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Bauträgerrecht

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 L 
Vergabe

Korbion'sche Faustformel greift auch bei spekulativen Preisen! Spekulationspreise auch für Mehrmengen?


(Volker Schmuck)
Dokument öffnen IBR 2009, 1395 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Die Kalkulationsfreiheit reicht nicht bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit!


(Kurzaufsatz von Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 307 Dokument öffnen IBR 2009, 1447 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

 L 
Bauvertrag - Vergütung und Zahlung

Reicht die Kalkulationsfreiheit bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit?


(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1447 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Leistungsbezogene Anwendung der HOAI überdenkenswert
Leseranmerkung von RA Heinz Rudolf Jürgens zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Begrenzung auf die Höchstsätze
Leseranmerkung von RA Wulf Stabreit zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

Kurzaufsatz Dr. Weyer v. 31.3.09
Leseranmerkung von Dr. Mathias Schmid, RA und FA zu
 R 
Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?
(Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online)

War auch Korbion "interessensgelenkt"?
Leseranmerkung von Ass.jur. Johann Rohrmüller zu
 B 
Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig
Dokument öffnen Blog-Eintrag


Anmerkung zu Ripke und Knipp:
Stellungnahme des Autors (Dr. Achim Olrik Vogel) zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Unwirksamkeit Sicherungsabrede
Leseranmerkung von Knipp Bernd zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Zurückführung allenfalls auf die Höchstsätze, nicht auf Mindestsätze
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Vereinbarung des Höchststundensatzes nach § 6 Abs. 2 Nr. 2 HOAI = Vereinbarung des zulässigen Höchstsatzes der HOAI?
(Petra Christiansen-Geiss)
Dokument öffnen IBR 2009, 279

 K 
Bauvertrag

Besteller hält unangemessen hohen Teil der Vergütung zurück: Kann Unternehmer Mängelbeseitigung verweigern?


(Kurzaufsatz von Friedhelm Weyer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1074 (nur online) (Dokument öffnen 2 Leseranmerkungen)

Pflichtverletzung nicht erst bei Prüfung der Angebote
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Zuschlagserteilung an Unternehmer mit überhöhtem Angebot: Architekt haftet!
(Florian Krause-Allenstein)
Dokument öffnen IBR 2009, 283

Hinweis auf die Entscheidung der Vorinstanz
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Auftragsvergabe kann auch ohne Einholung von Vergleichsangeboten ordnungsgemäß sein!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 171

Rechtskrafteintritt
Leseranmerkung von Richard Wimmer RiOLG München zu
 R 
Abweichung des WEG-Wirtschaftsplans vom Kalenderjahr nach langjähriger Übung zulässig!
(Volker Schmidt)
Dokument öffnen IMR 2010, 1044 (nur online)

Kein einwendungsfreier Werklohn
Leseranmerkung von RA Walther Leitzke zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

 L 
Verfahrensrecht

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online) Dokument öffnen Kurzaufsatz

Kein Neubeginn durch Anerkenntnis nach Verjährungsvollendung
Leseranmerkung zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

Sinn und Zweck der Verjährung verbieten einen Neubeginn nach Fristablauf
Leseranmerkung von RA Jürgen Ripke zu
 R 
Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?
(Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251

 B 
Zum Vertrag gewordene mischkalkulierte EP: Des einen Wohl und des anderen Übel gilt bitteschön wechselseitig

Wer spekuliert, richtet sich nicht nur auf Chancen ein, er lässt sich auch auf Risiken ein. Das gilt besonders auch für die spekulative Form der sogenannten Mischkalkulation. Wird ein mischkalkuliertes Angebot im Vergabeverfahren nach den Maßgaben der VOB/A als solches entdeckt, ist es von der Vergabe auszuschließen (BGH "Mischkalkulation" vom 18.05.2004 - X ZB 7/04, NZBau 2004, 457 = BauR 2004, 1433). Soweit klar. Wie aber ist ein mischkalkuliertes Angebot zu behandeln, das Vertrag geworden ist, und bei dem die Spekulation aufgegangen ist? Darf ein überhöhter Einheitspreis vor seiner Fortschreibung bei einer "zufälligen" Mengenerhöhung (§ 2 Nr. 3 Abs. 2 VOB/B) resp. bei einer Leistungsänderung (§ 2 Nr. 5 VOB/B) nach unten korrigiert werden? Und wenn man dies in Betracht zöge: Müsste dann nicht auf der anderen Seite auch ein unterwertiger Einheitspreis nach oben korrigiert werden?
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Dokument öffnen Blog-Eintrag

 K 
Bauvertrag

Ist der Neubeginn der Verjährung auch durch Anerkenntnis nach Verjährungseintritt möglich?


(Kurzaufsatz von Jürgen Feldmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 251 (Dokument öffnen 3 Leseranmerkungen)

 K 
Bauvertrag

Privilegierung von Adjudikations-Klauseln nach neuem FoSiG


(Kurzaufsatz von Moritz Lembcke)
Dokument öffnen IBR 2009, 1075 (nur online) Dokument öffnen IBR 2009, 1397 (nur online)

Beweisvereitelung durch auftraggeberseitige Mängelbeseitigung
Leseranmerkung zu
 R 
Ersatzvornahme ohne Mängeldokumentation: Beweisvereitelung?
(Rainer Horschitz)
Dokument öffnen IBR 2009, 16

Fortsetzung der Anmerkung von Richard Wimmer
Leseranmerkung zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten
Leseranmerkung zu
 R 
Fälligkeit der Werklohnforderung trotz offener Nachbesserungsarbeiten?
(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 259

Autorenantwort zur Anmerkung v. Bovelett: Sinn der Rechtsprechung beachten
Stellungnahme des Autors zu
 R 
GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

Keine wirksame Einbeziehung von AGB in einen unwirksamen Vertrag
Leseranmerkung von RA Dr. Hans-Gert Bovelett zu
 R 
GOA - Verjährung bei unwirksamem Vertrag?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 1108 (nur online)

 K 
Bauvertrag

Wann ist die Verbrauchersicherheit gemäß § 632a zurückzugeben?


(Kurzaufsatz von Katharina Orthmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 192

Teilunwirksamkeit kann nicht verallgemeinert werden
Leseranmerkung von RA. Jürgen Ripke zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

Ausschluss von § 768 BGB
Leseranmerkung zu
 R 
Ausschluss von § 768 BGB in AGB führt nur zur Teilunwirksamkeit der Sicherungsabrede!
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IBR 2009, 199

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Unauskömmliche und spekulativ überhöhte Einheitspreise sind nicht erwünscht: Wer spekuliert ist nicht geschützt


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1426 (nur online)

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Sittenwirdrig überhöhte Einheitspreise sind nichtig: Gehen Spekulationen bis zu dieser Grenze auf?


(Michael Stemmer)
Dokument öffnen IBR 2009, 1432 (nur online)

Autorenantwort: Dähne hat Recht, ist aber zugleich ungerecht
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Antwort auf Autorenanmerkung Rohrmüller
Leseranmerkung von Dähne zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

 K 
Bauvertrag

Auftragnehmer darf auch auf Anordnung des Auftraggebers nicht von zwingenden Vorgaben der EnEV abweichen!


(Kurzaufsatz von Stefan Reichert)
Dokument öffnen IBR 2009, 191

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Die entprivilegierte VOB/B Teil 2: Aus der Sicht des Auftragnehmers


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1427 (nur online)

OLG Jena argumentiert dogmatisch "unsauber"!
Leseranmerkung von Richter am AG Dr. Mark Seibel zu
 R 
Abweichung von Herstellerrichtlinien: Mangel?
(Andreas Völkel)
Dokument öffnen IBR 2009, 134

 L 
Recht am Bau - Bauvertrag

Die entprivilegierte VOB/B Teil 1: Aus der Sicht des Auftraggebers


(Andreas Stangl)
Dokument öffnen IBR 2009, 1429 (nur online)

Legitimer Sport?
Leseranmerkung von C.F. Geck zu
 B 
Der neue Sport, VOB/B-Bestimmungen für AGB-widrig zu erklären: Nun auch § 13 Nr. 3 VOB/B?
Dokument öffnen Blog-Eintrag
(Dr. Friedhelm Weyer)

 B 
Der neue Sport, VOB/B-Bestimmungen für AGB-widrig zu erklären: Nun auch § 13 Nr. 3 VOB/B?
Von Dr. Friedhelm Weyer

Durch das Urteil des BGH vom 24.07.2008 - VII ZR 55/07 (IBR 2008, 557) scheint der sportliche Wettstreit, immer wieder weitere Bestimmungen der VOB/B aufzuspüren, die angeblich einer isolierten Inhaltskontrolle nicht Stand halten, neuen Auftrieb erhalten zu haben. Jetzt soll das Verdikt auch § 13 Nr.3 VOB/B treffen.
[mehr ...]
Dokument öffnen Blog-Eintrag

Abnahme von Gemeinschaftseigentum
Leseranmerkung von RA Gaub zu
 R 
Bauträgervertrag: Rechtsfolgen einer unwirksamen Abnahmeklausel?
(Achim Olrik Vogel)
Dokument öffnen IMR 2009, 1033 (nur online)

Autorenanmerkung: Zu Dähnes Kritik an "Schlafmützen" im Bauamt
Stellungnahme des Autors (Ass.jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

Spekulationspreise in Angeboten an die öffentlichen Hände
Leseranmerkung von Horst Dähne zu
 R 
Bauvertrag: Spekulativ überhöhter Einheitspreis ist sittenwidrig!
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2009, 127

 K 
Immobilien

Schrottimmobilie: Kann § 17 Abs. 2a BeurkG die aktuelle Schrottimmobilienwelle verhindern?


(Kurzaufsatz von Stefan Illies)
Dokument öffnen IMR 2009, 1013 (nur online)

Gefahr der Doppelzahlung für den AG
Leseranmerkung von RA Dr. Michael T. Stoll zu
 R 
Zahlungsversprechen des Bauherrn gegenüber Nachunternehmer: Formlos wirksam?
(Martin Hörmann)
Dokument öffnen IBR 2009, 197

 L 
Sonstiges Zivilrecht

Sind Gebietskörperschaften zuverlässige Vertragspartner? - Zivilrechtliche Anmerkungen zur Ausgliederung von Kommunalunternehmen


(Walter Müller-Stoy)
Dokument öffnen IBR 2009, 1445 (nur online)

Stahlpreiserhöhung - Wegfall der Geschäftsgrundlage
Leseranmerkung von Dr. Georg Trapp zu
 R 
Stahlpreiserhöhung: Vereinbarung eines Festpreises schließt Preisanpassungen aus!
(Stefan Reichert)
Dokument öffnen IBR 2009, 256

c.i.c.: Bieter versteckt sein in Wahrheit höheres Preisniveau
Stellungnahme des Autors (Ass. jur. Johann Rohrmüller) zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

cic und Vergaberecht
Leseranmerkung von Dr. Tobias Hänsel zu
 R 
Zivilrechtliche Folgen des bewussten Ausnutzens von Fehlern des Leistungsverzeichnisses durch Bieter?
(Johann Rohrmüller)
Dokument öffnen IBR 2008, 491

Klage nach § 46 WEG
Leseranmerkung von Bodenmüller Max zu
 R 
Klage nach § 46 WEG n.F. gegen die "Wohnungseigentümergemeinschaft" ist unzulässig!
(Thomas Wagner)
Dokument öffnen IMR 2009, 147

Vorrang Leistung?
Stellungnahme des Autors (RA Stefan Reichert) zu
 R 
Kein Bereicherungsanspruch des Baustofflieferanten des Nachunternehmers gegen den Generalunternehmer!
(Stefan Reichert)
Dokument öffnen IBR 2009, 1413 (nur online)