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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Angestellter Mitarbeiter oder selbstständiger Subplaner?
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 06.03.2024
1. Ein Arbeitsverhältnis unterscheidet sich von dem Rechtsverhältnis eines selbstständig Tätigen durch den Grad der persönlichen Abhängigkeit des Verpflichteten. Die Begriffe der Weisungsgebundenheit und Fremdbestimmung sind eng miteinander verbunden und überschneiden...
Volltext (Online seit 22. August)Architekten und Ingenieure
Bindung an Honorarvereinbarung und Schlussrechnung nur im Ausnahmefall!
OLG Karlsruhe, Urteil vom 15.01.2021; BGH, Beschluss vom 29.03.2023
Die Geltendmachung der Mindestsätze kann ausnahmsweise ausgeschlossen sein, wenn der Auftraggeber auf die Wirksamkeit der Vereinbarung vertraute und vertrauen durfte und er sich darauf in einer Weise einrichtete, dass ihm die Zahlung des Differenzbetrags zwischen... IBR-Beitrag (Online seit 20. August)Zugehörige Dokumente:
Architekten und Ingenieure
Kein Urheberrechtsschutz bei Entsprechung im bekannten Formenschatz!
LG Köln, Urteil vom 28.03.2024
Kein urheberrechtlicher Werkschutz für eine Fassadengestaltung wegen Entsprechungen im vorbekannten Formenschatz, die denselben Gesamteindruck aufweisen.*) Volltext (Online seit 21. August)Architekten und Ingenieure
Urheberrechtliches Anerkennungsrecht auch im Zweipersonenverhältnis!
BGH, Urteil vom 27.06.2024
1. Das durch § 13 Satz 1 UrhG geschützte Recht des Urhebers auf Anerkennung seiner Urheberschaft wird auch dann beeinträchtigt, wenn das Bestreiten oder die Anmaßung der Urheberschaft lediglich gegenüber dem Urheber selbst zum Ausdruck gebracht wird.*)2. Änderungen...
Volltext (Online seit 20. August)