ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Werkvertrag
Beitrag in Kürze
Vertrag über Montage einer Einbauküche ist Bauvertrag!
OLG Zweibrücken, Beschluss vom 25.06.2024
1. Bei der gebotenen Gesamtbetrachtung liegt beim Einbau einer Küche für den bestimmungsgemäßen Gebrauch eines neu errichteten Wohnhauses ein Bauvertrag vor.2. Eine formularmäßige Skontoklausel, nach der der gesamte Zahlbetrag "fällig bis zum Tage der Lieferung...
Volltext (Online seit 7. Oktober)Bausicherheiten
Angemessene Frist für Stellung einer Bauhandwerkersicherung ist einzelfallabhängig!
Besprochener Beitrag: "Der Umgang mit der Bauhandwerkersicherung in der Praxis" von RAin Carolin Droop, RA Dr. David Mattern
1. Welche Frist für die Stellung einer Bauhandwerkersicherung angemessen ist, bestimmt sich nach den Umständen des konkreten Sachverhalts. Dazu gehören insbesondere die Größe/Professionalität des Bestellers, die Komplexität der Entscheidungswege und der Abstimmungserfordernisse
... IBR-Beitrag (Online seit gestern)Bauvertrag
Mit Beitrag
Keine fiktive Abnahme bei Bauverträgen mit Verbrauchern!
OLG Brandenburg, Urteil vom 15.08.2024
1. Enthält ein Angebot zum Abschluss eines Bauvertrags die Bedingung, dass ihm "die VOB neuester Fassung" zugrunde liegt, ist dies weder intransparent noch überraschend, sondern führt zur wirksamen Einbeziehung der VOB/B in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung,... Volltext (Online seit 30. September)Bauhaftung
Arbeitsschutzpflichten verletzt: Arbeitgeber (auch) strafrechtlich verantwortlich!
LG Hildesheim, Beschluss vom 14.05.2024
1. Die gesetzlichen Arbeitsschutzpflichten des Arbeitgebers werden durch die BaustellV nicht berührt. 2. Wer entgegen der Arbeitsstättenrichtlinie ASR A2.1 keine Absturzsicherung vorsieht, verletzt seine Verkehrssicherungspflicht.
3. Grundsätzlich entfällt die...
Volltext (Online seit gestern)Bauvertrag
Einwand unverhältnismäßiger Mängelbeseitigung (mal wieder) erfolglos!
OLG Oldenburg, Urteil vom 08.11.2022; BGH, Beschluss vom 10.04.2024
1. Werden zeichnerische und rechnerische Unterlagen Vertragsbestandteil, die Widersprüche zum - ebenfalls Vertragsinhalt gewordenen - Angebot des Unternehmers aufweisen, geht das zeitlich nachfolgende, konkrete Angebot den Plänen im Rahmen der Auslegung des Vertrags... IBR-Beitrag (Online seit 4. Oktober)Zugehörige Dokumente:
Bauvertrag
Widerruf von Handwerker- und Bauverträgen
Langaufsatz (Online seit 30. September)Bauvertrag
J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 6. Oktober)
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 6. Oktober)Werkvertragsrecht
Nachträglicher Einbau eines Batteriespeichers unterliegt Kaufvertragsrecht!
OLG Saarbrücken, Urteil vom 06.08.2024
Ein auf den nachträglichen Einbau eines zu liefernden Batteriespeichers gerichteter Vertrag stellt im Regelfall einen Kaufvertrag mit Montageverpflichtung und keinen Werkvertrag dar.*) IBR-Beitrag (Online seit 30. September)Zugehörige Dokumente: