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Werkverträge kommen ohne Details aus!
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BausicherheitenBausicherheiten
Keine Bauhandwerkersicherheit, keine Mängelbeseitigung!
OLG Schleswig, Urteil vom 24.07.2024
1. Ein Unternehmer kann grundsätzlich auch dann noch eine Bauhandwerkersicherung verlangen, wenn er nur noch Mängelbeseitigungsmaßnahmen vorzunehmen hat. Wird die Sicherheit nicht gestellt, ist der Unternehmer berechtigt, die Mängelbeseitigung zu verweigern.
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1. Ein wirksamer Werkertrag setzt eine Einigung über die sog. essentialia negotii (wesentliche Bestandteile des Rechtsgeschäfts) voraus, wofür es ausreicht, dass die beiderseits geschuldeten Leistungen bestimmt oder zumindest eindeutig bestimmbar sind. Dabei verlangt...
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Trotz Festsetzungsverjährung: Bauunternehmer muss Umsatzsteuer an den Fiskus abführen!
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BauvertragBauvertrag
Drempel zu niedrig: Mängelbeseitigung unverhältnismäßig!
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J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Dokument öffnen Blog-Eintrag (Online seit 27. September)