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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Architekten und Ingenieure
Vergaberechtstransformation für Planer!
Der Referentenentwurf zum Vergaberechtstransformationsgesetz hat auch für die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen weitreichende Auswirkungen.
IBR-Beitrag (Online seit 7. Oktober)Architekten und Ingenieure
Der aufgeschobene Vertragsschluss...
OLG Karlsruhe, Urteil vom 05.12.2023; BGH, Beschluss vom 10.07.2024
1. Für die Feststellung eines konkludenten Vertragsabschlusses sind unter Anwendung der allgemeinen Grundsätze der Vertragsauslegung die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Hierbei sind in einer Gesamtbetrachtung die Interessenlage der Parteien sowie alle... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Vertrag über Montage einer Einbauküche ist Bauvertrag!
OLG Zweibrücken, Beschluss vom 25.06.2024
1. Bei der gebotenen Gesamtbetrachtung liegt beim Einbau einer Küche für den bestimmungsgemäßen Gebrauch eines neu errichteten Wohnhauses ein Bauvertrag vor.2. Eine formularmäßige Skontoklausel, nach der der gesamte Zahlbetrag "fällig bis zum Tage der Lieferung...
Volltext (Online seit 7. Oktober)Bausicherheiten
Angemessene Frist für Stellung einer Bauhandwerkersicherung ist einzelfallabhängig!
Besprochener Beitrag: "Der Umgang mit der Bauhandwerkersicherung in der Praxis" von RAin Carolin Droop, RA Dr. David Mattern
1. Welche Frist für die Stellung einer Bauhandwerkersicherung angemessen ist, bestimmt sich nach den Umständen des konkreten Sachverhalts. Dazu gehören insbesondere die Größe/Professionalität des Bestellers, die Komplexität der Entscheidungswege und der Abstimmungserfordernisse
... IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Bauträger
Keine Aufforderung, keine (fiktive) Abnahme!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2023
1. Die Fälligkeit des Vergütungsanspruchs setzt auch eine Abnahme des Sondereigentums sowie des Gemeinschaftseigentums in seiner Gesamtheit (hier: hinsichtlich Alt- und Neubau) voraus.2. Abnahmereife liegt erst vor, wenn das Werk vollständig und ohne wesentliche...
IBR-Beitrag (Online seit 7. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Mit Beitrag
Keine fiktive Abnahme bei Bauverträgen mit Verbrauchern!
OLG Brandenburg, Urteil vom 15.08.2024
1. Enthält ein Angebot zum Abschluss eines Bauvertrags die Bedingung, dass ihm "die VOB neuester Fassung" zugrunde liegt, ist dies weder intransparent noch überraschend, sondern führt zur wirksamen Einbeziehung der VOB/B in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung,... Volltext (Online seit 30. September)
Vergabe
Leistungsverzeichnisse sind im geforderten Dateiformat einzureichen!
OLG Köln, Urteil vom 07.02.2024
1. Ein Angebot ist als nicht formgerecht auszuschließen, wenn das Leistungsverzeichnis nur als pdf-Dokument eingereicht wird, obwohl der öffentliche Auftraggeber in den Vergabeunterlagen festgelegt hat, dass das Leistungsverzeichnis unter Verwendung des dort genannten... Volltext (Online seit 7. Oktober)Bauvertrag
J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit heute)
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit heute)Vergabe
Austritt aus BIEGE = Abschied vom Wettbewerb?
EuGH, Urteil vom 26.09.2024
1. Art. 47 Abs. 3 und Art. 48 Abs. 4 der Richtlinie 2004/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.03.2004 über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge in Verbindung mit dem allgemeinen... Volltext (Online seit heute)Bauvertrag
Widerruf von Handwerker- und Bauverträgen
Langaufsatz (Online seit 30. September)Architekten und Ingenieure
DAV-Stellungnahme zur Fortentwicklung der Leistungsbilder der Planung in der Leistungsphase Vorplanung
Initiativstellungnahme des DAV vorbereitet durch den Ausschuss Privates Bau- und Architektenrecht zur Fortentwicklung der Leistungsbilder der Planung in der Leistungsphase Vorplanung (DBGT und HOAI 2025)
Stellungnahme [Stellungnahme Nr. 73/2024]
Materialien (Online seit 1. Oktober)
Stellungnahme [Stellungnahme Nr. 73/2024]
Materialien (Online seit 1. Oktober)