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1 Volltexturteil gefunden
IBRRS 2012, 3114; IMRRS 2012, 2262
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Leasing und Erbbaurecht
Modernisierung für den Mieter "zu teuer": Trotzdem Duldungsklage?
LG Freiburg, Urteil vom 04.08.2011 - 3 S 98/11
1. Eine Duldungspflicht besteht nach § 554 Abs. 2 S. 2 BGB nicht, wenn eine Mieterhöhung aufgrund der Modernisierungsmaßnahme für den Mieter eine enorme Härte bedeuten würde, die den Verlust der Wohnung aus finanziellen Gründen jedenfalls ausgesprochen wahrscheinlich machen würde.
2. Verzichtet der Vermiter vor Beginn der Modernisierungsarbeiten auf die Erhebung einer Duldungsklage, so handelt er, was die Durchsetzbarkeit der Mieterhöhung angeht, auf eigenes Risiko.
Modernisierungsmieterhöhung: geringes Einkommen als Härtegrund?
AG Freiburg, Urteil vom 11.02.2011 - 4 C 1747/10
Ist die Wohnung für die Mieterin unter Berücksichtigung des Vortrags zu ihren Einkommensverhältnissen und Anlegung eines objektiven Maßstabs - nicht dauerhaft finanzierbar, genießt ihr Interesse, durch eine Modernisierungsmieterhöhung die Wohnung nicht allein aus Kostengründen zu verlieren, geringeren Schutz als das Interesse des Vermieters, aus ökologischen Gesichtspunkten in die Wohnung zu investieren.
Leasing und Erbbaurecht
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