ibr-online. Die Datenbank für
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
Kostenloses Probeabo
Prozessuales
Mit Beitrag
Hinweis auf fehlende Substanziierung muss frühzeitig erfolgen!
OLG Hamm, Urteil vom 14.05.2024
Hinweise auf eine (vermeintlich) fehlende Substanziierung müssen hinreichend frühzeitig erfolgen und hinreichend konkret sein; erfolgen sie erst in der mündlichen Verhandlung, ist im Einzelfall - wie hier - von Amts wegen Schriftsatznachlass zu gewähren (im Anschluss...
Volltext (Online seit 5. Juli)Schiedswesen
Staatliche Gerichte sind für alle da!
OLG Frankfurt, Beschluss vom 05.03.2024
Die Begründung der Zuständigkeit staatlicher Gerichte bedarf - auch im internationalen Geschäftsverkehr - keiner ausdrücklichen Vereinbarung. Der Weg zu den staatlichen Gerichten im Umfang ihrer Gerichtsbarkeit steht grundsätzlich jedem Rechtssuchenden offen, sofern... IBR-Beitrag (Online seit heute)Zugehörige Dokumente:
Prozessuales
Mit Beitrag
Richterliche Inaugenscheinnahme statt sachverständiger Begutachtung?
OLG Brandenburg, Beschluss vom 02.02.2023
1. Während eines Streitverfahrens ist ein Antrag einer Partei auf Inaugenscheinnahme ohne Zustimmung des Gegners nur möglich, wenn zu besorgen ist, dass das Beweismittel verloren geht oder seine Benutzung erschwert wird.2. Augenschein ist jede eigene und gegenständliche...
Volltext (Online seit 1. Juli)Rechtsanwälte
Vertragsprüfung umfasst Hinweis auf Kostenrisiken!
LG Berlin II, Urteil vom 25.06.2024
Ein Rechtsanwalt, der vom Grundstückeigentümer mit der Prüfung des von einem Notar im Auftrag eines Kaufinteressenten erstellten und übersandten Grundstückkaufvertragsentwurfs beauftragt ist, handelt pflichtwidrig, wenn er Entwurfsänderungen unmittelbar an den... Volltext (Online seit heute)Prozessuales
Fristbeginn für Streitwertbeschwerde im Beweisverfahren?
OLG Stuttgart, Beschluss vom 11.04.2024
1. Das selbständige Beweisverfahren ist mit Blick auf den Beginn der Abänderungssperrfrist des § 63 Abs. 3 Satz 2 GKG und die Rechtsmittelfrist nach § 68 Abs. 1 Satz 3 GKG isoliert von einer etwaigen späteren Hauptsache zu betrachten.*)2. Da ein selbständiges...
Volltext (Online seit heute)