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Öffentliches Baurecht
Ersatzmaßnahmen für Beeinträchtigung des Landschaftsbilds durch WEA?
BVerwG, Urteil vom 12.09.2024
1. Ersatzmaßnahmen (§ 15 Abs. 2 Satz 3 BNatSchG) sind auf eine gleichwertige (nicht gleichartige) Wiederherstellung beeinträchtigter Funktionen des Naturhaushalts und des Landschaftsbildes gerichtet. Als Ersatz genügt die Herstellung ähnlicher, mit den beeinträchtigten...
IBR-Beitrag (Online seit gestern)Zugehörige Dokumente:
Öffentliches Baurecht
Haben Straßen und Wege verbindende oder trennende Wirkung?
OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 19.11.2024
Straßen oder Wege können zwar auch für die Frage von Bedeutung sein, ob ein Bebauungszusammenhang am letzten Baukörper endet oder ob noch ein oder mehrere unbebaute Grundstücke bis zu einer sich aus der örtlichen Situation ergebenden natürlichen Grenze mit eingeschlossen... Volltext (Online seit 20. Dezember)Öffentliches Baurecht
Wann ist der Abbruch eines denkmalgeschützten Gebäudes zulässig?
OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 19.09.2024
1. Ist ein Baudenkmal bestandskräftig in die Denkmalliste eingetragen, ist das Vorliegen der Eintragungsvoraussetzungen des § 2 Abs. 1 und 2 DSchG-NW im Verfahren auf Erteilung einer Beseitigungserlaubnis nicht erneut zu prüfen.*)2. Der Beseitigung einer in die...
Volltext (Online seit 19. Dezember)Öffentliches Baurecht
Beitrag in Kürze
Abrissverfügung bei fehlendem Standsicherheitsnachweis?
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 19.11.2024
Fehlt es an einem Nachweis der dauerhaften Standsicherheit eines Gebäudes im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 1 BauO-SA, folgt daraus noch nicht, dass von dem Gebäude eine konkrete Gefahr ausgeht, der nur durch einen sofortigen vollständigen Rückbau begegnet werden kann.*) Volltext (Online seit 18. Dezember)Öffentliches Baurecht
Übergroßer Baukörper hat negative Vorbildwirkung!
VGH Bayern, Beschluss vom 21.11.2024
1. Der die nähere Umgebung bildende Bereich reicht soweit, wie sich die Ausführung des zur Genehmigung gestellten Vorhabens auswirken kann und wie die Umgebung ihrerseits den bodenrechtlichen Charakter des Baugrundstücks prägt oder doch beeinflusst.2. Beim Maß...
Volltext (Online seit 16. Dezember)Öffentliches Baurecht
Eigentümer trägt Beweislast für Bestandsschutz!
VGH Bayern, Beschluss vom 20.09.2024
1. Beruft sich ein betroffener Grundstückseigentümer gegenüber einer bauordnungsrechtlichen Maßnahme auf Bestandsschutz, so trägt dieser hierfür die Darlegungslast sowie die materielle Beweislast und damit das Risiko der Nichterweislichkeit.2. Für sich gesehen...
IBR-Beitrag (Online seit 16. Dezember)Zugehörige Dokumente: