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Bau-, Architekten- und Immobilienrecht.
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Einzelfallerfordernis verlangt atypischen Sonderfall!
BVerwG, Beschluss vom 24.04.2024
1. Die Betrachtung der Funktionslosigkeit einer Festsetzung kann auf ein Teilgebiet des Bebauungsplans begrenzt werden, wenn die betroffene Festsetzung ihre Wirkung nach der Plankonzeption der Gemeinde in diesem Bereich auch ungeachtet benachbarter Bereiche entfalten...![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)
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Wieviel Löschwasser braucht eine Windkraftanlage?
OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25.04.2024
Für die schematische Vorgabe einer bestimmten Löschwassermenge fehlt es bei Windkraftanlagen in freier Landschaft ohne besonderes Gefahrenpotenzial an einer (brandschutz-)fachlichen Grundlage. Maßgeblich ist hier allein, ob ein tragfähiges und konkretes Brandschutzkonzept vorliegt....![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)
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Beitrag in Kürze
Wann fügt sich ein Vorhaben nach dem Maß der baulichen Nutzung ein?
OVG Niedersachsen, Urteil vom 10.06.2024
1. Bei der Bestimmung der nach § 34 Abs. 1 BauGB für das Einfügen eines Vorhabens nach dem Maß der baulichen Nutzung maßgeblichen näheren Umgebung ist zwischen den einzelnen Seiten eines überschaubaren Straßengevierts nur dann zu differenzieren, wenn diese - etwa...![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)
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Gebäude wird nicht abgerissen: Befreiung rechtswidrig!
OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.06.2024
Eine Befreiung von einer planerischen Festsetzung über eine mit einem Geh- und Fahrrecht zu belastenden Fläche nach § 9 Abs. 1 Nr. 21 BauGB zur Erschließung von Hinterliegegrundstücken in Gestalt einer Änderung des Verlaufs der Zuwegung kommt nicht in Betracht,...![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)
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Von Baugenehmigung abgewichen: Kein Bestandsschutz!
VGH Bayern, Urteil vom 14.05.2024
Wer seine ursprüngliche Planung abändert, um die Baugenehmigung zu erhalten, und sich anschließend nicht an die genehmigte Planung hält, sondern seine im Genehmigungsverfahren fallen gelassene Planung verwirklicht, kann sich nicht darauf berufen, dass seine bauliche...![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)
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Wann schützen Festsetzungen über das Nutzungsmaß auch den Nachbarn?
VGH Bayern, Beschluss vom 06.05.2024
1. Nachbarschutz beruht auf dem Gedanken des wechselseitigen Austauschverhältnisses. Planbetroffene werden durch die Maßfestsetzungen eines Bebauungsplans nicht in gleicher Weise zu einer "Schicksalsgemeinschaft" verbunden, wie das für die Festsetzung der Art der...![Dokument öffnen](/include/css/ibr-online/zielgrp6/6la.gif)