Kollegen kann zur fristlosen Kündigung des Arbeitsverhältnisses führen
Dokument öffnen Nachricht

So einfach ist es nicht!
Leseranmerkung von Dr Olaf Steckhan zu
 R 
Selbständiges Beweisverfahren: Keine Feststellung der Minderungsquote!
(Niki Ruge)
Dokument öffnen Aufsatz

Abnahmezeitpunkt relevant!
Leseranmerkung von Dr. Heiko Fuchs zu
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Planung muss bei Abnahme anerkannten Regeln der Technik entsprechen!
(Frank Steeger)
Dokument öffnen Aufsatz