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Architekten und Ingenieure
Beitrag in Kürze
Kostenvorschuss trotz Minderung!
BGH, Urteil vom 22.08.2024
Die Minderung des Vergütungsanspruchs nach § 634 Nr. 3, Fall 2, § 638 BGB schließt einen Kostenvorschussanspruch nach § 634 Nr. 2, § 637 Abs. 3 BGB wegen des Mangels, auf den die Minderung gestützt wird, nicht aus.*) Volltext (Online seit gestern)
Mit Beitrag
Honorar nach Stundensätzen: Muss auf den Zeitaufwand hingewiesen werden?
BGH, Urteil vom 12.09.2024
1. Eine formularmäßig getroffene anwaltliche Zeithonorarabrede ist auch im Rechtsverkehr mit Verbrauchern nicht allein deshalb unwirksam, weil der Rechtsanwalt weder dem Mandanten vor Vertragsschluss zur Abschätzung der Größenordnung der Gesamtvergütung geeignete... Volltext (Online seit 24. September)
Nicht alle Grundleistungen erbracht: Leistungsphase kann voll zu vergüten sein!
OLG Schleswig, Urteil vom 17.07.2024
1. Die volle Vergütung für eine Leistungsphase kann auch dann geschuldet sein, wenn nicht alle Teilleistungen der jeweiligen Leistungsphase erbracht wurden. Denn ein funktionstaugliches, zweckentsprechendes Werk setzt nicht zwingend die Erbringung aller Teilleistungen... IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Beitrag in Kürze
Keine fiktive Abnahme bei Bauverträgen mit Verbrauchern!
OLG Brandenburg, Urteil vom 15.08.2024
1. Enthält ein Angebot zum Abschluss eines Bauvertrags die Bedingung, dass ihm "die VOB neuester Fassung" zugrunde liegt, ist dies weder intransparent noch überraschend, sondern führt zur wirksamen Einbeziehung der VOB/B in der bei Vertragsschluss aktuellen Fassung,... Volltext (Online seit 30. September)
Widerruf von Handwerker- und Bauverträgen
Langaufsatz (Online seit 30. September)
Mit Beitrag
"Vollständige Fertigstellung" ≠ Abnahmereife!
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 19.12.2023
1. Bei Umwandlung eines Altbaus in Eigentumswohnungen und anschließender Veräußerung dieser Wohnungen können "neu errichtete Objekte" vorliegen, wenn den Unternehmer eine Herstellungspflicht trifft, die nach Umfang und Bedeutung mit der Neuherstellung vergleichbar... Volltext (Online seit 23. September)
Alles wird teurer, nur die Kostenberechnung (das Honorar) bleibt gleich!
OLG Schleswig, Urteil vom 17.07.2024
1. Eine Fortschreibung der anrechenbaren Kosten aufgrund von allgemeinen Baupreissteigerungen oder Ausschreibungsergebnissen ist grundsätzlich nicht möglich. Bei der Berechnung der anrechenbaren Kosten ist auf denjenigen Planungsstand abzustellen, welcher der jeweils... IBR-Beitrag (Online seit heute)
Zugehörige Dokumente:
J'accuse!
Von Dr.-Ing. Matthias Drittler
... sogenanntes "Recht", das von einer "Mini-Arbeitsgruppe" die höchstrichterliche Rechtsprechung vorbereitend rechtspolitisch geformt worden ist? Es gibt dafür Anhaltspunkte. Ich beginne mit dem Ergebnis.
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Öffentliches Baurecht
Der Entschädigungsanspruch des Nachfolgeunternehmers...
Blog-Eintrag (Online seit 30. September)
Minischweine gehören nicht ins Wohngebiet!
VG Neustadt, Urteil vom 11.09.2024
Die Haltung von Minischweinen ist im allgemeinen Wohngebiet (WA) bauplanungsrechtlich unzulässig. IBR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
Strenge Anforderungen an Anwaltsvollmachten!
LG Berlin II, Beschluss vom 01.02.2024
1. Bei der Überprüfung einer Vollmachtsurkunde ist ein strenger Maßstab geboten, weil § 174 BGB dem Interesse des Erklärungsempfängers dient, zweifelsfrei beurteilen zu können, ob eine wirksame Stellvertretung vorliegt.2. Eine geeignete Vollmachtsurkunde muss den...
IMR-Beitrag (Online seit gestern)
Zugehörige Dokumente:
DAV-Stellungnahme zur Fortentwicklung der Leistungsbilder der Planung in der Leistungsphase Vorplanung
Initiativstellungnahme des DAV vorbereitet durch den Ausschuss Privates Bau- und Architektenrecht zur Fortentwicklung der Leistungsbilder der Planung in der Leistungsphase Vorplanung (DBGT und HOAI 2025)
Stellungnahme [Stellungnahme Nr. 73/2024]
Stellungnahme [Stellungnahme Nr. 73/2024]
Materialien (Online seit gestern)