Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

Gesamtsuche
 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Beitragssuche
Sortierung nach:
Zeichenerklärung
 R 
 Rechtsprechung
 K 
 Kurzaufsatz
 L 
 Langaufsatz
 S 
 Sachverständigenbericht
 Z 
 Zeitschriftenschau
 I 
 Interview
Siehe auch
Werkstatt-Beiträge
Weitere Ausgaben
Online-Beiträge
Alle Beiträge 2024
Zitiervorschlag
EuGH, VPR 2013, 98

VPR 4/2016 - Inhaltsverzeichnis


Übersicht nach Sachgebieten:

Bau & Immobilien Dienstleistungen Gesundheit Grundlagen IT Nachprüfungsverfahren Verkehr Waren/Güter

Vorwort

Grundlagen

145
 Ausschluss nur bei Verstoß gegen eindeutige Vorgaben!
EuGH, Urteil vom 02.06.2016 - Rs. C-27/15
(Hermann Summa)
Dokument öffnen Beitrag

146
 Auflösung einer BIEGE - kein zwangsläufiges Aus?
EuGH, Urteil vom 24.05.2016 - Rs. C-396/14
(Hermann Summa)
Dokument öffnen Beitrag

147
 Umlagezahlungen ohne Effizienznachweis können rechtswidrige Beihilfe darstellen!
EuGH, Urteil vom 18.02.2016 - Rs. C-446/14
(Patrick Thomas)
Dokument öffnen Beitrag

148
 Auftraggeber müssen Bekanntmachungstexte auch anderen Ausschreibungsdiensten überlassen
BVerwG, Urteil vom 14.04.2016 - 7 C 12.14
(Martin Ott)
Dokument öffnen Beitrag

149
 Länder dürfen Mindestlohn vorgeben!
OLG Koblenz, Beschluss vom 16.03.2016 - 1 Verg 8/13
(Susanne Mertens)
Dokument öffnen Beitrag

150
 Bieter muss gesellschaftsrechtliche "Verflechtungen" nicht offenlegen!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.02.2016 - Verg 41/15
(Gregor Franßen)
Dokument öffnen Beitrag

151
 Angebot kann patentrechtlich untersagt werden: Bieter ist ungeeignet!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 01.12.2015 - Verg 20/15
(Ilja Czernik)
Dokument öffnen Beitrag

152
 Bietergemeinschaften sind grundsätzlich zulässig!
VK Südbayern, Beschluss vom 01.02.2016 - Z3-3-3194-1-58-11/15
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

153
 Vergaberecht missachtet: Fördermittel müssen zurückgezahlt werden!
VG Augsburg, Urteil vom 23.02.2016 - 3 K 15.1070
(Thomas Mösinger)
Dokument öffnen Beitrag


Bau & Immobilien

VOB/A

154
 Preis für Betonstahl mit 1,01 Euro/Tonne angegeben: Angebot ist auszuschließen!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2016 - Verg 48/15
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag

155
 Ausschluss, ohne nachzufordern: Auftraggeber muss entgangenen Gewinn zahlen!
OLG Saarbrücken, Urteil vom 24.02.2016 - 1 U 60/15
(Oliver Homann)
Dokument öffnen Beitrag

156
 Baustellengemeinkosten sind aufzuschlüsseln!
VK Bund, Beschluss vom 11.04.2016 - VK 2-17/16
(Birgit Franz)
Dokument öffnen Beitrag

157
 Ein guter Preis ist kein Ausschlussgrund!
VK Bund, Beschluss vom 04.03.2016 - VK 1-4/16
(Ingo Wittchen)
Dokument öffnen Beitrag

158
 Bieter hat sich verkalkuliert: Preiskorrektur unzulässig!
VK Bund, Beschluss vom 18.02.2016 - VK 1-2/16
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

159
 Fehler der Vergabestelle sind kein Aufhebungsgrund!
VK Nordbayern, Beschluss vom 15.03.2016 - 21.VK-3194-42/15
(Kerstin Irl)
Dokument öffnen Beitrag

160
 Unklare Preiserklärungen schaden nur!
VK Nordbayern, Beschluss vom 10.03.2016 - 21.VK-3194-03/16
(Alexander Kus)
Dokument öffnen Beitrag

161
 Umwandlung durch Verschmelzung führt nicht zum Angebotsausschluss!
VK Nordbayern, Beschluss vom 16.02.2016 - 21.VK-3194-01/16
(Christa Asam)
Dokument öffnen Beitrag

162
 Geänderter Beschaffungsbedarf als Aufhebungsgrund?
VK Südbayern, Beschluss vom 15.03.2016 - Z3-3-3194-1-03-01/16
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag


VOF

163
 VOF-Verfahren: Keine Aufhebung, aber Verzicht!
OLG Bremen, Beschluss vom 29.01.2016 - 2 Verg 3/15
(Tobias Hänsel)
Dokument öffnen Beitrag

164
 Wettbewerbsvorsprung durch Vorbefassung muss ausgeglichen werden!
VK Lüneburg, Beschluss vom 02.03.2016 - VgK-01/2016
(Rainer Noch)
Dokument öffnen Beitrag


SektVO

165
 Wer nicht dokumentiert, verliert!
OLG Celle, Beschluss vom 12.05.2016 - 13 Verg 10/15
(Sven Grosse)
Dokument öffnen Beitrag


Dienstleistungen

166
 Auch bei Dienstleistungskonzessionen müssen Unterkriterien vorab festgelegt werden!
BVerwG, Beschluss vom 18.03.2016 - 3 B 16.15
(Christian Braun)
Dokument öffnen Beitrag

167
 Keine Beschränkung des Bieterkreises auf ortsansässige Unternehmen!
OLG Koblenz, Beschluss vom 20.04.2016 - Verg 1/16
(Steffen Amelung)
Dokument öffnen Beitrag

168
 Angebotswertung bei Netzkonzessionen: Auftraggeber hat erhebliche Spielräume!
OLG Celle, Beschluss vom 17.03.2016 - 13 U 141/15 (Kart)
(Johannes Mosters)
Dokument öffnen Beitrag

169
 Eignungsanforderung wird durch Link ordnungsgemäß bekannt gemacht!
VK Bund, Beschluss vom 22.02.2016 - VK 2-135/15
(Jonas Kollewe)
Dokument öffnen Beitrag

170
 Wann dürfen Erfahrungen mit gleichartigen Tätigkeiten gefordert werden?
VK Lüneburg, Beschluss vom 01.02.2016 - VgK-51/2015
(Oliver Homann)
Dokument öffnen Beitrag

171
 Wer die Leistung anders als angeboten ausführen will, wird ausgeschlossen!
VK Nordbayern, Beschluss vom 31.03.2016 - 21.VK-3194-02/16
(Valeska Pfarr)
Dokument öffnen Beitrag

172
 Bieter verwendet seine Vertragsbedingungen: Angebotsausschluss zwingend!
VK Südbayern, Beschluss vom 24.11.2015 - Z3-3-3194-1-51-09/15
(Beatrice Fabry)
Dokument öffnen Beitrag

173
 Wann kann eine Zertifizierung verlangt werden?
VK Sachsen, Beschluss vom 15.03.2016 - 1/SVK/045-15
(Ricarda Kniprath)
Dokument öffnen Beitrag


Waren/Güter

174
 Aufklären heißt aufklären und nicht abändern!
VK Bund, Beschluss vom 29.04.2016 - VK 2-23/16
(Tobias Schneider)
Dokument öffnen Beitrag

175
 Festgelegte Unterkriterien müssen klar definiert sein!
VK Bund, Beschluss vom 13.04.2016 - VK 2-19/16
(Thomas Mösinger)
Dokument öffnen Beitrag


Gesundheit

176
 Open-House-Modell ist vergaberechtsfrei/-gemäß!
EuGH, Beschluss vom 02.06.2016 - Rs. C-410/14
(Marc Gabriel)
Dokument öffnen Beitrag

177
 "Inhaltlich richtige" Erklärung kann nicht nachgefordert werden
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17.06.2015 - Verg 14/15
(Olaf Otting)
Dokument öffnen Beitrag

178
 Arzneimittel-Rabattvereinbarung: Typische Kalkulationsrisiken sind vom Bieter zu tragen!
VK Bund, Beschluss vom 21.01.2016 - VK 1-132/15
(Daniela Hattenhauer; Kirstin van de Sande)
Dokument öffnen Beitrag

179
 Dürfen Rahmenvereinbarungen nach dem "Kaskadenprinzip" vergeben werden?
VK Bund, Beschluss vom 19.01.2016 - VK 1-124/15
(Julia Zerwell)
Dokument öffnen Beitrag


IT

180
 "Falsche" elektronische Signatur darf nicht nachgefordert werden
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.04.2016 - Verg 52/15
(Martin Ott)
Dokument öffnen Beitrag


Verkehr

181
 Im Zweifelsfall ist es ein Dienstleistungsauftrag!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 23.12.2015 - Verg 34/15
(Martin Büdenbender)
Dokument öffnen Beitrag

182
 Direktvergabe bei selbst geschaffenen Ausschließlichkeitsrechten möglich?
VK Bund, Beschluss vom 18.02.2016 - VK 2-137/15
(Johannes Mosters)
Dokument öffnen Beitrag

183
 Direktvergaben sind auch nach Erteilung einer Liniengenehmigung noch überprüfbar!
VK Südbayern, Beschluss vom 15.10.2015 - Z3-3-3194-1-36-05/15
(Rebecca Schäffer)
Dokument öffnen Beitrag

184
 Wesentliche Vertragsänderung = Neuvergabe!
VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17.12.2015 - 2 VK LSA 8/15
(Matthias Schneider)
Dokument öffnen Beitrag


Nachprüfungsverfahren

185
 Rechtswidrige Vergabesperre wegen schwerer Verfehlung: Verwaltungsrechtsweg eröffnet?
OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.11.2015 - 15 A 1141/15
(Rainer Noch)
Dokument öffnen Beitrag

186
 Nur national statt europaweit ausgeschrieben: Bieter ist trotz Beteiligung antragsbefugt!
OLG München, Beschluss vom 02.06.2016 - Verg 15/15
(Alexander Fandrey)
Dokument öffnen Beitrag

187
 Vertragsänderung muss innerhalb von sechs Monaten angegriffen werden!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 03.05.2016 - 11 Verg 12/15
(Jonas Kollewe)
Dokument öffnen Beitrag

188
 Für die Klärung einfacher Rechtsfragen braucht man keinen Anwalt
VK Schleswig-Holstein, Beschluss vom 01.09.2015 - VK-SH 9/15
(Markus Lindner)
Dokument öffnen Beitrag