Schließen Sie haben soeben den Bereich betreten. Hier bekommen Sie alle für diesen Bereich relevanten Inhalte gefiltert angezeigt. Mit Klick auf "Alle Sachgebiete" links kommen Sie jederzeit wieder zu den ungefilterten Übersichten.
Architekten- &
Ingenieurrecht Recht
am Bau Bauträger-
recht Versiche-
rungsrecht Öffentl. Bau- &
Umweltrecht Vergabe-
recht Sachverstän-
digenrecht Immobilienrecht
Kauf/Miete/WEG Zivilprozess &
Schiedswesen
Zielgruppen
Alle Sachgebiete

 [Hilfe]

Bei Eingabe mehrerer Suchbegriffe, getrennt durch Leerzeichen, werden Texte gefunden, in denen alle Suchbegriffe vorkommen.

Groß- und Kleinschreibung wird nicht unterschieden.

Sie können den Platzhalter * einsetzen: "pauschal*" findet z.B. auch "Pauschalhonorar".

Bei Eingabe eines Aktenzeichens wird automatisch nach der zugehörigen Entscheidung und weiteren Texten, in denen diese zitiert wird, gesucht, bei Eingabe eines Datums nach allen Entscheidungen mit diesem Verkündungsdatum.

Oder-Suche: geben Sie zwischen mehreren Suchbegriffen ODER ein (großgeschrieben), um Dokumente zu finden, in denen mindestens einer der Begriffe vorgekommt.

Phrasensuche: genaue Wortfolgen können Sie mittels Anführungszeichen (") suchen.

Kostenloses ProbeaboOK
Aktuelles
Meistgelesen
Übliche Vergütung ist kein Selbstläufer!
OLG Bamberg, 25.01.2024 - 12 U 38/22
Dokument öffnen Volltext
Keine Bauhandwerkersicherheit vom (vermeintlichen) Verbraucher?
OLG München, 26.02.2025 - 27 U 1463/24 Bau
Dokument öffnen Volltext
Keine Abnahme trotz Unterzeichnung eines Übergabeprotokolls?
OLG München, 08.01.2024 - 9 U 1803/23 Bau
Dokument öffnen Volltext
Keine Abnahme der Mängelbeseitigung, kein Neubeginn der Verjährung!
OLG Schleswig, 12.02.2025 - 12 U 9/23
Dokument öffnen Volltext
Isolierter Feststellungsantrag ist unzulässig!
VK Südbayern, 25.02.2025 - RMF-SG21-3194-10-8
Dokument öffnen Volltext
Mietsicherheit: Keine Aufrechnung mit verjährten Schadensersatzansprüchen möglich?
AG Frankfurt/Main, 02.07.2024 - 33 C 1294/23
Dokument öffnen Volltext

Neueste Leseranmerkungen
VK Westfalen:
Dokumentationspflicht besteht trotz Ministerialerlass!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
LG Würzburg:
26% weniger Gewinn wegen Corona-Pandemie: Risiko zumutbar, keine Vertragsanpassung!
Dokument öffnen IBR 2024, 547
VK Bund:
Fortsetzung des Verfahrens bei fehlendem sachlichen Aufhebungsgrund?
Dokument öffnen VPR-Beitrag
OLG Koblenz:
Nur geringe Restforderung streitig: Streitwert einer Klage auf Auflassung?
Dokument öffnen IBR 2025, 216
VK Bund:
Testgerät ist Angebotsbestandteil!
Dokument öffnen VPR-Beitrag
AG Hamburg:
Keine Eigenbedarfskündigung ohne vorangehende Besichtigung der Wohnung
Dokument öffnen IMR 2025, 147
KG:
Nachlass auf Nachträge ist wirksam vereinbart!
Dokument öffnen IBR 2025, 169
Aktuell bei ibr-online

06.02.2025

Neu im Lesesaal:
AGB-Klauseln in Bauverträgen

Kues/von Kiedrowski/Bolz, AGB-Klauseln in Bauverträgen


Informiert bleiben
 
Mehr über ibr-online
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Mit Beitrag
Wann liegt eine unzulässige "maßgeschneiderte Baugenehmigung" vor?
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12.02.2025
1. Von einer Nachbarrechte verletzenden maßgeschneiderten Baugenehmigung ist dann auszugehen, wenn ein nach typisierender Betrachtungsweise im jeweiligen Baugebiet unzulässiges Vorhaben durch eine Vielzahl schwer zu überwachender Nebenbestimmungen an die Umgebung...
Dokument öffnen Volltext (Online seit 28. März)
Dokument öffnen IBR-Beitrag

Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Kinderlärm ist auch dann privilegiert, wenn er Verkehrslärm ist!
BVerwG, Beschluss vom 30.09.2024
1. Der mit dem Betrieb eines Kindergartens einhergehende Lärm ist in Gebieten grundsätzlich von den Nachbarn hinzunehmen, in denen eine solche Einrichtung nach den Regelungen der BauNVO zur Art der baulichen Nutzung regelmäßig oder ausnahmsweise zulässig ist.
2....
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Dokument öffnen Urteil
ProzessualesProzessuales
Popularklage gegen Änderung eines Bebauungsplans?
VerfGH Bayern, Entscheidung vom 21.11.2024
Zur Unzulässigkeit einer Popularklage gegen einen Bebauungsplan unter dem Gesichtspunkt der Verwirkung.*)
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Wann ist eine Zufahrt "befahrbar"?
VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28.01.2025
1. Eine Zufahrt ist befahrbar i.S.v. § 4 BauO-NW, wenn sie durch im Straßenverkehr zugelassene Kraftfahrzeuge, insbesondere auch Rettungs- und Feuerwehrfahrzeuge, ungehindert benutzt werden kann.*)
2. Zur Konkretisierung des Begriffs der "Befahrbarkeit" i.S.v....
Dokument öffnen Volltext (Online seit heute)
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein!
VG Karlsruhe, Urteil vom 20.03.2024
Ein Nachbar kann nach dem Grundsatz von Treu und Glauben auch dann daran gehindert sein, die Verletzung des Grenzabstands durch den Bauherrn zu rügen, wenn der eigene Verstoß gegen die erforderlichen Abstandsflächen sich auf eine andere Grundstücksgrenze als jene...
Dokument öffnen Volltext (Online seit gestern)
Öffentliches BaurechtÖffentliches Baurecht
Keine Nutzung ohne Baugenehmigung!
OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 20.03.2025
1. Das Fehlen der Baugenehmigung rechtfertigt in der Regel die Nutzungsuntersagung.
2. Eine formell rechtswidrige Nutzung darf nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausnahmsweise nicht untersagt werden, wenn sie offensichtlich genehmigungsfähig bzw. bei verfahrensfreien...
Dokument öffnen IBR-Beitrag (Online seit 27. März)