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Aktuell gewähltes Sachgebiet:AGB

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AGBAGB
IBR 2024, 202

Kein Aushandeln ohne Abändern!


OLG Hamm, Beschluss vom 02.08.2022 - 21 U 89/21
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 202

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AGBAGB
IBR 2024, 321

Schriftformklauseln für Fristen und Termine sind unwirksam!


OLG Stuttgart, Urteil vom 11.04.2024 - 2 U 196/22
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 321

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AGBAGB
IBR 2024, 426

Es kann nur teurer werden: Preisanpassungsklausel wirksam?


OLG Bremen, Urteil vom 01.04.2022 - 2 U 40/21; BGH, Beschluss vom 14.02.2024 - VII ZR 89/22 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen)
(Thomas Thierau)
Dokument öffnen IBR 2024, 426

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AGBAGB
IBR 2024, 427

(Absolute) Fixklausel in AGB ist unwirksam!


OLG Köln, Urteil vom 21.06.2024 - 6 U 112/23
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 427

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AGBAGB
IBR 2024, 489

Sind AGB schon bei jeder Änderung (und mit Ausstrahlungswirkung) ausgehandelt?


OLG Bamberg, Beschluss vom 11.09.2023 - 12 U 24/23 (Nichtzulassungsbeschwerde zurückgenommen)
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 489

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AGBAGB
IBR 2024, 596

Trotz Mehrfachverwendung: Klauseln im Notarvertrag sind keine AGB!


OLG Hamm, Beschluss vom 04.07.2024 - 22 U 26/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 596

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AGBAGB
IBR 2024, 597

Hinweis auf AGB reicht unter Kaufleuten aus!


BayObLG, Beschluss vom 14.08.2024 - 102 AR 84/24
(Tobias Rodemann)
Dokument öffnen IBR 2024, 597

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AGBAGB
IBR 2024, 1008 (nur online)

Einbeziehung von AGB durch Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben?


OLG Düsseldorf, Urteil vom 05.10.2022 - 18 U 10/21
(Stephan Bolz)
Dokument öffnen IBR 2024, 1008

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Architekten und IngenieureArchitekten und Ingenieure
IBR 2024, 1035 (nur online)

HOAI-Leistungsbilder als AGB: Folgen für die Auslegung der Leistungspflichten?



(Thomas Ryll)
Dokument öffnen IBR 2024, 1035